Wann werden die Sterne in Burkina Faso wieder leuchten?
Der einundvierzigste Newsletter (2022).
Liebe Freund*innen,
Grüße aus dem Büro von Tricontinental: Institute for Social Research.
Am 30. September 2022 führte Hauptmann Ibrahim Traoré eine Militärabteilung von Burkina Faso an, um Oberstleutnant Paul-Henri Sandaogo Damiba abzusetzen, der im Januar durch einen Staatsstreich an die Macht gelangt war. Dieser zweite Staatsstreich verlief schnell und führte zu kurzen Zusammenstößen in der Hauptstadt Ouagadougou, in der Residenz des Präsidenten, dem Kosyam-Palast, und im Camp Baba Sy, dem Hauptquartier der Militärverwaltung. Hauptmann Kiswendsida Farouk Azaria Sorgho erklärte im nationalen Rundfunk Radiodiffusion Télévision du Burkina (RTB), dass Hauptmann Traoré nun Staatsoberhaupt und Chef der Streitkräfte sei. «Die Dinge kehren allmählich zur Ordnung zurück», sagte er. Damiba ging ins Exil nach Togo.
Dieser Staatsstreich richtet sich nicht gegen die herrschende Ordnung, eine militärische Plattform, die sich Patriotische Bewegung für Schutz und Wiederherstellung (Mouvement patriotique pour la sauvegarde et la restauration, MPSR) nennt, sondern geht auf junge Kommandanten innerhalb der MPSR zurück. Während Damibas kurzer Amtszeit nahm die bewaffnete Gewalt um 23 % zu, und er erfüllte keines der Versprechen, die das Militär machte, als es den ehemaligen Präsidenten Roch Kaboré stürzte, einen Ex-Banker, der das Land seit 2015 regiert hatte. L’Unité d’Action Syndicale (UAS), eine Plattform von sechs Gewerkschaften in Burkina Faso, warnt vor dem «Verfall der nationalen Armee», deren ideologische Zerrissenheit sich in den hohen Gehältern der Putschisten manifestiert.
Kaboré war der Nutznießer eines Massenaufstands, der im Oktober 2014 gegen Blaise Compaoré begann, der seit der Ermordung von Thomas Sankara im Jahr 1987 an der Macht war. Es muss erwähnt werden, dass Compaoré wegen seiner Rolle bei diesem Mord im April in seinem Exil an der Côte d’Ivoire in Abwesenheit zu lebenslanger Haft verurteilt wurde. Viele der sozialen Kräfte der Massenaufstände gingen mit Bildern von Sankara auf die Straße und hielten an seinem sozialistischen Traum fest. Das Versprechen dieser Massenbewegung wurde durch Kaborés begrenzte Agenda erstickt, vom Internationalen Währungsfonds erstickt und durch den siebenjährigen dschihadistischen Aufstand im Norden von Burkina Faso behindert, der fast zwei Millionen Menschen vertrieben hat. Während der Putsch der MPSR verworrene Aussichten hat, reagiert er auf die tiefe soziale Krise, die den viertgrößten Goldproduzenten auf dem afrikanischen Kontinent heimsucht.
Im August 2022 besuchte der französische Präsident Emmanuel Macron Algerien. Als Macron durch die Straßen von Oran ging, bekam er den Zorn der algerischen Bevölkerung zu spüren, die ihm Beleidigungen zurief — va te faire foutre! («go f**k yourself») — und zwangen ihn, eilig abzureisen. Die Entscheidung Frankreichs, die Zahl der Visa für Marokkaner und Tunesier zu reduzieren, führte zu Protesten von Menschenrechtsorganisationen in Rabat (Marokko), und Frankreich sah sich gezwungen, seinen Botschafter in Marokko abzuberufen.
Die anti-französische Stimmung vertieft sich in ganz Nordafrika und der Sahelzone, der Region südlich der Sahara. Es war diese Stimmung, die die Staatsstreiche in Mali (August 2020 und Mai 2021), Guinea (September 2021) und dann in Burkina Faso (Januar 2022 und September 2022) provozierte. Im Februar 2022 warf die malische Regierung das französische Militär raus und beschuldigte die französischen Streitkräfte, Gräueltaten gegen Zivilisten begangen und mit dschihadistischen Aufständischen zusammengearbeitet zu haben.
