Suchen wir nicht alle nach dem Morgen: 

Der fünfte Newsletter (2021).

Oswaldo Terre­ros (Ecua­dor), Mural para la Univer­sidad Supe­rior de las Artes («Wand­ma­le­rei für die Kunst­uni­ver­si­tät»), 2012.

Liebe Freund*innen,

 

Grüsse vom Schreib­tisch des Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch.

 

Im Jahr 2019 haben 613 Millio­nen Inder ihre Vertreter*innen für das indi­sche Parla­ment (Lok Sabha) gewählt. Für den Wahl­kampf gaben die poli­ti­schen Parteien insge­samt 60.000 crore Rupien (ca. 8 Mrd. US-Dollar) aus, 45% davon von der Regie­rungs­par­tei Bhara­tiya Janata Party (BJP); die BJP gewann 37% der Stim­men, was 303 von 545 Lok Sabha-Sitzen entspricht. Ein Jahr später wurden für die Präsi­dent­schafts- und Kongress­wah­len in den USA enorme 14 Milli­ar­den US-Dollar ausge­ge­ben, wobei die Sieger­par­tei der Demo­kra­ten die Ausga­ben domi­nierte. Das sind Unsum­men an Geld, deren Einfluss auf den demo­kra­ti­schen Prozess mitt­ler­weile unver­kenn­bar ist. Ist es möglich, von «Demo­kra­tie» zu spre­chen, ohne die Erosion des demo­kra­ti­schen Geis­tes durch solche Geld­la­wine zu benennen?

 

Geld über­flu­tet das System, nagt an den Loya­li­tä­ten der Poli­ti­ker, korrum­piert die Insti­tu­tio­nen der Zivil­ge­sell­schaft und prägt die Narra­tive der Medien. Dass die herr­schen­den Klas­sen in unse­rer Welt die wich­tigs­ten Kommu­ni­ka­ti­ons­ka­näle besit­zen und dass diese Kanäle die Art und Weise beein­flus­sen, wie Menschen die Welt um uns herum verste­hen, ist von großer Bedeu­tung. Obwohl die Allge­meine Erklä­rung der Menschen­rechte der Verein­ten Natio­nen fest­hält, dass «jeder Mensch das Recht auf Meinungs­frei­heit und freie Meinungs­äu­ße­rung hat» (Arti­kel 19), ist es eine Tatsa­che, dass die Konzen­tra­tion der Medien in den Händen eini­ger weni­ger Konzerne zur Folge hat, dass die Frei­heit zur «Verbrei­tung von Infor­ma­tio­nen und Ideen durch alle Medien» einge­schränkt wird. Aus diesem Grund verfolgt die Orga­ni­sa­tion Repor­ter ohne Gren­zen mit ihrem Media Owners­hip Moni­tor fort­lau­fend die Konso­li­die­rung der Medien in den Händen von Konzer­nen, die ihrer­seits eine poli­ti­sche Agenda inner­halb bestehen­der Regie­rungs­sys­teme verfolgen.

Paul Guira­gos­sian (Liba­non), La Lutte de l’Existence («Der Kampf ums Exis­tie­ren»), 1988

Aijaz Ahmad, Senior Fellow am Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch, argu­men­tiert, dass es rechts­ex­tre­men poli­ti­schen Projek­ten möglich ist, ihre Agenda mittels demo­kra­ti­scher Insti­tu­tio­nen voran­zu­trei­ben, weil die poli­ti­schen Struk­tu­ren in diesen Ländern – von den Verei­nig­ten Staa­ten bis Indien – eine erheb­li­che Erosion ihres demo­kra­ti­schen Wesens erfah­ren haben. Wie Ahmad erklärt, stellt die extreme Rechte in Ländern wie den Verei­nig­ten Staa­ten und Indien nicht die verfas­sungs­mä­ßige, libe­rale demo­kra­ti­sche Form in Frage, sondern zersetzt die forma­len Insti­tu­tio­nen, indem sie die Gesell­schaft «in allen Berei­chen der Kultur, Reli­gion und Zivi­li­sa­tion» umkrempelt.


