Am 1. Januar 2024 wird sich der Schwerpunkt der Welt verlagern.
Der fünfunddreißigste Newsletter (2023)
Liebe Freund*innen,
Grüße aus dem Büro von Tricontinental: Institute for Social Research.
Am letzten Tag des BRICS-Gipfels in Johannesburg, Südafrika, nahmen die fünf Gründungsstaaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) sechs neue Mitglieder auf: Argentinien, Ägypten, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Die BRICS-Partnerschaft umfasst nun 47,3 Prozent der Weltbevölkerung mit einem gemeinsamen globalen Bruttoinlandsprodukt (nach Kaufkraftparität oder PPP) von 36,4 Prozent. Im Vergleich dazu stellen die G7-Staaten (Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten) zwar nur 10 Prozent der Weltbevölkerung, ihr Anteil am globalen BIP (in Kaufkraftparitäten) beträgt jedoch 30,4 Prozent. Im Jahr 2021 waren die Länder, die heute die erweiterte BRICS-Gruppe bilden, für 38,3 Prozent der weltweiten Industrieproduktion verantwortlich, während ihre G7-Kollegen 30,5 Prozent ausmachten. Alle verfügbaren Indikatoren, einschließlich der Ernteproduktion und des Gesamtvolumens der Metallproduktion, zeigen die immense Macht dieser neuen Gruppierung. Celso Amorim, Berater der brasilianischen Regierung und während seiner früheren Amtszeit als Außenminister einer der Architekten der BRICS, sagte über die neue Entwicklung, dass «die Welt nicht länger von der G7 diktiert werden kann».
Natürlich repräsentieren die BRICS-Staaten trotz ihrer internen Hierarchien und Herausforderungen inzwischen einen größeren Anteil des globalen BIP als die G7, die weiterhin als Exekutivorgan der Welt fungieren. Mehr als vierzig Länder haben ihr Interesse an einem Beitritt zu den BRICS bekundet, obwohl nur dreiundzwanzig vor dem Treffen in Südafrika einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt haben (darunter sieben der dreizehn Länder der Organisation erdölexportierender Länder (OPEC)). Indonesien, das siebtgrößte Land der Welt gemessen am BIP (nach KKP), zog seinen Antrag auf Mitgliedschaft in den BRICS im letzten Moment zurück, erklärte aber, dass es einen späteren Beitritt in Betracht ziehen würde. Die Äußerungen von Indonesiens Präsident Joko Widodo spiegeln die Stimmung des Gipfels wider: «Wir müssen Handelsdiskriminierung ablehnen. Industrielles Downstreaming darf nicht behindert werden. Wir müssen uns alle weiterhin für eine gleichberechtigte und umfassende Zusammenarbeit einsetzen».
Die BRICS agieren nicht unabhängig von neuen regionalen Zusammenschlüssen, die darauf abzielen, Plattformen außerhalb des Einflussbereichs des Westens zu schaffen, wie die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) und die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO). Dennoch hat die BRICS-Mitgliedschaft das Potenzial, den Regionalismus für diejenigen zu verstärken, die bereits in diesen regionalen Foren vertreten sind. Beide interregionalen Gremien lehnen sich an eine historische Entwicklung an, die durch wichtige Daten gestützt wird, die vom Tricontinental: Institute for Social Research unter Verwendung einer Reihe von weithin verfügbaren und zuverlässigen globalen Datenbanken analysiert wurden. Die Fakten sind eindeutig: Der Anteil des globalen Nordens am weltweiten BIP fiel von 57,3 Prozent im Jahr 1993 auf 40,6 Prozent im Jahr 2022, wobei der Anteil der USA im gleichen Zeitraum von 19,7 Prozent auf nur noch 15,6 Prozent des globalen BIP (nach KKP) schrumpfte – trotz ihres Monopolprivilegs. Im Jahr 2022 hatte der globale Süden ohne China ein BIP (nach KKP), das größer war als das des globalen Nordens.
Der Westen kämpft, vielleicht wegen seines raschen relativen wirtschaftlichen Niedergangs, um die Aufrechterhaltung seiner Hegemonie, indem er einen Neuen Kalten Krieg gegen aufstrebende Staaten wie China führt. Der vielleicht beste Beweis für die rassistischen, politischen, militärischen und wirtschaftlichen Pläne der westlichen Mächte lässt sich in einer kürzlich abgegebenen Erklärung der Nordatlantikvertragsorganisation (NATO) und der Europäischen Union (EU) zusammenfassen: «Die NATO und die EU spielen eine komplementäre, kohärente und sich gegenseitig verstärkende Rolle bei der Unterstützung des internationalen Friedens und der Sicherheit. Wir werden das uns zur Verfügung stehende kombinierte Instrumentarium an politischen, wirtschaftlichen und militärischen Mitteln weiter mobilisieren, um unsere gemeinsamen Ziele zum Wohle unserer eine Milliarde Bürger*innen zu verfolgen».
