Können ärmere Länder den Kreislauf der Abhängigkeit durchbrechen, der seit hundert Jahren Leid verursacht?
Der zweiunddreißigste Newsletter (2023)
Liebe Freund*innen,
Grüße aus dem Büro von Tricontinental: Institute for Social Research.
Ende Juli habe ich zwei Siedlungen der Landlosen Landarbeiter*innen (MST) am Rande von São Paulo (Brasilien) besucht. Beide Siedlungen sind nach mutigen Frauen benannt, der brasilianischen Gesetzgeberin Marielle Franco – die 2018 ermordet wurde – und Irmã Alberta – einer italienischen katholischen Nonne, die 2018 starb. Das Land, auf denen die MST das Marielle Vive Camp und die Irmã Alberta Land Commune errichtet hat, waren für eine Gated Community mit einem Golfplatz bzw. eine Mülldeponie bestimmt. Auf der Grundlage der sozialen Verpflichtungen zur Landnutzung in der brasilianischen Verfassung von 1988 mobilisierte die MST landlose Arbeiter*innen, um diese Gebiete zu besetzen, ihre eigenen Häuser, Schulhäuser und Gemeinschaftsküchen zu bauen und biologische Lebensmittel anzubauen.
Jede dieser MST-Einrichtungen ist ein Hoffnungsschimmer für die einfachen Menschen, die sich sonst in den neokolonialen Strukturen des heutigen Kapitalismus überflüssig fühlen. Die MST ist in der brasilianischen Legislative einem konzertierten Angriff ausgesetzt, angetrieben von den Interessen der Agrobusiness-Eliten, die verhindern wollen, dass 500.000 Familien eine echte Alternative für die Arbeiterklasse und die Bauernschaft aufbauen können. «Wenn die Elite Land sieht, sieht sie Geld», sagte mir Wilson Lopes von der MST bei Marielle Vive. «Wenn wir Land sehen», sagte er, «sehen wir die Zukunft des Volkes«.
In großen Teilen der Welt ist es Menschen oft unmöglich, sich eine Zukunft vorzustellen. Die Hungerraten steigen, und diejenigen, die Zugang zu Nahrungsmitteln haben, können sich oft nur ungesund ernähren. Familienlandwirt*innen wie die in den MST-Siedlungen liefern mehr als ein Drittel der weltweiten Nahrungsmittel (wertmäßig mehr als 80 %), und dennoch ist es für sie fast unmöglich, Zugang zu landwirtschaftlichen Betriebsmitteln, vor allem Wasser, und vernünftigen Krediten zu erhalten. Die MST ist der größte Produzent von Bio-Reis in Lateinamerika. Der Druck der Bretton-Woods-Institutionen (IWF und Weltbank) sowie der Geschäftsbanken und Entwicklungsagenturen zwingt die Länder zu «Modernisierungsmaßnahmen», die den eigentlichen Umständen zuwiderläuft. Diese «Modernisierungspolitik» wurde, wie wir in unserem Dossier Nr. 66 gezeigt haben, in den 1950er Jahren ohne korrektes Verständnis der globalen neokolonialen Strukturen entworfen: Sie gingen davon aus, dass die Länder sich «modernisieren» könnten, wenn sie sich Geld leihen, ihren Exportsektor für Rohstoffe stärken und Fertigwaren aus dem Westen importieren würden.
Bei unserem Rundgang durch die MST-Siedlung erzählten uns die Bewohnerinnen Cintia Zaparoli, Dieny Silva und Raimunda de Jesus Santos, wie sehr die Gemeinschaft um den Zugang zu Strom und Wasser kämpft – soziale Güter, die ohne groß angelegte Maßnahmen nicht einfach zu produzieren sind. Sie sind kein Einzelfall: Zwei Milliarden Menschen auf der Welt haben keinen ungehinderten Zugang zu sauberem Trinkwasser. Keine dieser Güter können aus dem Hut gezaubert werden; sie erfordern komplexe Institutionen, und in unserer modernen Welt ist der Staat die wichtigste dieser Institutionen. Die meisten Staaten werden jedoch durch externen Druck daran gehindert, entsprechend den Bedürfnissen ihrer Bürger*innen zu handeln. Dieser Druck von außen vereitelt eine Wirtschaftspolitik, die der Gesellschaft mehr nützen würde als dem Privatkapital und den reichen Anleihegläubigern, die an erster Stelle stehen, um den immensen gesellschaftlichen Reichtum abzuschöpfen, der in den ärmeren Ländern produziert wird.
