Wir sind die in Verruf geratene Geschichte, die dann wieder auftaucht, wenn ihr es am wenigsten erwartet.

Wenn Arce und Choque­huanca ihr Amt antre­ten, wird die Liste ihrer Aufga­ben lang sein. Die Putsch­re­gie­rung, die ihnen voraus­ging, sabo­tierte jegli­che wirkungs­vol­len Mass­nah­men zur Unter­bre­chung der COVID-19-Infek­ti­ons­kette und zur Abfe­de­rung der Auswir­kun­gen der wirt­schaft­li­chen Turbu­len­zen auf die Bevöl­ke­rung. Arce, ein Volks­wirt­schaft­ler, hat einige Schlüs­sel­stra­te­gien für die Fort­set­zung des sozia­lis­ti­schen Projekts in Boli­vien entwor­fen, das unter Evo Mora­les begann. Diese besteht aus fünf Hauptkomponenten:

1. Hunger ausmer­zen. Im Septem­ber verab­schie­dete der von der MAS kontrol­lierte Senat mehrere wich­tige Gesetze, um der vom Chaos der Putsch­re­gie­rung und der Pande­mie erschüt­ter­ten Bevöl­ke­rung Hilfe zu verschaf­fen: Gesetze zur Gesund­heits­ver­sor­gung (Bono Salúd), zur Unter­stüt­zung älte­rer und gebrech­li­cher Menschen und eine Hunger­an­leihe (Bono contra el Hambre), die jedem*jeder Bolivianer*in eine bestimmte Summe auszah­len würde. Die Putsch­re­gie­rung weigerte sich, die Gesetze zu unter­zeich­nen, da sie die Notwen­dig­keit einer Sofort­hilfe für die Bevöl­ke­rung nicht aner­kannte. Arce sagt, dass eine der ersten Hand­lun­gen der neuen Regie­rung sein wird, diese Hilfs­mass­nah­men in die Tat umzusetzen.
   
   
2. Indus­tria­li­sie­rung. Während der fast vier­zehn Jahre der Regie­rung von Mora­les (2006–2019) sorgte er für enorme Verbes­se­run­gen im Leben der boli­via­ni­schen Bevöl­ke­rung, von der Senkung der Armuts­quote von 38,2% auf 15,2% zum Zeit­punkt seines Ausschei­dens aus dem Amt über die Erhö­hung der durch­schnitt­li­chen Lebens­er­war­tung um neun Jahre bis hin zur Entwick­lung eines univer­sel­len Gesund­heits­sys­tems. Der boli­via­ni­sche Staat war in der Lage, solche Refor­men weit­ge­hend durch verbes­serte Abkom­men mit multi­na­tio­na­len Berg­bau­un­ter­neh­men zu finan­zie­ren. Dies war eine Form des Ressour­cen-Sozia­lis­mus.
   Arce sagt, der nächste Schritt im MAS-Projekt sei die Einfüh­rung einer import­sub­sti­tu­ie­ren­den Indus­tria­li­sie­rung. Die Produk­tion von grund­le­gen­den Konsum­gü­tern wäre eine Prio­ri­tät, da der Import dieser rela­tiv einfach herzu­stel­len­den Güter die Devi­sen­re­ser­ven Boli­vi­ens erschöpft. Vor dem Putsch weihte Mora­les ein neues Elek­tro­auto ein, das von Quan­tum Motors und Yaci­mi­entos de Litio Boli­via­nos, dem staat­li­chen Lithi­um­un­ter­neh­men, herge­stellt wurde. Damals wurde die Batte­rie aus China impor­tiert, aber diesel­ben staat­li­chen Firmen hatten Pläne, die Kapa­zi­tät Boli­vi­ens zur Verar­bei­tung des eige­nen Lithi­ums auszu­bauen und Batte­rien für E2- und E3-Autos herzu­stel­len. Arce sagte, dass er sich – wahr­schein­lich mit chine­si­scher Unter­stüt­zung – um die Weiter­ent­wick­lung dieser Autos bemü­hen werde, zunächst für den boli­via­ni­schen Markt, später aber auch für den Export.
   
