Der große Wettstreit unserer Zeit ist der zwischen Menschlichkeit und Imperialismus.

Der dreißigste Newsletter (2021).

Uttam Ghosh (Indien), Let Cuba Live, 2021.

Liebe Freund*innen

 

Grüße vom Schreib­tisch des Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch.

 

Am 23. Juli 2021 erschien in der New York Times ein seiten­fül­len­der Appell, in dem der Präsi­dent der Verei­nig­ten Staa­ten Joe Biden aufge­for­dert wurde, die rach­süch­tige US-Blockade gegen Kuba zu been­den. Während dieser Appell in Druck ging, sprach ich mit dem chine­si­schen Jour­na­lis­ten Lu Yuanzhi von der Global Times (GT). Der Rest dieses News­let­ters gibt den Inhalt dieses Inter­views wieder, das von der US-Poli­tik gegen Kuba bis zum Neuen Kalten Krieg gegen China reichte.

Ryan Honey­ball (Südafrika), Unite Against Impe­ria­lism, 2021.

GT: Die Epide­mie des neuar­ti­gen Coro­na­vi­rus und die lang­jäh­rige US-Blockade haben das Wohl­erge­hen der Kubaner*innen stark beein­träch­tigt. Die USA nutzen die aktu­elle Notlage Kubas aus und verschär­fen damit die Probleme. Die USA, als allei­nige Super­macht, verfol­gen seit langem eine feind­se­lige Poli­tik gegen­über diesem klei­nen sozia­lis­ti­schen Land südlich ihrer Gren­zen. Warum können die USA ein klei­nes sozia­lis­ti­sches Land in ihrer Nach­bar­schaft nicht tole­rie­ren?

Pras­had: Kuba steht seit 1959 für eine alter­na­tive Vision der Mensch­heit, die das Wohl der Menschen über die Anfor­de­run­gen des Gewinn­ma­chens stellt. Dass Kuba – ein armes Land – in der Lage war, Hunger und Analpha­be­tis­mus rela­tiv schnell zu besie­gen, wohin­ge­gen die USA – ein reiches Land – weiter­hin von solch elemen­ta­ren Proble­men geplagt werden, deutet auf die Mensch­lich­keit hin, die dem sozia­lis­ti­schen Projekt zugrunde liegt. Dies ist für die Eliten in den USA unver­zeih­lich. Deshalb halten sie weiter­hin an der elen­di­gen Blockade gegen Kuba fest. In der Tat nutzen sie alle mögli­chen Mittel – einschließ­lich der Kriegs­füh­rung in den sozia­len Medien, die Teil der Stra­te­gie des hybri­den Krie­ges ist – um das Vertrauen des kuba­ni­schen Volkes zu unter­gra­ben. Genau das wurde auch am 11. Juli versucht, aber es hat nicht geklappt. Zehn­tau­sende von Kubaner*innen gingen auf die Straße, um ihre Revo­lu­tion zu verteidigen.


GT: Obwohl die UNO die US-Blockade gegen Kuba seit vielen Jahren mit über­wäl­ti­gen­der Mehr­heit verur­teilt, setzt Washing­ton seine unmensch­li­che Poli­tik fort. Was bedeu­tet das für das inter­na­tio­nale Anse­hen der USA? US-Präsi­dent Joe Biden sagte: «Die USA stehen entschie­den an der Seite des kuba­ni­schen Volkes», aber seine Regie­rung zeigt keiner­lei Absicht, die Blockade aufzu­he­ben. An wen rich­tet sich eine solch heuch­le­ri­sche diplo­ma­ti­sche Rhetorik?