Keines dieser Probleme ist neu. Für Lateinamerika lässt sich die gegenwärtige Unterdrückung staatlicher Projekte zur Verbesserung der sozialen Lage der Bevölkerung auf die Chapultepec-Konferenz von 1945 in Mexiko-Stadt zurückführen. Der mexikanische Außenminister Ezequiel Padilla erklärte auf der Konferenz, dass es «für Amerika lebenswichtig sei, mehr zu tun als Rohstoffe zu produzieren und in einem Zustand des Halbkolonialismus zu leben». Die in der Hemisphäre lebenden Menschen müssten die Möglichkeit haben, alle notwendigen Instrumente – einschließlich Zöllen und Subventionen – zu nutzen, um Industrien in der Region aufzubauen. US-Außenminister Dean Acheson war entsetzt über diese Haltung und erklärte der venezolanischen Delegation, dass es «kurzsichtig» gewesen sei, «nach dem Ersten Weltkrieg und in den frühen dreißiger Jahren die Zölle zu erhöhen und den Handel durch Einfuhr- und andere Kontrollen zu beschränken». Die USA legten eine Resolution vor, in der sie alle lateinamerikanischen Staaten aufforderten, sich für die Beseitigung des wirtschaftlichen Nationalismus in all seinen Formen einzusetzen, einschließlich der Ausübung der wirtschaftlichen Souveränität gegenüber den von multinationalen Unternehmen erlangten Vorteilen. Diese Agenda besagte, dass die ersten Nutznießer der Ressourcen eines Landes US-Investoren sein sollten.
Im Anschluss an die Konferenz von Chapultepec entwickelte sich eine wichtige Denkrichtung, die heute als «Dependenztheorie» bekannt ist. Sie beschreibt ein neokoloniales Umfeld, in dem die kapitalistische Entwicklung in den Ländern der «Peripherie» nicht stattfinden kann, da ihre Wirtschaftsleistung so strukturiert ist, dass sie den Ländern der «Kernzone» zugutekommt, wodurch eine Situation entsteht, die Andre Gunder Frank als «Entwicklung der Unterentwicklung» bezeichnete. Unser Dossier Nr. 67 – Dependency and Super-Exploitation: The Relationship Between Foreign Capital and Social Struggles in Latin America (August 2023) – nimmt den hundertsten Geburtstag eines der wichtigsten marxistischen Intellektuellen Brasiliens, Ruy Mauro Marini (1932–1997), zum Anlass, eine eigene marxistische Sichtweise aus der Dritten Welt auf diese Tradition der «Abhängigkeitstheorie» für unsere heutige Zeit zu skizzieren. Der Text wurde vom brasilianischen Büro von Tricontinental: Institute for Social Research in Zusammenarbeit mit Professor Renata Couto Moreira von der Forschungsgruppe für marxistische Studien der Dependenztheorie in Lateinamerika – Anatália de Melo Collective der Bundesuniversität von Espírito Santo (UFES) entwickelt.
Unsere Kernpunkte finden sich in diesen Sätzen:
Der Ursprung der Unterentwicklung liegt nicht in der industriellen Rückständigkeit der einzelnen Volkswirtschaften, sondern im historischen Prozess und in der Art und Weise, wie die Länder Lateinamerikas durch die Kolonisierung durch Europa in den Weltmarkt eingegliedert wurden, und dann durch die internationalen Beziehungen, denen diese Länder unterworfen waren und die nach ihrer politischen Unabhängigkeit durch die wirtschaftliche Abhängigkeit vom Diktat der Arbeitsteilung im globalen Kapitalismus fortgesetzt wurden.
Die Länder Lateinamerikas, aber auch Afrikas und Asiens, entwickelten sich in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg zu Anhängseln eines Weltsystems, das sie weder definieren noch kontrollieren konnten. Wie zu Zeiten des Hochkolonialismus wurden aus diesen Ländern unverarbeitete Rohstoffe exportiert, um wertvolle Devisen zu erwirtschaften, die zum Kauf teurer Fertigprodukte und Energie verwendet wurden. Der ungleiche Austausch führte zu einer fast permanenten Verschlechterung der «Terms of Trade», wie Raúl Prebisch und Hans Singer bereits in den 1940er Jahren gezeigt hatten und wie in den 2000er Jahren erneut bestätigt wurde. Die Struktur der Ungleichheit beruhte nicht nur auf den Handelsbedingungen, wie Prebisch und die liberaleren Abhängigkeits-Theoretiker*innen sie verstanden, sondern vor allem auf den globalen sozialen Produktionsbeziehungen.
