Afrika, das Kollateralopfer eines weit entfernten Konflikts.

Der zweiundzwanzigste Newsletter (2022).

Amadou Sanogo (Mali), You Can Hide Your Gaze, but You Cannot Hide That of Others, 2019.

Liebe Freund*innen,

 

Grüße aus dem Büro von Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch.

 

Am 25. Mai 2022, dem Afrika-Tag, erin­nerte Moussa Faki Maha­mat – Vorsit­zen­der der Afri­ka­ni­schen Union (AU) – mit einer auf die Zukunft hinwei­sen­den Rede an die Grün­dung der Orga­ni­sa­tion für Afri­ka­ni­sche Einheit (OAU) im Jahr 1963, die später, im Jahr 2002, in die AU umge­wan­delt wurde. Afrika sei zum «Kolla­te­ralop­fer eines weit entfern­ten Konflikts gewor­den, nämlich des Konflikts zwischen Russ­land und der Ukraine», sagte er. Dieser Konflikt habe «das fragile globale geopo­li­ti­sche und geostra­te­gi­sche Gleich­ge­wicht» gestört und «ein grel­les Licht auf die struk­tu­relle Anfäl­lig­keit unse­rer Volks­wirt­schaf­ten» gewor­fen. Zwei neue zentrale Schwach­stel­len wurden aufge­deckt: eine durch den Klima­wan­del verstärkte Nahrungs­mit­tel­krise und eine durch COVID-19 beschleu­nigte Gesundheitskrise.

 

Eine dritte, seit langem bestehende Anfäl­lig­keit besteht darin, dass die meis­ten afri­ka­ni­schen Staa­ten wenig Spiel­raum für die Verwal­tung ihrer Haus­halte haben, weil die Schul­den­last und die Rück­zah­lungs­kos­ten stei­gen. «Die öffent­li­che Verschul­dung ist so hoch wie seit über zwei Jahr­zehn­ten nicht mehr, und viele einkom­mens­schwa­che Länder befin­den sich entwe­der in einer Notlage oder kurz davor», sagte Abebe Aemro Selas­sie, der Direk­tor der Afrika-Abtei­lung des Inter­na­tio­na­len Währungs­fonds (IWF). Der regio­nale Wirt­schafts­aus­blick-Bericht des IWF , der im April 2022 veröf­fent­licht wurde, liest sich gruse­lig und trägt die klare Über­schrift: «Ein neuer Schock und wenig Spielraum».

Jilali Ghar­baoui (Marokko), Compo­si­tion, 1967.

Die Verschul­dung hängt über dem afri­ka­ni­schen Konti­nent wie ein Geier­schwarm. In den meis­ten afri­ka­ni­schen Ländern über­stei­gen die Zins­kos­ten die Staats­ein­nah­men um ein Viel­fa­ches, und die Haus­halte werden mit Spar­maß­nah­men verwal­tet und von tiefen Einschnit­ten bei der Beschäf­ti­gung im öffent­li­chen Dienst sowie im Bildungs- und Gesund­heits­sek­tor ange­trie­ben. Da knapp zwei Drit­tel der Schul­den dieser Länder auf auslän­di­sche Währun­gen lauten, ist eine Schul­den­rück­zah­lung ohne weitere Kredit­auf­nahme nahezu unmög­lich, was zu einem Schul­d­en­zy­klus ohne dauer­hafte Entlas­tung führt. Keines der auf dem Tisch liegen­den Programme, wie die Initia­tive zur Ausset­zung des Schul­den­diens­tes (DSSI) der G20 oder der Gemein­same Rahmen für die Behand­lung von Schul­den, wird die Art von Schul­den­er­lass bieten, die notwen­dig ist, um diesen Volks­wirt­schaf­ten neues Leben einzuhauchen.


Im Okto­ber 2020 schlug die Jubi­lee Debt Campaign zwei vernünf­tige Maßnah­men zur Besei­ti­gung des Schul­den­über­hangs vor. Der IWF besitzt beträcht­li­che Gold­men­gen in Höhe von 90,5 Millio­nen Unzen im Gesamt­wert von 168,6 Milli­ar­den Dollar; durch den Verkauf von 6,7 % seiner Gold­be­stände könnte er mehr als genug einneh­men, um die 8,2 Milli­ar­den Dollar zu bezah­len, die die Schul­den der DSSI-Länder ausma­chen. Die Kampa­gne schlug auch vor, dass reiche Länder Milli­ar­den von Dollar für diesen Erlass aufbrin­gen könn­ten, indem sie weni­ger als 9 % ihrer IWF-Sonder­zie­hungs­rechte ausge­ben. Weitere Möglich­kei­ten zur Verrin­ge­rung der Schul­den­last sind die Strei­chung der Schul­den­zah­lun­gen an die Welt­bank und den IWF, zwei multi­la­te­rale Insti­tu­tio­nen, die den Auftrag haben, die soziale Entwick­lung voran­zu­trei­ben und nicht ihre eigene finan­zi­elle Groß­zü­gig­keit zu gewähr­leis­ten. Die Welt­bank hat sich in dieser Hinsicht jedoch nicht bewegt –  trotz drama­ti­scher Worte ihres Präsi­den­ten im August 2020 –  und die beschei­dene Schul­den­aus­set­zung des IWF von Mai 2020 bis Dezem­ber 2021 wird kaum etwas bewir­ken. Nebst diesen vernünf­ti­gen Vorschlä­gen könnte es afri­ka­ni­schen Ländern auch helfen, der Schul­den­spi­rale zu entkom­men, wenn sie die fast 40 Billio­nen Dollar, die in ille­ga­len Steu­er­oa­sen lagern, einer produk­ti­ven Verwen­dung zuführen.

