Wenn die Welt ein Hund wäre, wäre Sambia dessen Schwanzspitze.

Der vierzehnte Newsletter (2021).

Von links nach rechts: Vijay Pras­had, Fred M’membe, Diego Sequera und Erika Farías in Cara­cas, 2019. Foto­gra­fiert von Yeimi Salinas.

Liebe Freund*innen

 

Grüße vom Schreib­tisch des Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch.

 

Am 12. August 2021 wird die sambi­sche Bevöl­ke­rung einen neuen Präsi­den­ten wählen. Bei einer Nieder­lage des Amts­in­ha­bers wird dieser die siebte Person in diesem Amt sein, seit Sambia 1964 seine Unab­hän­gig­keit vom Verei­nig­ten König­reich erlangte. Der Amts­in­ha­ber, Präsi­dent Edgar Lungu, sieht sich einem star­ken Heraus­for­de­rer gegen­über: Fred M’membe, Präsi­dent­schafts­kan­di­dat der Sozia­lis­ti­schen Partei Sambias.

 

M’membe weiß, wie wich­tig es ist, heraus­zu­for­dern. Als Heraus­ge­ber von The Post seit ihrer Grün­dung im Jahr 1991 war M’membe lange Zeit böswil­li­gen Schi­ka­nen und poli­ti­scher Verfol­gung ausge­setzt. M’mem­bes The Post war eine Stimme der Wahr­heit; 2016 wurde sie endgül­tig zum Schwei­gen gebracht und als The Mast wiedergeboren.

 

Im Jahr 2009 beschrieb ein Leit­ar­ti­kel der Post, wie Sambia trotz jahr­zehn­te­lan­ger Unab­hän­gig­keit nach wie vor gefan­gen war einem unge­rech­ten Welt­sys­tem. «Wirt­schaft­lich gese­hen ist Sambia die Schwanz­spitze des globa­len Hundes», schrieb The Post: «Wenn der Hund glück­lich ist, wippen wir fröh­lich hin und her; wenn der Hund unglück­lich ist, finden wir uns zusam­men­ge­rollt an einem dunk­len und stin­ken­den Ort wieder». Kein Wunder, dass von Frede­rick Chiluba (1991–2002) bis zum amtie­ren­den Präsi­den­ten Edgar Lungu jede Regie­rung versucht hat, die Zeitung und ihren Heraus­ge­ber mund­tot zu machen, weil er die schänd­li­che Kapi­tu­la­tion der poli­ti­schen Elite Sambias vor multi­na­tio­na­len Konzer­nen und auslän­di­schen Anlei­he­gläu­bi­gern ins Rampen­licht stellte. Heute ist der Heraus­ge­ber Präsidentschaftskandidat.

Mapopa Manda (Sambia), Visio­nary («Visio­när»), 2019.

Fred M’membe ist ein beschei­de­ner Mann, der mit einem warmen Lächeln über seine Präsi­dent­schafts­kan­di­da­tur sinniert. «Wir haben eine kollek­tive Führung», sagt er mir über die Sozia­lis­ti­sche Partei, die im März 2018 gegrün­det wurde. Das Mani­fest der Partei verspricht, Sambias Abglei­ten in Priva­ti­sie­rung und Deindus­tria­li­sie­rung aufzu­hal­ten,  Prozesse, die das soziale Leben im Land stark beein­träch­tigt und ein Gefühl der Mutlo­sig­keit unter den Massen erzeugt haben. Das Mani­fest in den gegen­wär­ti­gen COVID-19-Zeiten zu lesen, ist erschüt­ternd: «Aufgrund des schlech­ten Zustands der Wasser- und Sani­tär­ver­sor­gung sind die städ­ti­schen Gebiete anfäl­lig für durch Wasser über­tra­gene Krank­hei­ten, die fast jedes Jahr ausbre­chen», wobei Wasser insge­samt knapp ist und die Hälfte der Bevöl­ke­rung keinen Anschluss an Sani­tär­sys­teme hat.

 

Die seit dem Ende der Regie­rung von Sambias erstem Präsi­den­ten, Kenneth Kaunda (1964–1991), imple­men­tierte neoli­be­rale Poli­tik ist für die Einwoh­ner Sambias kata­stro­phal gewe­sen. Diese Poli­tik, erklärte mir M’membe, sei wie eine gewal­tige Zeit­bombe im Land: «Wir soll­ten uns nicht mit Hunger, Arbeits­lo­sig­keit, Elend, Krank­heit, Igno­ranz, Hoff­nungs­lo­sig­keit und Verzweif­lung abfin­den. Für ein besse­res Sambia zu kämp­fen, heißt auch, ein besse­res Sambia aufzubauen».

