In Kerala bestimmt die Zukunft die Gegenwart.

Der achtzehnte Newsletter (2021).

E. Meera (Kerala), Red Dawn, (Morgen­rot) 2021.

Liebe Freund*innen!

 

Grüße vom Schreib­tisch des Tricon­ti­nen­tal: Institute for Social Rese­arch.

 

Kerala, ein Bundes­staat der indi­schen Union mit 35 Millio­nen Einwoh­nern, hat die Linke Demo­kra­ti­sche Front (LDF) wieder­ge­wählt, die Regie­rung für weitere fünf Jahre zu führen. Seit 1980 haben die Menschen in Kerala die amtie­rende Regie­rung jeweils abge­wählt, und dabei einen steten Wech­sel zwischen der Linken und der Rech­ten herbei­ge­führt. Dieses Jahr entschied sich das Volk, bei der Linken zu blei­ben und dem Führer der Kommu­nis­ti­schen Partei Indi­ens (Marxis­tisch), Pinarayi Vija­yan, eine zweite Amts­zeit als Minis­ter­prä­si­dent zu gewäh­ren. Die Gesund­heits­mi­nis­te­rin K. K. Shai­laja, im Volks­mund als «Shai­laja Teacher» bekannt, wurde mit einem rekord­ver­däch­ti­gen Ergeb­nis von über 60.000 Stim­men wieder­ge­wählt und lag damit weit vor den nächs­ten Kandidaten.

 

Es ist klar, dass die Menschen die linke Regie­rung aus drei Grün­den wieder­ge­wählt haben:

 

    1. Die effi­zi­ente und ratio­nale Art und Weise, in der die LDF-Regie­rung die kaska­die­ren­den Krisen des Zyklons Ockhi (2017), der Über­schwem­mun­gen (2018 und 2019) und der Viren (2018 Nipah und 2020–21 Corona) bewäl­tigt hat.
    2. Trotz dieser Krisen erfüllte die Regie­rung weiter die Bedürf­nisse der Menschen, baute erschwing­li­che Häuser, hoch­wer­tige öffent­li­che Schu­len und die notwen­dige öffent­li­che Infrastruktur.
    3. Die Regie­rung und die linken Parteien setz­ten sich für die Vertei­di­gung der säku­la­ren und föde­ra­len Struk­tur Indi­ens gegen den wach­sen­den, ersti­cken­den Neofa­schis­mus der Bhara­tiya Janata Party (BJP) und ihres Führers Naren­dra Modi, der Indi­ens Premier­mi­nis­ter ist.

In ande­ren Teilen der Welt bestimmt die Vergan­gen­heit die Gegen­wart, in Kerala aber wird die Gegen­wart von der Zukunft – von dem, was möglich ist – bestimmt.

Niha­rika Ram (Kerala), Pluck­ing the Saffron («Safran­pflü­cken»), 2021.

Am Sonn­tag eröff­nete Minis­ter­prä­si­dent Vija­yan seine Pres­se­kon­fe­renz nicht mit den Wahl­er­geb­nis­sen, sondern mit einem COVID-19-Update. Erst nach­dem er die Menschen in Kerala über den aktu­el­len Stand der Pande­mie im Bundes­staat infor­miert hatte, begrüßte er den «Sieg des Volkes». Dieser Sieg, sagte er, «macht uns demü­ti­ger. Er verlangt, dass wir uns mehr enga­gie­ren». Vom Zyklon 2017 bis zur Coro­na­vi­rus-Pande­mie infor­mierte der Minis­ter­prä­si­dent die Öffent­lich­keit stets in ruhi­gen und sach­li­chen Pres­se­kon­fe­ren­zen, indem er die Probleme wissen­schaft­lich fundiert einschätzte und den Menschen, die ange­sichts der herr­schen­den Umstände verzwei­felt waren, Hoff­nung zusprach.