Warum haben die BRICS eine so ungleiche Gruppe von Ländern, darunter zwei Monarchien, aufgenommen? Als der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva gebeten wurde, über den Charakter der neuen Vollmitglieder nachzudenken, sagte er: «Was zählt, ist nicht die Person, die regiert, sondern die Bedeutung des Landes. Wir können die geopolitische Bedeutung des Iran und anderer Länder, die den BRICS beitreten werden, nicht leugnen». Dies ist das Maß dafür, wie die Gründungsländer die Entscheidung zur Erweiterung ihres Bündnisses getroffen haben. Im Mittelpunkt des BRICS-Wachstums stehen mindestens drei Themen: die Kontrolle über die Energieversorgung und ‑wege, die Kontrolle über die globalen Finanz- und Entwicklungssysteme und die Kontrolle über die Institutionen für Frieden und Sicherheit.
Eine größere BRICS hat nun eine beeindruckende Energiegruppe geschaffen. Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate sind ebenfalls Mitglieder der OPEC, die zusammen mit Russland, einem wichtigen Mitglied der OPEC+, 26,3 Millionen Barrel Öl pro Tag fördert, was knapp dreißig Prozent der weltweiten täglichen Ölproduktion entspricht. Ägypten, das kein OPEC-Mitglied ist, ist mit einer Produktion von 567.650 Barrel pro Tag dennoch einer der größten afrikanischen Ölproduzenten. Die Rolle Chinas bei der Vermittlung eines Abkommens zwischen dem Iran und Saudi-Arabien im April ermöglichte den Beitritt dieser beiden Öl produzierenden Länder zu den BRICS. Dabei geht es nicht nur um die Ölförderung, sondern um die Schaffung neuer globaler Energiewege.
Die von China angeführte «Belt and Road»-Initiative hat bereits ein Netz von Erdöl- und Erdgasplattformen rund um den Globalen Süden geschaffen, das in den Ausbau des Khalifa-Hafens und der Erdgasanlagen in Fujairah und Ruwais in den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie in die Entwicklung der saudi-arabischen Vision 2030 eingebunden ist. Es ist zu erwarten, dass die erweiterten BRICS-Staaten ihre Energieinfrastruktur außerhalb der OPEC+ koordinieren werden, einschließlich der Erdöl- und Erdgasmengen, die aus der Erde geholt werden. Die Spannungen zwischen Russland und Saudi-Arabien über die Ölmengen haben in diesem Jahr geschwelt, da Russland seine Quote überschritten hat, um die westlichen Sanktionen zu kompensieren, die gegen das Land aufgrund des Krieges in der Ukraine verhängt wurden. Nun werden diese beiden Länder ein weiteres Forum außerhalb der OPEC+ und mit China am Tisch haben, um eine gemeinsame Energieagenda zu erstellen. Saudi-Arabien plant, Öl in Renminbi (RMB) an China zu verkaufen und damit die Struktur des Petrodollarsystems zu untergraben (die beiden anderen wichtigen Öllieferanten Chinas, Irak und Russland, werden bereits in RMB bezahlt).
Sowohl die Diskussionen auf dem BRICS-Gipfel als auch das Abschlusskommuniqué konzentrierten sich auf die Notwendigkeit, eine Finanz- und Entwicklungsarchitektur für die Welt zu stärken, die nicht vom Triumvirat des Internationalen Währungsfonds (IWF), der Wall Street und des US-Dollars beherrscht wird. Die BRICS versuchen jedoch nicht, die etablierten globalen Handels- und Entwicklungsinstitutionen wie die Welthandelsorganisation (WTO), die Weltbank und den IWF zu umgehen. So bekräftigten die BRICS die Bedeutung des «regelbasierten multilateralen Handelssystems mit der Welthandelsorganisation als Herzstück» und forderten «ein robustes globales finanzielles Sicherheitsnetz mit einem quotenbasierten und mit angemessenen Mitteln ausgestatteten [IWF] in dessen Zentrum». Die Vorschläge stellen keinen grundsätzlichen Bruch mit dem IWF oder der WTO dar, sondern bieten vielmehr einen doppelten Weg in die Zukunft: Erstens können die BRICS-Staaten mehr Kontrolle und Einfluss auf diese Organisationen ausüben, in denen sie zwar Mitglieder sind, aber einer westlichen Agenda unterworfen wurden, und zweitens können die BRICS-Staaten ihre Bestrebungen zum Aufbau eigener paralleler Institutionen (wie der Neuen Entwicklungsbank oder NDB) verwirklichen. Der riesige Investitionsfonds Saudi-Arabiens hat einen Wert von fast 1 Billion Dollar, aus dem die NDB teilweise finanziert werden könnte.