Lutanda Mwamba (Sambia), Chuma Grocery («Chuma-Lebens­mit­tel­la­den»), 1993.

Sambia ist ein reiches Land mit einer armen Bevöl­ke­rung. Die Armuts­quote in Sambia wird auf 40 % bis 60 % geschätzt (die Statis­ti­ken für das Land reichen nur bis 2015). Eine Haus­halts­um­frage der Welt­bank, die Anfang Juni 2020 durch­ge­führt wurde, ergab, dass die Hälfte der Fami­lien, die von der Land­wirt­schaft abhän­gig waren, einen erheb­li­chen Einkom­mens­ver­lust hinneh­men muss­ten, und 82 % der Fami­lien, die Einkom­men aus nicht land­wirt­schaft­li­chen Betrie­ben erziel­ten, sahen ihre Exis­tenz­grund­lage schwin­den. Die Welt­bank stellte fest, dass die Rück­über­wei­sun­gen nach Sambia eben­falls dras­tisch abge­nom­men haben.

 

Aufgrund sinken­der Einkom­men redu­zier­ten viele Haus­halte ihren Waren­kon­sum, insbe­son­dere bei Lebens­mit­teln. Im Jahr 2019, vor der Pande­mie, bewer­tete der Welt­hun­ger-Index die Hunger­si­tua­tion in Sambia schon als «alar­mie­rend». Zurzeit gibt es keine zuver­läs­si­gen Daten über die durch die Pande­mie verur­sachte Zunahme des Hungers, wodurch der Index die Situa­tion nicht ausrei­chend beur­tei­len konnte. Deshalb stufte er die Situa­tion als «ernst» ein. M’membe sagte mir, Sambia stehe «am Rande einer großen Katastrophe».

 

Im Novem­ber 2020 geriet Sambia mit der Zahlung von 42,5 Millio­nen Dollar für einen Euro­bond in Verzug. Seit­dem führt die Regie­rung von Präsi­dent Lungu Gesprä­che mit dem IWF, in der Hoff­nung, einen Bailout ohne strenge Spar­maß­nah­men zu erhal­ten. Solche Spar­maß­nah­men – einschließ­lich Kürzun­gen im öffent­li­chen Dienst, die sich das Land während der Pande­mie schlecht leis­ten kann – würden Lungus Chan­cen bei den Wahlen im August 2021 gefähr­den. Anfang März kam eine IWF-Dele­ga­tion zum Schluss, dass «signi­fi­kante Fort­schritte» in Rich­tung eines «ange­mes­se­nen Maßnah­men­pa­kets» gemacht worden seien, aber es wurden weder Details noch ein Zeit­plan veröffentlicht.

Mulenga Chafilwa (Sambia), Drip Drip Drip, 2014.

Einen Monat bevor sich das IWF-Dele­ga­tion mit den sambi­schen Beam­ten traf, gab der Berg­bau­mi­nis­ter des Landes, Richard Musukwa, bekannt, dass die Kupfer­pro­duk­tion des Landes 882.061 Tonnen erreicht hatte. Dies war ein Anstieg um 10,8 % zu den Zahlen für 2019, ein «histo­ri­sches Hoch», so Musukwa. Ange­sichts des Trends hin zu Elek­tro­au­tos und mehr High­tech-Gerä­ten dürfte die Nach­frage nach Kupfer­dräh­ten in Zukunft hoch sein, weshalb Sambia hofft, in den nächs­ten Jahren mehr als 1 Million Tonnen pro Jahr zu produ­zie­ren. Die Kupfer­preise bewe­gen sich lang­sam nach oben (4 $ pro Pfund) in Rich­tung der Höchst­stände von 2011 (4,54 $ pro Pfund). Mit Kupfer ließe sich viel Geld verdie­nen, vor allem für die Menschen in Sambia.

