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Wir leiden an einer unheilbaren Krankheit namens Hoffnung.

Der achtundvierzigste Newsletter (2020).

Team der Kampagne für Öffentliche Gesundheit zur Bekämpfung der «Vier Pesten», China, 1958.
Team der Kampa­gne für Öffent­li­che Gesund­heit zur Bekämp­fung der «Vier Pesten», China, 1958.

Liebe Freund*innen,

 

Grüsse vom Schreib­tisch des Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch.

 

Die welt­weite Gesamt­ver­schul­dung beläuft sich gegen­wär­tig auf astro­no­mi­sche 277 Billio­nen Dollar,  ein Anstieg von 15 Billio­nen Dollar gegen­über 2019 . Dieser Betrag entspricht 365% des globa­len Brut­to­in­lands­pro­dukts. Die Schul­den­last ist in den ärms­ten Ländern am höchs­ten, wo Coro­na­vi­rus-bedingte Zahlungs­aus­fälle begon­nen haben; der Zahlungs­aus­fall Sambias ist der letzte. Die verschie­de­nen Programme zur Ausset­zung des Schul­den­diens­tes – wie die G20 Debt Service Suspen­sion Initia­tive – und die verschie­de­nen Hilfs­pro­gramme – wie die COVID-19-Initia­tive des Inter­na­tio­na­len Währungs­fonds zur finan­zi­el­len Unter­stüt­zung und Schul­den­er­leich­te­rung (COVID-19 Finan­cial Assi­s­tance and Debt Relief Initia­tive) – werden mit Sicher­heit zu kurz grei­fen. Das G20-Paket deckte nur 1,66% der Schul­den­zah­lun­gen ab, da es nicht gelun­gen war, die zahl­rei­chen priva­ten und multi­la­te­ra­len Kredit­ge­ber in die Verein­ba­run­gen einzubinden.

 

Die Schul­den­last ist kata­stro­phal für Länder, die schlicht und einfach nicht in der Lage sind, ihren Zahlungs­ver­pflich­tun­gen nach­zu­kom­men, erst recht nicht während der Coro­na­vi­rus-Rezes­sion. Im vergan­ge­nen Monat sagte Stepha­nie Blan­ken­burg von der UNCTAD gegen­über dem Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch, dass «ein Schul­den­er­lass in den schwächs­ten Entwick­lungs­län­dern unver­meid­lich sein wird, und das ist allen klar, die Frage ist nur, unter welchen Bedin­gun­gen dies gesche­hen wird».


Der IWF drängt Staa­ten zur Kredit­auf­nahme, da die Zins­sätze im Allge­mei­nen nied­rig sind. Dies wirft jedoch eine weitere wich­tige Frage auf: Was sollen die Regie­run­gen mit dem Geld tun, das sie leihen würden? Die unter­schied­li­chen Auswir­kun­gen der Pande­mie haben uns gezeigt, dass Länder mit einem robus­ten öffent­li­chen Gesund­heits­sys­tem – inklu­sive einer beträcht­li­chen Anzahl gut ausge­stat­te­ter Arbeits­kräfte im öffent­li­chen Gesund­heits­we­sen – die Infek­ti­ons­kette besser unter­bre­chen konn­ten als Länder, die ihre öffent­li­chen Gesund­heits­sys­teme ausge­schlach­tet haben. Da diese Tatsa­che über das gesamte poli­ti­sche Spek­trum hinweg weit­ge­hend aner­kannt ist, soll­ten die Länder mehr von dem neuen Geld für den Wieder­auf­bau ihrer öffent­li­chen Gesund­heits­sys­teme ausge­ben. Aber das ist nicht der Fall.

 

Egon Schiele (Öster­reich), Die Fami­lie, 1918.

Es ist eine erfreu­li­che Nach­richt, dass es nun eine Reihe von Impf­stoff­kan­di­da­ten aus verschie­de­nen Firmen und Ländern gibt, darun­ter die beiden m‑RNA-Impf­stoffe von Pfizer und Moderna sowie Sput­nik V von Gama­leya und Coro­na­Vac von Sino­vac. Berichte über diese und andere mögli­che Impf­stoffe weisen posi­tive Ergeb­nisse auf, was die Hoff­nung weckt, dass wir bald über eine Möglich­keit zur Impfung gegen COVID-19 verfü­gen werden. Wissenschaftler*innen sind skep­tisch gegen­über den Behaup­tun­gen der priva­ten Phar­ma­un­ter­neh­men, die zwar Pres­se­er­klä­run­gen veröf­fent­licht, aber die Ergeb­nisse ihrer klini­schen Studien nicht öffent­lich gemacht haben. Sie fragen sich u.a., ob die Impf­stoffe eine Infek­tion verhin­dern, ob sie die Sterb­lich­keit verhin­dern, ob sie die Über­tra­gung verhin­dern, und schliess­lich, wie lange der Schutz anhal­ten würde.

