China beseitigt die absolute Armut, während Milliardäre eine Spritztour ins All unternehmen.

Der einunddreißigste Newsletter (2021).

Frauen, die in die Wang­jia-Gemein­schaft migriert sind, nehmen an loka­len Akti­vi­tä­ten im Gemein­de­zen­trum in Tongren City, Provinz Guiz­hou, teil, April 2021.

Liebe Freund*innen,

 

Grüße vom Schreib­tisch des Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch.

 

Der wich­tigste Bericht des Inter­na­tio­na­len Währungs­fonds (IWF), World Econo­mic Outlook, bringt beun­ru­hi­gende Nach­rich­ten. Der Bericht hebt viele der drän­gen­den Probleme hervor, mit denen unser Planet konfron­tiert ist: Unter­bre­chun­gen in der globa­len Versor­gungs­kette, stei­gende Trans­port­kos­ten, Engpässe bei Zwischen­pro­duk­ten, stei­gende Rohstoff­preise und Infla­ti­ons­druck in vielen Volks­wirt­schaf­ten. Es wird erwar­tet, dass die globa­len Wachs­tums­ra­ten im Jahr 2021 bei 6 % und im Jahr 2022 bei 4,9 % liegen werden, was auf eine höhere globale Staats­ver­schul­dung zurück­zu­füh­ren ist. Dem Bericht zufolge hat diese Verschul­dung «im Jahr 2020 ein noch nie dage­we­se­nes Niveau von nahezu 100 % des globa­len BIP erreicht und wird voraus­sicht­lich auch in den Jahren 2021 und 2022 etwa auf diesem Niveau blei­ben». Die Auslands­ver­schul­dung der Entwick­lungs­län­der wird hoch blei­ben und es ist kaum mit einer Entlas­tung zu rechnen.

 

Jedes Jahr hebt IWF-Chef­volks­wir­tin Gita Gopi­nath in ihrem Blog die wich­tigs­ten Themen des Berichts hervor. Dieses Jahr hat ihr Blog eine deut­li­che Über­schrift: Drawing Further Apart: Wide­ning Gaps in the Global Reco­very.Die Kluft, von der sie spricht, verläuft entlang der Nord-Süd-Achse, wobei es für die ärme­ren Länder keinen einfa­chen Weg aus dem pande­mie­be­ding­ten globa­len Abschwung gibt. Für diese Kluft gibt es eine Reihe von Grün­den, z.B. die Nach­teile arbeits­in­ten­si­ver Produk­tion, allge­meine Armut der Bevöl­ke­run­gen und die seit langem bestehen­den Schul­den­pro­bleme. Gopi­nath konzen­triert sich jedoch auf einen Aspekt: die Impf­stoff-Apart­heid. «Fast 40 % der Bevöl­ke­rung in den fort­ge­schrit­te­nen Volks­wirt­schaf­ten ist voll­stän­dig geimpft, vergli­chen mit 11 Prozent in den Schwel­len­län­dern und einem winzi­gen Bruch­teil in den Entwick­lungs­län­dern mit nied­ri­gem Einkom­men», schreibt sie. Der Mangel an Impf­stof­fen ist ihrer Meinung nach die Haupt­ur­sa­che für die «zuneh­mende Kluft im globa­len Aufschwung».

Landarbeiter*innen bestel­len das Land in einem Bio-Bambus­pilz­be­trieb, der gegrün­det wurde, um das Dorf Long­menao, dass offi­zi­ell als arm regis­triert ist, aus der Armut zu befreien. Bezirk Wans­han, Provinz Guiz­hou, April 2021.

Diese wach­sende Kluft hat unmit­tel­bare soziale Auswir­kun­gen. Der Bericht der Ernäh­rungs- und Land­wirt­schafts­or­ga­ni­sa­tion der Verein­ten Natio­nen (FAO) aus dem Jahr 2021, The State of Food Inse­cu­rity and Nutri­tion in the World, stellt fest, dass «fast jeder dritte Mensch auf der Welt (2,37 Milli­ar­den) im Jahr 2020 keinen Zugang zu ange­mes­se­ner Nahrung hatte – ein Anstieg um fast 320 Millio­nen Menschen in nur einem Jahr». Der Hunger ist uner­träg­lich. Es kommt zu Lebens­mit­tel­un­ru­hen, am drama­tischs­ten in Südafrika. «Sie brin­gen uns einfach durch Hunger um», sagte ein Einwoh­ner von Durban, der sich den Aufstän­den ange­schlos­sen hat. Diese Proteste sowie die neuen Daten des IWF und der UNO haben das Thema Hunger wieder auf die globale Tages­ord­nung gesetzt.