Die BRICS-Agenda zur Verbesserung der «Stabilität, Zuverlässigkeit und Fairness der globalen Finanzarchitektur» wird vor allem durch die «Verwendung lokaler Währungen, alternativer Finanzvereinbarungen und alternativer Zahlungssysteme» vorangetrieben. Das Konzept der «Lokalwährungen» bezieht sich auf die zunehmende Praxis von Staaten, ihre eigenen Währungen für den grenzüberschreitenden Handel zu verwenden, anstatt sich auf den Dollar zu verlassen. Obwohl weltweit etwa 150 Währungen als gesetzliches Zahlungsmittel gelten, werden grenzüberschreitende Zahlungen fast immer in Dollar abgewickelt (ab 2021 laufen 40 Prozent der Zahlungsströme über das SWIFT-Netzwerk).
Andere Währungen spielen nur eine begrenzte Rolle, wobei der chinesische RMB 2,5 % der grenzüberschreitenden Zahlungen ausmacht. Das Aufkommen neuer globaler Messaging-Plattformen – wie Chinas Cross-Border Payment Interbank System, Indiens Unified Payments Interface und Russlands Financial Messaging System (SPFS) – sowie regionaler digitaler Währungssysteme verspricht jedoch, die Verwendung alternativer Währungen zu erhöhen. So boten beispielsweise Kryptowährungen kurzzeitig einen potenziellen Weg für neue Handelssysteme, bevor ihre Bewertungen zurückgingen, und die erweiterten BRICS haben kürzlich die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Untersuchung einer BRICS-Referenzwährung beschlossen.
Nach der Erweiterung der BRICS-Staaten kündigte die NDB an, dass sie ebenfalls ihre Mitgliederzahl erhöhen wird und dass, wie in ihrer General Strategy 2022–2026 festgehalten, dreißig Prozent ihrer gesamten Finanzierungen in Landeswährungen erfolgen werden. Die Präsidentin der NDB, Dilma Rousseff, erklärte, dass die NDB als Bestandteil ihres Rahmenwerks für ein neues Entwicklungssystem nicht der Politik des IWF folgen werde, den kreditnehmenden Ländern Bedingungen zu stellen. «Wir lehnen jede Art von Konditionalität ab», sagte Rousseff. «Oft wird ein Kredit an die Bedingung geknüpft, dass bestimmte politische Maßnahmen durchgeführt werden. Das tun wir nicht. Wir respektieren die Politik eines jeden Landes».
In ihrem Kommuniqué schreiben die BRICS-Staaten über die Bedeutung einer «umfassenden Reform der UNO, einschließlich ihres Sicherheitsrats». Derzeit hat der UN-Sicherheitsrat fünfzehn Mitglieder, von denen fünf ständige Mitglieder sind (China, Frankreich, Russland, das Vereinigte Königreich und die USA). Es gibt keine ständigen Mitglieder aus Afrika, Lateinamerika oder dem bevölkerungsreichsten Land der Welt, Indien. Um diese Ungerechtigkeit zu beheben, bietet BRICS seine Unterstützung für «die legitimen Bestrebungen der Schwellen- und Entwicklungsländer aus Afrika, Asien und Lateinamerika, einschließlich Brasiliens, Indiens und Südafrikas, eine größere Rolle in internationalen Angelegenheiten». Die Weigerung des Westens, diesen Ländern einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat einzuräumen, hat ihr Engagement für den BRICS-Prozess und die Stärkung ihrer Rolle in der G20 nur noch verstärkt.
Der Beitritt Äthiopiens und des Irans zu BRICS zeigt, wie diese großen Staaten des Globalen Südens auf die Sanktionspolitik des Westens gegen Dutzende von Ländern, darunter zwei BRICS-Gründungsmitglieder (China und Russland), reagieren. Die Gruppe der Freunde zur Verteidigung der UN-Charta – eine Initiative Venezuelas aus dem Jahr 2019 – bringt zwanzig UN-Mitgliedsstaaten zusammen, die unter den illegalen US-Sanktionen zu leiden haben, von Algerien bis Simbabwe. Viele dieser Staaten haben am BRICS-Gipfel als geladene Gäste teilgenommen und wollen den erweiterten BRICS als Vollmitglieder beitreten.
Wir leben nicht in einer Zeit der Revolutionen. Sozialist*innen versuchen grundsätzlich, demokratische und fortschrittliche Tendenzen zu fördern. Wie so oft in der Geschichte schaffen die Handlungen eines sterbenden Imperiums eine gemeinsame Basis für seine Opfer, nach neuen Alternativen zu suchen, egal wie unausgereift und widersprüchlich sie sind. Die Vielfalt der Unterstützung für die Erweiterung der BRICS ist ein Hinweis auf den zunehmenden Verlust der politischen Hegemonie des Imperialismus.
Herzlichst,
Vijay