In den letzten zehn Jahren hatten Nordafrika und die Sahelzone mit den Folgen des NATO-Krieges gegen Libyen zu kämpfen, den Frankreich und die Vereinigten Staaten geführt haben. Die NATO ermutigte die dschihadistischen Kräfte, die durch ihre Niederlage im algerischen Bürgerkrieg (1991–2002) und durch die anti-islamistische Politik der Regierung von Muammar Qaddafi in Libyen orientierungslos geworden waren. Tatsächlich holten die USA hartgesottene Dschihadisten, darunter Veteranen der Libyschen Islamischen Kampfgruppe, von der syrisch-türkischen Grenze, um den Krieg gegen Qaddafi zu unterstützen. Diese so genannte «Rattenlinie» verlief in beide Richtungen, da Dschihadisten und Waffen aus dem Libyen der Post-Qaddafi-Zeit zurück nach Syrien gelangten.
Gruppen wie al-Qaida (im islamischen Maghreb) sowie al-Mourabitoun, Ansar Dine und Katibat Macina – die sich zur Jama’at Nusrat al-Islam wal-Muslimin („Gruppe zur Unterstützung des Islam und der Muslime“) ) im Jahr 2017 – von Südalgerien bis Côte d’Ivoire, von Westmali bis Ostniger. Diese Dschihadisten, viele von ihnen Afghanistan-Kriegsveteranen, haben sich durch eine gemeinsame Sache mit lokalen Banditen und Schmugglern verbunden. Diese sogenannte «Bandisierung des Dschihad» ist eine Erklärung dafür, warum diese Kräfte so tief in der Region verwurzelt sind. Ein weiterer Grund ist, dass die Dschihadisten ältere soziale Spannungen zwischen den Fulani (einer größtenteils muslimischen ethnischen Gruppe) und anderen Gemeinschaften nutzten, die jetzt in Milizgruppen namens Koglweogo («Buschwächter») zusammengefasst sind. Das Einbeziehen verschiedener Widersprüche in den dschihadistisch-militärischen Konflikt hat das politische Leben in weiten Teilen von Burkina Faso, Mali und Niger effektiv militarisiert. Frankreichs Beteiligung durch die Operation Barkhane, eine militärische Intervention in Mali im Jahr 2014, und die Errichtung von Militärstützpunkten hat es nicht nur versäumt, die Aufstände und Konflikte einzudämmen oder auszurotten; es hat sie verschlimmert.
Die Union d’Action Syndicale hat einen Zehn-Punkte-Plan veröffentlicht, der sofortige Hilfe für die vom Hungertod bedrohten Gebiete (z. B. Djibo), eine unabhängige Kommission zur Untersuchung der Gewalt in bestimmten Gebieten (z. B. Gaskindé) und die Erstellung eines Aktionsplans umfasst mit der Krise der Lebenshaltungskosten und ein Ende des Bündnisses mit Frankreich, das den «Abzug ausländischer Stützpunkte und Truppen, insbesondere französischer, aus dem Staatsgebiet» beinhalten würde.
Ein kürzlich veröffentlichter Bericht der Vereinten Nationen zeigt, dass 18 Millionen Menschen in der Sahelzone «am Rande des Hungertods» stehen. Die Weltbank stellt fest, dass 40 % der Burkinabé unterhalb der Armutsgrenze leben. Weder die Zivil- noch die Militärregierungen in Burkina Faso oder in anderen Sahel-Ländern haben ein Projekt zur Überwindung dieser Krise formuliert. Burkina Faso zum Beispiel ist kein armes Land. Mit einem Goldumsatz von mindestens 2 Milliarden Dollar pro Jahr ist es seltsam, dass dieses Land mit 22 Millionen Einwohnern in solcher Armut versinkt.