 

Ende Juli hielt der Wirt­schafts- und Sozi­al­rat der Verein­ten Natio­nen ein hoch­ran­gi­ges poli­ti­sches Forum über nach­hal­tige Entwick­lung ab. Die Minis­ter-Erklä­rung des Forums erkannte an, dass «die durch die COVID-19-Pande­mie verur­sachte Krise die Schwach­stel­len  unse­rer Welt und die Ungleich­hei­ten inner­halb und zwischen den Ländern offen­ge­legt und verschärft hat, syste­mi­sche Schwä­chen, Heraus­for­de­run­gen und Risi­ken akzen­tu­iert hat und die Gefahr besteht, dass die Fort­schritte bei der Verwirk­li­chung der Ziele für nach­hal­tige Entwick­lung gestoppt oder beein­träch­tigt werden». Sieb­zehn Ziele für nach­hal­tige Entwick­lung (Sustainable Deve­lo­p­ment Goals, kurz SDGs) wurden 2015 von den UN-Mitglied­staa­ten ange­nom­men. Zu diesen Zielen gehö­ren Armuts­be­kämp­fung, ein Ende des Hungers, gute Gesund­heit und die Gleich­stel­lung der Geschlech­ter. Schon vor der Pande­mie war klar, dass die Welt diese Ziele bis 2030 nicht wie geplant errei­chen würde, schon gar nicht das grund­le­gendste Ziel der Besei­ti­gung des Hungers.

 

In dieser düste­ren Zeit verkün­dete Chinas Präsi­dent Xi Jinping Ende Februar 2021, dass China – trotz des allge­mei­nen welt­wei­ten Abschwungs – extreme Armut ausge­rot­tet habe. Was bedeu­tet diese Nach­richt? Wie unser Team von Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch letz­ten Monat berich­tete, sind 850 Millio­nen Menschen aus der abso­lu­ten Armut heraus­ge­kom­men (der Höhe­punkt eines sieben Jahr­zehnte dauern­den Prozes­ses, der mit der chine­si­schen Revo­lu­tion von 1949 begann), ihr Pro-Kopf-Einkom­men ist auf 10.000 US-Dollar gestie­gen (eine Verzehn­fa­chung in den letz­ten zwan­zig Jahren) und die Lebens­er­war­tung ist auf durch­schnitt­lich 77,3 Jahre gestie­gen (im Vergleich zu 35 Jahren im Jahr 1949). China hat die SDGs zur Armuts­be­kämp­fung zehn Jahre im Voraus erreicht hat und damit zu mehr als 70 % der welt­wei­ten Armuts­be­kämp­fung beigetra­gen. Im März 2021 feierte UN-Gene­ral­se­kre­tär Anto­nio Guter­res diese Leis­tung als «Grund zur Hoff­nung und Inspi­ra­tion für die gesamte Völkergemeinschaft».

Erster Sekre­tär Liu Yuan­xue spricht mit einer Dorf­be­woh­ne­rin während eines routi­ne­mä­ßi­gen Haus­be­suchs im Dorf Danyang, Bezirk Wans­han, Provinz Guiz­hou, April 2021.

Unsere Studie vom Juli, Serve the People: The Eradi­ca­tion of Extreme Poverty in China war der Auftakt zu einer neuen Reihe mit dem Titel Studies on Socia­list Construc­tion, mit der wir Expe­ri­mente zum Aufbau sozia­lis­ti­scher Prak­ti­ken von Kuba über Kerala und Boli­vien bis China unter­su­chen wollen. Serve the People stützt sich auf Vor-Ort-Studien von Armuts­be­kämp­fungs­pro­gram­men in verschie­de­nen Teilen Chinas und auf Inter­views mit Expert*innen, die an diesem Lang­zeit­pro­jekt betei­ligt waren. Wang Sangui, Dekan des Natio­na­len Forschungs­in­sti­tuts für Armuts­be­kämp­fung an der Renmin-Univer­si­tät, erklärte uns beispiels­weise, dass das Konzept der mehr­di­men­sio­na­len Armut für den chine­si­schen Ansatz von zentra­ler Bedeu­tung ist. Das Konzept wurde zum poli­ti­schen Grund­satz des Programms der Kommu­nis­ti­schen Partei Chinas mit seinen drei Garan­tien (siche­res Wohnen, Gesund­heits­für­sorge und Bildung) und zwei Gewiss­hei­ten (Nahrung und Klei­dung zu haben). Aber das Wesent­li­che dieser Poli­tik liegt in den Details. Wie Wang es in Bezug auf Trink­was­ser ausdrückte:

 

Wie kann man Trink­was­ser als sicher einstu­fen? Erstens: Die Grund­vor­aus­set­zung ist, dass es keine Engpässe in der Wasser­ver­sor­gung geben darf. Zwei­tens darf die Wasser­quelle nicht zu weit entfernt sein, d. h. es dürfen nicht mehr als zwan­zig Minu­ten Hin- und Rück­weg für die Wasser­ent­nahme erfor­der­lich sein. Und schließ­lich muss die Wasser­qua­li­tät gut und das Wasser frei von Schad­stof­fen sein. Wir verlan­gen Prüf­be­richte, die die Wasser­qua­li­tät bestä­ti­gen. Erst dann können wir sagen, dass die Norm erfüllt ist.