Pras­had: Die USA stehen nicht «entschie­den an der Seite des kuba­ni­schen Volkes». In Wirk­lich­keit sitzen die USA dem kuba­ni­schen Volk im Nacken. Das ist den 184 UN-Mitglieds­staa­ten klar, die am 23. Juni dafür gestimmt haben, eine Nach­richt an die USA zu senden, dass sie die Blockade been­den sollen. Tatsa­che ist, dass Präsi­dent Joe Biden sich gewei­gert hat, die von Donald Trump einge­führ­ten 243 Zwangs­maß­nah­men rück­gän­gig zu machen. Die Welt erkennt die Grau­sam­keit der Blockade gegen Kuba und der ille­ga­len Sank­ti­ons­po­li­tik, die die USA gegen mindes­tens 30 Länder auf der ganzen Welt einset­zen. Aufgrund der Macht der USA gibt es jedoch nur wenige Länder, die bereit sind, mehr zu tun, als in der UN-Gene­ral­ver­samm­lung für Kuba zu stimmen.

 

Kuba braucht mate­ri­elle Unter­stüt­zung, an der es der inter­na­tio­na­len Gemein­schaft mangelt; diese mate­ri­elle Unter­stüt­zung würde z. B. Liefe­run­gen für die kuba­ni­sche Phar­ma­in­dus­trie und Lebens­mit­tel umfas­sen. Werden sich die Schlüs­sel­län­der der Welt zusam­men­tun, um die Blockade zu brechen, falls die USA sie nicht aufheben?

Lizzie Suarez (USA), Hands Off Cuba!, 2021.

GT: Es ist offen­sicht­lich, dass die USA im Umgang mit der COVID-19-Epide­mie versagt haben, zumal sie die höchste Zahl von Todes­op­fern welt­weit zu bekla­gen haben. In Anbe­tracht der Pande­mie hat sich gezeigt, dass das kapi­ta­lis­ti­sche System der USA die Wirt­schaft über Menschen­le­ben stellt. Die Pande­mie hat den insti­tu­tio­nel­len Vortei­len und der diskur­si­ven Macht der USA einen Dämp­fer versetzt. Ist das kapi­ta­lis­ti­sche System ange­sichts der großen Krisen dysfunk­tio­nal gewor­den?

Pras­had: Das kapi­ta­lis­ti­sche System kann sehr gut große Waren­men­gen und einige Arti­kel von hoher Quali­tät erzeu­gen. Es ist z. B. gut darin, hoch­wer­tige medi­zi­ni­sche Versor­gung zu gene­rie­ren, aber nicht so gut darin, eine hoch­wer­tige öffent­li­che Gesund­heits­ver­sor­gung zu schaf­fen. Dies hat mit dem Profit­mo­tiv zu tun. Aufgrund der großen sozia­len Ungleich­heit hat der größte Teil der Bevöl­ke­rung kein Geld für eine hoch­wer­tige Gesund­heits­ver­sor­gung, so dass diese für die große Mehr­heit einfach nicht erschwing­lich oder möglich ist. Es ist diese Einstel­lung zu Gesund­heit und Bildung, die uns die unmensch­li­che Seite des Kapi­ta­lis­mus zeigt. Im Laufe der Pande­mie gaben 64 Länder mehr für die Bedie­nung ihrer Auslands­schul­den als für die Gesund­heits­ver­sor­gung aus. So funk­tio­niert das kapi­ta­lis­ti­sche System: Es sorgt dafür, dass die reichen Anlei­he­be­sit­zer in den Indus­trie­län­dern ihr Geld verdie­nen, während die Armen ums Über­le­ben kämpfen.

 

GT: Chinas Vorge­hens­weise bei der Bekämp­fung der Pande­mie hat die Stär­ken seiner volks­na­hen Philo­so­phie und seines poli­ti­schen Systems deut­lich gemacht. Wie beur­tei­len Sie den zuneh­men­den Einfluss des poli­ti­schen Systems Chinas nach der Pande­mie? Wie kann die Außen­welt die einzig­ar­ti­gen Vorteile von Chinas poli­ti­schem System unter der Führung der Kommu­nis­ti­schen Partei Chinas (KPCh) besser verste­hen? Wie kann China der Verleum­dung der KPC durch den Westen begeg­nen?