In Latein­ame­rika hat die extreme Rechte jede Waffe einge­setzt, um ihre Gegner zu dele­gi­ti­mie­ren, einschließ­lich der böswil­li­gen Instru­men­ta­li­sie­rung einwand­freier Gesetze gegen Korrup­tion, um gegen führende Politiker*innen der Linken vorzu­ge­hen. Diese Stra­te­gie, die als «Lawfare» bezeich­net wird, setzt die Gesetz­ge­bung ein, um – oft ohne Beweise – demo­kra­tisch gewählte führende Persön­lich­kei­ten der Linken zu entmach­ten oder sie an einer Kandi­da­tur zu hindern. Lawfare führte 2009 zur Abset­zung des hondu­ra­ni­schen Präsi­den­ten José Manuel Zelaya, 2012 zu jener des para­gu­ay­ischen Präsi­den­ten Fernando Lugo und 2016 zu jener der brasi­lia­ni­schen Präsi­den­tin Dilma Rouss­eff, die alle­samt Opfer eines juris­ti­schen Staats­streichs wurden. Brasi­li­ens ehema­li­gem Präsi­den­ten Luiz Inácio Lula da Silva wurde das Recht verwei­gert, 2018 für die Präsi­dent­schaft zu kandi­die­ren, und zwar aufgrund eines grund­lo­sen Verfah­rens, während sämt­li­che Umfra­gen ihm den Sieg voraus­sag­ten. Argen­ti­ni­ens ehema­lige Präsi­den­tin Cris­tina Fernán­dez de Kirch­ner sah sich ab 2016 mit einer Reihe von Gerichts­pro­zes­sen konfron­tiert, die sie alle daran hinder­ten, 2019 erneut zu kandi­die­ren (sie ist jetzt die Vize­prä­si­den­tin, was ein Beweis für ihre Beliebt­heit im Land ist).

Emiliano di Caval­canti (Brasi­lien), Sonhos do carna­val («Karne­val­t­räume»), 1955.

In Ecua­dor nutzte die Olig­ar­chie die Tech­ni­ken der guerra jurí­dica («juris­ti­scher Krieg»), um die gesamte Linke zu dele­gi­ti­mie­ren, insbe­son­dere den ehema­li­gen Präsi­den­ten Rafael Correa (2007–2017). Correa wurde der Bestechung ange­klagt – wobei der bizarre Begriff der «psychi­schen Beein­flus­sung» (influjo psíquico) im Mittel­punkt des Verfah­rens stand. Er wurde zu einer acht­jäh­ri­gen Haft­strafe verur­teilt, wodurch er nicht mehr für ein Amt in Ecua­dor kandi­die­ren konnte.

 

Warum war Correa sowohl der herr­schen­den Klasse Ecua­dors als auch den Verei­nig­ten Staa­ten ein Dorn im Auge? Die von Correa ange­führte Bürger*innenrevolution führte 2008 eine progres­sive Verfas­sung ein, die auf dem Grund­satz des «guten Lebens» (buen vivir auf Spanisch, sumak kawsay auf Quechua) beruhte. Staat­li­che Inves­ti­tio­nen zur Stär­kung sozia­ler und wirt­schaft­li­cher Rechte gingen einher mit einem harten Vorge­hen gegen die Korrup­tion von Unter­neh­men (einschließ­lich multi­na­tio­na­ler Konzerne). Statt die Einkünfte aus dem Ölge­schäft auf auslän­di­schen Banken zu parken, wurden sie für Inves­ti­tio­nen in Bildung, Gesund­heits­für­sorge, Stra­ßen und andere grund­le­gende Infra­struk­tu­ren verwen­det. Von den 17 Millio­nen Einwoh­nern Ecua­dors schaff­ten es in den Correa-Jahren fast 2 Millio­nen Menschen, aus der Armut herauszukommen.


