Das folgende Glossar ist eine Sammlung von Begriffen zum Thema Internationalismus und Antiimperialismus. Sie spiegeln die marxistisch-leninistische Analyse der DDR zwischen den 1960er und 1980er Jahren wider. Wir veröffentlichen sie hier ohne kritische Kommentare, um eine wichtige Quelle für alle Interessierten zu Verfügung zu stellen. Analysen zu den Strategien und der Praxis der sozialistischen Staaten sind auf der Forschungsplattform „Freundschaft!“ zu finden.
Die Definitionen stammen größtenteils aus den Wörterbuchreihen des Dietz-Verlages, die von Kollektiven sozialistischer Wissenschaftler mitverfasst wurden. Wo es notwendig ist, beziehen sich die Definitionen auch auf die Arbeiten einzelner Wissenschaftler. Alle Quellen sind entsprechend vermerkt. Am Ende befindet sich eine vollständige Bibliographie.
Bei Interesse an bestimmten Begriffen, die hier nicht aufgeführt sind, schreibt uns gerne: kontakt@ifddr.org
Stichwortverzeichnis
Bewegung nichtpaktgebundene Staaten
Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus (1982):
„Gesamtheit von rund einhundert Ländern, die das Prinzip der Nichtpaktgebundenheit verfolgen und gleiche oder ähnliche Forderungen wie die sozialistischen Staaten zur Gestaltung der internationalen Beziehungen stellen.“
D. Weidemann, Zur Evolution der Non-alignment-Politik afro-asiatischer Staaten mit kapitalistischer Entwicklungsrichtungen (1974):
„Das Nonalignment kann in seiner Grundkonzeption nicht mit Passivität, mit der traditionellen bürgerlichen militärischen Neutralität gleichgesetzt werden, sondern wurde als national und international aktive Politik formuliert. Am deutlichsten kommt dieser Anspruch im Terminus „positive Neutralität“ zum Ausdruck. Wenn man die Kriterien analysiert, ergibt sich, daß der Nichtpaktgebundenheit unabweisbar eine antikoloniale und antiimperialitsiche Grundtendenz eigen ist. … Andererseits wird deutlich, daß die Politik der Nichtpaktgebundenheit in einigen Grundfragen – Haltung zu den sozialistischen Staaten, Erkenntnis der prinzipiellen Unterschiede zwischen Sozialismus und Imperialismus, […] – sichtbar und bei einer Reihe von Staaten in der außenpolitischen Praxis auch folgenschwer hinter dem historisch und politisch Notwendigem zurückbleibt. […]
Zunächst muß unterstrichen werden, daß die Nichtpaktgebundenheit eine außenpolitische Konzeption ist, der die Klasseninteressen der bürgerlichen Kräfte zugrundeliegen und deren ideologische Basis der Nationalismus ist. Ein über den Klassen stehendes Nonalignment existiert nicht. […] Das Nonalignment ist also ein vom Charakter her bürgerliches bzw. kleinbürgerliches, vielfach vordergründig nationalistisches Herangehen an die Grundfragen der internationalen Politik und an die außenpolitischen Erfordernisse der nationalen Befreiungsrevolution. Aus diesem bürgerlichen Klassenwesen resultieren die Schwankungen und Inkonsequenzen in der Außenpolitik der nichtpaktgebundenen Staaten. […]
Es wird also deutlich, daß man das Nonalignment trotz seiner großen internationalen Bedeutung und seiner herrschenden Rolle in Asien und Afrika keineswegs als konsequent antiimperialistische Außenpolitik bezeichnen kann und auch nicht unabhängig von Zeit und Raum mit der Außenpolitik der Staaten Asiens und Afrikas gleichsetzen kann. Die gesetzmäßige sozialökonomische und politisch-ideologische Differenzierung dieser Staaten führt ebenso gesetzmäßig und unvermeidlich zu einer Differenzierung ihrer Außenpolitik. […]
Die außenpolitische Grundhaltung der nichtpaktgebundenen Staaten hat trotz vieler Schwankungen und Inkonsequenzen und unabhängig vom Willen der bürgerlichen Führungskräfte einiger Länder objektiv antiimperialistische Wirkungen hervorgebracht, hat die imperialistische Strategie und Politik erschwert, hat die Position des Imperialismus in den internationalen Beziehungen geschwächt.”
Die Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus
„Längere Zeitabschnitt in der Geschichte der Menschheit, dessen Hauptinhalt die Ablösung der kapitalistischen Gesellschaftsformation durch die kommunistische Gesellschaftsformation im Weltmaßstab ist. Während der Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien 1960 in Moskau wurde die wissenschaftliche Bestimmung der Epoche kollektiv erarbeitet.
‚Unsere Epoche, deren Hauptinhalt der durch die Große Sozialistische Oktoberrevolution eingeleitete Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus ist, ist die Epoche des Kampfes der beiden entgegengesetzten Gesellschaftssysteme, die Epoche der sozialistischen Revolution und der nationalen Befreiungsrevolutionen, die Epoche des Zusammenbruchs des Imperialismus und der Liquidierung des Kolonialsystems, die Epoche des Übergangs immer neuer Völker auf den Weg des Sozialismus, die Epoche des Triumphes des Sozialismus und Kommunismus im Weltmaßstab. Es ist das Hauptmerkmal unserer Zeit, dass das sozialistische Weltsystem zum ausschlaggebenden Faktor der menschlichen Gesellschaft wird.‘
Der Charakter unserer Epoche wird durch die soziale Hauptkraft der gegenwärtigen Epoche, die Arbeiterklasse, in stets wachsendem Maße geprägt. … Die Arbeiterklasse und das von ihr geschaffene sozialistische Weltsystem bringen mit ihren Interessen und ihrem Kampf für Frieden, Demokratie und Sozialismus alle progressiven Bestrebungen unserer Zeit am konsequentesten zum Ausdruck.
Der Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus vollzieht sich international und wird von den drei revolutionären Hauptströmen vorangeführt, durch die bereits wesentliche Veränderungen errungen wurden. […] Der Grundwiderspruch zwischen Kapitalismus und Sozialismus bildet den grundlegenden Gegensatz unserer Epoche. […] Die allseitige Stärkung des Sozialismus, die Aktionseinheit der drei revolutionären Hauptströmen und das Bündnis aller Kräfte, die für die elementarsten Existenzbedingungen der Menschheit kämpfen, das alles ist entscheidend für die weitere progressive Veränderung des internationalen Kräfteverhältnisse, für den Ausgang des Kampfes zwischen Krieg und Frieden, der für lange Zeit im Zentrum der Menschheitsinteressen unserer Epoche steht. Die gegenwärtige Epoche ist durch einen erbitterten internationalen Klassenkampf gekennzeichnet, in dessen Verlauf sich das Klassenverhältnis weiter zugunsten des Sozialismus verändert und die Politik der friedlichen Koexistenz als einzige Alternative zur Politik der imperialistischen Konfrontation und des Wettrüstens unter gewaltigen Kraftanstrengung gegenüber dem Imperialismus immer umfassender durchgesetzt werden kann. Die Verfälschung des Charakters der gegenwärtigen Epoche durch bürgerliche und antikommunistische Ideologen ist Bestandteil ihres ideologischen Kampfes gegen die revolutionäre Arbeiterbewegung.“
Friedliche Koexistenz
„Friedliches Nebeneinanderbestehen und Zusammenarbeit zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung in der Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus. Sie ist die dem Sozialismus gemäße Form der Klassenpolitik in den internationalen Beziehungen zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung. Die f. K. verlangt die Anwendung von friedlichen Mitteln in den Beziehungen auf politischem, wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet. Sie dient auf der Grundlage der Gleichberechtigung und Achtung der staatlichen Souveränität dem gegenseitigen Vorteil und schließt die Anwendung militärischer Machtmittel aus. Lenin entwickelte die Politik der f. K. als ein Grundprinzip sozialistischer Außenpolitik, abgeleitet aus dem Gesetz der ungleichmäßigen ökonomischen und politischen Entwicklung des Kapitalismus und der daraus resultierenden Möglichkeit der Existenz von Staaten unterschiedlicher gesellschaftlicher Systeme. […]
Die Politik der f. K. entspricht dem Wesen des Sozialismus und seinem Interesse am Frieden. Durch die Veränderung des internationalen Kräfteverhältnisses zugunsten des Sozialismus und der anderen antiimperialistischen Kräfte ist es möglich, den Imperialismus zur f. K. zu zwingen, obwohl er gemäß seinem aggressiven Wesen immer wieder zur Expansion und zum Krieg drängt und versucht, die gesetzmäßige Entwicklung zum Sozialismus und die Befreiung der Völker auch mit militärischer Gewalt zu verhindern oder rückgängig zu machen. F. K. ist entsprechend den bestehenden Gegensätzen zwischen den beiden Gesellschaftssystemen Sozialismus und Kapitalismus eine Form des internationalen Klassenkampfes und des damit verbundenen Wettbewerbs zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung, die jedoch den Kampf mit militärischen Mitteln ausschließt. Die f. K. schafft günstige Bedingungen für den Klassenkampf der Werktätigen gegen das Kapital, für ihre soziale Befreiung, für den nationalen Befreiungskampf der vom Imperialismus unterdrückten Völker sowie durch für die Unterstützung dieses Kampfes den Sozialismus.
Eine Übertragung der Politik der f. K. auf den Klassenkampf innerhalb der kapitalistischen Staaten, auf den antikolonialen Kampf und auf den ideologischen Klassenkampf ist nicht zulässig, weil es sich hierbei um völlig andere gesellschaftliche Beziehungen handelt. F. K. bedeutet deshalb nicht, den sozialen Status quo festzuschreiben.
Bürgerliche Ideologen diskreditieren die Politik der f. K., indem sie die Koexistenz dieser Staaten in friedlicher Form von den ideologischen Beziehungen zwischen ihnen abhängig machen wollen. Die Politik der f. K. schließt die ideologische Auseinandersetzung ein, weil es auf dem Gebiet der Ideologie keine Kompromisse, kein Zwischending (Lenin, Band 5, S. 396) geben kann. Gegenwärtig ist zu verzeichnen, dass mit der Durchsetzung der f. K. der ideologische Klassenkampf an Schärfe zunimmt, weil die Rolle der bewusst handelnden Volksmassen gewachsen ist und der Imperialismus für seine begrenzter werdenden Möglichkeiten der Einflussnahme auf die Weltpolitik vielfältigere und raffiniertere ideologische Mittel einsetzt.“
Die Hallstein-Doktrin
Außenpolitischer Grundsatz der BRD, der die staatliche Anerkennung der DDR durch Drittländer verhindern sollte. Die nach Walter Hallstein (damaligen Staatssekretär im Auswärtigen Amt) benannte Doktrin drohte jedem Land, das die Souveränität der DDR anerkannte, mit umfassenden diplomatischen und wirtschaftlichen Sanktionen. Sie führte so zur diplomatischen Isolierung der DDR bis Anfang der 1970er.