 

Jeo Baby – der Mala­ya­lam-Film­re­gis­seur, der den Kassen­schla­ger The Great Indian Kitchen (2021) gedreht hat – machte sogar eine humor­volle und liebe­volle Parodie auf die Pres­se­kon­fe­renz; letz­tes Jahr über­spielte er seine Stimme in einem Face­book-Video und forderte seinem vier­jäh­ri­gen Sohn auf, sich die Zähne zu putzen, bevor er seinen Morgen­tee trinkt! Die Pres­se­kon­fe­renz am 2. Mai – im Anschluss an die Verkün­dung des Wahl­er­geb­nis­ses – setzte diese Tradi­tion der ratio­na­len Ruhe fort.

Nipin Nara­ya­nan (Kerala), Flag in the Storm («Flagge im Sturm»), 2021.

Die im Vergleich dazu brüs­kie­rende Vorge­hens­weise des indi­schen Premier­mi­nis­ters Naren­dra Modi muss für die Bevöl­ke­rung von Kerala beson­ders auffal­lend sein. Am 28. Januar hatte Modi auf dem Welt­wirt­schafts­fo­rum im schwei­ze­ri­schen Davos verkün­det, dass Indien COVID-19 besiegt habe. Prah­lend war seine Haltung. «Es wäre nicht ratsam, Indi­ens Erfolg mit dem eines ande­ren Landes zu verglei­chen», sagte Modi. «Das Land, in dem 18 Prozent der Welt­be­völ­ke­rung lebt, hat die Mensch­heit vor einer großen Kata­stro­phe bewahrt, indem es Corona wirk­sam eindämmte». Am glei­chen Tag sagte Modis Gesund­heits­mi­nis­ter Dr. Harsh Vard­han: «Indien hat seine COVID-19-Kurve abge­flacht». Bestä­tigt wurden an diesem Tag 18.855 neue Fälle. Aufmerk­same Beob­ach­ter warn­ten, dass diese abflau­en­den Zahlen durch neue Vari­an­ten des Virus ange­sichts der mangeln­den Vorsichts­maß­nah­men in der Gesell­schaft sehr schnell wieder anstei­gen könnten.

 

Wenige Tage bevor Modi und Vard­han diese Kommen­tare abga­ben, erlaubte Modis Partei­freund und Minis­ter­prä­si­dent von Uttarak­hand Triven­dra Singh Rawat 7 Millio­nen Menschen, die Kumbh Mela im April durch­zu­füh­ren. Die Kumbh Mela ist eine Versamm­lung from­mer Menschen zur Feier der Rota­tion des Jupi­ters (Brihas­pati), die alle zwölf Jahre statt­fin­den soll. Mitten in einer Pande­mie wurde die dies­jäh­rige Versamm­lung ein Jahr im Voraus geneh­migt. Regierungsbeamt*innen warn­ten Anfang April, dass die Kumbh und andere derar­tige Versamm­lun­gen die Über­tra­gung des Virus beför­dern könn­ten. Das Gesund­heits­mi­nis­te­rium sagte, dies sei «inkor­rekt und falsch». Die Mela fand statt, ebenso wie Modis Massen­kund­ge­bun­gen für die Parlamentswahlen.

Gopika Babu (Kerala), Armed with Red («Bewaff­net mit Rot»), 2021.

Modis Kommen­tar auf dem Welt­wirt­schafts­fo­rum war anma­ßend und lächer­lich. Ende April wurden in Indien täglich über 400.000 Fälle von COVID-19 bestä­tigt. Das gesamte Gesund­heits­sys­tem ist über­for­dert. Indi­ens Staats­aus­ga­ben für Gesund­heit sind außer­or­dent­lich nied­rig, etwa 1,3 % des BIP im Jahr 2018. Ende 2020 gab die indi­sche Regie­rung zu, dass auf 1.000 Inder*innen 0,8 Ärzt*innen und 1,7 Krankenpfleger*innen kommen. Kein Land von Indi­ens Größe und Reich­tum hat so wenig medi­zi­ni­sches Personal.

