Newsletter

Wir sind die in Verruf geratene Geschichte, die dann wieder auftaucht, wenn ihr es am wenigsten erwartet.

Der vierundvierzigste Newsletter (2020). ​​

Foto mit Luis Arce
Der neu gewählte Präsi­dent und Vize­prä­si­dent Boli­vi­ens: Luis Arce und David Choque­huanca, 2020

Liebe Freund*innen,

 

Grüsse vom Schreib­tisch des Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch.

 

Vor fast genau einem Jahr, am 10. Novem­ber 2019, erschüt­terte ein Staats­streich das boli­via­ni­sche Volk, als Gene­ral Williams Kali­man «vorschlug», dass Präsi­dent Evo Mora­les Ayma zurück­tre­ten solle. Mora­les verliess das Präsi­den­ten­amt, nach­dem ihm, seiner Fami­lie und seiner poli­ti­schen Partei physi­sche Gewalt ange­droht und ange­tan worden war, ging nach Mexiko und später ins argen­ti­ni­sche Exil. 

Der Putsch erfolgte nach einer Wahl, die zu Mora­les’ vier­ter Amts­zeit als Präsi­dent geführt hätte, deren Ergeb­nisse jedoch von der Orga­ni­sa­tion Ameri­ka­ni­scher Staa­ten oder OAS (die zu 60% von der US-Regie­rung finan­ziert wird) ange­zwei­felt wurden. Die Tatsa­che, dass Mora­les’ dritte Amts­zeit erst einige Monate später zu Ende gewe­sen wäre, kümmerte die Libe­ra­len auf der ganzen Welt wenig, die sich der von Washing­ton ange­trie­be­nen Auffas­sung der OAS anschlos­sen, dass es bei den Wahlen im Okto­ber 2019 Betrug gege­ben habe. US-ameri­ka­ni­sche Poli­to­lo­gen haben später nach­ge­wie­sen, dass es einen solchen Betrug nicht gege­ben hat; Mora­les’ Abset­zung war ein herkömm­li­cher Staats­streich. Progres­sive Regie­run­gen in Latein­ame­rika fordern nun den Rück­tritt von Luis Alma­gro, dem Chef der OAS.

Das boli­via­ni­sche Volk, dem die Ankunft der «Demo­kra­tie» verkün­det wurde, wurde statt­des­sen mit massi­ver Repres­sion begrüsst. Diese «Demo­kra­tie» sollte einen Angriff gegen die indi­gene Mehr­heits­be­völ­ke­rung führen, die einem Klas­sen­kampf ausge­setzt war, der die Conquis­ta­do­ren in Erin­ne­rung rief. Patri­cia Arce Guzmán, Bürger­meis­te­rin von Vinto in Zentral­bo­li­vien und eine führende Persön­lich­keit in der Bewe­gung zum Sozia­lis­mus (MAS), der poli­ti­schen Partei von Mora­les, wurde von Schlä­gern aus ihrem Büro gezerrt, die sie mit roter Farbe und Benzin bewar­fen, dann ihre Haare abhack­ten und ihr einen Teil der Kopf­haut abschnit­ten. All dies geschah vor laufen­den Kame­ras. «Ich habe keine Angst», sagte Arce trot­zig. «Ich lebe in einem freien Land.» Tapfer weigerte sich Arce, zurück­zu­tre­ten. Sie tauchte kurz unter und inner­halb von zwei Wochen kehrte sie zurück, um ihr Amt als Bürger­meis­te­rin anzu­tre­ten. Patri­cia Arce steht für die unge­heure Tapfer­keit des boli­via­ni­schen Volkes, das sich von diesem Putsch nicht die Zuver­sicht nehmen liess.

Bolivia painting

Es war diese mutige Haltung, die es der MAS ermög­lichte, ihre Kräfte zu bündeln und am 18. Okto­ber an der Wahl­urne zu trium­phie­ren. Unglaub­li­che 87% der Wahl­be­rech­tig­ten gaben ihre Stimme ab und bescher­ten dem Präsi­dent­schaft­s­ti­cket der MAS – Luis Arce (Präsi­dent) und David Choque­huanca (Vize­prä­si­dent) – mit 55,1% der Stim­men einen Sieg, weit vor den 28,8% des zweit­plat­zier­ten rechts­ex­tre­men Kandi­da­ten Carlos Mesa. Noch bemer­kens­wer­ter war, dass die MAS die Parla­ments­wah­len mit 73 von 130 Sitzen im Unter­haus und 21 von 36 Sitzen im Senat für sich entschei­den konnte. Eine der zwan­zig Sena­to­rin­nen, die mit gros­sem Vorsprung gewählt wurde, ist Patri­cia Arce. «Mit Arbeit, Beschei­den­heit und mit der Unter­stüt­zung des boli­via­ni­schen Volkes werden wir unser Land mit Einheit und Mut für alle zurück­ge­win­nen», schrieb Arce auf Twit­ter. Sie dankte dem Volk dafür, dass es Boli­vien gehol­fen habe, «den Staat nach diesem Staats­streich wieder­her­zu­stel­len».