Die Doktrin stand im Zusammenhang mit dem westdeutschen Alleinvertretungsanmaßung, mit dem die BRD den Anspruch erhob, der einzige völkerrechtlich existierende deutsche Staat zu sein und allein berechtigt, das „ganze deutsche Volk“ zu vertreten. Sie erhielte die direkte und offene Aufforderung zur Missachtung und Verletzung der territorialen Integrität der DDR, da die BRD beanspruchte die Rechtshoheit über das Territorium des ehemaligen Deutschen Reiches. Ganz Ostdeutschland, Teilen Polens sowie Teilen der Sowjetunion waren laut Alleinvertretungsanspruch „unrechtmäßig vorenthaltenes Territorium“, wo „fremde Willkür“ herrscht. Die nach dem Zweiten Weltkrieg an Polen abgetretenen Gebiete wurden von der westdeutschen Regierung zurückgefordert. Die Grenzen des Dritten Reiches von 1937 sollten wiederhergestellt werden. Ein weiterer Aspekt war die Nichtanerkennung der DDR-Staatsbürgerschaft, was bedeutete, dass Übersiedler aus der DDR sofort einen bundesdeutschen Pass und Rentenansprüche für in der DDR gearbeitete Jahre erhalten konnten.
Die Hallstein-Doktrin wurde in erster Linie zur Abschreckung entwickelt, aber sie wurde rigoros gegen Jugoslawien (1957) und Kuba (1963) und zeitweise auch gegen andere Staaten wie Guinea, Ghana, Irak und Ägypten eingesetzt. Die Durchbrechung dieser diplomatischen Isolation und des westdeutschen Alleinvertretungsanspruchs wurde für die DDR zu einem zentralen außenpolitischen Ziel, da sie nicht nur eine direkte Bedrohung der nationalen Sicherheit darstellte, sondern auch die internationale Zusammenarbeit der DDR im wirtschaftlichen, diplomatischen, medizinischen und kulturellen Bereich massiv behinderte.
Die DDR konnte die Hallstein-Doktrin unterminieren, indem sie ab Mitte der 1950er Jahre zunächst Handelsmissionen in mehreren Drittstaaten einrichtete, z. B. in Ägypten, Indien, Syrien und Finnland. Dem Solidaritätskomitee der DDR gelang es auch, Beziehungen zu nationalen Befreiungsbewegungen und Regierungen aufzubauen, um deren Kämpfe zu unterstützen und dem westlichen Einfluss auf dem Trikontinent entgegenzuwirken. Gegen Ende der 1960er Jahre begannen zahlreiche neubefreite Staaten, sich gegen Westdeutschland zu stellen und die DDR offiziell anzuerkennen (z. B. Irak, Syrien, Ägypten, der VR Kongo und Algerien). Die BRD gab schließlich 1972 die Hallstein-Doktrin zugunsten eines “Wandel durch Handel”-Ansatzes gegenüber der DDR auf.
Hegemonie der Arbeiterklasse (in der Bündnispolitik)
„(führende Rolle der Arbeiterklasse) eine objektive Gesetzmäßigkeit der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus und ergibt sich aus der objektiven Stellung der Arbeiterklasse im System der gesellschaftlichen Produktion, aus ihrer historischen Mission als Totengräber des Kapitalismus und als Schöpfer der neuen, sozialistischen Gesellschaft. […] Die H. wurde von Marx und Engels im »Manifest der Kommunistischen Partei« erstmalig begründet. Lenin entwickelte unter den geschichtlichen Bedingungen des Imperialismus eine geschlossene Theorie von der H. im Ringen um Frieden, Demokratie und nationale Befreiung, im Kampf um die Errichtung der Diktatur des Proletariats und den Aufbau der sozialistischen Gesellschaft.
Lenin wies in Auseinandersetzung mit dem Opportunismus nach, dass unter den Bedingungen des Imperialismus die H. die einzige Gewähr dafür ist, dass die bürgerlich-demokratische Revolution bis zu Ende durchgeführt werden kann und dass sie die notwendige Bedingung für deren Hinüberwachsen in die sozialistische Revolution ist. […]
Die H. schließt das feste Bündnis der Arbeiterklasse mit den werktätigen Bauern sowie mit allen anderen antiimperialistischen, demokratischen Kräften ein. Obwohl die H. eine objektive Gesetzmäßigkeit ist, realisiert sie sich nicht automatisch, sondern muss im Klassenkampf gegen den Imperialismus und bei der Errichtung der sozialistischen Gesellschaft ständig neu errungen werden. »Es genügt nicht, sich ‚Avantgarde‘, Vortrupp zu nennen — man muss auch so handeln, dass alle übrigen Trupps erkennen und gezwungen sind anzuerkennen, dass wir, an der Spitze marschieren.« (Lenin, Band 5, S. 440) Die H. wird verwirklicht, indem die revolutionäre Partei ein mit den gesellschaftlichen Entwicklungsgesetzen übereinstimmendes wissenschaftliches Programm erarbeitet und sie zugleich die Fähigkeit entwickelt, alle gesellschaftlichen Kräfte für dessen Realisierung zu mobilisieren, zusammenzuschließen und sich selbst an die Spitze des revolutionären Kampfes stellt. […]
In den kapitalistischen Ländern wird die H. zu einer der wichtigsten Bedingungen für den Erfolg des antiimperialistischen Kampfes, des Kampfes für die Erhaltung und Sicherung des Friedens und des Kampfes zur Sicherung und Erweiterung der demokratischen Rechte und Freiheiten. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist das einheitliche Handeln der Arbeiterklasse unter Führung einer revolutionären Partei und deren Fähigkeit Werktätigen durch die entschlossene Verteidigung ihrer Interessen um sich zusammenzuschließen und ihr Vertrauen zu gewinnen. Die Heterogenität der Arbeiterklasse, ihre wachsende Differenziertheit, die zunehmende Breite des Bündnisses und die raffinierte Strategie des Imperialismus, auf die veränderten Kampfbedingungen zu reagieren, erschweren diese Aufgaben und stellen höhere Anforderungen an die H. und ihre revolutionäre Partei. […]
Die H. wird im Sozialismus unter qualitativ neuen Bedingungen verwirklicht. Die Arbeiterklasse realisiert ihre führende Rolle vor allem in Form der staatlichen und politischen Leitung der Gesellschaft. »Bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft wächst die führende Rolle der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei … Je weitreichender und komplizierter die Aufgaben der Leitung und Planung werden, desto mehr erhöht sich die Rolle der politischen Führung der Gesellschaft durch die marxistisch-leninistische Partei. Sie ist der wichtigste Faktor der erfolgreichen Gestaltung der von der siegreichen revolutionären Arbeiterklasse geprägten Gesellschaft.« (Programm der SED, S. 50, 93)
Auch in den Ländern der nationalen Befreiungsbewegung ist die Arbeiterklasse trotz ihres noch geringen Umfangs aufgrund ihrer objektiven Stellung im Produktionsprozess und ihrer qualitativen Eigenschaften die fortschrittlichste und revolutionärste Kraft und muss im Kampf um nationale Unabhängigkeit und um Demokratie, Frieden und sozialen Fortschritt ihre führende Rolle verwirklichen. Mit dem weiteren quantitativen und qualitativen Anwachsen, der zunehmenden Organisiertheit und ideologischen Reife, der Herausbildung und Entwicklung einer revolutionären Vorhutpartei, die die führende Rolle übernimmt, wird die H. immer besser wahrgenommen. »Letzten Endes wird gerade die Arbeiterbewegung auch in diesem Bereich der Welt eine bestimmende Rolle spielen.« (Moskauer Beratung 1969)“
Kosmopolitismus
„Nicht der Patriotismus, sondern der Kosmopolitismus ist die Ideologie der imperialistischen Bourgeoisie. […] Es handelt sich dabei natürlich nicht um jene alte, im 19. Jahrhundert verbreitete Anschauung vom Kosmopolitismus, wonach man unter diesem Begriff oftmals eine umfassende, von nationaler Enge befreite Weltauffassung verstand. Hier ist die von den Imperialisten geförderte Ideologie gemeint, dass das Souveränitätsprinzip „veraltet“ sei. Das ist eine Ideologie, die die Einschränkung der staatlichen Unabhängigkeit als „gesetzmäßig“ ausgibt, die Gleichgültigkeit gegenüber den nationalen Traditionen und die Missachtung der nationalen Kultur propagiert und behauptet, dass unter den heutigen Bedingungen der Begriff des Heimatlandes [Vaterland] keinerlei Bedeutung mehr besitze. […]
Der moderne Kosmopolitismus äußert sich auf verschiedene Weise. Die Riesenpropaganda zum Beispiel, die betrieben wird, um die bestehenden europäischen Monopolvereinbarungen zu verherrlichen und den Abschluss weiterer derartiger Abkommen zu fordern, ist eine Erscheinungsform des Kosmopolitismus. Die Monopolverbände werden als Verkörperung der Idee der “Einheit der europäischen Völker”, als Weg zur Überwindung der „nationalen Beschränktheit“ hingestellt. Es ist darum nicht verwunderlich, dass eine solche Propaganda von den großen Monopolen offen unterstutzt wird. […] Eine beliebte These der Ideologen des Kosmopolitismus, besonders aus dem Lager der rechten Sozialisten, besagt, dass das Souveränitätsprinzip einem Hindernis für die Entwicklung der Produktivkräfte geworden sei.
Auf welche Weise aber können auf bereiter zwischenstaatlicher Grundlage günstige Bedingungen für die Entwicklung der Produktivkräfte geschaffen werden? Das kann natürlich nicht durch Beschneidung der Souveränitätsrechte und der Interessen der einen oder anderen Staaten geschehen, sondern nur in gegenseitiger Abstimmung dieser Interessen auf der Basis gleichberechtigter und für alle Partner vorteilhafter Zusammenarbeit. Eine wichtige Rolle könnte in diesem Zusammenhang die größtmögliche Entwicklung und Ausdehnung des internationalen Handels spielen. Auch die Entwicklung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wissenschaft und Technik (der Austausch von Spezialisten und wissenschaftlich-technischen Informationen, die Durchführung gemeinsamer Produktionsprojekte usw.) ist in dieser Beziehung sehr wichtig.
