Malis Bruch mit Frankreich ist ein Symptom für Risse im transatlantischen Bündnis.

Der achtundvierzigste Newsletter (2022).

Seydou Keïta (Mali), Ohne Titel, 1948–1954.

Liebe Freund*innen,

 

Grüße aus dem Büro von Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch.

 

Am 21. Novem­ber 2022 gab der mali­sche Inte­rims­pre­mier­mi­nis­ter, Oberst Abdou­laye Maïga, in den sozia­len Medien eine Erklä­rung ab, in der er die Entschei­dung der Regie­rung bekannt gab, «mit sofor­ti­ger Wirkung alle Akti­vi­tä­ten der in Mali täti­gen [fran­zö­si­schen] NGOs zu verbie­ten». Diese Ankün­di­gung erfolgte einige Tage, nach­dem die fran­zö­si­sche Regie­rung die öffent­li­che Entwick­lungs­hilfe für Mali gestri­chen und behaup­tet hatte, die mali­sche Regie­rung sei «mit den russi­schen Wagner-Söld­nern verbün­det» (gemeint ist die russi­sche private Mili­tär­firma Wagner Group). Oberst Maïga bezeich­nete die fran­zö­si­schen Behaup­tun­gen als «phan­ta­sie­volle Unter­stel­lun­gen» und als «ein Täuschungs­ma­nö­ver, um die natio­nale und inter­na­tio­nale Öffent­lich­keit zu verun­si­chern und zu mani­pu­lie­ren, um Mali zu desta­bi­li­sie­ren und zu isolieren».

 

Dies ist der jüngste Ausdruck einer neuen Stim­mung in den Gebie­ten Nord­afri­kas, in denen Frank­reich einst seine Kolo­ni­al­herr­schaft ausübte. Die Debat­ten in diesen Ländern – von Alge­rien bis Burkina Faso – haben die gegen­wär­tige mili­tä­ri­sche Inter­ven­tion Frank­reichs in der Region (ein Zyklus, der 2002 mit Côte d’Ivoire begann) ebenso in Frage gestellt wie die andau­ernde wirt­schaft­li­che Abhän­gig­keit von vier­zehn Ländern in West- und Zentral­afrika durch eine Reihe von Währungs­me­cha­nis­men (einschließ­lich der Verwen­dung des CFA-Franc als Währung, die bis Dezem­ber 2019 unter der Kontrolle des fran­zö­si­schen Schatz­am­tes stand). In den letz­ten Jahren haben Burkina Faso und Mali – beide von Mili­tär­re­gie­run­gen gelei­tet – die fran­zö­si­schen Trup­pen aus ihren Gebie­ten vertrie­ben, während die acht Länder der West­afri­ka­ni­schen Wirt­schafts- und Währungs­union (UEMOA) und die sechs Länder der Zentral­afri­ka­ni­schen Wirt­schafts- und Währungs­ge­mein­schaft (CEMAC) Anstren­gun­gen unter­nom­men haben, um ihre Volks­wirt­schaf­ten lang­sam von der fran­zö­si­schen Kontrolle zu befreien. So einigte sich die UEMOA 2019 mit Frank­reich auf die Abschaf­fung der Auflage, dass die west­afri­ka­ni­schen Länder die Hälfte ihrer Devi­sen­re­ser­ven in der fran­zö­si­schen Staats­kasse aufbe­wah­ren müssen, und auf die Entfer­nung des fran­zö­si­schen Vertre­ters aus dem Vorstand der Wirt­schafts­union als Teil der umfas­sen­de­ren Pläne, den CFA-Franc durch eine neue Regio­nal­wäh­rung namens Eco zu ersetzen.

Abou­dia (Côte d’Ivoire), L’Aven­tu­rier II, 2018.