Pras­had: Chinas Vorge­hen in der Pande­mie entsprach der Empfeh­lung der Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sa­tion, der Pande­mie mit Wissen­schaft, Mitge­fühl und Zusam­men­ar­beit zu begeg­nen. Das chine­si­sche Volk hat sich frei­wil­lig enga­giert, um einan­der zu helfen, Ärzt*innen, die Mitglie­der der Kommu­nis­ti­schen Partei sind, haben sich frei­wil­lig an die Front bege­ben, und der chine­si­sche Staat hat seine Kassen geöff­net, um sicher­zu­stel­len, dass die Seuche besiegt würde und die Bevöl­ke­rung nicht unter einem lang­an­hal­ten­den wirt­schaft­li­chen Abschwung zu leiden bräuchte. Aus diesem Ansatz kann man viel lernen; unsere Studien zum Corona-Schock befas­sen sich mit diesem Thema.

Dies steht in kras­sem Gegen­satz zu der wissen­schafts­feind­li­chen, unmensch­li­chen und engstir­nig natio­na­lis­ti­schen Haltung vieler west­li­cher Länder und eini­ger ande­rer Entwick­lungs­län­der, deren Verhal­ten zum Chaos führte. Aufgrund des Versa­gens in Ländern wie den USA begann beispiels­weise Trump, China auf rassis­ti­sche Weise für das Auftre­ten des Virus verant­wort­lich zu machen. Wir wissen aus wissen­schaft­li­cher Sicht, dass Viren aus verschie­de­nen Grün­den entste­hen, und keiner hat etwas mit «Rasse» zu tun. Chine­si­sche Intel­lek­tu­elle und andere müssen die chine­si­sche Entwick­lung, einschließ­lich der Besei­ti­gung der extre­men Armut und der rela­tiv schnel­len Besie­gung von COVID-19, klar vermit­teln. Solche Darle­gun­gen werden den Menschen in ande­ren Teilen der Welt helfen, das Verhält­nis zwischen öffent­li­chem und staat­li­chem Handeln in China zu verste­hen. Dies wird weit­ge­hend verkannt, vor allem wegen des von den USA und ihren Verbün­de­ten geführ­ten Infor­ma­ti­ons­kriegs. Am 23. Juli veröf­fent­lichte das Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch einen Schlüs­sel­text mit dem Titel Serve the People: The Eradi­ca­tion of Extreme Poverty in China («Im Dienst des Volkes: Die Besei­ti­gung der extre­men Armut in China»), der auf Feld­stu­dien zur Bekämp­fung der extre­men Armut beruht.

Justina Chong (Volks­re­pu­blik China), El cose­chero, 2021.

GT: Die west­li­che Darstel­lung der KPCh hat in den letz­ten Jahren immer wieder die posi­ti­ven Auswir­kun­gen der KPCh auf den sozia­len Fort­schritt Chinas und die globale wirt­schaft­li­che Entwick­lung ausge­klam­mert. Warum kann der Westen die KPCh nicht objek­tiv betrach­ten?

Pras­had: Der Westen kann nicht objek­tiv sein, weil er den Aufstieg der chine­si­schen Wissen­schaft und Tech­no­lo­gie fürch­tet. In den letz­ten 50 Jahren haben west­li­che Unter­neh­men die High-Tech-Berei­che mono­po­li­siert und dabei die Gesetze zum Schutz des geis­ti­gen Eigen­tums genutzt, um ihre Urhe­ber­rechts­vor­teile auszu­bauen. Die Entwick­lun­gen in China stel­len eine exis­ten­zi­elle Bedro­hung für die Vorherr­schaft dieser west­li­chen Unter­neh­men in Berei­chen wie Tele­kom­mu­ni­ka­tion, Robo­tik, Hoch­ge­schwin­dig­keits­züge und neue Ener­gie­tech­no­lo­gien dar. Es ist die Angst vor dem Verlust der Vorherr­schaft in diesen wich­ti­gen Tech­no­lo­gie­sek­to­ren, die den «neuen kalten Krieg» gegen China antreibt und eine nüch­terne Einschät­zung der chine­si­schen Entwick­lun­gen verhindert.