Natürlich garantiert all dies noch keine freie und ungehinderte Entwicklung der Produktivkräfte im internationalen Maßstab. Dafür bedarf es verschiedener grundlegender Maßnahmen zwischenstaatlichen Charakters: der Abstimmung der Wirtschaftspläne, der industriellen Kooperation zwischen den verschiedenen Ländern, der Koordinierung der Ausbildung der Fachkräfte usw. Solche Maßnahmen können aber nur in einer Planwirtschaft, in der es keine Anarchie der Produktion und keinen Konkurrenzkampf gibt, in einem Wirtschaftssystem, das auf dem Vertrauen zwischen den verschiedenen Völkern und Staaten aufgebaut ist, verwirklicht werden. Ein solches System ist der Sozialismus.
Die Feinde des Marxismus behaupten, dass die Kommunisten, wenn sie für die Prinzipien der Unabhängigkeit und der Souveränität der Staaten eintreten, sich den Tendenzen der gesellschaftlichen Entwicklung entgegenstemmten und die Zerstückelung der Staaten und die Isolierung der Nationen im internationalen Maßstab zu erhalten wünschten. Aber schon Lenin hat seinerzeit solche Hirngespinste widerlegt. Er schrieb: „Wir fordern das Selbstbestimmungsrecht, d. h. die Unabhängigkeit, d. h. die Freiheit der Separation der unterdrückten Nationen nicht deshalb, weil wir von der wirtschaftlichen Zerstückelung oder vom Ideal der Kleinstaaten träumen, sondern im Gegenteil, weil wir Großstaaten und die Annäherung, ja die Verschmelzung der Nationen wünschen, aber auf wahrhaft demokratischer, wahrhaft internationalistischer Grundlage, die ohne die Freiheit der Separation undenkbar ist.“ (Lenin, Band 21, S.420)
Die Kommunisten setzten sich auch heute konsequent für die ökonomische und politische Zusammenarbeit und die allseitige Annäherung der europäischen und der anderen Völker ein. Sie sind aber entscheiden gegen eine solche „Integration“, die von den kapitalistischen Monopolen, die von den kapitalistischen Monopolen zur Erreichung ihrer profitsüchtigen Interessen durchgesetzt wird. Ein „Europa der Trusts“ ist kein Bund gleichberechtigter Völker. Und wenn die Kommunisten eine solche „europäische Einheit“ ablehnen, so treten sie nicht gegen die Idee der Annäherung der Völker überhaupt auf, sondern dagegen, dass der „Gemeinsame Markt“ ausgenutzt wird zur Vertiefung der Spaltung Europas, zur Bildung abgeschlossener ökonomischer Blocks und ihrer Umwandlung in Aggressionsbasen. […]“
Nationaldemokratische Revolution
„Eine aus dem Kampf gegen nationale Unterdrückung erwachsende demokratische Revolution. Sie ist gekennzeichnet durch die Vertiefung des sozialen Inhalts der nationalen Befreiungsrevolution. Ihre Aufgaben bestehen in der Beseitigung der ökonomischen Abhängigkeit vom Imperialismus, in der Konsolidierung der staatlich-politischen Souveränität und in der Lösung gesellschaftlicher Entwicklungsfragen im Interesse der werktätigen Klassen und Schichten. Die Lösung dieser Aufgaben vollzieht sich aufgrund vielfältiger äußerer und innerer Faktoren in einem komplizierten, widersprüchlichen und ungleichmäßig verlaufenden historischen Prozess von längerer Dauer, der Klassenkampfcharakter trägt. Im Verlauf tiefgreifender ökonomischer, sozialer, politischer und geistig-kultureller Umgestaltungen antiimperialistischen, demokratischen und zunehmend antikapitalistischen Charakters werden die objektiven und subjektiven Bedingungen für das Herankommen an die sozialistische Revolution geschaffen.
Triebkräfte der nationaldemokratischen Revolution sind diejenigen Klassenkräfte, die an der Festigung der nationalen Unabhängigkeit und an tiefgreifenden gesellschaftlichen Umgestaltungen interessiert sind: Arbeiterklasse, werktätige Bauernschaft, progressive Teile der klein bürgerlichen Mittelschichten einschließlich der patriotischen Intelligenz. Die Führung innerhalb dieses Bündnisses liegt in Händen nicht-proletarischer Klassenkräfte in Gestalt der revolutionären Demokratie. Ihre Fortschrittlichkeit wird entscheidend dadurch bestimmt, inwieweit sie sich einem demokratischen Bündnis mit den werktätigen Massen zuwenden, freundschaftliche Beziehungen zu den sozialistischen Staaten entwickeln und sich auf den wissenschaftlichen Sozialismus orientieren.
Verstärkt sich der Einfluss proimperialistischer Kräfte, kann eine zeitweilige Stagnation bzw. ein Rückschlag der n. R. eintreten, was seinen Ausdruck in der Herausbildung eines vom imperialistischen Weltsystem abhängigen Kapitalismus findet. Für die konsequente Entwicklung der n. R. im Sinne des historischen Fortschritts ist es erforderlich, dass die Arbeiterklasse im Bündnis mit den anderen werktätigen Klassen und Schichten die Hegemonie übernimmt.”
Nationale Befreiungsbewegung
„Gesamtnationale, antiimperialistische und demokratische Bewegung kolonial unterdrückter und abhängiger sowie national befreiter Völker und Staaten Asiens, Afrikas und Lateinamerikas für nationale Unabhängigkeit vom Imperialismus und sozialen Fortschritt. Die n. B. ist in unserer Epoche im Bündnis mit dem sozialistischen Weltsystem und der Arbeiterbewegung in den kapitalistischen Ländern einer der Hauptströme des revolutionären Weltprozesses. Auf die Dauer vermag sie nur im Bündnis mit den anderen revolutionären Strömen erfolgreich zu sein. Der Vormarsch der n. B. ist eng verknüpft mit den Erfolgen des Sozialismus im Kampf für Frieden und Entspannung, für wirtschaftlichen Aufschwung und soziale Sicherheit, die den Spielraum imperialistischer Politik im Weltmaßstab einschränken und immer günstigere Bedingungen für den Kampf der national befreiten Staaten um politische und ökonomische Unabhängigkeit vorn Imperialismus schaffen. Stellung und Rolle der n. B. im revolutionären Weltprozess ergeben sich aus dem Charakter unserer Epoche als Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus. Ihre historische Aufgabe besteht in der nationalen Befreiung von der imperialistischen Herrschaft und in der Schaffung von Bedingungen für die soziale Befreiung der werktätigen Klassen und Schichten.
Träger der n. B. sind die Volksmassen: Arbeiterklasse, Bauernschaft, Teile der Mittelschichten und der nationalen Bourgeoisie. Diesem breiten Bündnis progressiver nationaler Kräfte stehen der Imperialismus und die mit ihm paktierenden inneren reaktionären Klassenkräfte (Feudalaristokratie, Kompradorenbourgeoisie u. a.) gegenüber. […]
Nationale Befreiungsrevolution und ihre zwei Etappen
„Antiimperialistisch-demokratische Revolution, deren Wesen durch den Charakter unserer Epoche des weltweiten Übergangs vom Kapitalismus zürn Sozialismus bestimmt wird. Ihr allgemeindemokratischer und antiimperialistischer Charakter resultiert aus dem Hauptwiderspruch, der zwischen dem Imperialismus und den Völkern der nationalen Befreiungsbewegung besteht.
Die Interessen der verschiedenen Klassen und Schichten innerhalb der n. B. sind differenziert, ihre innere Widersprüchlichkeit wird aber lange Zeit durch den hauptsächlichen Gegensatz zum Imperialismus überdeckt.
Die n. B. ist Bestandteil des revolutionären Weltprozesses. Unter den Bedingungen unserer Epoche sind die n. B. dadurch gekennzeichnet, dass sie, wie die bürgerlichen Revolutionen in Europa und Amerika, die Aufgabe haben, die nationale Unabhängigkeit zu erringen und die feudalen Verhältnisse zu beseitigen, und zugleich in ihnen eine revolutionär-demokratische, antiimperialistische und teilweise antikapitalistische Tendenz hervortritt, die den Rahmen bürgerlicher Revolutionen sprengt. Der Hauptinhalt der n. B. besteht darin, die nationale Unabhängigkeit vom Imperialismus zu erringen und grundlegende Voraussetzungen für die soziale Befreiung der werktätigen Klassen und Schichten zu schaffen. Der konkrete Verlauf der n. B. und ihre Formen sowie Tempo und Tiefe im jeweiligen Land sind von der Gesamtheit vielfältiger Faktoren — den konkret-historisch gegebenen Bedingungen, vom Kräfteverhältnis der Klassen im Inneren und im Weltmaßstab — bestimmt.
Die n. B. besteht aus zwei Etappen, die sich hinsichtlich ihrer Dauer und Aufgaben grundsätzlich unterscheiden. In der ersten Etappe der antikolonialen — wird der Kampf für die Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts kolonial unterdrückter Völker durch die Beseitigung der Imperialistischen Fremdherrschaft geführt. Mit der Erringung der staatlichen Unabhängigkeit wird die antikoloniale Etappe beendet. Die n. B. tritt in ihre zweite, qualitativ neue Etappe ein. Vor der nationalen Befreiungsbewegung stehen Aufgaben antiimperialistischen und allgemeindemokratischen Charakters: Sicherung und Festigung der Selbständigkeit durch grundlegende gesellschaftliche Umgestaltungen in Basis und Überbau; Erringung der ökonomischen Unabhängigkeit vom Imperialismus; Nationalisierung der Monopole; Agrarreform; Überwindung der kolonial gerbten Rückständigkeit; antiimperialistische, auf ein Bündnis mit dem sozialistischen Weltsystem und anderen demokratischen Kräfte orientierte Außenpolitik.
Der Kampf um die Lösung dieser Aufgaben vollzieht sich äußerst langwierig, kompliziert und zugleich widerspruchsvoll. Es kommt zu einer Polarisierung und Differenzierung der Klassenkräfte. Bei Dominanz des Hauptwiderspruchs zum Imperialismus treten die inneren Klassenwidersprüche — in Abhängigkeit von Stand und Reife des Klassenkräfteverhältnisses — deutlicher hervor. Es verschärft sich der Klassenkampf zwischen den progressiven nationalen Kräften — Arbeiterklasse, Bauernschaft, städtische Mittelschichten und Teile der nationalen Bourgeoisie — einerseits und dem Imperialismus und der mit ihm paktierenden inneren Reaktion — Feudalaristokratie, Kompradorenbourgeoisie — andererseits.
