Es gibt viele Fallen auf der Welt und es ist notwendig, sie zu zerschmettern.

Der zwölfte Newsletter (2022).

Jaider Esbell (Brasi­lien), Die inter­ga­lak­ti­schen Enti­tä­ten spre­chen, um über die univer­selle Zukunft der Mensch­heit zu entschei­den, 2021.

Liebe Freund*innen,

 

Grüße aus dem Büro des Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch.

 

Am 31. März 1964 putschte das brasi­lia­ni­sche Mili­tär gegen die demo­kra­tisch gewählte progres­sive Regie­rung von Präsi­dent João Goulart. Am nächs­ten Tag wurde Goulart abge­setzt und zehn Tage später über­ga­ben die 295 Mitglie­der des Natio­nal­kon­gres­ses den Staat an Gene­ral Castello Branco und eine Mili­tär­junta. Das Mili­tär regierte Brasi­lien die nächs­ten einund­zwan­zig Jahre.

 

Das brasi­lia­ni­sche Mili­tär ist eine tief in der Gesell­schaft verwur­zelte Insti­tu­tion und stellt die zweit­größte Mili­tär­macht auf dem ameri­ka­ni­schen Konti­nent nach den Verei­nig­ten Staa­ten. Der Staats­streich von 1964 war nicht das erste Mal, dass das Mili­tär die Kaser­nen verließ und die Macht über den Staat an sich riss. Neben seiner Rolle beim Sturz des brasi­lia­ni­schen Kaiser­reichs (1822–1889) trat das Mili­tär in der Revo­lu­tion von 1930 an, um Präsi­dent Washing­ton Luís abzu­set­zen und ihn durch Getú­lio Vargas zu erset­zen. 1945 griff es dann ein, um Vargas’ Estado Novo, auch bekannt als Dritte Brasi­lia­ni­sche Repu­blik, zu been­den. Unter den folgen­den neun Präsi­den­ten der zivi­len Ära Brasi­li­ens  waren ein Gene­ral, Eurico Gaspar Dutra (1946–1951), und der zur Macht zurück­ge­kehrte Vargas – Männer in Zivil, die die Inter­es­sen der Eliten und ihrer engen Verbün­de­ten in den Verei­nig­ten Staa­ten vertra­ten. Goulart versuchte, einen Teil des alten Blocks zu brechen, indem er eine sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Agenda zuguns­ten der brasi­lia­ni­schen Massen voran­trieb; dies irri­tierte die US-Regie­rung, die der Meinung war, Goulart würde Brasi­lien dem Kommu­nis­mus ausliefern.

 

 

Ein Blick in die Archive der Central Intel­li­gence Agency (CIA) der Verei­nig­ten Staa­ten zeigt deren tiefe Verwick­lung in den Putsch von 1964. Weni­ger als ein Jahr nach Goularts Amts­an­tritt im Septem­ber 1961 traf sich US-Präsi­dent John F. Kennedy im Juli 1962 mit seinem Bera­ter Richard Good­win und dem US-Botschaf­ter in Brasi­lien, Lincoln Gordon,  um ihre Beden­ken über den brasi­lia­ni­schen Präsi­den­ten zu bespre­chen. Gordon teilte Kennedy und Good­win mit, dass Goulart das Mili­tär umge­stal­ten wolle, mehrere Mili­tär­be­fehls­ha­ber ausge­tauscht habe und damit drohe, andere zu erset­zen. «Wie weit er mit diesen Verän­de­run­gen geht, hängt ein wenig vom Wider­stand des Mili­tärs ab. Ich denke, eine unse­rer wich­tigs­ten Aufga­ben ist es, das Rück­grat des Mili­tärs zu stär­ken. Wir müssen auf diskrete Weise deut­lich machen, dass wir nicht unbe­dingt gegen jede Art von Mili­tär­ak­tion sind». Warum soll­ten die Verei­nig­ten Staa­ten gegen Goulart vorge­hen? «Er verschenkt das verdammte Land an …», begann Gordon, als Kennedy ihn unter­brach, «Kommu­nis­ten». «Das Mili­tär», sagte Botschaf­ter Gordon, «ich sehe, dass sie uns sehr freund­lich gesinnt sind, sehr anti­kom­mu­nis­tisch, sehr miss­trau­isch gegen­über Goulart». Der Staats­streich war Teil der so genann­ten Opera­tion Brother Sam  der US-Regie­rung, mit der sicher­ge­stellt werden sollte, dass Brasi­lien den Zielen der multi­na­tio­na­len Konzerne gefü­gig bleibt.


Die Verei­nig­ten Staa­ten unter­stütz­ten das brasi­lia­ni­sche Mili­tär mit der klaren Botschaft, dass Washing­ton einen Mili­tär­putsch unter­stüt­zen würde. Als die brasi­lia­ni­schen Mili­tärs am 31. März ihre Kaser­nen verlie­ßen, alar­mierte ein Tele­gramm der US-Botschaft in Rio de Janeiro die US-Marine, eine Flot­tille von Kriegs­schif­fen vor der brasi­lia­ni­schen Küste zu statio­nie­ren. Frei­ge­ge­bene Doku­mente zeigen nun die minu­ten­ge­naue Koor­di­na­tion zwischen US-Präsi­dent Lyndon B. John­son, der CIA und dem brasi­lia­ni­schen Mili­tär bei der Durch­füh­rung des Putsches.