Correas Regie­rung war für multi­na­tio­nale Firmen – wie etwa der US-ameri­ka­ni­schen Ölkon­zern Chevron – und für die ecua­do­ria­ni­sche Olig­ar­chie eine Zumu­tung. Chevrons bedroh­li­che Klage auf Entschä­di­gung gegen Ecua­dor, die noch vor Correas Amts­an­tritt einge­reicht wurde, wurde von Correas Regie­rung dennoch heftig bekämpft. Mano Negra, die «Schmut­zige Hand»-Kampagne übte enor­men inter­na­tio­na­len Druck auf Chevron aus, das eng mit der US-Botschaft in Quito und der US-Regie­rung zusam­men­ar­bei­tete, um Correa und seine Kampa­gne gegen den Ölrie­sen zu untergraben.

Sie woll­ten nicht nur Correa raus, sondern auch alle ande­ren Linken – soge­nannte Correis­tas – raus. Lenín Moreno, der Correa einst nahe stand, über­nahm 2017 die Präsi­dent­schaft, wech­selte die Seiten, trug maßgeb­lich zur Zersplit­te­rung der ecua­do­ria­ni­schen Linken bei und lieferte Ecua­dor erneut an seine Eliten und an die USA aus. More­nos Regie­rung weidete den öffent­li­chen Sektor aus, indem sie das Bildungs- und Gesund­heits­we­sen entfi­nan­zierte, Arbeits- und Wohn­rechte aufhob und versuchte, Ecua­dors Raffi­ne­rie zu verkau­fen sowie Teile des Finanz­sys­tems zu dere­gu­lie­ren. Der Einbruch der Ölpreise, der zu Kürzun­gen der Ölsub­ven­tio­nen führte, ein safti­ger Kredit des Inter­na­tio­na­len Währungs­fonds auf Kosten von Spar­maß­nah­men und das Miss­ma­nage­ment der Pande­mie erschüt­ter­ten More­nos Legi­ti­mi­tät. Eine Folge dieser Maßnah­men war die kata­stro­phale Reak­tion Ecua­dors auf die Pande­mie, zu der auch der Vorwurf der absicht­li­chen Unte­r­er­fas­sung von bis zu 20.000 COVID-19-Toten gehört.

Firoz Mahmud (Bangla­desch), Ouponibeshik/Porouponibeshik («Kolonial/Postkolonial»), 2017.

Um sich bei den USA einzu­schmei­cheln, warf Moreno den Wiki­Leaks-Grün­der Julian Assange aus der Londo­ner Botschaft Ecua­dors, verhaf­tete den Program­mie­rer und Daten­schutz­ak­ti­vis­ten Ola Bini auf der Grund­lage eines erfun­de­nen Vorwurfs und lancierte einen Fron­tal­an­griff gegen die Correis­tas. Die poli­ti­sche Bewe­gung der Correis­tas wurde zerschla­gen, ihre Führungs­per­so­nen verhaf­tet und jeder Versuch, sich für die Wahlen neu zu formie­ren, unter­bun­den. Ein Beispiel dafür ist die Platt­form Fuerza Comprom­iso Social («Kraft des sozia­len Kompro­mis­ses»), mit der die Correis­tas zu den Kommu­nal­wah­len 2019 antra­ten; diese Platt­form wurde dann 2020 verbo­ten. Im Februar 2018 wurde ein Refe­ren­dum durch­ge­peitscht, das es der Regie­rung ermög­lichte, die demo­kra­ti­schen Struk­tu­ren des Natio­na­len Wahl­rats (CNE), des Verfas­sungs­ge­richts, des Obers­ten Gerichts­hofs, des Justiz­rats, des Gene­ral­staats­an­walts­büro, der Gene­ral­rech­nungs­prü­fungs­stelle und ande­rer zu zerstö­ren. Die Demo­kra­tie wurde ausgehöhlt.


