Die drei Apartheiden unserer Zeit (Geld, Medizin, Lebensmittel). 

Der sechste Newsletter (2021).

Willie Bester (Südafrika), Cross Roads («Kreuzungen»),1991.

Liebe Freund*innen,

 

Grüße vom Schreib­tisch des Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Research.

 

In den ersten Mona­ten nach­dem die Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sa­tion die Verbrei­tung des Coro­na­vi­rus als Pande­mie klas­si­fi­ziert hatte, schrieb die indi­sche Schrift­stel­le­rin Arund­hati Roy von ihrer Hoff­nung, dass die Pande­mie ein «Portal, ein Tor zwischen einer Welt und der nächs­ten» sein würde. Sie hoffte, mit ande­ren Worten, dass die Welt ihre schwer­wie­gen­den Probleme, die durch die Pande­mie noch verschärft wurden, erken­nen und dass es eine Öffnung hin zu einer Neuord­nung der sozia­len Struk­tu­ren geben würde. Nichts derglei­chen ist möglich, solange der Klas­sen­cha­rak­ter der Staa­ten in der Mehr­heit der Welt nicht verän­dert wird.

 

Die bloße Aner­ken­nung des Problems wird an Orten wie den Verei­nig­ten Staa­ten, Europa und den größe­ren Schwel­len­län­dern wie Brasi­lien und Indien zu keiner Einsicht führen. Tatsäch­lich hat sich im Laufe des letz­ten Jahres das Gegen­teil gezeigt: Die herr­schen­den Klas­sen in diesen Ländern ziehen es vor, öffent­li­che Gelder zu verwen­den, um das krisen­ge­schüt­telte und volks­feind­li­che kapi­ta­lis­ti­sche System zu retten, statt es zu trans­for­mie­ren, um die Inter­es­sen der Mehr­heit der Bevöl­ke­rung vor die Profite der Minder­heit zu stellen.

Shi Lu (Volks­re­pu­blik China), Kämpfe im nörd­li­chen Shaanxi, 1959.

Ein aktu­el­ler Bericht von Oxfam zeigt uns, dass «die zehn reichs­ten Männer der Welt ihr gemein­sa­mes Vermö­gen seit Beginn der Pande­mie um eine halbe Billion Dollar gestei­gert haben — mehr als genug, um einen COVID-19-Impf­stoff für alle zu bezah­len und sicher­zu­stel­len, dass niemand durch die Pande­mie in die Armut getrie­ben wird». Anstatt dieses Geld für den Impf­stoff und die Armuts­be­kämp­fung zu verwen­den, fließt das Geld in ille­gale Steu­er­oa­sen und auf aufge­blähte Bank­kon­ten. Impf­stoff-Natio­na­lis­mus und wach­sende Hungers­not bestim­men die kapi­ta­lis­ti­sche Gesellschaft.


Zur glei­chen Zeit hat das sozia­lis­ti­sche Projekt in China die abso­lute Armut während der Pande­mie abge­schafft. Im Novem­ber 2020 gaben die Behör­den in der Provinz Guiz­hou im Südwes­ten Chinas bekannt, dass die letz­ten neun verarm­ten Land­kreise von der Armuts­liste gestri­chen wurden, was bedeu­tet, dass nun alle 832 armen Land­kreise des Landes aus der Armut geho­ben wurden. In sieben Jahren ermög­lichte die Poli­tik in China 80 Millio­nen Menschen (etwa die gesamte Bevöl­ke­rung Deutsch­lands) den Weg aus der Armut; insge­samt haben sich in den Jahr­zehn­ten seit der Revo­lu­tion von 1949 rund 850 Millio­nen Chine­sen aus der Armut befreit. Es gab drei Ziel­werte für diese Trans­for­ma­tion: Erstens, dass keine chine­si­sche Fami­lie mehr unter­halb der länd­li­chen Armuts­grenze leben würde; zwei­tens, dass das kommu­nis­ti­sche Projekt die «zwei Sorgen» von Hunger und Klei­dung been­den würde; drit­tens, dass der chine­si­sche Staat die «drei Garan­tien» von Bildung, Gesund­heits­ver­sor­gung und Unter­kunft sicher­stel­len würde. All dies geschah auch während der Pandemie.

Anto­nio Berni (Argen­ti­nien), Deso­cup­a­dos («Arbeits­lose»), 1934.