Die Lösung der grundlegenden Aufgaben der zweiten Etappe der n. B. ist eng verknüpft mit der Frage nach der weiteren Perspektive des Landes. Die Wahl des Entwicklungsweges — kapitalistisch oder sozialistisch orientiert — wird vom Klassenkräfteverhältnis im Innern bestimmt. In den Ländern, wo die Bourgeoisie stark genug ist, die Hegemonie auch in dieser Etappe zu behaupten, wird die Lösung der Aufgaben der n. B. im Rahmen einer kapitalistischen Orientierung in Angriff genommen. Historische Erfahrungen belegen, dass auf diesem Weg die Grundaufgaben dieser Etappe nicht gelöst werden können und sich die inneren Klassenwidersprüche verschärfen.
Innerhalb der sozialistischen Orientierung (Rückschläge sind nicht ausgeschlossen) werden — zunächst unter Hegemonie kleinbürgerlicher revolutionärer Klassenkräfte — allgemeindemokratische und antikapitalistische Umgestaltungen durchgeführt. Dieser Prozess ist unerlässlich damit verbunden, dass die Arbeiterklasse die führende Rolle bei der Weiterführung der n. B. in die sozialistische gewinnt.“
Nationales und Internationales (Strategie und Taktik)
„Nationales und Internationales widerspiegeln im wissenschaftlichen Kommunismus objektiv bedingte, in einem dialektischen Wechselverhältnis stehende Seiten der Verwirklichung der historischen Mission der Arbeiterklasse, des sozialistischen und kommunistischen Aufbaus. In diesem Prozess verkörpert das Internationale das allgemeingültige Wesen der Arbeiterklasse, ihre grundlegenden und gemeinsamen Aufgaben und Hauptziele in allen Ländern und im Weltmaßstab, die auch in den allgemeingültigen Gesetzmäßigkeiten des Klassenkampfes der Arbeiterklasse und des sozialistischen und kommunistischen Aufbaus zum Ausdruck kommen. Das Nationale stellt sich dar als die konkreten Kampfbedingungen, Aufgaben, Formen, Methoden und Erfahrungen, die bei der Durchsetzung der allgemeingültigen Gesetzmäßigkeiten in einem Lande auftreten.
Der wissenschaftliche Kommunismus ist wie der Marxismus-Leninismus insgesamt eine internationale Lehre. Das ist objektiv bedingt und ergibt sich aus dem Charakter der historischen Mission der Arbeiterklasse. Der Hauptinhalt des wissenschaftlichen Kommunismus sind — auf der Grundlage der Verallgemeinerung der Erfahrungen der gesamten internationalen Arbeiter- und antiimperialistischen Befreiungsbewegung — die allgemeingültigen Gesetzmäßigkeiten des revolutionären Prozesses, des sozialistischen und kommunistischen Aufbaus, die allgemeingültigen Erfahrungen und Prinzipien, das Grundlegende und Wesentliche bei der Verwirklichung der historischen Mission der Arbeiterklasse allen Ländern.
Der wissenschaftliche Kommunismus beachtet zugleich das dialektische Wechselverhältnis von Nationales und Internationales, das in den dialektischen Wechselbeziehungen von proletarischen Internationalismus und sozialistischem Patriotismus zum Ausdruck kommt, berücksichtigt die spezifischen Bedingungen und Erfahrungen eines jeden Landes und lehrt die Notwendigkeit, schöpferisch die Prinzipien des wissenschaftlichen Kommunismus auf die konkreten Bedingungen und Aufgaben des Kampfes der Arbeiterklasse anzuwenden.
Der wissenschaftliche Kommunismus ist mit jeglichem nationalen Nihilismus unvereinbar. Die Verfälschung des internationalen Charakters des wissenschaftlichen Kommunismus und der Dialektik von N. gehört zu den Hauptmethoden der bürgerlichen und revisionistischen Angriffe auf die Theorie und die Politik der marxistisch-leninistischen Parteien. Jeder Versuch, die Theorie des wissenschaftlichen Kommunismus in nationale oder regionale »Varianten« oder »Modelle« künstlich zu unterteilen, führt zur Revision der Grundprinzipien dieser Theorie und schadet dem praktischen Kampf der Arbeiterbewegung für Frieden, Demokratie und sozialen Fortschritt.“
Nationalismus
„Bürgerliche Ideologie, Politik und Psychologie im Bereich der nationalen und internationalen Beziehungen, welche die nationalen Klasseninteressen der Bourgeoisie, ihr Streben nach einem nationalen Markt, einem eigenen Nationalstaat und nach Unterdrückung der eigenen sowie anderer Nationen beinhaltet. […] Er dient der Monopolbourgeoisie, die Volksmassen vom Kampf um revolutionäre Veränderungen fernzuhalten und die aggressiven Bestrebungen gegen andere Völker zu unterstürzen. In der nationalen Befreiungsbewegung kann der Nationalismus als Ausdruck der antiimperialistischen und antikolonialistischen Bestrebungen vor allem bürgerlicher und kleinbürgerlicher Kräfte zeitweilig eine progressive Rolle spielen.
Die sozialökonomischen Grundlagen des Nationalismus sind das kapitalistische Privateigentum an den Produktionsmitteln und die Ausbeutung schwächerer durch stärkere kapitalistische Nationen; sozialer Träger ist die Bourgeoisie und das Kleinbürgertum. Der heutige N. unterscheidet sich wesentlich vom Nationalbewusstsein des aufstrebenden Bürgertums im Kampf gegen feudalistische Zersplitterung, für einen kapitalistischen Nationalstaat.
Charakteristisch für den reaktionären bürgerlichen Nationalismus ist die einseitige Überbetonung nationaler Besonderheiten, die Glorifizierung der eigenen kapitalistischen Nation gegenüber anderen, das Entfachen von nationalem Hader und Rassenhass, die Ignorierung der sozialen, klassenbedingten Widersprüche. Der Nationalismus stellt die Interessen der herrschenden Klasse der kapitalistischen Nation sowohl über die Interessen der eigenen Nation als auch über die Erfordernisse der internationalen Zusammenarbeit der Nationen, Staaten und Völker. […]
Als Element der Politik und Ideologie des nationalen Befreiungskampfes unterdrückter und abhäniger Völker kann der Nationalismus bei der Weckung des Nationalbewusstseins und der Mobilisierung der Massen zum Kampf gegen imperialistische Unterdrückung und Ausbeutung zeitweilig eine positive Rolle spiele. »Jeder bürgerliche Nationalismus einer unterdrückten Nation hat einen allgemein demokratischen Inhalt, der sich gegen die Unterdrückung richtet, und diesen Inhalt unterstützen wir unbedingt, wobei wir das Streben nach eigener nationaler Exklusivität streng ausschalten.« (Lenin, Band 20, S. 415)
Die sozialistische Revolution beseitigt die sozialen Wurzeln des Nationalismus und Chauvinismus zwischen den sozialistischen Ländern, die von Freundschaft, Gleichberechtigung, gegenseitiger Achtung und brüderlicher Zusammenarbeit geprägt werden. Die kommunistischen und Arbeiter-parteien erziehen die Werktätigen im Geiste des sozialistischen Patriotismus und proletarischen Internationalismus, sie bekämpfen kompromisslos alle Versuche des Klassengegners, den Nationalismus zu beleben.“
Nichtkapitalistischer Entwicklungsweg (oder sozialistische Orientierung)
„Gesellschaftlicher Übergangsprozess ehemals kolonial unterdrückter, ökonomisch rückständiger Länder zum Sozialismus unter Umgehung des Kapitalismus bzw. bei Abbruch einer bereits begonnenen kapitalistischen Entwicklung. Er ist einer der möglichen Wege für junge Nationalstaaten, an die sozialistische Revolution heranzukommen. Seine historische Hauptaufgabe besteht darin, im Verlauf antiimperialistischer und allgemein-demokratischer Umgestaltungen die objektiven und subjektiven Voraussetzungen für den Übergang zum Sozialismus zu schaffen.
Die Klassiker des Marxismus-Leninismus entwickelten die Konzeption vom nichtkapitalistischen Entwicklungsweg für Länder, in denen sich die kapitalistischen Produktionsverhältnisse noch nicht voll entfaltet haben, sondern vorkapitalistische überwiegen und die Produktivkräfte auf einem niedrigen Niveau stehen. Die Möglichkeit, die kapitalistische Gesellschaftsformation zu umgehen, knüpften sie daran, dass ein sozialistisches Land oder mehrere existieren. Lenin konkretisierte in Auseinandersetzung mit rechts- und linksopportunistischen Auffassungen (II. Kongress der Kommunistischen Internationale 1920) diese Konzeption und begründete die Möglichkeit des nichtkapitalistischen Entwicklungsweges unter der Bedingung eines engen Bündnisses zwischen der internationalen Arbeiterklasse und der nationalen Befreiungsbewegung, die heute in der wachsenden Einheit der drei revolutionären Hauptströme unserer Epoche ihre Bestätigung findet. Erstmals wurde diese Konzeption in den mittelasiatischen Gebieten der Sowjetunion sowie in der Mongolischen Volksrepublik praktisch verwirklicht und in den Jahren nach dem zweiten Weltkrieg durch weitere Beispiele vor allem auf dem afrikanischen Kontinent bereichert.
Der sozialistisch orientierte Entwicklungsweg ist ein Umgestaltungsprozess von längerer Dauer, eine historische Periode von mehreren Übergangsstufen in der gesellschaftlichen Entwicklung. Formen, Tempo und konkreter Verlauf werden von den ökonomischen, politischen und sozialen Bedingungen der jeweiligen Länder und vorn internationalen Kräfteverhältnis bestimmt. Der Inhalt der revolutionären Umgestaltungen ergibt sich aus dem Hauptwiderspruch zwischen dem Imperialismus und den um nationale Unabhängigkeit und sozialen Fortschritt ringenden Völkern sowie den sich verschärfenden, vom Hauptwiderspruch überdeckten inneren Klassenwidersprüchen. Ihre Lösung erfordern antiimperialistische, antifeudale und antikapitalistische Umgestaltungen unter Berücksichtigung der sozialistischen Perspektive, die alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens erfassen.