Anstatt eine beson­nene Grund­hal­tung zu entwi­ckeln, ist der Westen in vier Rich­tun­gen gegan­gen. Erstens führte er einen Handels- und Wirt­schafts­krieg gegen China, um die wirt­schaft­li­che und tech­no­lo­gi­sche Vorherr­schaft der USA aufrecht­zu­er­hal­ten. Zwei­tens setzte er Entwick­lungs­län­der und Verbün­dete der USA unter Druck, mit chine­si­schen Unter­neh­men zu brechen und China zu isolie­ren. Drit­tens versuchte er, Chinas Ruf zu schä­di­gen, indem er den Begriff der «Menschen­rechte» irre­füh­rend verwen­dete und regie­rungs­feind­li­che und sepa­ra­tis­ti­sche Kräfte in China unter­stützte. Und schließ­lich hat er mili­tä­ri­sche Provo­ka­tio­nen unter­nom­men, insbe­son­dere im Rahmen der Quad-Alli­anz (Austra­lien, Indien, Japan und die USA). Diese Mecha­nis­men machen die west­li­che Öffent­lich­keit blind für die Reali­tä­ten in China.


GT: Während Chinas Reform- und Öffnungs­phase war das Land offen dafür, von west­li­chen Gesell­schaf­ten zu lernen. Dies hat die Entwick­lung Chinas stark voran­ge­trie­ben. Glau­ben Sie, dass es im Westen eine solche ideo­lo­gi­sche Eman­zi­pa­tion geben kann, um Chinas poli­ti­sches System ernst nehmen zu können?

Pras­had: Es ist zu hoffen, dass die west­li­che Öffent­lich­keit in dieser Hinsicht mehr Verständ­nis entwi­ckelt. Noch wird sie von einer poli­ti­schen Klasse gelei­tet, die sich um dieje­ni­gen Wirt­schafts­zweige bemüht, die von den wissen­schaft­li­chen und tech­no­lo­gi­schen Entwick­lun­gen in China bedroht sind. Kurz­fris­tig ist eine solche posi­tive Wert­schät­zung nicht denk­bar. Wahr­schein­li­cher ist sie in den Ländern Afri­kas, Latein­ame­ri­kas und Südasi­ens, wo die Menschen die enorme Macht der Besei­ti­gung der extre­men Armut und der Entste­hung einer einhei­mi­schen High-Tech-Indus­trie verste­hen werden. Unter Lula hat Brasi­lien mit dem Programm Fome Zero den Hunger besiegt, während der von der Linken Demo­kra­ti­schen Front geführte indi­sche Bundes­staat Kerala vor kurzem ein Programm zur Besei­ti­gung der Armut in Angriff genom­men hat. Diese Regio­nen der Welt können die Fort­schritte des chine­si­schen Volkes besser würdi­gen als dieje­ni­gen, die im Westen leben.

Yoem­nis Batista Del Toro (Kuba), Unti­t­led, 2021.

GT: Seit Bidens Amts­an­tritt hat seine Regie­rung keine Mühen gescheut, gleich­ge­sinnte Demo­kra­tien zu mobi­li­sie­ren, um China zurück­zu­drän­gen, und versucht so, die Riva­li­tät zwischen zwei Blöcken wie zu Zeiten des Kalten Krie­ges, ange­führt von den USA und der Sowjet­union, zu repro­du­zie­ren. Glau­ben Sie, dass die Demo­kra­tie­karte für die USA ein wirk­sa­mes Mittel ist, um ein china­feind­li­ches Lager zu bilden?