Keine Frage, dass das sozia­lis­ti­sche Projekt, das vor allem in den armen Ländern entwi­ckelt wurde, dem kapi­ta­lis­ti­schen, welches trotz des Reich­tums dieser Länder krisen­haft geblie­ben ist, weit über­le­gen ist. Um nur eine Zahl zur Veran­schau­li­chung des kata­stro­pha­len Charak­ters dieses Systems zu nennen: Die Inter­na­tio­nale Arbeits­or­ga­ni­sa­tion (ILO) hat berech­net, dass der Gesamt­ver­lust an Arbeits­ein­kom­men in den ersten drei Quar­ta­len des Jahres 2020 durch­schnitt­lich 10,7 % betrug, was 3,5 Billio­nen Dollar an verlo­re­nem Arbeits­ein­kom­men entspricht (etwa 5,5 % der welt­wei­ten Produk­tion im Jahr 2019). Das bedeu­tet, dass die Arbei­ter­klasse in den kapi­ta­lis­ti­schen Staa­ten ihre Fähig­keit verlo­ren hat, sich um die zwei Sorgen (Lebens­mit­tel und Klei­dung) und die drei Garan­tien (Bildung, Gesund­heit und Unter­kunft) zu kümmern, die alle typi­scher­weise priva­ti­siert sind.

 

Aufgrund der Schwä­che der sozia­lis­ti­schen Staa­ten und der globa­len sozia­lis­ti­schen Bewe­gung werden die Vorteile des sozia­lis­ti­schen Projekts in einem verschärf­ten Infor­ma­ti­ons­krieg verun­glimpft. Und es ist nicht gelun­gen, die Logik, den Menschen vor den Profit zu stel­len, als globale poli­ti­sche Orien­tie­rung voran­zu­trei­ben. Statt­des­sen charak­te­ri­siert sich der gegen­wär­tige Moment durch drei Arten der Apartheid.

  1. Apart­heid des Geldes. Die Auslands­ver­schul­dung der Entwick­lungs­län­der beträgt mehr als 11 Billio­nen Dollar, und es wird prognos­ti­ziert, dass sich die Zahlun­gen für den Schul­den­dienst bis zum Ende dieses Kalen­der­jah­res auf fast 4 Billio­nen Dollar belau­fen werden. Im vergan­ge­nen Jahr gaben vier­und­sech­zig Länder mehr für den Schul­den­dienst aus als für die Gesund­heits­ver­sor­gung. Es gab beschei­dene Gesprä­che über die Ausset­zung des Schul­den­diens­tes, mit der mode­ra­ten Unter­stüt­zung verschie­de­ner multi­la­te­ra­ler Orga­ni­sa­tio­nen. Dieses Gerede über die Ausset­zung des Schul­den­diens­tes geht einher mit der Auffor­de­rung des IWF an die Staa­ten, sich mehr Geld zu leihen, da die Zinsen nied­rig sind; warum nicht einfach die gesamte Auslands­ver­schul­dung strei­chen und – gleich­zei­tig – die mindes­tens 37 Billio­nen Dollar beschlag­nah­men, die in ille­ga­len Steu­er­pa­ra­die­sen liegen? Das Wort, das oft verwen­det wird, um Schul­den­er­lass zu defi­nie­ren, ist «Verge­bung». Es gibt jedoch nichts zu verge­ben, da diese Schul­den die Folge einer langen Geschichte von kolo­nia­lem Dieb­stahl und Plün­de­rung sind. Die reiche­ren Länder können sich zu nied­ri­gen bis gar keinen Zinsen verschul­den, während die Entwick­lungs­län­der Wucher­zin­sen zahlen müssen und abscheu­li­che Schul­den mit kost­ba­ren Geldern abbe­zah­len müssen, die eigent­lich in Maßnah­men zur Unter­bre­chung der Infek­ti­ons­kette von COVID-19 flie­ßen sollten.

  2. Medi­zi­ni­sche Apart­heid. Der Gene­ral­di­rek­tor der WHO, Tedros Adha­nom Ghebreye­sus, sagte kürz­lich, die Welt stehe am Rande eines «kata­stro­pha­len mora­li­schen Versa­gens». Er bezog sich dabei auf den Impf­stoff-Natio­na­lis­mus und das Horten von Impf­stof­fen, die das kapi­ta­lis­ti­sche Projekt kenn­zeich­nen. Die Staa­ten des Nord­at­lan­tiks (Kanada, die Verei­nig­ten Staa­ten, Groß­bri­tan­nien und viele euro­päi­sche Staa­ten) haben den Aufruf Indi­ens und Südafri­kas, die geis­ti­gen Eigen­tums­rechte am Impf­stoff auszu­set­zen, achsel­zu­ckend igno­riert. Diese Staa­ten des Nordens haben das COVAX-Projekt unter­fi­nan­ziert, weshalb dieses mit hoher Wahr­schein­lich­keit zum Schei­tern verur­teilt ist. Deswe­gen wächst die Befürch­tung, dass viele Menschen in Entwick­lungs­län­dern nicht vor 2024 einen Impf­stoff erhal­ten werden. Diesel­ben Staa­ten haben Impf­stoffe gehor­tet, wobei Kanada Vorräte von fünf Impf­do­sen pro Kanadier*in ange­legt hat und diese Impf­stoffe aus dem COVAX-Projekt bezieht. Es gibt eine große Kluft zwischen dieser Art von Impf­stoff-Natio­na­lis­mus und dem sozia­lis­ti­schen Inter­na­tio­na­lis­mus, der von kuba­ni­schen und chine­si­schen Ärzten zur Schau gestellt wird. Deshalb ist es uner­läss­lich, die Kampa­gne für die Verlei­hung des Frie­dens­no­bel­prei­ses an Kubas Henry Reeve Inter­na­tio­nal Medi­cal Brigade im Jahr 2021 zu unterstützen.