 

 

Die Armee­ge­ne­räle, die Brasi­lien in den folgen­den einund­zwan­zig Jahren regier­ten, schöpf­ten ihre «Geostra­te­gie» aus der hoch­ran­gi­gen brasi­lia­ni­schen Kriegs­schule Escola Supe­rior de Guerra (ESG). Diese Perspek­tive beruht auf der Ansicht, dass die Verei­nig­ten Staa­ten und Brasi­lien gemein­sam den ameri­ka­ni­schen Konti­nent kontrol­lie­ren würden. Die Gene­räle öffne­ten der brasi­lia­ni­schen Wirt­schaft die Türen und luden nord­ame­ri­ka­ni­sche Banken und Berg­bau­un­ter­neh­men ein, zu inves­tie­ren und ihre Gewinne zu repa­tri­ie­ren (1978 stamm­ten 20 % der Gewinne von Citi­corp aus Brasi­lien, mehr als in den Verei­nig­ten Staa­ten erwirt­schaf­tet wurden). Zuge­ständ­nisse an multi­na­tio­nale Konzerne zemen­tier­ten die Herr­schaft der Gene­räle, wobei die Löhne unter dem Wachs­tum der Arbeits­pro­duk­ti­vi­tät gehal­ten wurden und die Infla­tion von 30 % (1975) auf 109 % (1980) stieg. 1980 hatte Brasi­lien die höchste Verschul­dung (55 Milli­ar­den US-Dollar) im globa­len Süden; Präsi­dent João Figuei­redo (1979–1985) sagte, dass «nichts mehr für die Entwick­lung übrig» sei.

 

Massen­kämpfe von Arbeiter*innen, Student*innen, indi­ge­nen Gemein­schaf­ten, Reli­gi­ons­ge­mein­schaf­ten und einer Reihe ande­rer Bevöl­ke­rungs­grup­pen setz­ten das deka­dente Mili­tär­re­gime unter Druck, die Regie­rungs­ge­walt 1985 abzu­ge­ben. Der Über­gang wurde jedoch vom Mili­tär sorg­fäl­tig gema­nagt, was bewirkte, dass seine Macht nicht nennens­wert geschmä­lert wurde. Die demo­kra­ti­sche Bewe­gung wehrte sich gegen die Verkrus­tun­gen der brasi­lia­ni­schen Klas­sen­struk­tur, die durch das Mili­tär gestärkt worden war, und erzielte bedeu­tende Erfolge, ange­führt von der Arbei­ter­par­tei (1980), der Bewe­gung der land­lo­sen Land­ar­bei­ter (MST) (1984) und ande­ren. Der Höhe­punkt dieser demo­kra­ti­schen Bewe­gung im Bereich der Wahlen waren die Präsi­dent­schaf­ten der Arbei­ter­par­tei von Lula da Silva und Dilma Rouss­eff von 2003 bis 2016. In dieser Zeit trieb der Staat ein massi­ves Programm zur Umver­tei­lung des Reich­tums voran, in dessen Mittel­punkt die Besei­ti­gung von Hunger und abso­lu­ter Armut (durch das Fami­li­en­bei­hil­fe­pro­gramm Bolsa Famí­lia), die Verbes­se­rung der Sozi­al­ver­si­che­rungs­pro­gramme, die Erhö­hung des Mindest­lohns, die Wieder­be­le­bung des Gesund­heits­sys­tems und die Demo­kra­ti­sie­rung der Hoch­schul­bil­dung stan­den. All diese Fort­schritte wurden mit dem von den USA unter­stütz­ten Staats­streich gegen Dilma im Jahr 2016 zunichte gemacht.

 

 

Am Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch haben unsere Forscher*innen die Rolle des brasi­lia­ni­schen Mili­tärs in der Zeit nach 2016 und insbe­son­dere während der Präsi­dent­schaft von Jair Bolso­naro sorg­fäl­tig unter­sucht. Bolso­naro hat nicht nur die Mili­tär­dik­ta­tur (1964–1985) verherr­licht, sondern tatsäch­lich eine «Mili­tär­par­tei» aufge­baut, die das Land regiert. Unsere jüngste Veröf­fent­li­chung, The Mili­ta­ry’s Return to Brazi­lian Poli­tics (Dossier Nr. 50, März 2022), nimmt die Mili­ta­ri­sie­rung der brasi­lia­ni­schen Poli­tik und Gesell­schaft unter die Lupe. Das Haupt­ar­gu­ment dieses Dossiers ist, dass das brasi­lia­ni­sche Mili­tär gewach­sen ist, nicht um einer äuße­ren Bedro­hung zu begeg­nen, sondern um die Kontrolle der brasi­lia­ni­schen Olig­ar­chie – und ihrer multi­na­tio­na­len Verbün­de­ten – über die Gesell­schaft zu vertie­fen. Die Streit­kräfte gehen routi­ne­mä­ßig mit Gewalt gegen «innere Feinde» vor, Grup­pen, die sich für die Demo­kra­ti­sie­rung der brasi­lia­ni­schen Gesell­schaft, Wirt­schaft und des Mili­tärs einsetzen.