 

Es ist enttäu­schend zu beob­ach­ten, wie der «Impf­stoff-Natio­na­lis­mus» die Hoff­nung auf die Entwick­lung des Impf­stoffs in den Hinter­grund drängt. Die reichen Länder, in denen 13% der Welt­be­völ­ke­rung leben, haben sich bereits 3,4 Milli­ar­den Dosen der poten­zi­el­len Impf­stoffe gesi­chert; der Rest der Welt hat 2,4 Milli­ar­den Dosen zuge­si­chert bekom­men. Die ärms­ten Länder mit einer Gesamt­be­völ­ke­rung von 700 Millio­nen Menschen haben keine Verein­ba­run­gen über Impf­stoffe abge­schlos­sen. Sie sind auf den Covax-Impf­stoff ange­wie­sen, der in Zusam­men­ar­beit zwischen der Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sa­tion, der Vaccine Alli­ance (GAVI) und der Coali­tion for Epide­mic Prepa­red­ness Inno­va­tions (CEPI) entwi­ckelt wurde. Covax hat Verein­ba­run­gen zur Siche­rung von etwa 500 Millio­nen Dosen getrof­fen, was ausrei­chen würde, um 250 Millio­nen Menschen zu impfen und etwa 20% der Bevöl­ke­rung der ärms­ten Länder abzu­de­cken. Die Verei­nig­ten Staa­ten von Amerika wiederum haben im Allein­gang Verein­ba­run­gen über den Kauf von Dosen getrof­fen, die ausrei­chen, um 230% ihrer Bevöl­ke­rung zu impfen, und könn­ten letzt­end­lich 1,8 Milli­ar­den Dosen kontrol­lie­ren (etwa ein Vier­tel des kurz­fris­ti­gen welt­wei­ten Angebots).


Indien und Südafrika haben der Welt­han­dels­or­ga­ni­sa­tion (WTO) einen ange­mes­se­nen Vorschlag für den Verzicht auf Rechte an geis­ti­gem Eigen­tum im Zusam­men­hang mit der Verhin­de­rung, Eindäm­mung und Behand­lung von COVID-19 unter­brei­tet; dies würde eine Ausset­zung des Abkom­mens über handels­be­zo­gene Aspekte der Rechte an geis­ti­gem Eigen­tum (TRIPS) bedeu­ten. Die meis­ten der ärme­ren Länder plädie­ren für einen gerech­ten und erschwing­li­chen Zugang zu Medi­ka­men­ten und medi­zi­ni­schen Produk­ten während der Pande­mie, den die WHO im TRIPS-Rat der WTO unter­stützt hat. Dieser Vorschlag wurde von den Verei­nig­ten Staa­ten, dem Verei­nig­ten König­reich, Japan und Brasi­lien abge­lehnt. Sie führen das irre­füh­rende Argu­ment an, dass eine Ausset­zung der geis­ti­gen Eigen­tums­rechte während der Pande­mie die Inno­va­tion ersti­cken würde. In Wirk­lich­keit mono­po­li­sie­ren einige wenige grosse Impf­stoff­her­stel­ler (Pfizer, Merck, Glax­oS­mit­h­Kline und Sanofi) die Entwick­lung von Impf­stof­fen, die oft mit öffent­li­chen Subven­tio­nen herge­stellt werden (Moderna beispiels­weise erhielt für den Impf­stoff öffent­li­che Mittel in Höhe von 2,48 Milli­ar­den Dollar). Inno­va­tio­nen in Berei­chen wie Phar­ma­zeu­tika werden häufig öffent­lich finan­ziert, sind aber in priva­ter Hand.

Gemälde von Yoshitoshi Tsukioka (Japan)
Yoshi­to­shi Tsukioka (Japan), Pocken-Dämo­nen, Neue Formen der Sechs­und­dreis­sig Geis­ter, 1890.