   
3. Nahrungs­mit­tel­pro­duk­tion. Aufgrund des Unter­bre­chun­gen in der Nahrungs­mit­tel­ver­sor­gungs­kette haben die Kleinbäuer*innen in Boli­vien Mühe, ihre Produkte auf den Markt zu brin­gen, und werden von gros­sen Agrar­un­ter­neh­men verdrängt, die für Grund­nah­rungs­mit­tel höhere Preise verlan­gen. Schon vor der Pande­mie war Boli­vien darauf ange­wie­sen, weit­ge­hend unver­ar­bei­tete Soja­boh­nen (z.B. in Form von Ölku­chen, Mehl und Schrot) zu expor­tie­ren, meist über Unter­neh­men in auslän­di­schem Besitz. Arce versucht, die Ernäh­rungs­sou­ve­rä­ni­tät für Boli­vien zu stär­ken, wobei der Schwer­punkt auf tech­no­lo­gi­scher Inno­va­tion für Kleinbäuer*innen liegt.
   
   
4. Schul­den­er­lass. Während das Nach­bar­land Argen­ti­nien mit einer massi­ven Auslands­ver­schul­dung und seinen Verpflich­tun­gen gegen­über dem Inter­na­tio­na­len Währungs­fonds, die es während der Amts­zeit des ehema­li­gen Präsi­den­ten Mauricio Macri (2015–2019) über­nom­men hat, hadert, verspricht Arce, dass Boli­vien keine weite­ren Schul­den aufneh­men wird, da dies die Abhän­gig­keit des Landes von wohl­ha­ben­den Anlei­he­gläu­bi­gern nur noch vertie­fen würde. Statt­des­sen wird Boli­vien eine Neuver­hand­lung seiner 11 Milli­ar­den US-Dollar Auslands­schul­den anstre­ben. Es ist zu hoffen, dass eine Ausset­zung der Schul­den­dienst­zah­lun­gen für die nächs­ten zwei Jahre Einspa­run­gen in Höhe von 1,6 Milli­ar­den Dollar brin­gen wird, die zur Finan­zie­rung der Hunger­be­kämp­fung, der Indus­tria­li­sie­rung und der Nahrungs­mit­tel­pro­duk­tion verwen­det werden können.
   
   
5. Besteue­rung. Darüber hinaus hat Luis Arce gesagt, dass seine Regie­rung die 0,001% der boli­via­ni­schen Gesell­schaft (etwa 113 Perso­nen bei einer Bevöl­ke­rung von 11,5 Millio­nen Menschen) besteu­ern wird, die auf einer obszö­nen Menge an Bargeld sitzen. Dadurch würden etwa 400 Millio­nen Dollar für das Finanz­mi­nis­te­rium aufgebracht.

Die MAS kehrte nicht nur dank der Platt­form von Arce und Choque­huanca an die Macht zurück, sondern auch aufgrund dessen, was die Mora­les-Admi­nis­tra­tio­nen über vier­zehn Jahre hinweg geleis­tet haben. Während der Mora­les-Jahre wuchs das BIP um etwa 46%, mit einer durch­schnitt­li­chen jähr­li­chen Wachs­tums­rate des Pro-Kopf-BIP von 3,2% (gleich­zei­tig wuch­sen die Anla­ge­inves­ti­tio­nen in Boli­vien während Mora­les’ Amts­zeit von 14,3% auf 20,8% des BIP). Entschei­dend ist, dass sich die meis­ten sozia­len Indi­ka­to­ren für die Menschen verbes­ser­ten, wobei sich ihre Ernäh­rung, Gesund­heit und Alpha­be­ti­sie­rung sogar erheb­lich verbesserten.

