Das Land, in dem die Freiheit eine Statue ist.

Der zweite Newsletter (2021).

Liebe Freund*innen!

 

Grüße vom Schreib­tisch des Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch.

 

Am 6. Januar wurde die Welt Zeuge eines inter­es­san­ten Spek­ta­kels: Eine Gruppe von Perso­nen, die an Figu­ren aus Fantasy-Fern­seh­shows erin­ner­ten, besetzte das US-Kapi­tol, in dem die Legis­la­tive tagt. Obwohl die Regie­rung der Verei­nig­ten Staa­ten mehr als eine Billion Dollar für ihr Mili­tär, ihre Geheim­dienste und ihre Poli­zei ausgibt, wurde sie von einer Horde von Anhän­gern Donald Trumps über­rannt. Sie kamen ohne genaues Programm und waren nicht in der Lage, eine ernst­hafte Revolte im Land auszu­lö­sen. Aber sie mach­ten deut­lich, dass die Verei­nig­ten Staa­ten tief gespal­ten sind, was die US-Elite schwächt, ihre Herr­schaft über die Welt auszuüben.

Auf der ganzen Welt staun­ten die Menschen über das bizarre Schau­spiel von Trumps Armee, die sich in den Räumen des Gremi­ums austobte, das sich selbst als «älteste Demo­kra­tie der Welt» bezeich­net. Simbab­wes Präsi­dent Emmer­son Mnan­gagwa setzte umge­hend einen Tweet ab, der die US-Wirt­schafts­sank­tio­nen gegen sein Land mit dem Chaos in Washing­ton D.C. in Verbin­dung brachte. Die Ereig­nisse im Kapi­tol, schrieb er am 7. Januar, zeig­ten, «dass die USA kein mora­li­sches Recht haben, eine andere Nation unter dem Deck­man­tel der Aufrecht­erhal­tung der Demo­kra­tie abzu­stra­fen. Diese Sank­tio­nen müssen aufhö­ren». Die Regie­rung Vene­zue­las äußerte ihre Besorg­nis über «die poli­ti­sche Pola­ri­sie­rung und die Spirale der Gewalt» und erklärte, «die USA erleb­ten nun selbst, was sie in ande­ren Ländern mit ihrer aggres­si­ven Poli­tik auslösen».

Präsi­dent Mnan­gag­was Verwen­dung des Begriffs «mora­li­sches Recht» fand in der ganzen Welt Wider­hall: Wie kann eine Gesell­schaft, die massi­ven Heraus­for­de­run­gen durch ihre eige­nen poli­ti­schen Insti­tu­tio­nen gegen­über­steht, sich das Recht anma­ßen, die Demo­kra­tie in ande­ren Ländern zu «fördern», indem sie die verschie­de­nen Instru­mente des hybri­den Krie­ges einsetzt?