 

Die Verei­nig­ten Staa­ten, die beim Staats­streich von 2019 eine führende Rolle gespielt hatten, beglück­wünsch­ten die neue Regie­rung mit einer kurzen Erklä­rung, die mit dem heuch­le­ri­schen Satz endete, Washing­ton werde mit der Regie­rung Arce-Choque­huanca «in Fragen von gegen­sei­ti­gem Inter­esse» zusam­men­ar­bei­ten.

Painting by Satori Gigie
Satori Gigie (Boli­vien), Stehlt den Illi­mani-Berg!, 2016

Wenn Arce und Choque­huanca ihr Amt antre­ten, wird die Liste ihrer Aufga­ben lang sein. Die Putsch­re­gie­rung, die ihnen voraus­ging, sabo­tierte jegli­che wirkungs­vol­len Mass­nah­men zur Unter­bre­chung der COVID-19-Infek­ti­ons­kette und zur Abfe­de­rung der Auswir­kun­gen der wirt­schaft­li­chen Turbu­len­zen auf die Bevöl­ke­rung. Arce, ein Volks­wirt­schaft­ler, hat einige Schlüs­sel­stra­te­gien für die Fort­set­zung des sozia­lis­ti­schen Projekts in Boli­vien entwor­fen, das unter Evo Mora­les begann. Diese besteht aus fünf Haupt­kom­po­nen­ten:

 

  1. Hunger ausmer­zen. Im Septem­ber verab­schie­dete der von der MAS kontrol­lierte Senat mehrere wich­tige Gesetze, um der vom Chaos der Putsch­re­gie­rung und der Pande­mie erschüt­ter­ten Bevöl­ke­rung Hilfe zu verschaf­fen: Gesetze zur Gesund­heits­ver­sor­gung (Bono Salúd), zur Unter­stüt­zung älte­rer und gebrech­li­cher Menschen und eine Hunger­an­leihe (Bono contra el Hambre), die jedem*jeder Bolivianer*in eine bestimmte Summe auszah­len würde. Die Putsch­re­gie­rung weigerte sich, die Gesetze zu unter­zeich­nen, da sie die Notwen­dig­keit einer Sofort­hilfe für die Bevöl­ke­rung nicht aner­kannte. Arce sagt, dass eine der ersten Hand­lun­gen der neuen Regie­rung sein wird, diese Hilfs­mass­nah­men in die Tat umzu­set­zen.

  2. Indus­tria­li­sie­rung. Während der fast vier­zehn Jahre der Regie­rung von Mora­les (2006–2019) sorgte er für enorme Verbes­se­run­gen im Leben der boli­via­ni­schen Bevöl­ke­rung, von der Senkung der Armuts­quote von 38,2% auf 15,2% zum Zeit­punkt seines Ausschei­dens aus dem Amt über die Erhö­hung der durch­schnitt­li­chen Lebens­er­war­tung um neun Jahre bis hin zur Entwick­lung eines univer­sel­len Gesund­heits­sys­tems. Der boli­via­ni­sche Staat war in der Lage, solche Refor­men weit­ge­hend durch verbes­serte Abkom­men mit multi­na­tio­na­len Berg­bau­un­ter­neh­men zu finan­zie­ren. Dies war eine Form des Ressour­cen-Sozia­lis­mus.
    Arce sagt, der nächste Schritt im MAS-Projekt sei die Einfüh­rung einer import­sub­sti­tu­ie­ren­den Indus­tria­li­sie­rung. Die Produk­tion von grund­le­gen­den Konsum­gü­tern wäre eine Prio­ri­tät, da der Import dieser rela­tiv einfach herzu­stel­len­den Güter die Devi­sen­re­ser­ven Boli­vi­ens erschöpft. Vor dem Putsch weihte Mora­les ein neues Elek­tro­auto ein, das von Quan­tum Motors und Yaci­mi­entos de Litio Boli­via­nos, dem staat­li­chen Lithi­u­m­un­ter­neh­men, herge­stellt wurde. Damals wurde die Batte­rie aus China impor­tiert, aber diesel­ben staat­li­chen Firmen hatten Pläne, die Kapa­zi­tät Boli­vi­ens zur Verar­bei­tung des eige­nen Lithi­ums auszu­bauen und Batte­rien für E2- und E3-Autos herzu­stel­len. Arce sagte, dass er sich – wahr­schein­lich mit chine­si­scher Unter­stüt­zung – um die Weiter­ent­wick­lung dieser Autos bemü­hen werde, zunächst für den boli­via­ni­schen Markt, später aber auch für den Export.