Chou­kri Mesli (Alge­rien), Alge­ria in Flames, 1961.

«Wir leben an einem der ärms­ten Orte der Welt», sagte mir kurz vor der Pande­mie der ehema­lige Präsi­dent von Mali, Amadou Toumani Touré. Mali ist Teil der afri­ka­ni­schen Sahel­zone, in der 80 % der Bevöl­ke­rung von weni­ger als 2 Dollar pro Tag leben. Mit der Zunahme von Krieg, Klima­wan­del, Staats­ver­schul­dung und Bevöl­ke­rungs­wachs­tum wird sich die Armut weiter verschär­fen. Auf dem Gipfel­tref­fen der Staats- und Regie­rungs­chefs der G5 Sahel (Gruppe der Fünf für die Sahel­zone) im Februar 2021 forder­ten die Staats­chefs eine «tief­grei­fende Umstruk­tu­rie­rung der Schul­den», aber das Schwei­gen des IWF als Antwort darauf war ohren­be­täu­bend. Die G5 Sahel wurde 2014 von Frank­reich als poli­ti­sche Forma­tion der fünf Sahel-Länder — Burkina Faso, Tschad, Mali, Maure­ta­nien und Niger — initi­iert. Ihr eigent­li­cher Zweck wurde 2017 mit der Bildung des Mili­tär­bünd­nis­ses (G5 Sahel Joint Force oder FC-G5S) klar­ge­stellt, das die fran­zö­si­sche Mili­tär­prä­senz in der Sahel­zone absi­chert. Man könnte nun behaup­ten, dass Frank­reich nicht wirk­lich in diese Länder, die ihre Souve­rä­ni­tät zumin­dest formell beihal­ten, einmar­schiert ist sondern dass es ledig­lich in den Länder der Sahel­zone ist, um diese in ihrem Kampf gegen Insta­bi­li­tät zu unterstützen.

 

Ein Teil des Problems ist der Druck auf diese Staa­ten, ihre Mili­tär­aus­ga­ben zu erhö­hen – zu Lasten der Ausga­ben für huma­ni­täre Hilfe und Entwick­lung. Die G5-Sahel-Länder geben zwischen 17 % und 30 % ihres Gesamt­haus­halts für ihr Mili­tär aus. Drei der fünf Sahel­län­der haben ihre Mili­tär­aus­ga­ben in den letz­ten zehn Jahren astro­no­misch erhöht: Burkina Faso um 238 %, Mali um 339 % und Niger um 288 %. Der Waffen­han­del erdrückt sie. Die west­li­chen Länder – ange­führt von Frank­reich, aber ange­sta­chelt von der NATO – haben diese Staa­ten unter Druck gesetzt, jede Krise als Sicher­heits­krise zu behan­deln. Der gesamte Diskurs dreht sich um Sicher­heit, während Gesprä­che über soziale Entwick­lung an den Rand gedrängt werden. Sogar bei den Verein­ten Natio­nen sind Entwick­lungs­fra­gen gegen­über dem Fokus auf den Krieg in den Hinter­grund getreten.

Souley­mane Ouolo­guem (Mali), The Foun­da­tion, 2014.

In den ersten beiden Maiwo­chen 2022 warf die mali­sche Mili­tär­re­gie­rung das fran­zö­si­sche Mili­tär aus dem Land und zog sich aus der G5 Sahel zurück, nach­dem sich in ganz Mali eine tiefe Verbit­te­rung über die zivi­len Opfer der fran­zö­si­schen Mili­tär­an­griffe und die arro­gante Haltung der fran­zö­si­schen Regie­rung gegen­über der mali­schen Regie­rung verbrei­tet hatte. Oberst Assimi Goïta, der die Mili­tär­junta anführt, sagte, dass das Abkom­men mit den Fran­zo­sen «weder Frie­den noch Sicher­heit noch Versöh­nung» gebracht habe und dass die Junta danach strebe, «das Blut­ver­gie­ßen in Mali zu stop­pen». Frank­reich hat seine Streit­kräfte von Mali in den benach­bar­ten Niger verlegt.