Die Verei­nig­ten Staa­ten – wie andere kapi­ta­lis­ti­sche Demo­kra­tien auch – haben mit Proble­men zu kämp­fen, die unüber­wind­bare Heraus­for­de­run­gen an ihre Wirt­schaft und Gesell­schaft stel­len, mit hoher Ungleich­heit im Wohl­stand, mit weit­rei­chen­der Preka­ri­tät und Einkom­mens­de­fla­tion. Zwischen 1990 und 2020 stieg das Vermö­gen der US-Milli­ar­däre um 1.130%, während das Vermö­gen des Mittel­stands in den USA nur um 5,37% zunahm (diese Diskre­panz wurde während der Pande­mie noch deut­li­cher). Auswege aus dieser sozia­len und wirt­schaft­li­chen Krise stehen der herr­schen­den Klasse in den USA – die unbe­küm­mert um die Pola­ri­sie­rung in der eige­nen Bevöl­ke­rung zu sein scheint – einfach nicht zur Verfü­gung. Ein Beispiel dafür ist die geringe Einkom­mens­un­ter­stüt­zung während der Pande­mie, als sich die Regie­rung ins Zeug legte, den Reich­tum der klei­nen, einen obszö­nen Anteil des natio­na­len Vermö­gens und Einkom­mens besit­zen­den Minder­heit zu schüt­zen. Anstatt eine Lösung für die wirt­schaft­li­che und soziale Krise zu suchen – die sie nicht lösen kann – stellt die herr­schende Klasse der USA ihr Problem als eines der poli­ti­schen Legi­ti­mi­tät dar. Es herrscht jetzt der falsche Eindruck, das Haupt­pro­blem in den Verei­nig­ten Staa­ten sei Donald Trump mit seiner Lumpen­ar­mee; aber Trump ist ledig­lich das Symptom des Problems, nicht seine Ursa­che. Die Wähler­schaft, die er versam­melt hat, wird intakt blei­ben und anwach­sen, wenn die soziale und wirt­schaft­li­che Krise weiter außer Kontrolle gerät. Große Teile der US-Elite haben sich um Joe Biden geschart, in der Hoff­nung, dass er – als Vertre­ter der Stabi­li­tät – die Ordnung aufrecht­erhal­ten und die Legi­ti­mi­tät der Verei­nig­ten Staa­ten wieder­her­stel­len kann. Ihrer Ansicht nach befin­den sich die USA in einer poli­ti­schen Legi­ti­ma­ti­ons­krise und einer sozial-ökono­mi­schen Krise, auf die sie keine Antwor­ten haben.

Das Januar-Dossier von Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch, Twilight: The Erosion of US Control and the Multi­po­lar Future, thema­ti­siert den Nieder­gang der Auto­ri­tät Ameri­kas. Seit dem US-Krieg gegen den Irak (2003) und der Finanz­krise (2010) wird ein Macht­ver­lust der Verei­nig­ten Staa­ten konsta­tiert. Dennoch üben die Verei­nig­ten Staa­ten durch ihre mili­tä­ri­sche Über­le­gen­heit, ihre Kontrolle von weiten Teilen des Finanz- und Handels­sys­tems (Dollar-Wall-Street-Komplex) und ihre Herr­schaft über die Infor­ma­ti­ons­netze weiter­hin immense Macht aus. Seit den späten 1940er Jahren erklä­ren die Verei­nig­ten Staa­ten, dass alles, was weni­ger als Vormacht­stel­lung bedeu­tet, einer Nieder­lage gleich­käme. Dieses poli­ti­sche Ziel wurde in jeder Natio­na­len Sicher­heits­stra­te­gie der Regie­rung der Verei­nig­ten Staa­ten wieder­holt. Die sozial-ökono­mi­sche Krise der letz­ten zwei Jahr­zehnte hat die Auto­ri­tät der USA geschwächt, aber sie hat die Macht der USA nicht ausge­höhlt. Deshalb trägt unser Dossier den Titel Twilight: Wir befin­den uns mitten in einem Prozess der Schwä­chung der US-Auto­ri­tät, aber nicht des Verlus­tes der US-Macht.

In den letz­ten zwei Jahr­zehn­ten hat China seine wissen­schaft­li­chen und tech­no­lo­gi­schen Fähig­kei­ten ausge­baut, was zu raschen Fort­schrit­ten in der Entwick­lung des Landes geführt hat. Chine­si­sche Wissen­schaft­ler haben in den letz­ten Jahren mehr von Exper­ten begut­ach­tete Arti­kel veröf­fent­licht als die Wissen­schaft­ler ande­rer Länder, und chine­si­sche Wissen­schaft­ler und Firmen haben mehr Patente ange­mel­det als Wissen­schaft­ler und Firmen aus ande­ren Ländern. Infolge dieser intel­lek­tu­el­len Entwick­lun­gen haben Chinas Firmen wich­tige tech­no­lo­gi­sche Durch­brü­che erzielt, z.B. in der Solar­ener­gie, Robo­ter­tech­nik und Tele­kom­mu­ni­ka­tion. Eine hohe Spar­quote der Bevöl­ke­rung hat es dem chine­si­schen Staat und dem priva­ten chine­si­schen Kapi­tal ermög­licht, beträcht­li­che Inves­ti­tio­nen in die Produk­tion zu täti­gen; dies hat Chinas High-Tech-Indus­trien voran­ge­trie­ben, die für die Firmen des Sili­con Valley eine ernst­zu­neh­mende Konkur­renz darstel­len. Es ist diese Heraus­for­de­rung, so argu­men­tie­ren wir in diesem Dossier, die die herr­schende Klasse der USA veran­lasst hat, eine gefähr­li­che Konfron­ta­tion mit China anzu­zet­teln; sowohl Obamas «Pivot to Asia» als auch Trumps «Handels­krieg» haben eine mili­tä­ri­sche Kompo­nente, die die Statio­nie­rung takti­scher Nukle­ar­spreng­köpfe in den Gewäs­sern um Asien einschließt.