  3. Nahrungs­mit­tel­pro­duk­tion. Aufgrund des Unter­bre­chun­gen in der Nahrungs­mit­tel­ver­sor­gungs­kette haben die Kleinbäuer*innen in Boli­vien Mühe, ihre Produkte auf den Markt zu brin­gen, und werden von gros­sen Agrar­un­ter­neh­men verdrängt, die für Grund­nah­rungs­mit­tel höhere Preise verlan­gen. Schon vor der Pande­mie war Boli­vien darauf ange­wie­sen, weit­ge­hend unver­ar­bei­tete Soja­boh­nen (z.B. in Form von Ölku­chen, Mehl und Schrot) zu expor­tie­ren, meist über Unter­neh­men in auslän­di­schem Besitz. Arce versucht, die Ernäh­rungs­sou­ve­rä­ni­tät für Boli­vien zu stär­ken, wobei der Schwer­punkt auf tech­no­lo­gi­scher Inno­va­tion für Kleinbäuer*innen liegt.

  4. Schul­den­er­lass. Während das Nach­bar­land Argen­ti­nien mit einer massi­ven Auslands­ver­schul­dung und seinen Verpflich­tun­gen gegen­über dem Inter­na­tio­na­len Währungs­fonds, die es während der Amts­zeit des ehema­li­gen Präsi­den­ten Mauricio Macri (2015–2019) über­nom­men hat, hadert, verspricht Arce, dass Boli­vien keine weite­ren Schul­den aufneh­men wird, da dies die Abhän­gig­keit des Landes von wohl­ha­ben­den Anlei­he­gläu­bi­gern nur noch vertie­fen würde. Statt­des­sen wird Boli­vien eine Neuver­hand­lung seiner 11 Milli­ar­den US-Dollar Auslands­schul­den anstre­ben. Es ist zu hoffen, dass eine Ausset­zung der Schul­den­dienst­zah­lun­gen für die nächs­ten zwei Jahre Einspa­run­gen in Höhe von 1,6 Milli­ar­den Dollar brin­gen wird, die zur Finan­zie­rung der Hunger­be­kämp­fung, der Indus­tria­li­sie­rung und der Nahrungs­mit­tel­pro­duk­tion verwen­det werden können.

  5. Besteue­rung. Darüber hinaus hat Luis Arce gesagt, dass seine Regie­rung die 0,001% der boli­via­ni­schen Gesell­schaft (etwa 113 Perso­nen bei einer Bevöl­ke­rung von 11,5 Millio­nen Menschen) besteu­ern wird, die auf einer obszö­nen Menge an Bargeld sitzen. Dadurch würden etwa 400 Millio­nen Dollar für das Finanz­mi­nis­te­rium aufge­bracht.

Die MAS kehrte nicht nur dank der Platt­form von Arce und Choque­huanca an die Macht zurück, sondern auch aufgrund dessen, was die Mora­les-Admi­nis­tra­tio­nen über vier­zehn Jahre hinweg geleis­tet haben. Während der Mora­les-Jahre wuchs das BIP um etwa 46%, mit einer durch­schnitt­li­chen jähr­li­chen Wachs­tums­rate des Pro-Kopf-BIP von 3,2% (gleich­zei­tig wuch­sen die Anla­ge­inves­ti­tio­nen in Boli­vien während Mora­les’ Amts­zeit von 14,3% auf 20,8% des BIP). Entschei­dend ist, dass sich die meis­ten sozia­len Indi­ka­to­ren für die Menschen verbes­ser­ten, wobei sich ihre Ernäh­rung, Gesund­heit und Alpha­be­ti­sie­rung sogar erheb­lich verbes­ser­ten.

 

Arce sagt, dass die MAS dieses Programm fort­set­zen wird, aber die Regie­rung steht vor erheb­li­chen Heraus­for­de­run­gen. Erstens hat sich die inter­na­tio­nale Schul­den­in­dus­trie gewei­gert, Schul­den vorschrifts­mäs­sig abzu­schrei­ben. Zwei­tens wird die US-Regie­rung jeden erdenk­li­chen Mecha­nis­mus in Gang setzen, um das MAS-Projekt in Boli­vien auszu­brem­sen. In Washing­ton ist man sich darüber im Klaren, dass es nicht möglich sein wird, Arce als «gemäs­sigt» darzu­stel­len und zu versu­chen, ihn von Mora­les abzu­gren­zen; Arce wird die boli­via­ni­sche Aussen­po­li­tik mit Sicher­heit wieder auf eine Linie mit der Vene­zue­las und Kubas brin­gen und sie aus der Lima-Gruppe und ande­ren rech­ten Initia­ti­ven heraus­ma­nö­vrie­ren. Ein Zusam­men­schluss der wohl­ha­ben­den Anlei­he­gläu­bi­ger und der US-Regie­rung wird die Umset­zung der vernünf­ti­gen linken Agenda von Arce erschwe­ren.