Am 14. Mai unter­zeich­ne­ten 140 führende Politiker*innen der Welt ein Verspre­chen, in dem gefor­dert wurde, dass alle Tests, Behand­lun­gen und Impf­stoffe patent­frei sein und  die Impf­stoffe gerecht und ohne Kosten an die ärme­ren Natio­nen verteilt werden. Mehrere Länder, darun­ter auch China, haben sich diesem Grund­satz ange­schlos­sen. Die Idee besteht darin, dass die Formel für einen oder mehrere Impf­stoffe auf eine öffent­li­che Website hoch­ge­la­den werden kann, auf der Regie­run­gen ihre öffent­li­chen Phar­ma­fir­men anwei­sen können, die Impf­stoffe in ihren Ländern entwe­der kosten­los oder zu einem erschwing­li­chen Preis zu vertei­len oder dass private Firmen Impf­stoffe herstel­len und zu erschwing­li­chen Prei­sen liefern. Es ist schon deshalb notwen­dig, die Produk­tion zu diver­si­fi­zie­ren, weil es schlicht­weg nicht genü­gend Tief­kühl­ku­rier­ka­pa­zi­tä­ten gibt, um die Impf­stoffe in die ganze Welt zu trans­por­tie­ren. Die Frage der Phar­ma­ka­pa­zi­tä­ten des öffent­li­chen Sektors ist ein sehr drän­gen­des Problem, da der IWF die Länder in den letz­ten fünf Jahr­zehn­ten dazu gedrängt hat, den öffent­li­chen Sektor zu priva­ti­sie­ren und sich auf eine Hand­voll multi­na­tio­na­ler Phar­ma­un­ter­neh­men zu stüt­zen. Es ist an der Zeit, sagen die führen­den Persön­lich­kei­ten der Regie­run­gen, die das Doku­ment unter­zeich­net haben, diesen Trend umzu­keh­ren und die phar­ma­zeu­ti­schen Produk­ti­ons­li­nien des öffent­li­chen Sektors neu aufzubauen.

 

So wie es aussieht, werden zwei Drit­tel der Welt­be­völ­ke­rung vor Ende 2022 keinen Impf­stoff haben.

 

Der Kampf zwischen «Impf­stoff-Natio­na­lis­mus» und «Volks­impf­stoff» spie­gelt den Kampf zwischen dem Norden und dem Süden über Schul­den­fra­gen und über weit­rei­chende Aspekte der Entwick­lung der Mensch­heit wider. Um die Infek­ti­ons­kette des Virus zu unter­bre­chen, müssen wert­volle Ressour­cen für Tests, Rück­ver­fol­gung und Isolie­rung einge­setzt werden; sie müssen für den Aufbau der Infra­struk­tur des öffent­li­chen Gesund­heits­we­sens einge­setzt werden, einschliess­lich der Ausbil­dung von medi­zi­ni­schem Fach­per­so­nal, das Milli­ar­den von Menschen die Injek­tion mit zwei Dosen verab­rei­chen müsste; sie müssen für den Aufbau einer regio­na­len phar­ma­zeu­ti­schen Produk­tion einge­setzt werden; und sie müssen sicher­lich der unmit­tel­ba­ren Unter­stüt­zung der Menschen zugute kommen, einschliess­lich Einkom­mens­hilfe, Nahrungs­mit­tel­ver­sor­gung und sozia­lem Schutz gegen die Schat­ten­pan­de­mie patri­ar­cha­li­scher Gewalt.

Porträt Mahmoud Darwish

Als ich mit Ärzt*innen und Wissenschaftler*innen wie Yogesh Jain und Prabir Purka­yas­tha über den Impf­stoff sprach, wurde ich an einen Besuch in Paläs­tina im Jahr 2002 erin­nert, den Mahmoud Darwish für Schriftsteller*innen, darun­ter auch Wole Soyinka, José Sara­mago und Brey­ten Brey­ten­bach, orga­ni­siert hatte, und wo er sie mit dieser Betrach­tung über die Hoff­nung begrüsste:

 

Wir haben eine unheil­bare Krank­heit: Hoff­nung. Hoff­nung auf Befrei­ung und Unab­hän­gig­keit. Hoff­nung auf ein norma­les Leben, in dem wir weder Held*innen noch Opfer sind. Hoff­nung, dass unsere Kinder sicher in ihre Schu­len gehen können. Hoff­nung, dass eine schwan­gere Frau im Kran­ken­haus ein leben­des Baby zur Welt bringt und nicht ein totes Kind vor einem Mili­tär­kon­troll­punkt; Hoff­nung, dass unsere Dichter*innen die Schön­heit der Farbe Rot eher in Rosen als in Blut erbli­cken; Hoff­nung, dass dieses Land seinen ursprüng­li­chen Namen annimmt: das Land der Liebe und des Friedens.