In den Regionen des Südens werden die Löhne durch eine Vielzahl von Mechanismen niedrig gehalten, wie ein Bericht der Internationalen Arbeitsorganisation aus dem Jahr 2012 zeigt. Ungleiche Löhne über internationale Grenzen hinweg werden oft rassistisch begründet, mit dem Argument, dass ein Arbeitnehmer*inne in Indien beispielsweise nicht die gleichen Erwartungen an das Leben hat wie ein Arbeitnehmer*innen in Deutschland. Wenn Arbeitnehmer*innen im Süden weniger Lohn erhalten, bedeutet das nicht, dass sie nicht hart arbeiten (auch wenn ihre Produktivität aufgrund der geringeren Mechanisierung und des weniger wissenschaftlichen Managements des Arbeitsplatzes niedriger ist). Die marxistische Dependenztheorie konzentrierte sich auf diese «Superausbeutung» und wies auf die Mechanismen von Subunternehmern bei Arbeiter*innen hin, die es den reicheren Ländern ermöglichen, hohe moralische Standards aufrechtzuerhalten, während sie auf brutale Arbeitsbedingungen bauen, die die sozialen Beziehungen in ärmeren Ländern vergiften. Unsere Feststellung im Dossier ist eindeutig:
Die Superausbeutung der Arbeit*innen bezieht sich auf die verstärkte Ausbeutung der Arbeitskräfte, die zu einer Mehrwertschöpfung führt, die die historisch gewachsenen Grenzen in den Kernländern überschreitet. Dies wird zu einem grundlegenden Merkmal des kapitalistischen Systems in unterentwickelten Volkswirtschaften, da das ausländische Kapital und die lokalen herrschenden Klassen von den niedrigen Löhnen und prekären Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer*innen sowie dem Fehlen von Arbeitsrechten profitieren und so ihre Gewinne und die Kapitalakkumulation maximieren. Dies trägt zur Reproduktion der Abhängigkeit und Unterordnung dieser Länder als Teil der internationalen Ordnung bei.
Der Kreislauf der Abhängigkeit, so argumentieren wir, muss durch zwei gleichzeitige und notwendige Maßnahmen durchbrochen werden: den Aufbau eines industriellen Sektors durch aktive staatliche Intervention und den Aufbau starker Arbeiterbewegungen, um die sozialen Produktionsverhältnisse in Frage zu stellen, die auf der Superausbeutung der Arbeit in den ärmeren Regionen beruhen.
1965, ein Jahr nach dem von den USA unterstützten Putsch in Brasilien und während des von den USA initiierten Putsches in Indonesien, veröffentlichte Ghanas Präsident Kwame Nkrumah (1909–1972) sein monumentales Buch Neokolonialismus: Das höchste Stadium des Imperialismus. In diesem Buch argumentierte Nkrumah, dass die neuen Nationen, die aus dem Kolonialismus hervorgegangen waren, in der neokolonialen Struktur der Weltwirtschaft gefangen blieben. Regierungen in Ländern wie Ghana, die durch den Kolonialismus verarmt waren, mussten ihre ehemaligen Kolonialherren und «ein Konsortium von Finanzinteressen» um Kredite bitten, um die grundlegenden Aufgaben der Regierung zu erfüllen, ganz zu schweigen von den sozialen Bedürfnissen ihrer Bevölkerung. Die Kreditgeber hätten «die Angewohnheit, potenzielle Kreditnehmer zu zwingen, sich verschiedenen anstößigen Bedingungen zu unterwerfen, wie z. B. Informationen über ihre Volkswirtschaften zu liefern, ihre Politik und ihre Pläne der Überprüfung durch die Weltbank zu unterziehen und die Überwachung ihrer Kredite durch die Agentur zu akzeptieren». Diese Intervention, die durch das Strukturanpassungsprogramm des IWF noch vertieft wurde, ließ einfach keinen Spielraum zu.
Neokolonialismus wurde breit rezensiert, unter anderem in einem geheimen Memorandum vom 8. November 1965 von Richard Helms, dem stellvertretenden Direktor der Central Intelligence Agency (CIA) der USA. Helms nahm Anstoß an den direkten Angriffen gegen den Imperialismus in dem Buch. Im Februar 1966 wurde Nkrumah durch einen von den USA unterstützten Staatsstreich aus dem Amt entfernt. Das ist der Preis, der für die Aufdeckung der neokolonialen Struktur der Welt und den Kampf für strukturelle Veränderungen zu zahlen ist. Das ist der Preis, den der Westen dem Volk von Niger auferlegen will, das beschlossen hat, dass es nicht länger hinnehmen will, dass sein Reichtum von den Franzosen ausgesaugt wird und dass die USA einen großen militärischen Fußabdruck in seinem Land haben. Können die Menschen in Niger und auch generell in der Sahelzone den Kreislauf der Abhängigkeit durchbrechen, der seit über hundert Jahren Leid verursacht?
Herzlichst,
Vijay