Die fran­zö­si­schen Streit­kräfte sind in Nord­afrika nach wie vor stark präsent und haben sich nur teil­weise aus der Sahel­zone zurück­ge­zo­gen. Dazu halten sie enge mili­tä­ri­sche und diplo­ma­ti­sche Bezie­hun­gen zu Ländern wie Niger aufrecht. «Es gibt kein Uran in Frank­reich», sagte mir Jean-Luc Mélen­chon, der Vorsit­zende der demo­kra­tisch-sozia­lis­ti­schen Partei La France Inso­u­mise, letz­tes Jahr, «wir impor­tie­ren es haupt­säch­lich aus Niger und Kasach­stan». Jede dritte Glüh­birne in Frank­reich leuch­tet mit Uran aus dem Niger, weshalb die fran­zö­si­schen Trup­pen die uran­rei­che Stadt Arlit im Land als Stütz­punkt haben. Ist der fran­zö­si­sche Rück­zug ein Hinweis auf das Ende der neoko­lo­nia­len Mili­tär­in­ter­ven­tio­nen und Akku­mu­la­ti­ons­struk­tu­ren in der Region? In Wirk­lich­keit ist die Situa­tion viel komple­xer. Diese Teil­rück­züge finden im brei­te­ren Kontext der Span­nun­gen im trans­at­lan­ti­schen Bünd­nis zwischen Europa und Nord­ame­rika statt, eine Dyna­mik, die eine sorg­fäl­tige Betrach­tung erfordert.

 

Im Okto­ber befragte ich Abdal­lah El Harif von der Partei des Demo­kra­ti­schen Weges der Arbeiter[*innen] in Marokko zu den wach­sen­den Span­nun­gen zwischen Frank­reich und der marok­ka­ni­schen Monar­chie. Im vergan­ge­nen Sommer nahmen zehn Länder an der Mili­tär­übung Afri­can Lion 2022 des US-Afrika-Komman­dos teil, die zum Teil in Marokko abge­hal­ten wurde. Diese massive Mili­tär­übung und andere Manö­ver dieser Art haben Frank­reich ins Abseits gedrängt. Dieses hat seine Verär­ge­rung über diese Dyna­mik offen zum Ausdruck gebracht. Marokko, so El Harif, «hat seine mili­tä­ri­schen Bezie­hun­gen zu den Verei­nig­ten Staa­ten enorm ausgebaut».


Während die fran­zö­si­schen Trup­pen aus der Region abge­zo­gen werden, schei­nen US-ameri­ka­ni­sche und briti­sche Trup­pen an ihre Stelle zu treten. Im Jahr 2017 grün­de­ten fünf west­afri­ka­ni­sche Länder die Accra-Initia­tive, um die Ausbrei­tung der isla­mis­ti­schen Bedro­hung aus der Sahel­zone zu bekämp­fen; zwei Jahre später, im Jahr 2019, eröff­nete der Anker­staat der Initia­tive, Ghana, auf seinem inter­na­tio­na­len Flug­ha­fen eine US-Mili­tär­ba­sis, das West Africa Logistics Network. «Hunderte von US-Solda­ten wurden bei der An- und Abreise gesich­tet», sagte mir Kwesi Pratt Jr., ein Führer des Socia­list Move­ment of Ghana. «Es besteht der Verdacht, dass sie in andere west­afri­ka­ni­sche Länder und gene­rell in die Sahel­zone verwi­ckelt sind». In Ghana gibt es derzeit eine Kontro­verse über die Betei­li­gung Groß­bri­tan­ni­ens an der Accra-Initia­tive, die im Novem­ber im briti­schen Parla­ment ange­kün­digt wurde, und über die Entsen­dung briti­scher Trup­pen in das Land und die Region. Wie wir in unse­rem Dossier Nr. 42 (Juli 2021), Defen­ding Our Sover­eig­nty: US Mili­tary Bases in Africa and the Future of Afri­can Unity darge­legt haben, geht die Mili­ta­ri­sie­rung Afri­kas weiter, auch wenn die Posten zwischen Frank­reich, dem Verei­nig­ten König­reich und den Verei­nig­ten Staa­ten hin und her gescho­ben werden.

Priya Ramrakha (Kenia), Soldi­ers in Trai­ning, 1967.