Folgende Grundzüge charakterisieren die NKEW: stufenweise Beseitigung der ökonomischen Herrschaft des Imperialismus durch Nationalisierung der Monopole; Aufbau einer nationalen Wirtschaft mit einem starken staatlichen Sektor als ökonomische Basis der revolutionär-demokratischen Macht; Einschränkung und Kontrolle des privatkapitalistischen Sektors; Einführung von Methoden der Leitung und Planung der nationalen Wirtschaft; konsequente Durchführung einer Agrarreform im Interesse der werktätigen Bauernschaft und Entwicklung des Genossenschaftswesens; Verdrängung konservativer und reaktionärer Kräfte von der politischen Macht und Aufbau revolutionär-demokratischer Machtorgane; Gestaltung fester antiimperialistischer Bündnisbeziehungen zu den Ländern des Sozialismus und zur internationalen Arbeiterbewegung; Entwicklung und Festigung des Bündnisses aller progressiven und patriotischen Kräfte (Arbeiterklasse werktätige Bauernschaft, Mittelschichten) durch den Zusammenschluss in einer antiimperialistischen Einheitsfront; Mobilisierung und Einbeziehung der werktätigen Klassen und Schichten in die gesellschaftliche Umgestaltung als Ausdruck eines breiten Demokratismus; Schaffung revolutionärer Avantgardeparteien, die sich auf den wissenschaftlichen Sozialismus orientieren; Erhöhung des Lebensniveaus, einschließlich Aufbau eines nationalen Gesundheits- und Bildungswesens; Entwicklung der nationalen Kultur.
Im Mittelpunkt des Kampfes um die Durchsetzung antiimperialistischer und allgemeindemokratischer Umgestaltungen steht die Frage der politischen Macht. Die Spezifik dieser Frage kommt unter den Bedingungen einer sozialistisch orientierten Entwicklung darin zum Ausdruck, dass sich die Bourgeoisie als unfähig erweist, den nationalen Befreiungskampf in dieser Etappe zu führen, und die Arbeiterklasse zunächst noch nicht in der Lage ist, die führende Rolle zu übernehmen. Hegemon der antiimperialistischen und antikapitalistischen Umgestaltungen sind zumeist revolutionär-demokratische Kräfte aus den Reihen der Mittelschichten (patriotische Intelligenz). Die historische Möglichkeit der Hegemonie nichtproletarischer Klassenkräfte resultiert aus der Tatsache, dass sich innerhalb der nationalen Befreiungsbewegung die Gesetzmäßigkeiten unserer Epoche durchsetzen und die Arbeiterklasse in diesen Ländern anfangs noch nicht fähig ist, als Klasse ihre politischen Interessen im Kampf zu verfechten. Im historischen Maßstab handelt es sich bei der Hegemonie kleinbürgerliche Klassenkräfte um eine Übergangsform. Die konsequente Verwirklichung der NKEW, hängt davon ab, inwieweit es der Arbeiterklasse gelingt, die Hegemonie zu übernehmen.“
1973 haben die DDR-Wissenschaftler E. Dummer und E. Langer die Grundvoraussetzung für den NKEW benannt: “Ein entscheidendes Kriterium für diese Länder, in denen die Machtverhältnisse klassenmäßig noch nicht klar zu bestimmen sind, in denen nicht nur gesellschaftliche, sondern auch politische Übergangsverhältnisse bestehen, ist jedoch, dass die einheimische Bourgeoisie das Monopol der politischen Macht verloren hat.”
Nichtproletarische (und nationale) Sozialismusauffassungen
„Gesamtheit der Vorstellungen über die sozialistische Gesellschaft, die von der Bourgeoisie und nichtproletarischen Schichten hervorgebracht werden. Sie entstehen gegenwärtig in großer Vielfalt als Reaktion auf den wachsenden Einfluss des Marxismus-Leninismus und des realen Sozialismus, auf die Vertiefung der allgemeinen Krise des Kapitalismus, auf die Suche der Volksmassen nach alternativen Gesellschaftsvorstellungen zum Kapitalismus. […] Wesentliche Ursachen für das nichtmarxistischer Sozialismuskonzeptionen in unserer Zeit, auch in der nichtsozialistischen Welt, sind die Einbeziehung neuer politischer und sozialer Kräfte in den antiimperialistischen Kampf, die Wirkung der Ungleichmäßigkeit und Widersprüchlichkeit kapitalistischer Entwicklung und Veränderungen in der Strategie und Taktik der Monopolbourgeoisie.
Ein Grundzug der nichtproletarischen Sozialismusauffassungen ist ihre Heterogenität. Differenzen und Unterschiede, in sich gegensätzliche Tendenzen und Strömungen der n. S. ergeben sich aus ihren unterschiedlichen Quellen, sozialen Trägern und politischen Repräsentanten. Grundsätzlich ist zu unterscheiden, ob es sich bei den Vertretern derartiger Konzeptionen um potenzielle Bündnispartner der Arbeiterklasse oder um Feinde des Sozialismus und der internationalen Arbeiterbewegung handelt. Für die Analyse der n. S. ist entscheidend, welche Ursachen, Quellen und soziale Funktionen ihnen wesenseigen sind. Bedeutende n. S. sind: »demokratischer Sozialismus«, Trotzkismus, religiöser Sozialismus, kleinbürgerlicher Sozialismus.
Sozialismusauffassungen innerhalb nationaler Befreiungsbewegungen Asiens, Afrikas und Lateinamerikas nehmen einen besonderen Platz ein. Diese Gesellschaftskonzeptionen können dort, wo die Arbeiterklasse noch unentwickelt ist, zur Formierung der Befreiungsbewegungen, zur Orientierung auf das Bündnis mit den Ländern der sozialistischen Staatengemeinschaft und zur Polarisierung der Klassenkräfte beitragen. Zeitweilig kommt ihnen eine progressive Rolle zu. Soziale Träger dieser Theorien sind zumeist bäuerliche Schichten, Handwerker, kleine Warenproduzenten und Teile der Intelligenz. Die kommunistischen und Arbeiterparteien entwickeln ein konstruktives Verhältnis zu den n. S. und ihren Vertretern. Sie verbinden die offensive Verbreitung des wissenschaftlichen Sozialismus, die Unterstützung und Nutzung progressiver Ansätze in n. S. für den Zusammenschluss aller antiimperialistisch-demokratischen Kräfte mit dem konsequenten Kampf gegen alle proimperialistischen, antikommunistischen »Sozialismusauffassungen« und zur prinzipiellen Auseinandersetzung mit unwissenschaftlichen Gesellschaftskonzeptionen.“
„Diese Theorien (des ‚nationalen Sozialismus‘) widerspiegeln nicht die ideologische Position des Proletariats der Entwicklungsländer. Aber sie bringen die Anschauungen und ökonomischen Konzeptionen der Klassen oder sozialen Gruppen zum Ausdruck, die sich an der Macht befinden (kleinbürgerliche revolutionäre Intelligenz, revolutionäre Demokratie, fortschrittliche Schichten der jungen Nationalbourgeoisie usw.). Diese Schichten sind bestrebt und in der Lage, unter Ausnutzung ihrer politischen und in gewissem Maße auch wirtschaftlichen Macht den Verlauf der gesellschaftlichen Reproduktion und die Richtung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zu beeinflussen. Viele dieser Konzeptionen sind stark antiimperialistisch ausgerichtet, haben einen nationalpatriotischen Inhalt und tragen deutliche Züge des ‚Nationalismus unterdrückter Nationen‘.
Hinsichtlich der Bedingungen für das Entstehen der neuen Produktionsweise ist die ablehnende Haltung gegenüber dem Imperialismus, gegenüber dem westeuropäischen und amerikanischen Entwicklungsweg des Kapitalismus die Hauptsache an diesen Konzeptionen. Das Suchen nach einem besonderen Weg in Ideologie und Theorie ist lediglich die Widerspiegelung der gesellschaftlichen Widersprüche, in denen sich die Entwicklungsländer befinden, der Weg auf denen die Kleinbourgeoisie der Entwicklungsländer objektiv zum Sozialismus schreitet, obwohl sie seine wissenschaftliche marxistische Auslegung ablehnt.
Natürlich ist dieser Weg durchaus nicht konsequent, sondern mit Schwankungen und Widersprüchen behaftet. Aber es wäre utopisch und falsch, von diesen Völkern sofort einen „proletarischen Weg“ zu erwarten, dazu fehlen die gesellschaftlichen Voraussetzungen. Folglich ist es notwendig, das Positive dieser Theorien, das sich entwickeln wird, herauszuarbeiten und diese Theorien und die auf ihnen beruhende Praxis keineswegs in Bausch und Bogen zu verurteilen. Es ist notwendig zu lernen, eine ruhige und überzeugende Auseinandersetzung zu führen, bei der die Schwäche, die wissenschaftliche und klassenmäßige Beschränktheit dieser Theorien bloßgelegt wird.“
Neokolonialismus
„Internationales imperialistisches System der kolonialen Ausbeutung und politischen Bevormundung der Entwicklungsländer Asiens, Afrikas und Lateinamerikas. Hervorgegangen aus dem Kolonialismus des monopolistischen Stadiums des Kapitalismus, ist der Neokolonialismus historisch an die zweite und dritte Etappe der allgemeinen Krise des Kapitalismus, in der er sich voll ausprägte, gebunden. Er setzt den Kolonialismus mit veränderten ökonomischen, politischen, ideologischen und militärischen Methoden und Formen unter den Bedingungen des veränderten internationalen Kräfteverhältnisses zugunsten des Sozialismus fort. Er ist Ausdruck imperialistischen Strebens, sich diesen neuen Klassenkampfbedingungen (Vormarsch des Sozialismus; Zerfall des imperialistischen Kolonialsystems und Aufschwung der nationalen Befreiungsbewegung, Einengung des Spielraums imperialistischer Politik im Weitmaßstab) anzupassen.
Das strategische Hauptziel neokolonialistischer Politik besteht darin, die verlorengegangenen Einflusssphären zurückzuerobern, den Einfluss des Sozialismus, der innerhalb der sozialistischen Orientierung am deutlichsten hervortritt, zurückzudrängen und den Verbleib der jungen Nationalstaaten im kapitalistischen Weltwirtschaftssystem zu sichern, um die Vertiefung des revolutionären Weltprozesses aufzuhalten. Der Imperialismus versucht, die jungen, um Festigung, der staatlichen Souveränität und ökonomische Befreiung ringenden Nationalstaaten an einem sozialistisch orientierten Entwicklungsweg zu hindern und vom kapitalistischen Weltwirtschaftssystem abhängige kapitalistische Verhältnisse zu entwickeln.