 

Sobald ein poli­ti­sche Programm ausge­ar­bei­tet ist, beginnt die eigent­li­che Arbeit der Ausfüh­rung. Die Kommu­nis­ti­sche Partei (KPC) schickte 800 000 Kader aus, um den loka­len Behör­den bei der Erhe­bung der Haus­halte zu helfen, damit sie das Ausmaß der Armut auf dem Lande erfas­sen. Dann entsandte die KPC 3 Millio­nen der 95,1 Millio­nen Partei­mit­glie­der als Kader, aufge­teilt in 255.000 Teams, die jahre­lang in armen Dörfern lebten und sich für die Besei­ti­gung der Armut und der damit verbun­de­nen sozia­len Bedin­gun­gen einsetz­ten. Je ein Team wurde einem Dorf zuge­wie­sen, ein Kader jeder Familie.

 

Aus den Studien über die Armut und den Erfah­run­gen der Kader erga­ben sich fünf Kern­me­tho­den zur Besei­ti­gung der Armut: Entwick­lung der Indus­trie, Umsied­lung von Menschen, Anreize für ökolo­gi­schen Ausgleich, Gewähr­leis­tung einer kosten­lo­sen, hoch­wer­ti­gen und obli­ga­to­ri­schen Bildung und Bereit­stel­lung von Sozi­al­hilfe. Der stärkste Hebel dieser fünf Metho­den war die indus­tri­elle Entwick­lung, die eine kapi­tal­in­ten­sive land­wirt­schaft­li­che Produk­tion (einschließ­lich Getrei­de­ver­ar­bei­tung und Tier­zucht) schuf, Acker­land wieder­her­stellte und im Rahmen der ökolo­gi­schen Ausgleichs­maß­nah­men Wälder anpflanzte, um Gebiete wieder­zu­be­le­ben, die der über­mä­ßi­gen Ausbeu­tung von Ressour­cen zum Opfer fielen. Darüber hinaus wurde ein Schwer­punkt auf die Ausbil­dung von Minder­hei­ten und Frauen gelegt. Infol­ge­des­sen stand China nach Anga­ben des Welt­wirt­schafts­fo­rums im Jahr 2020 bei der Rate von einge­schrie­be­nen Frauen an Hoch­schu­len welt­weit an erster Stelle.

 

Weni­ger als 10 % der Menschen, die sich aus der Armut befreien konn­ten, taten dies aufgrund der Umsied­lung, die oft die drama­tischste Maßnahme des Programms war. Ein umge­sie­del­ter Einwoh­ner, Mou’se, beschrieb Atule’er, einem Dorf am Fuße eines Berges, wo er vor seiner Umsied­lung lebte. «Ich brauchte einen halben Tag, um die Klippe hinun­ter­zu­klet­tern und ein Päck­chen Salz zu kaufen», erin­nerte er sich. Er klet­terte auf einer «Himmels­lei­ter» aus Rattan hinun­ter, die gefähr­lich vom Rand der Klippe baumelte. Seine Umsied­lung – zusam­men mit den drei­und­acht­zig ande­ren Fami­lien, die dort lebten – ermög­lichte ihm den Zugang zu besse­ren Einrich­tun­gen und ein weni­ger unsi­che­res Leben.

 

Die Besei­ti­gung der extre­men Armut ist von großer Bedeu­tung, aber sie löst nicht alle Probleme. Die soziale Ungleich­heit in China ist nach wie vor ein erns­tes Problem. Dies sind nicht nur Chinas Probleme, sondern drän­gende Probleme, mit denen die Mensch­heit in unse­rer Zeit konfron­tiert ist. Wenn wir zu einer kapi­tal­in­ten­si­ven Land­wirt­schaft über­ge­hen, die weni­ger Landwirt*innen benö­tigt, welche Arten von Lebens­räu­men werden wir dann schaf­fen, die weder in länd­li­chen noch in städ­ti­schen Gebie­ten liegen? Welche Art von Beschäf­ti­gung kann für Menschen geschaf­fen werden, die nicht mehr auf den Feldern gebraucht werden? Können wir anfan­gen, über eine kürzere Arbeits­wo­che nach­zu­den­ken, die mehr Zeit für zivil­ge­sell­schaft­li­ches und sozia­les Enga­ge­ment lässt?