In den letz­ten Jahren hat die fran­zö­si­sche Waffen­in­dus­trie einige entschei­dende Schläge einste­cken müssen. Im Jahr 2021 brach­ten das Verei­nigte König­reich und die Verei­nig­ten Staa­ten Austra­lien dazu, einen 2016 geschlos­se­nen Vertrag über den Kauf von zwölf diesel­ge­trie­be­nen U‑Booten von der fran­zö­si­schen Naval Group zu kündi­gen. Statt­des­sen wird Austra­lien im Rahmen eines neuen Abkom­mens mit den USA und dem Verei­nig­ten König­reich, bekannt als AUKUS, Atom-U-Boote von Electric Boat (USA) und BAE Systems (Groß­bri­tan­nien) kaufen. Als Folge der verstärk­ten Zusam­men­ar­beit zwischen Deutsch­land und den USA bei der mili­tä­ri­schen Versor­gung der ukrai­ni­schen Armee in den letz­ten acht Mona­ten hat Deutsch­land seine eige­nen mili­tä­ri­schen Einkäufe von euro­päi­schen auf US-ameri­ka­ni­sche Waffen­her­stel­ler verla­gert. So kündigte Deutsch­land im März an, die in Europa produ­zier­ten Tornado-Kampf­jets zuguns­ten der in den USA herge­stell­ten F‑35-Kampf­jets auslau­fen zu lassen. Darüber hinaus hat sich Frank­reich mit der Verschär­fung der euro­päi­schen Sank­tio­nen gegen Russ­land zuneh­mend vom russi­schen Markt distan­ziert, an den es trotz der seit 2014 verhäng­ten Beschrän­kun­gen weiter­hin hoch­ent­wi­ckelte mili­tä­ri­sche Ausrüs­tung verkauft hat. Die drei größ­ten Märkte für fran­zö­si­sche Waffen­ver­käufe — Indien, Katar und Ägyp­ten — haben eben­falls signa­li­siert, dass sie zu US-ameri­ka­ni­schen und russi­schen Anbie­tern (den beiden führen­den Waffen­ex­por­teu­ren der Welt) wech­seln könnten.

 

Frank­reichs alte gaul­lis­ti­sche außen­po­li­ti­sche Tradi­tion und eine realis­ti­sche Einschät­zung der Verbin­dun­gen zwischen Europa und Russ­land haben den fran­zö­si­schen Präsi­den­ten Emma­nuel Macron in den vergan­ge­nen acht Jahren veran­lasst, mit dem Norman­die-Format eine Annä­he­rung zwischen den west­li­chen krie­ge­ri­schen Staa­ten und Russ­land zu fördern. In seinem 2016 erschie­ne­nen Buch Révo­lu­tion schrieb Macron, es sei ein großer stra­te­gi­scher Fehler, Russ­land von Europa wegzu­drän­gen. Diese Tendenz einer unab­hän­gi­gen fran­zö­si­schen Außen­po­li­tik ist nun hinfäl­lig. Sie wurde durch das verän­derte Kräf­te­gleich­ge­wicht während des Krie­ges in der Ukraine ausge­höhlt und durch den Druck der USA, Russ­land zu isolie­ren und zu «schwä­chen», weit­ge­hend gebrochen.

 

In den letz­ten Mona­ten hat Frank­reich die wach­sende Anti-Russ­land-Stim­mung im Westen genutzt, um zu argu­men­tie­ren, dass seine Verluste in Afrika nicht auf seine eige­nen neoko­lo­nia­len Aben­teuer zurück­zu­füh­ren sind, sondern viel­mehr durch Russ­lands «räube­ri­sches Projekt» auf dem Konti­nent verur­sacht wurden. Die Ablen­kungs­ma­nö­ver Macrons gehen einher mit mangeln­der Klar­heit auf den Stra­ßen der euro­päi­schen Städte, wo die Lebens­hal­tungs­kos­ten-Krise zu massi­ven Demons­tra­tio­nen geführt hat, deren Slogans kein klares Verständ­nis der Ursa­chen der galop­pie­ren­den Infla­tion zum Ausdruck brach­ten. Es gibt keine Anzei­chen für eine unab­hän­gige euro­päi­sches Posi­tion gegen­über dem Krieg in der Ukraine, welche die euro­päi­sche Bevöl­ke­rung entlas­ten könnte.

Leonce Raphael Agbo­djé­lou (Benin), Egun­gun Masquer­ade XII, 2015.