Anstatt die großen sozia­len und wirt­schaft­li­chen Heraus­for­de­run­gen in den USA anzu­pa­cken, flüch­tet sich die herr­schende Klasse in anti­chi­ne­si­sche Rheto­rik. Warum ist die Beschäf­ti­gungs­si­tua­tion in den Verei­nig­ten Staa­ten so schlecht, fragen die Menschen? Wegen China, sagen die Eliten – egal ob sie Trump unter­stüt­zen oder nost­al­gisch auf Obama zurück­bli­cken. Warum hat COVID-19 in den Verei­nig­ten Staa­ten, die nach wie vor die höchste Todes­rate der Welt haben, solche Verwüs­tun­gen ange­rich­tet? Wegen China, sagt Trump. Biden, in abge­schwäch­ter Form, gibt ähnli­che Töne von sich. Die allge­meine Ausrich­tung der herr­schen­den Klasse in den USA ist es, China für jedes Problem verant­wort­lich zu machen und den Aufstieg Chinas als Entschul­di­gung für jedes Versa­gen in den Verei­nig­ten Staa­ten anzuführen.

Trump hat den «quadri­la­te­ra­len Sicher­heits­dia­log» (Quad: Austra­lien, Indien, Japan und die Verei­nig­ten Staa­ten) der Obama-Ära gegen China einge­setzt, während Biden verspricht, eine brei­tere «Koali­tion der Demo­kra­tien» (die Quad plus Europa) gegen China aufzu­bauen. Unab­hän­gig davon, welche Teile der herr­schen­den Klasse der USA das Land regie­ren, werden die Führer versu­chen, alle Verant­wor­tung für ihr Versa­gen auf China abzu­wäl­zen. Das ist eine zyni­sche und gefähr­li­che Stra­te­gie, denn – wie wir im Dossier darle­gen – die US-Eliten wissen sehr wohl, dass Chinas wirt­schaft­li­che Entwick­lung eine ernst­hafte Heraus­for­de­rung für die USA darstellt, dass China aber weder mili­tä­ri­sche noch nennens­werte poli­ti­sche Ambi­tio­nen hat, die Welt zu domi­nie­ren. Die herr­schende Klasse der USA ist jedoch bereit, einen kata­stro­pha­len Krieg zu riskie­ren, um ihre Vormacht­stel­lung zu schützen.

1972, als die sozia­lis­ti­sche Regie­rung von Salva­dor Allende in Chile unter den mörde­ri­schen Druck der Verei­nig­ten Staa­ten geriet, schrieb der Dich­ter Nica­nor Parra:

 

Verei­nigte Staa­ten: das Land, in dem

die Frei­heit eine Statue ist.

 

Ein Jahr später forderte die US-Regie­rung Gene­ral Augusto Pino­chet auf, die Kaser­nen zu verlas­sen, Allen­des Regie­rung zu stür­zen und eine Dikta­tur zu errich­ten, die 17 Jahre lang dauern sollte. Drei Jahre vor dem Putsch schrieb der Planungs­chef der CIA: «Das Ziel ist weiter­hin und unver­än­dert, Allende durch einen Putsch zu stür­zen. Es ist unbe­dingt erfor­der­lich, dass diese Aktio­nen geheim und sicher durch­ge­führt werden, damit die ameri­ka­ni­sche Hand [Regie­rung der Verei­nig­ten Staa­ten] im Verbor­ge­nen bleibt». Diese Poli­tik, dafür zu sorgen, dass die «ameri­ka­ni­sche Hand im Verbor­ge­nen bleibt», ist Teil der hybri­den Kriegs­tech­ni­ken, die wir in unse­rem Dossier benennen.