Eine lokale Lebens­mit­tel­ver­käu­fe­rin und Nutze­rin der Kurz­vi­deo­platt­form Yishiz­hifu zeigt ihre Koch­künste im Dorf Danyang, Bezirk Wans­han, Provinz Guiz­hou, April 2021.

Die Besei­ti­gung der Armut ist kein chine­si­sches Projekt. Es ist das Ziel der Mensch­heit. Deshalb schauen sich Bewe­gun­gen und Regie­run­gen, die sich diesem Ziel verschrie­ben haben, bei den Leis­tun­gen des chine­si­schen Volkes genau hin. Viele der  bereits laufen­den Projekte verfol­gen jedoch einen völlig ande­ren Ansatz, indem sie versu­chen, die Armut durch Einkom­mens­trans­fers zu bekämp­fen (wie es mehrere südafri­ka­ni­sche Forschungs­in­sti­tute befür­wor­ten). Doch Geld­trans­fers sind nicht genug. Die multi­di­men­sio­nale Armut erfor­dert mehr als das. Das brasi­lia­ni­sche Bolsa Fami­lia-Programm des ehema­li­gen Präsi­den­ten Luiz Inácio Lula da Silva beispiels­weise hat den Hunger in diesem Land erheb­lich einge­dämmt, war aber nicht darauf ange­legt, die Armut zu beseitigen.

 

Im indi­schen Bundes­staat Kerala sank die abso­lute Armut unter der Regie­rung der Demo­kra­ti­schen Links­front von 59,79 % der Bevöl­ke­rung im Zeit­raum 1973–74 auf 7,05 % im Zeit­raum 2011–2012. Die Mecha­nis­men, die zu diesem beein­dru­cken­den Rück­gang führ­ten, waren die Agrar­re­form, die Einfüh­rung des öffent­li­chen Gesund­heits- und Bildungs­we­sens, die Schaf­fung eines öffent­li­chen Vertei­lungs­sys­tems für Lebens­mit­tel, die Dezen­tra­li­sie­rung der poli­ti­schen Macht auf lokale Selbst­ver­wal­tun­gen, die Bereit­stel­lung von sozia­ler Sicher­heit und Wohl­fahrt sowie die Förde­rung öffent­li­chen Handelns (z. B. durch die Kudum­bashree-Genos­sen­schafts­pro­jekte). Der Minis­ter­prä­si­dent von Kerala, Pinarayi Vija­yan, erklärte vor kurzem, dass sich seine Regie­rung der Besei­ti­gung der extre­men Armut in diesem Bundes­staat verschrie­ben hat. Die nächste Studie in unse­rer Reihe über den sozia­lis­ti­schen Aufbau wird sich auf die Genos­sen­schafts­be­we­gung in Kerala konzen­trie­ren und ihre Rolle bei der Ausrot­tung von Armut, Hunger und Patri­ar­chat beleuchten.

Vom Land nach Tongren City, Provinz Guiz­hou, April 2021.

Im März veröf­fent­lichte das UN-Umwelt­pro­gramm seinen Lebens­mit­tel­ver­schwen­dungs­in­dex- Bericht, aus dem hervor­ging, dass welt­weit schät­zungs­weise 931 Millio­nen Tonnen an Lebens­mit­teln im Müll landen. Das Gewicht dieser Lebens­mit­tel entspricht etwa 23 Millio­nen voll bela­de­nen 40-Tonnen-Lkws. Würden wir diese Last­wa­gen Stoß­stange an Stoß­stange um die Erde stel­len, würden sie einen Ring bilden, der lang genug wäre, um die Erde sieben Mal zu umrun­den – oder tief in den Welt­raum zu flie­gen, wo die Milli­ar­däre Jeff Bezos und Richard Bran­son momen­tan am liebs­ten hinge­hen. Mit den 5,5 Milli­ar­den Dollar, die Bezos für einen vier­mi­nü­ti­gen Flug ins All ausgab, hätte man 37,5 Millio­nen Menschen ernäh­ren oder das COVAX-Programm finan­zie­ren können, mit dem zwei Milli­ar­den Menschen geimpft werden könnten.

 

Die Ambi­tio­nen von Bezos und Bran­son sind nicht das Leben. Leben ist die Abschaf­fung der Härte der Not.

 

Herz­lichst,

Vijay

Aus dem Engli­schen von Claire Louise Blaser.