 

Vier Unter­neh­men domi­nie­ren die Kupfer­pro­duk­tion in Sambia: Barrick Lumwana von Kana­das Barrick Gold, FQM Kans­an­shi von Kana­das First Quan­tum, Mopani vom schwei­ze­ri­schen Glen­core-Konzern und Konkola Copper Mines vom briti­schen Unter­neh­men Vedanta. Dies sind große Berg­bau­un­ter­neh­men, die Sambia mit krea­ti­ven Mitteln wie falschen Trans­fer­prei­sen und Bestechung ausblu­ten. Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch sprach 2019 mit Gyekye Tanoh, Leiter der Abtei­lung für poli­ti­sche Ökono­mie beim Third World Network-Africa mit Sitz in Accra (Ghana), über die Situa­tion bezüg­lich der «Ressour­cen-Souve­rä­ni­tät». Es lohnt sich, seine Kommen­tare zu Sambia noch­mals zu lesen:

 

Da Sambia nun gänz­lich von Kupfer­ex­por­ten abhän­gig ist, haben die inter­na­tio­na­len Kupfer­preis­be­we­gun­gen einen beherr­schen­den und verzer­ren­den Effekt auf den Wech­sel­kurs des Kwacha [Sambias Währung]. Diese Verzer­rung und die begrenz­ten Einnah­men aus dem Kupfer­ex­port wirken sich aufgrund der Schwan­kun­gen des Kwacha auf die Wett­be­werbs­fä­hig­keit und Renta­bi­li­tät ande­rer, nicht kupfer­hal­ti­ger Exporte aus. Die Schwan­kun­gen wirken sich auch auf den sozia­len Sektor aus. Eine Studie aus dem Jahr 2018 zeigte, dass die Wech­sel­kurs­schwan­kun­gen im Zeit­raum zwischen 1997 und 2008 zwischen ‑11,1 % und +13,4 % lagen. Der Verlust von Geber­gel­dern für das Gesund­heits­mi­nis­te­rium in Sambia belief sich auf 13,4 Millio­nen US-Dollar oder 1,1 Millio­nen US-Dollar pro Jahr. Aufgrund des Einbruchs des Kwacha zwischen 2015 und 2016 fielen die Pro-Kopf-Gesund­heits­aus­ga­ben in Sambia von 44 US-Dollar (2015) auf 23 US-Dollar (2016).

 

M’membe erzählte mir, dass die Armut in der Kupfer­gür­tel-Provinz, dem Herzen des sambi­schen Reich­tums, sehr hoch ist. Es ist auffal­lend, dass 60 % der Kinder in diesem kupfer­rei­chen Gebiet nicht lesen können. «Die größ­ten Nutz­nie­ßer sind die auslän­di­schen multi­na­tio­na­len Konzerne», erklärte er. Eine enge Bezie­hung zu den sambi­schen Eliten erlaubt es diesen Firmen, nied­rige Steu­ern zu zahlen und ihre Gewinne aus dem Land zu brin­gen, sowie Tech­ni­ken wie Outsour­cing und Subun­ter­neh­mer zu nutzen, um die sambi­schen Arbeits­ge­setze zu umge­hen. Diese Indus­trie, so M’membe, «arbei­tet immer noch nach kolo­nia­len Prin­zi­pien». In der Tat zeigt Phyl­lis Deane in ihrem Buch Colo­nial Social Accoun­ting (1953), dass in Nord­rho­de­sien – so hieß Sambia während der Kolo­ni­al­herr­schaft – zwei Drit­tel der Gewinne aus dem Terri­to­rium abge­zo­gen wurden, um auslän­di­sche Aktio­näre zu bezah­len, während vom Rest weitere zwei Drit­tel an die euro­päi­schen Ange­stell­ten ging, wobei nur ein winzi­ger Rest an die große Mehr­heit, die afri­ka­ni­schen Bergarbeiter*innen, ging.

Alfred Eisen­sta­edt (USA), Student Nurses at Roose­velt Hospi­tal («Krankenpflegestudent*innen im Roose­velt-Kran­ken­haus») (1938).