 

Hier kommt China ins Spiel. China und Boli­vien haben bereits eine etablierte kommer­zi­elle Part­ner­schaft, die u.a. die Zusam­men­ar­beit bei der Lithium-Entwick­lung, dem Ausbau der Wasser­kraft (das Rosi­tas-Projekt) und dem Stras­sen­bau (das Auto­bahn­pro­jekt El Espino) sowie beim Start des Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­sa­tel­li­ten Tupac Katari im Jahr 2013 umfasst. Diese Projekte wurden durch eine Kombi­na­tion aus chine­si­schen Bank­kre­di­ten und boli­via­ni­schen Erspar­nis­sen finan­ziert.

 

Es besteht jetzt die Notwen­dig­keit einer weiter­rei­chen­den Entwick­lung, die über eine Handels­part­ner­schaft hinaus­geht und Zuschüsse für Boli­vi­ens indus­tri­elle Nutzung seiner Lithi­um­res­sour­cen und die Auswei­tung seiner Ernäh­rungs­sou­ve­rä­ni­tät umfas­sen sollte. Sowohl das chine­si­sche Handels­mi­nis­te­rium als auch die chine­si­sche Export- und Kredit­ver­si­che­rungs­ge­sell­schaft (Sino­sure) haben über 200 zins­lose Darle­hen von insge­samt 3 Milli­ar­den US-Dollar an hoch verschul­dete Länder verge­ben (nur 5% der gesam­ten chine­si­schen Darle­hen), von denen 85% gestri­chen wurden, was bedeu­tet, dass es sich dabei gröss­ten­teils um Subven­tio­nen handelt. Für die Agenda von Arce ist eine Finan­zie­rung erfor­der­lich, die Boli­vien nicht in eine Schul­den­ab­hän­gig­keit führt; Finan­zie­rungs­for­men, die nicht aus dem kommer­zi­el­len Sektor oder von der Welt­bank stam­men, sind dafür uner­läss­lich.

Juan Carlos Pinto Quin­ta­nilla, der mit Mora­les zusam­men­ge­ar­bei­tet hat, sagte kürz­lich gegen­über People’s Dispatch, dass das MAS-Projekt die «Wahr­neh­mung des poli­ti­schen Hori­zonts» vertie­fen müsse, sowie auch die Bevöl­ke­rung in das poli­ti­sche Programm einbe­zie­hen und ein Bewusst­sein dafür schaf­fen müsse. Eine solch dezen­tra­li­sier­tes Verständ­nis wird sicher­stel­len, dass eine neue Genera­tion von Boli­via­nern sich für ein Projekt einset­zen wird, das wirk­lich ihr eige­nes ist.

Gemälde von Magda Arguedas
Magda Argue­das (Boli­vien), Mañana habrá pan («Morgen wird es Brot geben»), 1974

Zur glei­chen Zeit, als sich die Nach­richt von Boli­vi­ens Wahlen verbrei­tete, veröf­fent­lichte die Schwei­zer UBS-Bank ihren neuen Bericht über Milliardär*innen. Das Vermö­gen der Milli­ar­därs­klasse stieg zwischen April und Juli 2020 um 27,5%, mit einem Rekord­hoch von 10,2 Billio­nen US-Dollar, verteilt auf ledig­lich 2.189 Milliardär*innen. Unter­des­sen kündigte die Welt­bank an, dass die Armuts­ra­ten zum ersten Mal seit 1988 stei­gen werden. Darin besteht die Essenz des Klas­sen­kamp­fes: Während Jeff Bezos von Amazon auf 203 Milli­ar­den US-Dollar sitzt, legt sich die Hälfte der Welt­be­völ­ke­rung hung­rig schla­fen. Die neue boli­via­ni­sche Regie­rung wird, wie alle Bewe­gun­gen und poli­ti­schen Parteien, die den Wert mensch­li­chen Lebens als Prin­zip vertre­ten, darum kämp­fen müssen, alle Menschen in ihrem Land mit Nahrung zu versor­gen.

 

Herz­lichst, Vijay

Umesh

Ich bin Tricon­ti­nen­tal: 

Umesh Yadav, Forscher am Stand­ort Delhi.

 

Ich forsche in Zusam­men­ar­beit mit der Gesell­schaft für soziale und wirt­schaft­li­che Forschung (Society for Social and Econo­mic Rese­arch) zu den Auswir­kun­gen der COVID-19-Pande­mie auf die Land­wirt­schaft. Zudem über­setze ich regel­mässg Veröf­fent­li­chun­gen des Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch in Hindi, um diese dem Hindi-spra­chi­gen Publi­kum zugäng­lich zu machen.

Aus dem Engli­schen über­setzt von Claire Louise Blaser.