Tapfere Frauen und Männer kämpf­ten und star­ben, um die Pino­chet-Dikta­tur zu stür­zen. Unter ihnen waren Menschen wie Ricardo Silva Soto, ein junger Mann, der gerne Fußball spielte und an der Fakul­tät für chemi­sche Wissen­schaf­ten und Phar­ma­zie an der Univer­si­tät von Chile studierte. Er schloss sich der Patrio­ti­schen Front Manuel Rodrí­guez (FPMR) der Kommu­nis­ti­schen Partei Chiles an, die gegen die Häscher der Dikta­tur vorging. Im Juni 1987 wurden Silva Soto und andere in der Opera­tion Alba kalt­blü­tig ermor­det. Die chile­ni­sche Menschen­rechts­kom­mis­sion und die Vica­ría de la Soli­da­ridad stell­ten fest, dass aus ihrem Haus in der Calle Pedro Donoso 582 im Stadt­teil Conchalí in Sant­iago nicht geschos­sen worden war; die Kugeln wurden aus nächs­ter Nähe auf die Wider­stän­di­schen abge­feu­ert. Im nahe gele­ge­nen Reco­leta gibt es eine Volks­apo­theke, die nach Silva Soto benannt ist. Sie wurde 2015 vom Bürger­meis­ter Daniel Jadue eröff­net, der jetzt für die chile­ni­sche Präsi­dent­schaft kandi­diert. Die Schaf­fung dieser Apotheke führte zur Grün­dung des chile­ni­schen Verban­des der Volks­apo­the­ken (ACHIFARP) und zur Eröff­nung solcher Einrich­tun­gen in 94 Gemein­den in ganz Chile; sie nehmen eine Schlüs­sel­rolle im Kampf gegen COVID-19 ein. Ricardo Silva Soto wurde getö­tet, um die Welt am Atmen zu hindern; sein Name steht nun für eine Einrich­tung, die der Welt hilft zu überleben.

 

Die globale Reak­tion auf die Ereig­nisse des 6. Januar zeigt, dass die Auto­ri­tät der Verei­nig­ten Staa­ten stark ange­schla­gen ist. Biden wird jede Methode – einschließ­lich eines hybri­den Krie­ges – anwen­den, um diese Auto­ri­tät wieder­her­zu­stel­len. Aber er wird keinen Erfolg haben. Parras Gedicht wurde 1972 mit bitte­rer Ironie geschrie­ben; heute, aufgrund des welt­wei­ten Inter­es­ses an Black Lives Matter und ange­sichts des Agie­rens der Horden weißer, sich über­le­gen fühlen­der Trump-Unter­stüt­zer, können wir Parras Aussage als Beschrei­bung der Reali­tät verstehen.

Die USA verfü­gen über beträcht­li­che Ressour­cen, um ihre Auto­ri­tät zurück­zu­er­obern. Die Kämpfe, die vor uns liegen – im Namen von Menschen wie Ricardo Silva Soto – werden schwer und gefahr­voll sein. Um der Mensch­heit willen sind diese Kämpfe unerlässlich.

 

Mit freund­li­chen Grüßen 

Vijay

Ich bin Tricontinental

Subin Dennis, Wissen­schaft­ler, Büro Indien

Ich habe kürz­lich an einem Dossier über hundert Jahre kommu­nis­ti­sche Bewe­gung in Indien gear­bei­tet, Mate­rial gesam­melt und die Arbeit koor­di­niert. jetzt bin ich an der Heraus­gabe eines Buches betei­ligt: Commu­nist Histo­ries, Band II, mit Aufsät­zen über die kommu­nis­ti­sche Bewe­gung in Indien.

Aus dem Engli­schen über­setzt von Claire Louise Blaser.