Der Neokolonialismus ist Bestandteil der imperialistischen Globalstrategie, ist aber auch beeinflusst von den Widersprüchen der imperialistischen Mächte untereinander (Konkurrenz, Hegemoniestreben). Er bildet eine ständige Gefahrenquelle sowohl für die Souveränität und den gesellschaftlichen Fortschritt in den jungen Nationalstaaten als auch für die Erhaltung des Weltfriedens.
Zur Verwirklichung seiner Ziele bedient sich der Imperialismus unter dem Deckmantel der »Entwicklungshilfe« vielfältiger, miteinander verflochtener Methoden und Formen. Auf ökonomischem Gebiet nutzt er die Vormachtstellung der imperialistischen Monopole auf dem Weltmarkt, verschiedene Formen des Kapitalexports, Technologie-Transfer, neokolonialistische Industrieentwicklung, Inflation. Auf politischem Gebiet beeinflusst er die inneren Wandlungsprozesse vermittels der Reformstrategie, allseitiger Unterstützung proimperialistischer Herrschaftsregimes, durch Zusammenarbeit mit reaktionären Kräften in den Entwicklungsländern, Verschwörungen und offene militärische Aggressionen und Interventionen, Unterstützung separatistischer Bewegungen und Spaltung der antiimperialistischen Kräfte mit Hilfe des Antikommunismus und reaktionäre Nationalismus, Nutzung imperialistischer Militärpaktsysteme und ‑stützpunkte. Auf ideologischem Gebiet wirkt er vermittels des Antikommunismus ein, er benutzt den Maoismus, Linksradikalismus, reformistische und revisionistische Theorien, schürt den reaktionären Nationalismus wie auch ethnische und religiöse Konflikte, infiltriert die imperialistische Ideologie z.B. über „Bildungshilfe“. […]“
Pionierrolle der KPdSU und des Sowjetstaates
„Praktisches und theoretisches Wirken der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und des Sowjetstaates als Vorhut im revolutionären Weltprozess, als fortgeschrittenste sozialistische Staatsmacht und Wegbereiter des gesellschaftlichen Fortschritts. Die Pionierrolle umfasst einen Komplex objektiver politischer, ökonomischer, wissenschaftlich-technischer, ideologischer, geistig-kultureller und militärischer Faktoren, die sich aus dem Entwicklungsstand der Sowjetgesellschaft, in der die historische Mission der Arbeiterklasse am weitesten fortgeschritten ist, und aus den historischen Erfahrungen ergeben. In Verwirklichung der all-gemeingültigen Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus schuf die sowjetische Arbeiterklasse im Bündnis mit allen anderen Werktätigen, geführt von der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, die Grundlagen des Sozialismus, errichtete als erste die entwickelte sozialistische Gesellschaft und arbeitet damit an der Schaffung der Grundlagen des Kommunismus. Es entstand eine historisch neue Gemeinschaft von Menschen, das Sowjetvolk. […]
Folgende Merkmale kennzeichnen die Pionierrolle: 1. vermittelt die von der KPdSU geführte Sowjetunion allen sozialistischen Ländern reiche, allgemeingültige Erfahrungen beim Aufbau des Sozialismus und Kommunismus; 2. hat die KPdSU als führende Partei beim sozialistischen und kommunistischen Aufbau sowie als Avantgarde der internationalen kommunistischen Bewegung einen großen, schöpferischen Beitrag zur Anwendung, Bereicherung und Verteidigung des Marxismus-Leninismus geleistet und so Lösungen für wichtige theoretische Grundprobleme des Kampfes der internationalen revolutionären Arbeiterbewegung ausgearbeitet; 3. leistet die Sowjetunion auf der Grundlage der internationalistischen Politik der KPdSU den entscheidensten Beitrag für die Stärkung des sozialistischen Weltsystems, für den Schutz der Errungenschaften der Völker der sozialistischen Gemeinschaft und für die Sicherung des Friedens in der ganzen Welt; 4. unterstützt die Sowjetunion im Geiste des proletarischen Internationalismus die anderen sozialistischen Länder auf allen Gebieten der gesellschaftlichen Entwicklung und leistet zugleich den antiimperialistischen Kräften in der Welt umfassende politische, wirtschaftliche und erforderlichenfalls auch militärische Hilfe gegen den Imperialismus; 5. verfügt die Sowjetunion über die größten politischen, ökonomischen, ‑wissenschaftlich-technischen und militärischen Potenzen sowohl für die Entwicklung des sozialistischen Weltsystems als auch für die internationale Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus. Der Zusammenschluss der sozialistischen Staaten um die Sowjetunion ist ein objektives Erfordernis und Ausdruck des Internationalismus der herrschenden Arbeiterklasse bei der Verwirklichung ihrer historischen Mission. Die brüderliche Verbundenheit mit der Sowjet-union ist das Unterpfand für die Entwicklung des Sozialismus in jedem Land sowie für weitere Siege in der internationalen Klassenauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus. […]
Der Imperialismus reagiert auf die objektive Rolle der UdSSR im revolutionären Weltprozess, indem er gegen sie den Hauptstoß seiner aggressiven Politik richtet. Die geschichtlichen Erfahrungen beweisen, dass alle Versuche, das Bündnis mit der UdSSR zu lockern, die sozialistischen Errungenschaften des betreffenden Landes gefährden und zugleich die internationalen Positionen des sozialistischen Weltsystems beeinträchtigen können. In der weltweiten Klassenauseinandersetzung ist die Anerkennung der P. das wichtigste Kriterium für die politisch-ideologische Reife einer marxistisch-leninistischen Partei bzw. einer revolutionären Bewegung und Ausdruck des proletarischen Internationalismus.“
Proletarischer Internationalismus
„Grundprinzip der Ideologie und Politik der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei, das alle Seiten des Kampfes der Arbeiterklasse um die Verwirklichung ihrer historischen Mission, die ihrem Wesen nach international ist, durchdringt. Ausdruck des p. I. ist die aktive Solidarität jeder nationalen Abteilung der Arbeiterklasse im Kampf gegen den Imperialismus und bei der Errichtung der sozialistischen und kommunistischen Gesellschaft. […]
Die Losung »Proletarier aller Länder, vereinigt euch!« kennzeichnet das Wesen des p. I. Auf der objektiven Grundlage der durch den Kapitalismus geschaffenen einheitlichen Reproduktions- und Kampfbedingungen des Proletariats und der Internationalisierung des Wirtschaftslebens erwuchs der p.I. aus der prinzipiellen Übereinstimmung der sozialen Interessen und politische Ziele der Arbeiterklasse im Kampf gegen den genleinsamen Feind, das internationale Kapital. […]
Die Rolle des p. I. erhöht sich durch die Entfaltung des revolutionären Weltprozesses und die Breite der an ihm im Kampf für Frieden, Demokratie, sozialen Fortschritt und Sozialismus beteiligten Kräfte weiter. Mit dem Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution begann eine qualitativ neue Etappe des p.I. Er wurde ein Grundprinzip der Politik des ersten sozialistischen Staates. Seit diesem Zeitpunkt spielt der reale Sozialismus eine wesentliche Rolle bei der Unterstützung des Kampfes der nationalen Abteilungen der Arbeiterklasse und der fortschrittlichen Kräfte in der nationalen Befreiungsbewegung. Eine weitere Entwicklungsetappe des p. I. begann mit der Herausbildung des sozialistischen Weltsystems als entscheidende antiimperialistische Kraft und der Entfaltung des Bündnisses der drei revolutionären Hauptströme in der Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus. Damit erweiterte sich die soziale Basis, die Einflusssphäre und der Klasseninhalt des p. I.
Mit der Entwicklung des sozialistischen Weltsystems erhielt der p. I. neue Züge als Prinzip der zwischenstaatlichen Beziehungen sozialistischer Länder, wo er als sozialistischer Internationalismus wirkt und Ausdruck der vereinten Anstrengungen für die Stärkung der sozialistischen Gemeinschaft ist. Den p. I. eignen sich zunehmend nicht nur die Arbeiterklasse, sondern auch nichtproletarische Kräfte in den kapitalistischen Ländern und in der nationalen Befreiungsbewegung an. Dieser Prozess findet seinen Ausdruck in der Losung »Völker der sozialistischen Länder, Proletarier, demokratische Kräfte in den Ländern des Kapitals, befreite wie unterdrückte Völker — vereinigt euch im gemeinsamen Kampf gegen den Imperialismus, für Frieden, nationale Unabhängigkeit, sozialen Fortschritt, Demokratie und Sozialismus!« (Moskauer Beratung 1969) […]
Klassenpflicht jeder kommunistischen und Arbeiterpartei sind die Eroberung der politischen Macht und der Aufbau des Sozialismus und Kommunismus im eigenen Land sowie die Verteidigung der Errungenschaften des Weltsozialismus. Der X. Parteitag der SED hat er-neut hervorgehoben: »Oberstes Gesetz unseres Handelns ist und bleibt der proletarische Internationalismus, die internationale Solidarität mit allen um ihre Freiheit kämpfenden Völkern. Alle Völker, die für nationale und soziale Befreiung, für Unabhängigkeit, Demokratie und Fortschritt kämpfen, können auch in Zukunft stets mit der Solidarität der Deutschen Demokratischen Republik rechnen.«
Der p. I. steht dem Nationalismus unversöhnlich gegenüber. Die Kommunisten bekämpfen alle Versuche, den p. I. seines revolutionären Klassenwesens zu berauben und ihn in eine abstrakt-humanistische Phrase von »universeller Solidarität« zu verwandeln, die Gesamtinteressen der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung zu leugnen und ihn als Verrat an den nationalen Interessen hinzustellen.“ [siehe sozialistischer Patriotismus und Vaterland]
Revolutionärer Weltprozess (und seine drei Hauptströme)
„Gesamtheit der revolutionären Bewegungen in der Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus, die durch die sozialistische Oktoberrevolution eingeleitet worden ist und von den drei revolutionären Hauptströmen vorangeführt wird. Die drei Hauptströmen sind das sozialistische Weltsystem, die Arbeiterklasse der kapitalistischen Länder und die nationale Befreiungsbewegung (die Beseitigung der nationalen und kolonialen Unterdrückung und Ausbeutung). Der r. W. setzt sich aus verschiedenartigen Revolutionen und Bewegungen (nationale; national-demokratische; antikoloniale; antifeudale; antifaschistische Revolutionen; antimonopolistische Veränderungen) zusammen, von denen die sozialistische Revolution die konsequenteste und tiefgreifendste gesellschaftliche Umwälzung ist. Sie führt zur Herausbildung sozialistischer Länder und zum wachsenden Einfluss des Sozialismus.