«Die Abhän­gig­keit von nicht-erneu­er­ba­ren Ressour­cen wie Mine­ra­lien für das Wachs­tum ist per Defi­ni­tion nicht nach­hal­tig», gab M’membe zu beden­ken. Jede Regie­rung in Sambia wird sich auf Kupfer verlas­sen müssen – von dem bisher nur ein Drit­tel abge­baut wurde – bis die Wirt­schaft und Gesell­schaft des Landes ange­mes­sen diver­si­fi­ziert sind. Die Sozia­lis­ti­sche Partei hat eine Reihe von Maßnah­men zur Nutz­bar­ma­chung der Kupferres­sour­cen vorge­schla­gen, die von besse­ren Verträ­gen mit den derzei­ti­gen Eigen­tü­mern bis hin zur voll­stän­di­gen Verstaat­li­chung reichen (eine Poli­tik, die Sambia derzeit aufge­zwun­gen wird, da First Quan­tum und Glen­core ihre Inves­ti­tio­nen zurück­ge­fah­ren haben, was die Regie­rung zum Eingrei­fen zwingt). M’membe legte sieben Punkte für eine gerechte Berg­bau­po­li­tik der nächs­ten Zeit fest:

 

      1. Die sozia­lis­ti­sche Regie­rung wird Mine­ra­lien als stra­te­gi­sche Metalle dekla­rie­ren und ein schüt­zen­des recht­li­ches Umfeld für deren Gewin­nung schaf­fen. Der Export von Konzen­tra­ten wird verbo­ten, und die Vermark­tung von Mine­ra­lien wird vom Staat koor­di­niert. Die Arbeiter*innenklasse Sambias wird ihre Macht wach­sen sehen – durch Gesetze und poli­ti­schen Willen.
      2. Berg­bau­fir­men müssen mindes­tens 30 % ihrer indus­tri­el­len Betriebs­mit­tel aus Sambia bezie­hen, was die Ferti­gungs­in­dus­trie fördern würde. Zambia Conso­li­da­ted Copper Mines Limi­ted-Invest­ment Holdings (ZCCM-IH), ein staat­li­ches Unter­neh­men, wird eine Mehr­heits­be­tei­li­gung an allen neuen Minen übernehmen.
      3. Eine Pacht auf Ressour­cen oder eine varia­ble Einkom­mens­steuer werden einge­führt, um zusätz­li­che Mine­ral­ren­ten zu sichern.
      4. Alle Erlöse aus dem Verkauf von Mine­ra­lien werden zunächst auf Konten der Bank of Zambia gutge­schrie­ben – ein wesent­li­cher Aspekt des Währungs- und Zahlungs­bi­lanz­ma­nage­ments und der Stabilität.
      5. Die Minen müssen die neues­ten Umwelt­tech­no­lo­gien nutzen und sich an Prak­ti­ken und Stan­dards zum Umwelt­schutz halten.

 

Darüber hinaus wird die sozia­lis­ti­sche Regie­rung die Grün­dung von Berg­bau­ge­nos­sen­schaf­ten fördern, insbe­son­dere für Mangan, dessen Abbau preis­wer­ter ist.

Mwamba Mulan­gala (Sambia), Poli­ti­cal Stra­te­gies («Poli­ti­sche Stra­te­gien»), 2009.

Das Programm der Sozia­lis­ti­schen Partei ist eine seriöse Ziel­set­zung für Sambia. M’membe reist durch das ganze Land und spricht über diese Ziele. «Das, woran wir glau­ben, soll der Grund für unse­ren Sieg sein», sagt er mir. Er glaubt, dass jedes Kind in Sambia die Möglich­keit haben sollte, zu lesen und ohne Hunger schla­fen zu gehen. Das ist ein Glaube, den jeder Mensch mit ihm teilen sollte.

 

Herz­lichst,

 

Vijay

Ich bin Tricontinental

Laura Capote

Forsche­rin im Argentinien-Büro

 

Gemein­sam mit dem OBSAL-Team im Buenos Aires-Büro wirke ich an der Ausar­bei­tung des zwei­mo­nat­li­chen Coyun­tura de América Latina y el Caribe («Bericht über die Situa­tion in Latein­ame­rika und der Kari­bik») mit, in dem wir die wich­tigs­ten poli­ti­schen und sozia­len Ereig­nisse in «Unse­rem Amerika» unter­su­chen. In letz­ter Zeit habe ich mein Augen­merk auf eine dring­li­che Frage gerich­tet, die wir uns in der Infor­ma­ti­ons­stelle seit Mona­ten stel­len: Welche Werk­zeuge und Mecha­nis­men ermög­li­chen es uns, die Inhalte unse­rer Berichte besser zu vermit­teln und dafür sorgen, dass sie mehr Menschen errei­chen? Wir wollen mit verschie­de­nen Forma­ten und Spra­chen arbei­ten, die die Texte unterstützen.

Aus dem Engli­schen von Claire Louise Blaser.