Einen Monat vor der Präsi­dent­schafts­wahl am 7. Februar 2021 schien es klar, dass sich bei einer fairen Wahl der Kandi­dat der Linken, Andrés Arauz Galarza, durch­set­zen würde. Etli­che Meinungsforscher*innen gingen davon aus, dass Arauz in der ersten Runde mit mehr als 40% der Stim­men gewin­nen würde. Arauz (35 Jahre) ist ein attrak­ti­ver Kandi­dat, dem nicht der geringste Hauch von Korrup­tion oder Inkom­pe­tenz anhaf­tet, da er zehn Jahre lang in der Zentral­bank und als Minis­ter in den letz­ten beiden turbu­len­ten Jahren der Regie­rung Correa tätig war. Als Correa aus dem Amt schied, ging Arauz nach Mexiko, um an der Natio­na­len Auto­no­men Univer­si­tät von Mexiko (UNAM) zu promo­vie­ren. Die Olig­ar­chie hat jedes Mittel genutzt, um seinen Sieg zu vereiteln.

Guln­ara Kasma­lieva und Murat Djuma­liev (Kirgi­stan), Shadows («Schat­ten»), 1999.

Am 14. Januar gewährte die US Inter­na­tio­nal Deve­lo­p­ment Finance Corpo­ra­tion (DFC) Ecua­dor einen Kredit in Höhe von 2,8 Milli­ar­den Dollar, der dazu verwen­det werden sollte, die Schul­den Ecua­dors bei China zu beglei­chen und sicher­zu­stel­len, dass Ecua­dor sich verpflich­tet, die Handels­be­zie­hun­gen zu China abzu­bre­chen. In dem Wissen, dass Arauz gewin­nen könnte, beschlos­sen die USA und die Olig­ar­chie Ecua­dors, das Anden­land an eine Verein­ba­rung zu binden, die jede progres­sive Regie­rung ersti­cken würde. Die 2018 gegrün­dete DFC entwi­ckelte ein Projekt namens América Crece oder «Wachs­tum in den Ameri­kas», dessen gesam­tes poli­ti­sches Gerüst darin besteht, chine­si­sche Unter­neh­men aus der ameri­ka­ni­schen Einfluss­sphäre zu verdrän­gen. Quito hat sich inzwi­schen dem «Clean Network» ange­schlos­sen, einem Projekt des US-Außen­mi­nis­te­ri­ums, das Länder dazu zwin­gen soll, Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­netze ohne Betei­li­gung eines chine­si­schen Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­an­bie­ters aufzu­bauen. Dies gilt insbe­son­dere für die Hoch­ge­schwin­dig­keits­netze der fünf­ten Genera­tion (5G). Ecua­dor trat dem Clean Network im Novem­ber 2020 bei, was ihm den Weg für den DFC-Kredit ebnete.

 

Correa bezog 5 Milli­ar­den US-Dollar von chine­si­schen Banken, um Ecua­dors Infra­struk­tur zu verbes­sern (insbe­son­dere für den Bau von Stau­däm­men); Ecua­dors Auslands­ver­schul­dung beträgt insge­samt 52 Milli­ar­den US-Dollar. Moreno und die Verei­nig­ten Staa­ten stel­len die chine­si­schen Gelder als «Schul­den­falle» dar, obwohl es keine Beweise dafür gibt, dass die chine­si­schen Banken nicht stets entge­gen­kom­mend waren. In den letz­ten sechs Mona­ten des Jahres 2020 waren chine­si­sche Banken bereit, die Rück­zah­lung von Kredi­ten bis 2022 aufzu­schie­ben (dies beinhal­tet eine Verzö­ge­rung der Rück­zah­lung des Darle­hens an die Export-Import Bank of China in Höhe von 474 Millio­nen US-Dollar und das Darle­hen an die China Deve­lo­p­ment Bank in Höhe von 417 Millio­nen US-Dollar). Das ecua­do­ria­ni­sche Finanz­mi­nis­te­rium sagt, der vorläu­fige Plan sei, die Rück­zah­lung im März 2022 zu begin­nen und bis 2029 abzu­schlie­ßen. Moreno nutzte Twit­ter, um diese beiden Verzö­ge­run­gen zu verkün­den. Es gab keine aggres­si­ven Maßnah­men, weder von den zwei genann­ten Banken noch von einem ande­ren chine­si­schen Finanzunternehmen.