  3. Nahrungs­mit­tel-Apart­heid. Der Welt­hun­ger, der von 2005 bis 2014 zurück­ge­gan­gen war, hat seit­dem wieder zu stei­gen begon­nen (und das, obwohl China in diesem Zeit­raum den Hunger endgül­tig besiegt hat). Der Welt­hun­ger ist jetzt auf dem Niveau von 2010. Der Bericht der Ernäh­rungs- und Land­wirt­schafts­or­ga­ni­sa­tion der Verein­ten Natio­nen (FAO) über die Ernäh­rungs­un­si­cher­heit im Jahr 2020 zeigt, dass die Zahl der Hungern­den bis 2030 auf über 840 Millio­nen stei­gen wird. Doch diese Prognose ist nied­rig. Die Verrin­ge­rung der Quan­ti­tät und Quali­tät der den Menschen zur Verfü­gung stehen­den Lebens­mit­tel betrifft zwei Milli­ar­den Menschen (26 % der Welt­be­völ­ke­rung); dieser Groß­teil der Bevöl­ke­rung hat «Hunger erfah­ren» und hatte «2019 keinen regel­mä­ßi­gen Zugang zu nahr­haf­ten und ausrei­chen­den Lebens­mit­teln». Diese Daten sind aus dem Jahr 2019, also von vor der Pande­mie. Das Welt­ernäh­rungs­pro­gramm der UN geht davon aus, dass sich die Zahl der Hungern­den verdop­peln könnte, bevor die Pande­mie einge­dämmt ist.

 

Während diese Hunger-Pande­mie eska­liert, liegt es nahe zu vermu­ten, dass die Poli­tik Landwirt*innen und Landarbeiter*innen unter­stüt­zen würde, damit sie die Art von quali­ta­tiv hoch­wer­ti­gen Nahrungs­mit­teln produ­zie­ren können, die in der Pande­mie­zeit benö­tigt werden. Subven­ti­ons­re­ge­lun­gen hätten gestärkt werden müssen, damit Lebens­mit­tel erschwing­lich werden. Der IWF und die ande­ren multi­la­te­ra­len Agen­tu­ren mach­ten keine Anstal­ten, den Entwick­lungs­län­dern Spiel­raum für die Subven­tio­nie­rung der öffent­li­chen Lebens­mit­tel­ver­tei­lungs­sys­teme zu geben. In Indien wollte die Regie­rung der extre­men Rech­ten das Subven­ti­ons­preis­sys­tem abbauen und provo­zierte damit einen lang­an­hal­ten­den Bäuer*innenaufstand, dessen Ausgang eine neue poli­ti­sche Reali­tät in Indien zu schaf­fen droht. Hinter der harten Poli­tik der Subven­ti­ons­kür­zun­gen in Ländern wie Indien verbirgt sich eine große Heuche­lei, die Essenz der Nahrungs­mit­tel-Apart­heid: Die Verei­nig­ten Staa­ten haben in den letz­ten zwan­zig Jahren 1,7 Billio­nen Dollar ausge­ge­ben, um ihre Landwirt*innen zu subven­tio­nie­ren, die zum größ­ten Teil aus Unter­neh­men bestehen, während die Euro­päi­sche Union jähr­lich 65 Milli­ar­den Dollar ausgibt, um ihre Landwirt*innen zu subventionieren.

 

Das sind die drei Arten von Apart­heid, die das kapi­ta­lis­ti­sche Welt­sys­tem bestim­men. Anders die Länder, die sich einem sozia­lis­ti­schen Projekt verschrie­ben haben und die inzwi­schen mit mili­tä­ri­schen Angrif­fen und fort­lau­fen­den hybri­den Kriegs­tech­no­lo­gien (wie dem Infor­ma­ti­ons­krieg, Wirt­schafts­krieg und dem diplo­ma­ti­schen Krieg) bedroht sind. Die Länder des Nord­at­lan­tiks verfol­gen eher eine Poli­tik der Konfron­ta­tion als der Koope­ra­tion und trei­ben eine Welt­sicht voran, die eher auf Stig­ma­ti­sie­rung als auf Soli­da­ri­tät beruht.