Der r. W. tritt in vielfältigen Formen des internationalen Klassenkampfes in Erscheinung: als Kampf zur Überwindung der imperialistischen Unterdrückung und Ausplünderung ökonomisch schwächerer Völker und für die Durchsetzung demokratischer Beziehungen der gleichberechtigten Zusammenarbeit der Völker; als Kampf gegen die vom Imperialismus ausgehende Tendenz des kalten Krieges und für die Durchsetzung der Politik der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung; als Kampf gegen die vom Imperialismus ausgehende Tendenz zu Aggressionen und für die Durchsetzung der vom Sozialismus ausgehenden Tendenz zur Sicherung des Friedens, die den Interessen der Mehrheit aller Menschen entspricht.
Die Fortschritte im r. W. haben weitreichende Auswirkungen auf das internationale Kraftverhältnisse und die sich daraus ableitenden neuen Möglichkeiten für die Politische Strategie und Taktik im Kampf der Arbeiterklasse. Der Ausgangspunkt dafür, dass sich der Übergang der Menschheit vom Kapitalismus zum Sozialismus in einem so vielgestaltigen und eine ganze Epoche umfassenden Klassenkampf muss, ist 1. in der ungleichmäßigen ökonomischen und politischen Entwicklung des Kapitalismus gegeben, die sich mit dem Übergang zum Imperialismus sprunghaft vertieft hat (das sog. Gesetz der ungleichmäßigen ökonomischen und politischen Entwicklung des Kapitalismus), und 2. in der damit verbundenen ungleichmäßigen Ausbildung der ökonomischen und politischen Bedingungen für antiimperialistische Veränderungen und den Übergang der einzelnen Länder zum Sozialismus.
Ungeachtet der Ungleichmäßigkeit der Entwicklung des Kapitalismus und der Ungleichmäßigkeit, mit der die objektiven und subjektiven Bedingungen der sozialistischen Revolution in den einzelnen Ländern heranreifen, ist das kapitalistische Weltsystem im ganzen reif für seine Ablösung durch den Sozialismus. Alle Aktionen, mit denen verschiedenste Kreise der Bevölkerung für die Verteidigung ihrer Interessen in antiimperialistischer Richtung auftreten, bringen objektiv, unabhängig davon, ob sich die Teilnehmer solcher Aktionen dieses Sachverhaltes bewusst sind, die Menschheit dem Sieg der sozialistischen Form des gesellschaftlichen Lebens näher.
Die Entfaltung solcher Aktionen zum Kampf für antiimperialistische Machtveränderungen verleiht ihnen schließlich den revolutionären Charakter, mit dem sie Bestandteil des r. W. werden. Die Vielfalt der Inter-essen, die in antiimperialistischer Richtung, wirken, ihre Heterogenität, erhöhen die Bedeutung der Aktionseinheit der antiimperialistischen Bewegungen, des proletarischen Internationalismus und der antiimperialistischen Solidarität im Kampf für Frieden, Demokratie und Sozialismus.“
Sozialistische Nation
„Von antagonistischen Widersprüchen freie, stabile Gemeinschaft freundschaftlich verbundener Klassen und Schichten, die von der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei geführt wird. Ihre politische Grundlage ist der sozialistische Staat, der Marxismus-Leninismus ist die herrschende Ideologie. Die ökonomische Basis bilden die sozialistischen Produktionsverhältnisse, besonders das gesellschaftliche Eigentum an den Produktionsmitteln. Die sich mit der sozialistischen Revolution vollziehende, alle Gebiete des gesellschaftlichen Lebens umfassende Umwälzung und Erneuerung der menschlichen Existenz- und Lebensbedingungen erfasst mit Notwendigkeit auch die Nation als eine gesetzmäßige Struktur- und Entwicklungsform der Gesellschaft.
Die sozialistische Nation geht im allgemeinen aus der kapitalistischen Nation hervor, sie kann sich aber auch in Ländern entwickeln, die noch nicht dieses Stadium erreicht haben (nichtkapitalistischer Entwicklungsweg). Bei der revolutionären Umgestaltung der kapitalistischen Nation bleibt die Nationalität als relativ beständiger Gesamtkomplex ethnischer Faktoren erhalten, während sich das soziale Wesen grundlegend verändert und damit die Nation einen qualitativ neuen Inhalt erhält. Die s. N. bildet sich heraus, es entstehen neue Beziehungen der Nationen und Völkerschaften zueinander. »In dem Maße, wie die Exploitation des einen Individuums durch das andere aufgehoben wird, wird die Exploitation einer Nation durch die andere aufgehoben. Mit dem Gegensatz im Innern der Nation fällt die feindliche Stellung der Nationen gegeneinander.« (MEW, Band 4, S. 479)
Auf der Grundlage der zunehmenden Vergesellschaftung der Arbeit und der Produktion und der weiteren Internationalisierung der Produktivkräfte leiten die marxistisch-leninistische Partei und der sozialistische Staat bewusst und planmäßig den objektiven Prozess des Aufblühens und der Annäherung der Nationen im Sozialismus. […]”
Sozialistische ökonomische Integration
„Von marxistisch-leninistischen Parteien und Regierungen der Mitgliedsländer des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) bewusst und planmäßig gestalteter Prozess der internationalen sozialistischen Arbeitsteilung und Kooperation, der Annäherung der Volkswirtschaften bei Herausbildung moderner, effektiver Wirtschaftsstrukturen, der Entwicklung und Festigung des internationalen Marktes dieser Länder sowie die Vervollkommnung der Ware-Geld-Beziehungen, der schrittweisen Angleichung des ökonomischen Entwicklungsniveaus sowie der Herausbildung stabiler Verbindungen in den Hauptzweigen der Wirtschaft, Wissenschaft und Technik (Komplexprogramm des RGW).
Mit dem Erreichen eines bestimmten, Reifegrades der sozialistischen Produktionsweise und der politischen ökonomischen und wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit der sozialistischen Länder wird die s. ö. I. zu einer Gesetzmäßigkeit der Entwicklung des Sozialismus. Sie schafft die materielle Grundlage für die ständige Vervollkommnung der Zusammenarbeit der sozialistischen Staaten. Die Vertiefung der s. ö. I. erfolgt auf der Grundlage des sozialistischen Internationalismus, der die Achtung der staatlichen Souveränität und der nationalen Interessen einschließt und die völlige Gleichberechtigung, den gegenseitigen Vorteil und die kameradschaftliche Hilfe gewährleistet.
Die s. ö. I. ergibt sich aus den objektiven Bedingungen der Vergesellschaftung der Arbeit und der Produktion, die sich gegenwärtig vor allem in der zunehmenden Internationalisierung der Produktivkraftentwicklung zeigt. Grundlagen sind die gleichen sozialistischen Produktions- und Machtverhältnisse und die einheitliche marxistisch-leninistische Ideologie sowie die Übereinstimmung der grundlegenden Interessen bei der Meisterung der Aufgabe, die Vorzüge der sozialistischen Gesellschaft mit den Errungenschaften der wissenschaftlich-technischen Revolution zu vereinigen. Diese Aufgabe schließt in sich ein, zunehmend die der internationalen Entwicklung der Produktivkräfte entsprechende Integration der Volkswirtschaften zu realisieren.
Die ständige Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus und die Unterstützung der nationalen Befreiungsbewegung sind weitere wesentliche Faktoren, die die s. ö. I. erfordern. Sie ist Bestandteil des Reifens der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und entspricht dem internationalistischen Wesen der kommunistischen Gesellschaftsformation. Lenin betonte: »… das gesamte wirtschaftliche, politische und geistige Leben der Menschheit wird schon im Kapitalismus immer mehr internationalisiert. Der Sozialismus internationalisiert es vollends.« (Lenin, Band 19, S. 237)
Der RGW stellt gegenüber kapitalistischen Integrationsbestrebungen eine historisch neue Qualität ökonomischer Zusammenarbeit dar. Die s. ö. I. ist ein langfristige, mehrere Etappen durchlaufender Prozess, der zur Herausbildung eines einheitlichen, vom Proletariat aller Länder zu regelnden Wirtschaftsorganismus als Ganzem beiträgt und die Vorzüge des Sozialismus für die Hebung des materiellen und geistig-kulturellen Lebensniveaus der Werktätigen immer besser zur Geltung bringt. Die im wesentlichen gleichen ökonomischen, wissenschaftlich-technischen und sozialpolitischen Aufgaben bei der Gestaltung bzw. Vervollkommnung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft können mit höchster Effektivität letztlich nur durch die s. ö. I. gelöst werden. Sie bildet eine entscheidende Bedingung für die Erfüllung der Hauptaufgabe. Entsprechend dem Charakter als planmäßig geleiteter Prozess ist die Zusammenarbeit der RGW-Länder auf dem Gebiet der Planung, besonders die Koordinierung der Fünfjahrpläne, die Hauptmethode zur weiteren Entwicklung und Vertiefung der internationalen sozialistischen Arbeitsteilung.“
Sozialistischer Patriotismus
Kleines politisches Wörterbuch (1988):
„Liebe zur Heimat, Liebe zum Vaterland; gesellschaftlich-historische Erscheinung, die sich in Abhängigkeit von der Entwicklung des Vaterlandes als dem jeweils gegebenen politischen, kulturellen und sozialen Milieu des Lebens und des Kampfes eines Volkes herausbildet. »Der Patriotismus ist eins der tiefsten Gefühle, das durch die Jahrhunderte- und jahrtausendelange getrennte Existenz verschiedenen Vaterländer eingewurzelt ist.« (Lenin, Band 28, 182.)
Träger des Patriotismus sind in allen Epochen die Volksmassen. Sie sind am meisten am Schicksal des Vaterlandes interessiert. In ihrer revolutionären Periode ist auch die Bourgeoisie patriotisch. Sobald sie jedoch das Vaterland ihren Profitinteressen unterworfen hat, enthüllt sie ihre nationalistische Einstellung. Die Arbeiterklasse ist als einzige konsequent revolutionäre Klasse auch die am meisten patriotische Klasse der Gesellschaft. Ihre Stellung zum Vaterland wird von den grundlegenden Interessen ihres Befreiungskampfes um die Beseitigung jeglicher Ausbeutung bestimmt. Der Patriotismus der Arbeiterklasse bildet mit dem proletarischen Internationalismus eine untrennbare Einheit; dadurch wird sein Abgleiten in Nationalismus verhindert.