 

Der Inter­na­tio­nale Tag der Soli­da­ri­tät mit dem paläs­ti­nen­si­schen Volk ist am 29. Novem­ber. Wir, vom Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch, bekun­den unsere Zunei­gung und Soli­da­ri­tät mit dem Befrei­ungs­kampf der Palästinenser*innen. Wir möch­ten zu Proto­koll geben, dass wir die Frei­las­sung aller paläs­ti­nen­si­schen poli­ti­schen Gefan­ge­nen fordern, darun­ter Khitam Saafin, Präsi­den­tin der Orga­ni­sa­tion von paläs­ti­nen­si­schen Frau­en­ko­mi­tees, und Khalida Jarrarar, eine Anfüh­re­rin der Volks­front für die Befrei­ung Paläs­ti­nas. Die Gefäng­nisse, in denen Israel Palästinenser*innen inhaf­tiert, haben verhee­rende Ausbrü­che von COVID-19 erlebt.

Gemälde von Kamal Nicola
Kamal Nicola (Paläs­tina), Sumud («Stand­haf­tig­keit»), Paläs­ti­nen­si­sche Rothalb­mond­ge­sell­schaft, 1980.

Physi­ci­ans for Human Rights Israel verfasste in The Lancet eine kurze Mittei­lung mit dem Titel Batt­ling COVID-19 in the occu­p­ied Pales­ti­nian Terri­tory («Bekämp­fung von COVID-19 in den besetz­ten paläs­ti­nen­si­schen Gebie­ten»). Sie beschrei­ben die Bemü­hun­gen des enga­gier­ten paläs­ti­nen­si­schen Gesund­heits­per­so­nals als «durch die einzig­ar­ti­gen Einschrän­kun­gen des paläs­ti­nen­si­schen Gesund­heits­sys­tems behin­dert». Dazu gehö­ren die Tren­nung zwischen Ostje­ru­sa­lem, Gaza und dem West­jor­dan­land, die «Einschrän­kun­gen, die Israel aufer­legt», und die Gefan­gen­schaft der gesam­ten paläs­ti­nen­si­schen Bevöl­ke­rung. Die drei Millio­nen Palästinenser*innen im West­jor­dan­land und in Ostje­ru­sa­lem haben Zugang zu nur 87 Inten­siv­bet­ten mit Beatmungs­ge­rä­ten (diese Zahl ist noch viel gerin­ger für die zwei Millio­nen Palästinenser*innen in Gaza), während Israel den Palästinenser*innen eine Wasser- und Elek­tri­zi­täts­krise aufzwingt.

 

Die Situa­tion ist bekla­gens­wert. Kampf und Hoff­nung sind das Gegengift.

 

Herz­lichst,

 

Vijay.

Porträt Cristiane

Ich bin Tricontinental:

 

Cris­tiane Ganaka, Forsche­rin, Büro Sao Paulo

 

Ich unter­stütze die Forschungs­ach­sen im brasi­lia­ni­schen Büro von Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch, indem ich Daten orga­ni­siere und hervor­hebe, die uns helfen, die konkre­ten Probleme zu verste­hen, denen wir durch unsere Forschungs­agenda begegnen.

In der Quaran­täne habe ich an der Unter­su­chung von Instru­men­ten zur Samm­lung und Orga­ni­sa­tion von Infor­ma­tio­nen gear­bei­tet. In meiner Frei­zeit lese ich und nehme an Lese­grup­pen für Frau­en­li­te­ra­tur teil und habe zuletzt “Purple Hibis­cus” von Chima­manda Ngozi Adichie sowie “Die Inge­nieure des Chaos” von Giuliano da Empoli gele­sen, über das ich einen Arti­kel veröf­fent­licht habe. Da ich weni­ger Zeit mit Pendeln verbringe, höre ich Podcasts bei der Haus­ar­beit. Ich empfehle den Podcast “Die Krise aufde­cken” (Desta­par la Crisis), der von unse­ren Genos­sen bei Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch (Argen­ti­nien).

Aus dem Engli­schen über­setzt von Claire Louise Blaser.