 

Die Pande­mie könnte ein Portal sein, aber nicht, weil ihr Ausgang den Eliten auto­ma­tisch die Augen öffnen wird. Sie leiten Geld in die Stüt­zung der Banken und sorgen dafür, dass die Nach­frage nicht abflacht. Das ist ihre Moti­va­tion. Sie werden weder Schul­den strei­chen, noch einen Impf­stoff für die Massen herstel­len oder dafür sorgen, dass die Ernäh­rungs­sys­teme robust sind und die Bäuer*innen und Landarbeiter*innen das Sagen haben; sie werden die Apart­heid-Struk­tu­ren nicht von selbst aufheben.

Die nega­ti­ven Auswir­kun­gen der Pande­mie auf die Arbeiter*innen und Bäuer*innen im Globa­len Süden haben vor allem die Tendenz, die Lohn­de­fla­tion zu verschlim­mern, die die Verhand­lungs­macht der multi­na­tio­na­len Konzerne stärkt; da die Einkom­men und Löhne defla­tio­nie­ren und die Sozi­al­löhne sinken, können die Firmen den Arbeiter*innen noch nied­ri­gere Löhne anbie­ten. Aber diese Verschlech­te­rung der Lebens­be­din­gun­gen, die über die Gren­zen des Erträg­li­chen hinaus­geht, stößt auf erbit­ter­ten Widerstand.

 

Der Aufstand der indi­schen Landarbeiter*innen und Bäuer*innen, der Streik der kenia­ni­schen und perua­ni­schen Gesundheitsarbeiter*innen, die allge­mei­nen Proteste der Bevöl­ke­rung in Haiti und Tune­sien, die Kämpfe gegen das völlige Versa­gen der Regie­rung bei der Pande­mie­be­kämp­fung in Brasi­lien, die Massen­de­mons­tra­tio­nen für die Lega­li­sie­rung der Abtrei­bung in Argen­ti­nien: Das sind die Kontu­ren der Volks­auf­stände, das, was G.W.F. Hegel in der Phäno­me­no­lo­gie des Geis­tes (1807) «den Ernst, das Leiden, die Geduld und die Arbeit des Nega­ti­ven» nennt. Es ist diese «Arbeit des Nega­ti­ven», diese Kämpfe, die von Orga­ni­sa­tio­nen getra­gen werden, diese Bewe­gun­gen, die das Vertrauen und die Macht der Arbei­ter­klasse und der Bauern­schaft aufbauen, die in der Lage wären, eine Agenda voran­zu­trei­ben. Indem sie gehen, erschaf­fen sie die Straßen.

Monsengo Shula (Demo­kra­ti­sche Repu­blik Kongo), La révo­lu­tion numé­ri­que («Die Digi­tale Revo­lu­tion»), 2016.

Die Elite ist nicht in der Lage, die gewöhn­li­chen Probleme zu lösen, die durch die alltäg­li­che Krise des Kapi­ta­lis­mus entstan­den sind; sie sind sicher­lich nicht in der Lage, die außer­ge­wöhn­li­chen Probleme zu lösen, die durch die Pande­mie entstan­den sind. Hier kommen soziale Bewe­gun­gen ins Spiel. Die Anlie­gen, die sie voran­trei­ben, sollen einen Weg aus dieser Pande­mie schaf­fen, sicher­lich, aber – darüber hinaus – auch aus der Erbärm­lich­keit des Kapitalismus.

 

Herz­lichst,

 

Vijay

Ich bin Tricontinental

Mwelela Cele, Forscher im Südafrika-Büro


Als Forscher für Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch in Südafrika vermisse ich die Möglich­keit, Archiv­be­stände auf der Suche nach alten Bildern und ande­rem Archiv­ma­te­rial zu besu­chen. Aufgrund von Covid-19 sind die meis­ten Archive und Spezi­al­samm­lun­gen geschlos­sen oder nur an bestimm­ten Tagen für kurze Zeit geöff­net. Ich vermisse auch die aktive Betei­li­gung an der Einfüh­rung von Dossiers und Arbeits­do­ku­men­ten vor Ort, durch Panels in der Buch­hand­lung The Commune und die Betei­li­gung an der Orga­ni­sa­tion von Kollo­quien in The Forge, wo wir vor Covid-19 Versamm­lun­gen orga­ni­sier­ten, bei denen wir über Poli­tik und eine breite Palette von Themen disku­tier­ten. Im Moment liegt der Fokus auf Online-Program­men, Forschung und Publi­ka­tio­nen: Ich bin an der Orga­ni­sa­tion von Online-Diskus­sio­nen­/­We­bi­na­ren betei­ligt sowie daran, Archiv­ma­te­rial online zu erschlie­ßen, Oral-History-Inter­views zu führen und Bilder für Dossiers zu recherchieren.

Aus dem Engli­schen von Claire Louise Blaser.