Unter den Bedingungen der sozialistischen Nation ist der Patriotismus eine Ausdrucksform des sozialistischen Nationalbewusstseins. Für die Arbeiterklasse und ihre revolutionäre Partei ist das jeweilige Vaterland der Kampfboden für die Erfüllung ihrer historischen Mission. Mit ihrem Kampf um die Sicherung des Friedens, die Beseitigung der Herrschaft des Imperialismus und die Errichtung der sozialistischen Gesellschaft erweist sie sich zugleich als die beste Verfechterin der wahren Interessen der Nation.
Der sozialistische Patriotismus ist die höchste Form des Patriotismus. Er entspringt ebenso wie der proletarische Internationalismus stets den Gesamtinteressen der Arbeiterklasse und ist der Verwirklichung der historischen Mission der Arbeiterklasse untergeordnet. Der sozialistische Patriotismus erfasst das gesamte Volk des sozialistischen Vaterlandes, bewahrt die revolutionären patriotischen Traditionen der Vergangenheit des Landes in sich auf und hebt sie auf eine höhere Stufe. Er ist bewusster Patriotismus, weil in ihm das patriotische Gefühl des Volkes, die Treue zum Vaterland mit den wissenschaftlichen Ideen des Marxismus-Leninismus verbunden sind. Er ist tätiger Patriotismus, der sich in der schöpferischen Aktivität der Werktätigen, im zielbewussten Kampf für den Frieden und den Sieg des Sozialismus äußert. Er ist organisch mit der unverbrüchlichen Freundschaft und der internationalen Solidarität mit den Werktätigen aller Länder im Kampf für Frieden, Demokratie und sozialen Fortschritt, insbesondere mit der gegenseitigen brüderlichen Hilfe der marxistisch-leninistischen Parteien und der Völker in den sozialistischen Ländern, verbunden. In der DDR »wächst ein sozialistisches Nationalbewusstsein, in dem sich sozialistischer Patriotismus und proletarischer Internationalismus organisch verbinden« (Programm der SED).“
„Der Patriotismus der Arbeiterklasse äußert sich darin, dass sie die Freiheit der Nationen, ihre Unabhängigkeit und die nationale Selbständigkeit verteidigt. Er ist der chauvinistischen wie der kosmopolitischen Ideologie Bourgeoisie diametral entgegengesetzt. Der Patriotismus der Arbeiterklasse entspringt vor allem aus dem Gefühl des Stolzes auf jenen Beitrag, den eigene Volk, die eigene Nation im Kampf der unterdrückten und ausgebeuteten Massen für ihre Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung geleistet hat. Der Patriotismus der Arbeiterklasse ist daher zutiefst progressiv und revolutionär.
Den Arbeitern ist das Schicksal des Vaterlandes nicht gleichgültig.
Die bürgerliche Propaganda sucht die Kapitalistenklasse als Träger patriotischer Gefühle hinzustellen. Sie möchte die Wahrheit vertuschen, dass der Patriotismus der Bourgeoisie immer deren eigennützigen, engen Klasseninteressen untergeordnet ist, und will damit den Patriotismus der Arbeiterklasse und der Kommunisten herabsetzen. Die bürgerlichen Propagandisten berufen sich dabei zuweilen auf die Stelle im “Manifest der Kommunistischen Partei”, an der gesagt wird: „Die Arbeiter haben kein Vaterland”. Aber es liegt klar auf der Hand, dass hier nicht das Vaterland geleugnet wird; die Rede ist lediglich davon, dass in einer Gesellschaft, in der die Kapitalisten die Macht ausüben, das Vaterland faktisch von den Ausbeutern usurpiert ist und für die Arbeiter keinen guten Vater, sondern einen bösen Stiefvater darstellt. Mit dem Sturz der herrschenden Ausbeuterklassen schafft die Arbeiterklasse die notwendigen Voraussetzungen, dass sich der Patriotismus entfalten kann. In unserer Zeit ist die Arbeiterklasse der wirkliche Träger des Patriotismus.
Wir wissen, dass Marx und Engels den Kampf der Arbeiter zur Verteidigung der Unabhängigkeit ihres Landes, ihren Kampf gegen fremdländische Unterdrückung stets unterstützt haben. Sie haben niemals behauptet, dass in der kapitalistischen Ordnung der Arbeiterklasse das Schicksal ihres Vaterlandes gleichgültig sein könnte.
Lenin hat diese marxistische Auffassung vom Vaterland weiterentwickelt, er schrieb im Jahre 1908: „Das Vaterland, d. h. das gegebene politische, kulturelle und soziale Milieu, ist der stärkste Faktor im Klassenkampf des Proletariats … Dem Proletariat können die politischen, sozialen und kulturellen Bedingungen seines Kampfes nicht gleichgültig sein, folglich können ihm auch die Geschicke seines Landes nicht gleichgültig sein.” Auf das Verhältnis der Arbeiterklasse zum Vaterland bezieht sich auch Lenins bekannte Bemerkung gegen die dogmatische Einstellung zum Marxismus: ‚Der ganze Geist des Marxismus, sein ganzes System verlangt”, schrieb er, „daß jede These nur a) historisch; b) nur in Verbindung mit anderen; c) nur in Verbindung mit den konkreten Erfahrungen der Geschichte betrachtet wird.” Im Hinblick auf den Patriotismus bedeutet das, dass sich das Proletariat nicht mit einer abstrakten Stellung der Frage nach der Verteidigung des Vaterlandes zufriedengibt. Ihm geht es vor allem darum, in welcher historischen Situation, von welcher Klasse und mit welchen Zielen die Losung der Vaterlandsverteidigung verkündet wird. […]
Die Ideologen der Bourgeoisie behaupten, die Marxisten gäben mit ihrem Kampf gegen den Kosmopolitismus den internationalen Charakter ihrer Lehre auf und würden zu Nationalisten. Die Urheber solcher Verleumdungen begehen jedoch eine doppelte Fälschung: Erstens identifizieren sie den Kosmopolitismus der Bourgeoisie mit dem Internationalismus der Arbeiterklasse; zweitens schreiben die den Marxisten nationalistische Auffassungen zu, wie sind in Wirklichkeit gerade für die bürgerlichen Ideologen charakteristisch sind.“
Vaterland
Kleines politisches Wörterbuch (1988):
„Das gegebene politische, kulturelle und soziale Milieu, die Gesamtheit der gesellschaftlichen Verhältnisse und Einrichtungen auf einem bestimmten Territorium, innerhalb dessen ein Volk lebt. Der Begriff Vaterland hat Klassencharakter.
In der antagonistischen Klassengesellschaft unterscheidet sich die Stellung der herrschenden Klasse zum Vaterland grundlegend von der Stellung der ausgebeuteten und unterdrückten Klassen zum Vaterland. Die herrschende Klasse identifiziert mit dem Vaterland ihre bestehende Ausbeuterordnung, die die unterdrückten Klassen von der Nutznießung der Reichtümer des Vaterlands und der Gestaltung der gesellschaftlichen Verhältnisse auszuschließen trachtet. In diesem Sinne prägten K. Marx und F. Engels im »Manifest der Kommunistischen Partei« die bekannte These: »Die Arbeiter haben kein Vaterland. Man kann ihnen nicht nehmen, was sie nicht haben.« (MEW, Band 4, S. 479.) Unter der demagogischen Losung der Vaterlandsverteidigung führte die imperialistische Bourgeoisie ihre Aggressionskriege zur Erweiterung ihres politischen und ökonomischen Machtbereichs, zur Eroberung fremder Territorien.
Der Arbeiterklasse sind die politischen, sozialen und kulturellen Bedingungen, unter denen sie um die Erfüllung ihrer historischen Mission kämpft, nicht gleichgültig. Sie kämpft gemeinsam mit den anderen Werktätigen um demokratische Rechte und Freiheiten, um solche Bedingungen, die es ermöglichen, das Vaterland der Bourgeoisie in ein Vaterland des gesamten Volkes umzugestalten. Sie ist national, aber nicht nationalistisch. Ihr Patriotismus ist dem bürgerlichen Nationalismus entgegengesetzt.
Mit der Beseitigung ihrer eigenen Ausbeutung und Unterdrückung durch die Bourgeoisie beseitigt die Arbeiterklasse im Bündnis mit der werktätigen Bauernschaft und den anderen werktätigen Schichten des Volkes die Ausbeutung und Unterdrückung des Menschen durch den Menschen überhaupt. Damit vernichtet sie die Wurzel imperialistischer Kriege im eigenen Land und kämpft um eine gesicherte friedliche Zukunft der Nation. Die Erfüllung dieser Aufgabe bedeutet die Umwandlung des Vaterland der Bourgeoisie in das sozialistische Vaterland des gesamten Volkes. Erst jetzt können auch die nationalen kulturellen und natürlichen Reichtümer, Schönheiten, und Traditionen allen Werktätigen voll zugänglich werden.
Der Kampf der Arbeiterklasse ist aber nicht nur national, sondern zugleich international; sie führt ihn in solidarischem Zusammenwirken mit der internationalen Arbeiterklasse, mit der sie durch gleiche Interessen und Ziele untrennbar verbunden ist (proletarischer Internationalismus). […]“
Bibliographie
Dummer, E. und Lange, E. Internationale Arbeiterbewegung und revolutionärer Kampf. Berlin: Dietz Verlag, 1973.
Grundlagen des Marxismus-Leninismus. Lehrbuch. Nach der zweiten, überarbeiteten und ergänzten russischen Ausgabe. Berlin: Dietz Verlag, 1963.
Kleines politisches Wörterbuch. Siebte, vollständig überarbeitete Auflage. Hrsg.: Böhme, W.; Dominik, S.; Fischer, A.; Klotsch, F.; Polit, R.; von Treskow, H.; Schachtschneider, K.; Scolz, I.; Schütz, G.; Weigt, M. Berlin: Dietz-Verlag, 1988.
Tjulpanow S.I. Politische Ökonomie und ihre Anwendung in den Entwicklungsländern. Frankfurt/Main: Verlag Marxistische Blätter, 1972. (Uprsprünglich Verlag “Mysl”, Moscow, 1969.)
Weidemann, D. Zur Evolution der Non-alignment-Politik afro-asiatischer Staaten mit kapitalistischer Entwicklungsrichtungen. In: Grundfragen des antiimperialistischen Kampfes der Völker Asiens, Afrikas und Lateinamerika in der Gegenwart. Teil II. Hrsg.: Zentralen Rat für Asien‑, Afrika- und Lateinamerikawissenschaften in der Deutschen Demokratischen Republik unter Leitung von Rathmann, L. Berlin: Akademie-Verlag, 1974.
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