Arce sagt, dass die MAS dieses Programm fort­set­zen wird, aber die Regie­rung steht vor erheb­li­chen Heraus­for­de­run­gen. Erstens hat sich die inter­na­tio­nale Schul­den­in­dus­trie gewei­gert, Schul­den vorschrifts­mäs­sig abzu­schrei­ben. Zwei­tens wird die US-Regie­rung jeden erdenk­li­chen Mecha­nis­mus in Gang setzen, um das MAS-Projekt in Boli­vien auszu­brem­sen. In Washing­ton ist man sich darüber im Klaren, dass es nicht möglich sein wird, Arce als «gemäs­sigt» darzu­stel­len und zu versu­chen, ihn von Mora­les abzu­gren­zen; Arce wird die boli­via­ni­sche Aussen­po­li­tik mit Sicher­heit wieder auf eine Linie mit der Vene­zue­las und Kubas brin­gen und sie aus der Lima-Gruppe und ande­ren rech­ten Initia­ti­ven heraus­ma­nö­vrie­ren. Ein Zusam­men­schluss der wohl­ha­ben­den Anlei­he­gläu­bi­ger und der US-Regie­rung wird die Umset­zung der vernünf­ti­gen linken Agenda von Arce erschweren.

Hier kommt China ins Spiel. China und Boli­vien haben bereits eine etablierte kommer­zi­elle Part­ner­schaft, die u.a. die Zusam­men­ar­beit bei der Lithium-Entwick­lung, dem Ausbau der Wasser­kraft (das Rosi­tas-Projekt) und dem Stras­sen­bau (das Auto­bahn­pro­jekt El Espino) sowie beim Start des Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­sa­tel­li­ten Tupac Katari im Jahr 2013 umfasst. Diese Projekte wurden durch eine Kombi­na­tion aus chine­si­schen Bank­kre­di­ten und boli­via­ni­schen Erspar­nis­sen finanziert.

Es besteht jetzt die Notwen­dig­keit einer weiter­rei­chen­den Entwick­lung, die über eine Handels­part­ner­schaft hinaus­geht und Zuschüsse für Boli­vi­ens indus­tri­elle Nutzung seiner Lithi­um­res­sour­cen und die Auswei­tung seiner Ernäh­rungs­sou­ve­rä­ni­tät umfas­sen sollte. Sowohl das chine­si­sche Handels­mi­nis­te­rium als auch die chine­si­sche Export- und Kredit­ver­si­che­rungs­ge­sell­schaft (Sino­sure) haben über 200 zins­lose Darle­hen von insge­samt 3 Milli­ar­den US-Dollar an hoch verschul­dete Länder verge­ben (nur 5% der gesam­ten chine­si­schen Darle­hen), von denen 85% gestri­chen wurden, was bedeu­tet, dass es sich dabei gröss­ten­teils um Subven­tio­nen handelt. Für die Agenda von Arce ist eine Finan­zie­rung erfor­der­lich, die Boli­vien nicht in eine Schul­den­ab­hän­gig­keit führt; Finan­zie­rungs­for­men, die nicht aus dem kommer­zi­el­len Sektor oder von der Welt­bank stam­men, sind dafür unerlässlich.

Juan Carlos Pinto Quin­ta­nilla, der mit Mora­les zusam­men­ge­ar­bei­tet hat, sagte kürz­lich gegen­über People’s Dispatch, dass das MAS-Projekt die «Wahr­neh­mung des poli­ti­schen Hori­zonts» vertie­fen müsse, sowie auch die Bevöl­ke­rung in das poli­ti­sche Programm einbe­zie­hen und ein Bewusst­sein dafür schaf­fen müsse. Eine solch dezen­tra­li­sier­tes Verständ­nis wird sicher­stel­len, dass eine neue Gene­ra­tion von Boli­via­nern sich für ein Projekt einset­zen wird, das wirk­lich ihr eige­nes ist.