 

Niemand leug­net die Tatsa­che, dass das Chaos in der Sahel­zone durch den NATO-Krieg gegen Libyen 2011 verschlim­mert wurde. Malis frühere Heraus­for­de­run­gen, darun­ter ein jahr­zehn­te­lan­ger Tuareg-Aufstand und Konflikte zwischen Fulani-Hirten und Dogon-Bauern, wurden durch den Zustrom von Waffen und Männern aus Libyen und Alge­rien noch verschärft. Drei Dschi­ha­dis­ten­grup­pen, darun­ter al-Qaida, tauch­ten wie aus dem Nichts auf und nutz­ten ältere regio­nale Span­nun­gen, um 2012 den Norden Malis zu erobern und den Staat Azawad auszu­ru­fen. Im Januar 2013 folgte die fran­zö­si­sche Militärintervention.

Jean-David Nkot (Kame­run), #Life in Your Hands, 2020.

Reisen durch diese Region machen deut­lich, dass es bei den Inter­es­sen Frank­reichs –  und der USA – in der Sahel­zone nicht nur um Terro­ris­mus und Gewalt geht. Zwei innen­po­li­ti­sche Anlie­gen haben zwei auslän­di­schen Mächte dazu veran­lasst, dort eine massive Mili­tär­prä­senz aufzu­bauen, einschließ­lich der größ­ten von den USA betrie­be­nen Droh­nen­ba­sis der Welt in Agadez, Niger. Erstens gibt es in dieser Region beträcht­li­che natür­li­che Ressour­cen, darun­ter Yellow­cake-Uran in Niger. In zwei Minen in Arlit (Niger) wird so viel Uran abge­baut, dass damit jede dritte Glüh­birne in Frank­reich betrie­ben werden kann, weshalb fran­zö­si­sche Berg­bau­un­ter­neh­men (z. B. Areva) in dieser garni­sons­ar­ti­gen Stadt tätig sind. Zwei­tens sollen diese Mili­tär­ope­ra­tio­nen den steti­gen Strom von Migrant*innen abschre­cken, die aus Gebie­ten wie West­afrika und West­asien über die Sahel­zone und Libyen über das Mittel­meer nach Europa kommen. Entlang der Sahel­zone, von Maure­ta­nien bis zum Tschad, haben Europa und die USA eine hoch­mi­li­ta­ri­sierte Grenze errich­tet. Europa hat seine Grenze vom nörd­li­chen Rand des Mittel­meers an den südli­chen Rand der Sahara-Wüste verlegt und damit die Souve­rä­ni­tät Nord­afri­kas gefährdet.

Hawad (Niger), Ohne Titel, 1997.

Die Mili­tär­put­sche in Burkina Faso und Mali sind das Ergeb­nis des Versa­gens der demo­kra­ti­schen Regie­run­gen, die fran­zö­si­sche Inter­ven­tion zurück­zu­drän­gen. In Mali fiel es dem Mili­tär zu, sowohl das fran­zö­si­sche Mili­tär zu vertrie­ben als auch das poli­ti­sche Projekt der G5-Sahel­zone zu verlas­sen. Wie mir der ehema­lige Präsi­dent Alpha Omar Konaré vor über einem Jahr­zehnt sagte, entzün­den sich die Konflikte in Mali an der Ersti­ckung der Wirt­schaft des Landes. Das Land wird regel­mä­ßig von der Infra­struk­tur­för­de­rung und den Schul­den­er­las­sin­itia­ti­ven der inter­na­tio­na­len Entwick­lungs­or­ga­ni­sa­tio­nen ausge­schlos­sen. Der Binnen­staat impor­tiert über 70 % seiner Lebens­mit­tel, deren Preise in den letz­ten Mona­ten in die Höhe geschnellt sind. Die Wirt­schafts­ge­mein­schaft West­afri­ka­ni­scher Staa­ten (ECOWAS) hat harte Sank­tio­nen gegen Mali verhängt, die die Krise nur verschär­fen und den Konflikt nörd­lich der mali­schen Haupt­stadt Bamako weiter anhei­zen werden.

 

Der Konflikt im Norden Malis hat Auswir­kun­gen auf das Leben der Tuareg-Bevöl­ke­rung des Landes, die viele große Dichter*innen und Musiker*innen hervor­ge­bracht hat. Einer von ihnen, Soué­loum Diagho, schreibt: «ein Mensch ohne Erin­ne­rung ist wie eine Wüste ohne Wasser» («un homme sans mémoire est comme un desert sans eau»). Die Erin­ne­rung an ältere Formen des Kolo­nia­lis­mus schärft die Sicht vieler Afrikaner*innen auf ihre Behand­lung als «Kolla­te­ralop­fer» (wie Maha­mat von der AU es beschrieb) und ihre Über­zeu­gung, dass dies nicht hinnehm­bar ist.

 

Herz­lichst,

 

Vijay

Aus dem Engli­schen von Claire Louise Blaser.