 

Der Staats­streich gegen Dilma und die Straf­ver­fol­gung gegen Lula sind Teil des allmäh­li­chen Abbaus der Demo­kra­tie in Brasi­lien und des Abglei­tens in die Mili­ta­ri­sie­rung. In ein paar Mona­ten stehen in Brasi­lien wich­tige Präsi­dent­schafts­wah­len an. Die aktu­el­len Umfra­gen zeigen, dass Lula (40 %) vor Bolso­naro (30 %) liegt, mit Lula auf dem Vormarsch. Unser Dossier versucht, den sozia­len Hinter­grund der aktu­el­len poli­ti­schen Debat­ten im Land zu verste­hen, und ist eine Einla­dung zum Dialog über die Rolle des Mili­tärs in der brasi­lia­ni­schen und globa­len Öffentlichkeit.

 

Die Bilder im Dossier und in diesem News­let­ter reflek­tie­ren das Argu­ment, dass die brasi­lia­ni­schen Streit­kräfte mehr auf die interne Repres­sion als auf die Vertei­di­gung an den Gren­zen des Landes ausge­rich­tet sind. Deshalb erin­nern die Bilder an die muti­gen Menschen, die für die Demo­kra­ti­sie­rung ihres Landes gekämpft und den Zorn der Mili­tärs auf sich gezo­gen haben. 

 

Bevor er aus dem argen­ti­ni­schen Exil nach Brasi­lien zurück­keh­ren konnte, starb Goulart 1976. Später erklär­ten hohe Beamte in Brasi­lien, Goulart sei im Rahmen der Opera­tion Condor der US-Regie­rung ermor­det worden. Unser Büro in Buenos Aires hat in Zusam­men­ar­beit mit dem Verlag Batalla de Ideas eine neue Publi­ka­tion heraus­ge­ge­ben: The New Condor Plan: Geopo­li­tics and Impe­ria­lism in Latin America and the Carib­bean, eine Samm­lung von Arti­keln über die jüngs­ten Erschei­nungs­for­men der Opera­tion Condor in Latein­ame­rika und der Karibik.

 

 

Unser Dossier endet mit den folgen­den Absätzen:

 

Ohne die Aufar­bei­tung einer von Skla­ve­rei und Dikta­tur gepräg­ten Vergan­gen­heit wird es nicht möglich sein, eine demo­kra­ti­sche Zukunft aufzu­bauen, in der die Streit­kräfte voll­stän­dig der Souve­rä­ni­tät des Volkes und seiner Insti­tu­tio­nen unter­ge­ord­net sind und ausschließ­lich der Außen­ver­tei­di­gung dienen und nicht mehr gegen die eigene Bevöl­ke­rung einge­setzt werden. Dies erfor­dert eine Ausein­an­der­set­zung mit den Verbre­chen der Dikta­tur von 1964 sowie mit ihrem auto­ri­tä­ren Erbe, das den Staat und die poli­ti­sche Kultur bis heute prägt. Dazu gehört auch, patrio­ti­schen Symbo­len wie der brasi­lia­ni­schen Flagge eine neue Bedeu­tung zu geben.

 

Schließ­lich müssen wir der Vorstel­lung wider­ste­hen, dass die Vorbe­rei­tung auf einen Krieg notwen­dig ist, um Frie­den zu schaf­fen. Im Gegen­teil: Um Frie­den zu schaf­fen, muss ein Programm Prio­ri­tät haben, das das Wohl­erge­hen der Mensch­heit und des Plane­ten in den Mittel­punkt stellt, indem es den Hunger besei­tigt, eine sichere Unter­kunft und eine univer­selle, quali­ta­tiv hoch­wer­tige Gesund­heits­ver­sor­gung garan­tiert und das Recht auf eine würdige Lebens­qua­li­tät verteidigt.

 

Diese Worte erin­nern uns an die Worte von Schrift­stel­lern wie dem kommu­nis­ti­schen Dich­ter Ferreira Gullar (1930–2016), dessen Poesie von einem sozia­lis­ti­schen Brasi­lien träumt. In seinem 1975 veröf­fent­lich­ten Werk No mundo há muitas arma­dilhas («In der Welt gibt es viele Fallen») schreibt Gullar,

 

In der Welt gibt es viele Fallen

und was eine Falle ist, kann eine Zuflucht sein

und was eine Zuflucht ist, kann eine Falle sein

 

.…

 

Der Stern lügt

das Meer sophis­ti­ziert. In Wirklichkeit

sind die Menschen an das Leben gebun­den und müssen leben

Menschen sind hungrig

und müssen essen

Menschen haben Kinder

und müssen sie aufziehen

In der Welt gibt es viele Fallen und

es ist notwen­dig, sie zu zerschmettern.

 

 

Herz­lichst, 

 

Vijay

Aus dem Engli­schen von Claire Louise Blaser.