Anfang 2021 sagte US-Präsi­dent Joe Biden: «Amerika ist zurück, das trans­at­lan­ti­sche Bünd­nis ist zurück». Diese Aussage kam zwei Jahre nach­dem Macron gesagt hatte, dass die Nord­at­lan­tik­ver­trags­or­ga­ni­sa­tion (NATO), der Dreh- und Angel­punkt dieses Bünd­nis­ses, «hirn­tod» sei. Macrons Antwort auf Bidens Aussage über die Rück­kehr der Verei­nig­ten Staa­ten war einfach: «Für wie lange?». Macrons Staats­be­such in Washing­ton diese Woche hat die Span­nung zwischen der Forde­rung der USA nach einer Unter­ord­nung Euro­pas und der Notwen­dig­keit einer euro­päi­schen Unab­hän­gig­keit von den natio­na­len Sicher­heits­an­for­de­run­gen der USA deut­lich gemacht. Die Alter­na­tive – sich der histo­ri­schen Inte­gra­tion von Europa und Asien (einschließ­lich Russ­lands und der Türkei) anzu­schlie­ßen – würde der euro­päi­schen Gesell­schaft große Vorteile brin­gen, wird aber statt­des­sen den Inter­es­sen der Verei­nig­ten Staa­ten geopfert.

Pavel Pepper­stein (Russ­land), Poli­ti­cal Conse­quen­ces of Actions, 2013.

In der Zwischen­zeit sind Malis Vertei­di­gungs­mi­nis­ter, Oberst Sadio Camara, und der Chef der Luft­waffe, Gene­ral Alou Boï Diarra, im vergan­ge­nen Jahr mehr­mals nach Russ­land gereist. Sie sollen die «Archi­tek­ten» der Verein­ba­rung gewe­sen sein, im Dezem­ber 2021 mehrere hundert Söld­ner der russi­schen Wagner-Gruppe nach Mali zu holen. Die Solda­ten der Wagner-Gruppe in Mali haben Frank­reich einen Vorwand gelie­fert, um die allge­meine anti­fran­zö­si­sche Stim­mung in West­afrika und der Sahel­zone zu igno­rie­ren und die Tatsa­che zu umge­hen, dass seine mili­tä­ri­sche Präsenz auf dem Konti­nent von Groß­bri­tan­nien und den Verei­nig­ten Staa­ten verdrängt wird. Die russi­sche Präsenz auf dem afri­ka­ni­schen Konti­nent ist winzig (auch wenn sie seit dem Russ­land-Afrika-Gipfel in Sotschi im Okto­ber 2019 zunimmt), aber sie liefert Paris eine prak­ti­sche Recht­fer­ti­gung für Frank­reichs vermin­der­ten Status auf dem Konti­nent und der übri­gen Welt.

Malick Sidibé (Mali), Pique-nique à la Chaus­sée, 1972.

Es ist nicht das erste Mal, dass Mali Frank­reich beisei­te­ge­scho­ben hat, um ein unab­hän­gi­ges natio­na­les Projekt zu entwi­ckeln. 1960 erlangte Mali seine Unab­hän­gig­keit, und Präsi­dent Modibo Keïta führte das Land in seinem Kampf um Souve­rä­ni­tät an und trug zur Entwick­lung einer panafri­ka­ni­schen Poli­tik für den Konti­nent bei. 1968 verab­schie­dete Gene­ral Moussa Traoré sich aus der Kaserne und stürzte die sozia­lis­ti­sche Regie­rung von Keïta. Der Sturz von Keïta war kein Einzel­fall; der Staats­streich in Mali war Teil einer Reihe von Mili­tär­put­schen auf dem Konti­nent, von Burundi (gegen Louis Rwagasore 1961) und der Demo­kra­ti­schen Repu­blik Kongo (gegen Patrice Lumumba 1961) bis Togo (gegen Sylva­nus Olym­pio 1963) und Ghana (gegen Kwame Nkru­mah 1966).

 

Der Schrift­stel­ler Mama­dou el-Béchir Gologo, Infor­ma­ti­ons­mi­nis­ter in der Regie­rung Keïtas, sagte über den Staats­streich von 1968, dass Traoré «nichts ande­res als ein Werk­zeug im Dienste Frank­reichs und ande­rer Natio­nen war, die Afri­kas rebel­li­sche Söhne vertrei­ben woll­ten». Obwohl Mali seit Keïtas sozia­lis­ti­schen Expe­ri­men­ten den Preis für seine Aufmüp­fig­keit zahlen musste, hat sein Bevöl­ke­rung weiter Wider­stand geleis­tet. «Mut und Über­zeu­gung verbie­ten den Rück­zug, egal was passiert», schrieb Gologo in Mon cœur est un volcan («Mein Herz ist ein Vulkan») (1961). «Zu leben ist ein Aben­teuer, auf das man sich ohne Zögern einlas­sen muss».

 

Herz­lichst,

 

Vijay

 

Aus dem Engli­schen von Claire Louise Blaser.