 

Es kommt noch schlim­mer. Indien hat nur 5,3 Betten pro 10.000 Menschen, während China – zum Beispiel – 43,1 Betten für dieselbe Anzahl hat. Indien hat nur 2,3 Inten­siv­pfle­ge­bet­ten pro 100.000 Menschen (im Vergleich zu 3,6 in China) und es hat nur 48.000 Beatmungs­ge­räte (China hatte 70.000 Beatmungs­ge­räte allein in Wuhan).

 

Die mangel­hafte medi­zi­ni­sche Infra­struk­tur ist ausschließ­lich auf die Priva­ti­sie­rung zurück­zu­füh­ren, wobei die Kran­ken­häu­ser des priva­ten Sektors ihr System nach dem Prin­zip der maxi­ma­len Kapa­zi­tät betrei­ben und nicht in der Lage sind, Spit­zen­las­ten zu bewäl­ti­gen. Die Opti­mie­rungs­theo­rie erlaubt es dem System nicht, Spit­zen­aus­las­tung zu gewähr­leis­ten, da dies in norma­len Zeiten bedeu­ten würde, dass die Kran­ken­häu­ser Über­ka­pa­zi­tä­ten haben. Der private Sektor wird frei­wil­lig weder extra Betten noch extra Beatmungs­ge­räte aufbauen. Das ist es, was bei einer Pande­mie unwei­ger­lich zur Krise führt. Nied­rige Staats­aus­ga­ben für das Gesund­heits­we­sen bedeu­ten nied­rige Ausga­ben für die medi­zi­ni­sche Infra­struk­tur und nied­rige Löhne für das medi­zi­ni­sche Perso­nal. Das ist eine schlechte Art, eine moderne Gesell­schaft zu führen, sowohl in norma­len als auch in außer­ge­wöhn­li­chen Zeiten.

Modis Partei – die BJP – hat bei dieser Wahl in Kerala klar verlo­ren (sie gewann keinen einzi­gen Sitz hinzu), ihre Koali­tion verlor in Tamil Nadu (68 Millio­nen Einwohner*innen) und sie verlor in West­ben­ga­len (91 Millio­nen Einwohner*innen). Das Mandat in diesen Bundes­staa­ten ist gegen die Kata­stro­phe anzu­kämp­fen, die durch ein markt­ge­steu­er­tes medi­zi­ni­sches System und durch eine abge­stumpfte, inkom­pe­tente Regie­rung geschaf­fen wurde. Es muss jedoch gesagt werden, dass dies nicht die Kern­ge­biete von Modis Unterstützer*innen sind. Die liegen vor allem in Nord- und Ostin­dien und werden bei den Wahlen frühes­tens in einem Jahr getes­tet werden. Die fort­wäh­rende Bauern- und Bäue­rin­nen­re­volte, die im Novem­ber 2020 begann, wird jedoch wahr­schein­lich das Kräf­te­ver­hält­nis in vielen dieser nord- und ostin­di­schen Bundes­staa­ten, von Haryana bis Guja­rat, verschieben.

 

Nichts spie­gelt die grau­same Inkom­pe­tenz der Regie­rung besser wider als die Impf­stoff­lage. Indien produ­ziert 60% der Impf­stoffe der Welt. Doch Indien wird – wie Tejal Kanit­kar, Profes­so­rin am Natio­nal Insti­tute of Advan­ced Studies, fest­stellte – beim derzei­ti­gen Tempo seine Impf­kam­pa­gne nicht vor Novem­ber 2022 abschlie­ßen. Das ist eine unhalt­bare Situa­tion. Kanit­kar macht drei poli­ti­sche Vorschläge, die sinn­voll sind und sofort unter­stützt werden sollten:

 