Pras­had: Der Gedanke einer Demo­kra­tie­ge­mein­schaft wirkt wie eine Farce, denn diese Grup­pie­rung ist darauf ausge­rich­tet, China und Russ­land mit allen Mitteln (diplo­ma­tisch, wirt­schaft­lich, mili­tä­risch usw.) unter Druck zu setzen und ihren Aufstieg zu brem­sen. Eine wahr­haft demo­kra­ti­sche Gruppe sollte sich an die UN-Charta halten, doch genau die wird durch die Sank­ti­ons­po­li­tik der west­li­chen Länder verletzt. Aus diesem Grund haben 18 Länder die Group of Friends in Defence of the UN Char­ter gegrün­det. Dies ist eine wich­tige Entwick­lung, denn sie verdeut­licht, dass die Einhal­tung der Charta im Vorder­grund steht und nicht das Bekennt­nis zu einer abstrak­ten Demo­kra­tie, die oft bedeu­tet, dass sich ein Land den west­li­chen Inter­es­sen unter­ord­nen muss. Die Welt möchte nicht in zwei Lager gespal­ten werden.

Die Bewe­gung der Block­freien Staa­ten (NAM) wird im Septem­ber dieses Jahres 60 Jahre alt. Das Inter­esse der Entwick­lungs­län­der an diesem Projekt ist unge­bro­chen. Keines der Länder will sich für eine Seite in einem «neuen kalten Krieg» entschei­den müssen, den niemand außer den USA will. Die Kluft verläuft nicht zwischen China und den USA, wie es die USA der Welt aufzu­er­le­gen suchen: die Kluft verläuft zwischen Mensch­lich­keit und Imperialismus.


GT: Ihr Buch Washing­ton Bullets listet die Atten­tate und Infil­tra­tio­nen der US-CIA an verschie­de­nen Orten auf. Der US-Impe­ria­lis­mus hat welt­weit Wider­stand erfah­ren. Wie sehen Sie die Zukunft des US-Impe­ria­lis­mus?

Pras­had: Die USA sind nach wie vor ein sehr mäch­ti­ges Land, das über die größ­ten mili­tä­ri­schen Streit­kräfte verfügt, die welt­weit einsetz­bar sind, und über benei­dens­werte Instru­mente der «Soft Power» (wie kultu­relle und diplo­ma­ti­sche Macht). Trotz der erschre­cken­den Bilanz von US-Inter­ven­tio­nen in Entwick­lungs­län­dern – die ich in Washing­ton Bullets (2020) doku­men­tiere – haben die USA nach wie vor einen star­ken Einfluss auf die welt­weite Vorstel­lungs­kraft. Es besteht nach wie vor die – wenn auch falsche – Ansicht, dass die USA ihre Macht in wohl­wol­len­der Weise ausüben und im univer­sel­len und nicht im natio­na­lis­ti­schen Inter­esse handeln. Die kultu­relle Macht der USA ist beträcht­lich, weshalb es den USA so leicht fällt, die Waffen der Infor­ma­tion gegen jegli­chen Wider­sa­cher einzusetzen.

 

Vor rund 30 Jahren forderte der kuba­ni­sche Präsi­dent Fidel Castro die Länder der Welt auf, den Kampf der Ideen nicht zu vernach­läs­si­gen. Der US-Impe­ria­lis­mus ist nicht unsterb­lich. Er sieht sich jetzt mit dem Erstar­ken der Multi­po­la­ri­tät und des Regio­na­lis­mus konfron­tiert. Dies sind die wich­tigs­ten Entwick­lun­gen, die weder durch das US-Mili­tär noch durch kultu­relle Macht aufge­hal­ten werden können. Multi­po­la­ri­tät und Regio­na­lis­mus sind die wahren Kräfte der Geschichte. Sie werden sich letzt­end­lich durchsetzen.

Gabriel de Medei­ros Silveira (Brasi­lien), Break the Wall, 2021.

Die Kunst­werke in diesem News­let­ter stam­men aus der Ausstel­lung Let Cuba Live von Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch, die am Jahres­tag der Grün­dung der Bewe­gung des 26. Juli in Kuba eröff­net wurde, während sich welt­weit fried­lie­bende Menschen für die Been­di­gung der US-Blockade stark machen.

 

Herz­lichst,

 

Vijay

Aus dem Engli­schen von Claire Louise Blaser.