Stattdessen wird der Großteil der Einnahmen von Bergbauunternehmen aus Kanada und Australien – Barrick Gold, Goldrush Resources, Semafo und Gryphon Minerals – sowie deren Partners in Europa abgeschöpft. Diese Firmen überweisen die Gewinne auf ihre eigenen Bankkonten und einige, wie Randgold Resources, in die Steueroase der Kanalinseln. Weder wurde eine lokale Kontrolle über Gold etabliert, noch war das Land in der Lage, eine Souveränität über seine Währung auszuüben. Sowohl Burkina Faso als auch Mali verwenden den westafrikanischen CFA-Franc, eine Kolonialwährung, deren Reserven in der Bank von Frankreich gehalten werden, die auch ihre Geldpolitik verwaltet.
Die Putsche in der Sahelzone sind Putsche gegen die Lebensbedingungen der meisten Menschen in der Region, die durch den Souveränitätsraub multinationaler Konzerne und der alten Kolonialherrn geschaffen wurden. Anstatt dies als das zentrale Problem anzuerkennen, lenken die westlichen Regierungen ab und bestehen darauf, dass die wahre Ursache der politischen Unruhen die Intervention russischer Söldner, der Wagner-Gruppe, ist, die gegen den dschihadistischen Aufstand kämpft (Macron beschrieb beispielsweise ihre Präsenz in der Region als «räuberisch»). Yevgeny Prigozhin, ein Gründer der Wagner-Gruppe, sagte, dass Traoré «das Notwendige getan hat … zum Wohl seines Volkes«. Unterdessen warnte das US-Außenministerium die neue Regierung von Burkina Faso, Allianzen mit der Wagner-Gruppe einzugehen. Es scheint jedoch, dass Traoré nach Mitteln sucht, um den Aufstand zu besiegen, der 40 % des Territoriums von Burkina Faso eingenommen hat. Trotz einer von Damiba getroffenen und von Traoré fortgeführten Vereinbarung mit der Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten (ECOWAS), dass Burkina Faso bis Juli 2024 unter die Zivilherrschaft zurückkehren wird, scheint die Niederlage der Aufständischen die notwendige Bedingung für diese Übertragung zu sein.
1984 ging Präsident Thomas Sankara zur UNO. Als er im Jahr zuvor die Macht in seinem Land übernahm, lautete der kolonialer Name Obervolta, der ausschließlich durch seinen geografischen Status als das Land nördlich des Volta-Flusses definiert wurde. Sankara und seine politische Bewegung änderten diesen Namen in Burkina Faso, was «Land der aufrechten Menschen» bedeutet. Die Burkinabé würden nicht länger den Kopf einziehen und beim Gehen auf den Boden schauen. Mit der nationalen Befreiung begannen die «Sterne am Himmel unseres Heimatlandes zu leuchten», sagte Shankara bei den Vereinten Nationen, als sie die Notwendigkeit der «Revolution, des ewigen Kampfes gegen jede Herrschaft» erkannten. «Wir wollen unsere Gesellschaft demokratisieren», fuhr er fort, «um unseren Geist für ein Universum kollektiver Verantwortung zu öffnen, damit wir mutig genug sind, die Zukunft zu erfinden». Sankara wurde im Oktober 1987 ermordet. Seine Träume haben sich in den Herzen vieler festgesetzt, aber sie haben noch kein ausreichend starkes politisches Projekt beeinflusst.
Im Geiste Sankaras veröffentlichte die malische Sängerin Oumou Sangaré im Februar 2022 ein wunderbares Lied, Kêlê Magni («Krieg ist eine Pest»), das für die gesamte Sahelzone spricht:
Krieg ist eine Pest! Mein Land könnte verschwinden!
Ich sage euch: Krieg ist keine Lösung!
Der Krieg hat weder Freunde noch Verbündete, und es gibt keine wirklichen Feinde.
Alle Menschen leiden unter diesem Krieg: Burkina, Côte d’Ivoire … alle!
Es braucht andere Instrumente: neue Sterne am Himmel, neue Revolutionen, die auf Hoffnung und nicht auf Hass bauen.
Herzlichst,
Vijay