Im Wesent­li­chen versucht der DFC-Kredit, eine Arauz-Präsi­dent­schaft zu sabo­tie­ren. Dieser von den USA aufer­legte Zwist mit China in Latein­ame­rika ist Teil eines umfas­sen­de­ren Angriffs. Am 30. Januar veran­stal­tete Tricon­ti­nen­tal: Insti­tute for Social Rese­arch zusam­men mit dem Insti­tuto Simón Bolí­var, ALBA Social Movi­mi­entos und der Platt­form No Cold War ein Semi­nar, um über das latein­ame­ri­ka­ni­sche Schlacht­feld in diesem hybri­den Krieg zu diskutieren.

Zu den Referent*innen gehör­ten Alicia Castro (Argen­ti­nien), Eduardo Regaldo Florido (Kuba), João Pedro Stedile (Brasi­lien), Ricardo Menén­dez (Vene­zuela), Monica Bruck­mann (Peru/Brasilien), Botschaf­ter Li Baorong (China) und Fernando Haddad (Brasi­lien).

Trotz der Aushöh­lung der Demo­kra­tie stel­len Wahlen eine Front im poli­ti­schen Wett­be­werb dar, und in diesem Wett­be­werb kämpft die Linke darum, einen demo­kra­ti­schen Geist herauf­zu­be­schwö­ren. Viel­leicht ist die Poesie am ehes­ten geeig­net, die Beschaf­fen­heit dieses Konflikts zu arti­ku­lie­ren. Aus Ecua­dors reicher Tradi­tion des eman­zi­pa­to­ri­schen Denkens stammt der Schrift­stel­ler und Kommu­nist Jorge Enri­que Adoum. Hier ein Ausschnitt aus seinem kraft­vol­len Gedicht Fugaz retorno, «Flüch­tige Rückkehr»:

 

Und wir rannen, wie zwei Geflüch­tete, bis
zu den harten Küsten, wo sich die Sterne

befrei­ten. Die Fischer spra­chen von

einer Sieges­reihe in den benach­bar­ten Provinzen.

Und ein Morgen­schaum machte uns die Füsse nass,

voller Wurzeln, den unse­ren und die der Welt.

 

«Wann ist Glück?», fragt der Dich­ter. Morgen. Suchen wir nicht alle nach dem Morgen?

 

Herz­lichst,

 

Vijay

Ich bin Tricontinental:

Srabani Chakra­b­orty

wissen­schaft­li­che Mitar­bei­te­rin im Indien-Büro

 

Ich arbeite haupt­säch­lich an der Entwick­lung von pädago­gi­schen Mate­ria­lien für poli­ti­sche Aktivist*innen, insbe­son­dere zum histo­ri­schen Mate­ria­lis­mus. Außer­dem plane ich, mich mit dem Thema der sozia­len Repro­duk­tion und der Rolle der orga­ni­sier­ten Frau­en­be­we­gun­gen und Gewerk­schaf­ten bei der Orga­ni­sie­rung von Haus­an­ge­stell­ten und Systemarbeiter*innen in Südasien zu beschäf­ti­gen. Ich inter­es­siere mich auch für Migra­ti­ons­mus­ter im östli­chen Teil Indi­ens und bin Teil eines laufen­den Projekts, das sich mit der Geschichte kommu­nis­ti­scher Bewe­gun­gen in Nord­in­dien beschäftigt. 

Aus dem Engli­schen über­setzt von Claire Louise Blaser.