    1. Beschaf­fung von Impf­stof­fen in großem Maßstab durch die indi­sche Regie­rung zu regu­lier­ten Preisen.
    2. Ein trans­pa­ren­tes Zutei­lungs­schema für alle 28 indi­schen Bundes­staa­ten und 8 Unions­ter­ri­to­rien, in Abspra­che mit Gesundheitsexpert*innen und den Regie­run­gen der Bundes­staa­ten, um den Bedarf und die Versor­gungs­rate zu ermit­teln, damit landes­weit Gerech­tig­keit herrscht.
    3. Umset­zung der Stra­te­gien loka­ler Regie­run­gen, um die Akzep­tanz von Impf­stof­fen unter den arbei­ten­den Massen zu erhö­hen und einen gerech­ten Zugang über alle wirt­schaft­li­chen Klas­sen hinweg zu gewährleisten.

 

Dies ist ein Programm, das nicht nur für Indien, sondern für den größ­ten Teil der Welt sinn­voll ist.

Junaina Muham­med, Kapi­tän und Lehrer, 2021.

In Kerala herrscht freu­dige Stim­mung, und vernünf­tige Menschen in ganz Indien schauen zur linken Regie­rung, wie sie mit der Pande­mie umgeht und die Agenda des Volkes voran­treibt. Ein junger Dich­ter, Jeevesh M., hat den Geist des Sieges eingefangen:

 

Hey Blume!

warum bist du so rot?

 

Die Wurzeln sind tief eingedrungen,

und berüh­ren die Basis.

Das war’s schon.

 

Einige Tage vor der Wahl wurde die Gesund­heits­mi­nis­te­rin von Kerala, K. K. Shai­laja, nach dem Stand der Pande­mie gefragt. Ihre Worte schlie­ßen diesen News­let­ter ab:

 

Ich denke, es gibt zwei wich­tige Lehren aus dieser Pande­mie. Erstens, dass das Land eine ange­mes­sene Planung und dezen­tra­li­sierte Umset­zungs­me­cha­nis­men braucht, um unser Gesund­heits­sys­tem zu verbes­sern. Und zwei­tens, dass es keinen Aufschub bei der Erhö­hung der öffent­li­chen Inves­ti­tio­nen in das Gesund­heits­we­sen geben darf. Wir geben nur ein Prozent unse­res BIP für den Gesund­heits­sek­tor aus; das sollte auf mindes­tens zehn Prozent erhöht werden. Länder wie Kuba inves­tie­ren viel mehr in die Gesund­heits­ver­sor­gung. Das kuba­ni­sche Haus­arzt­sys­tem hat mich beein­flusst, als wir hier in Kerala die Fami­li­en­ge­sund­heits­zen­tren gegrün­det haben. Die Gesund­heits­ver­sor­gung muss univer­sell sein, mit eini­gen Vorga­ben in den tertiä­ren Gesund­heits­ein­rich­tun­gen. Es muss mehr Inves­ti­tio­nen in die Gesund­heit auf der Primär‑, Sekun­där- und Tertiär­stufe geben. Es muss eine dezen­tra­li­sierte Planung mit Rege­lun­gen geben. Kuba hat aufgrund seiner zentra­li­sier­ten Planung und dezen­tra­li­sier­ten Umset­zung viel erreicht. Ihr Gesund­heits­sys­tem ist menschen­zen­triert und pati­en­ten­zen­triert. Ihr egali­tä­res Konzept und ihre Dezen­tra­li­sie­rung können hier nach­ge­ahmt werden.

 

Ich bin eine Linke. Auf die Gesund­heits­po­li­tik dieses Landes habe ich derzeit keinen Einfluss. Aber wenn die Linke jetzt im Zentrum an der Macht wäre, hätten wir das Gesund­heits­we­sen und die Bildung verstaat­licht. Die Regie­rung sollte die Kontrolle über die Gesund­heits­ver­sor­gung haben, damit jeder und jede – ob arm oder reich – eine ange­mes­sene Behand­lung erhält.

 

 

Herz­lich,

 

Vijay

 

Aus dem Engli­schen von Claire Louise Blaser.