KEYWORDS
DDR
Geschichte
Wirtschaft
Ökonomie
Gesellschaft
Aufbau
Sozialismus
Sowjetische Besatzungszone SBZ
Ostdeutschland
Einführung
AUFERSTANDEN AUS RUINEN
Vom Wachsen und Werden der sozialistischen Gesellschaft und Wirtschaft in der DDR
ABSTRACT
In der ersten Ausgabe der „Studies on the DDR“ wird die Entstehung der DDR nach dem Zweiten Weltkrieg nachgezeichnet und ihr Werden vom antifaschistisch-demokratischen Staat hin zum sozialistischen verfolgt. Zentral ist hierbei die wirtschaftliche Ausgangslage, welche nach dem Krieg und aufgrund der Reparationsleistungen eine besonders schwierige war und das wirtschaftliche Leben bestimmte.
Der Text befasst sich schwerpunktmäßig mit der Wirtschaftlichkeit der DDR, ihren Leistungen wie ihren Widersprüchen. Darüber hinaus informiert er über zentrale Charakteristika der sozialistischen Gesellschaft und Arbeit: Internationale Solidarität, kollektive Organisierung in volkseigenen Betrieben, Planwirtschaft. In den folgenden Ausgaben werden sich die „Studies“ diesen und weiteren Themen vertieft widmen.
INHALTSVERZEICHNIS
- Der deutsche Imperialismus im 20. Jahrhundert
- Antifaschistisch-demokratischer Neubeginn in der Sowjetischen Besatzungszone
- Die Gründung der DDR
- Ausgangsbedingungen der ostdeutschen Wirtschaft nach 1945
- Die wirtschaftlichen Leistungen der DDR
- Die DDR international
- „Mehr produzieren, gerechter verteilen, besser leben!“
- Widersprüche in der Praxis der Planwirtschaft
- Der wirtschaftliche Wert der DDR
- Bibliografie
Aus dem „Aufbaulied“ (1948):
Jeder sitzt mal gerne unterm Dache,
drum ist Aufbaun gar kein schlechter Rat,
aber es muß sein in eigner Sache,
und so baun wir erst ’nen neuen Staat.
Fort mit den Trümmern und was Neues hingebaut!
Um uns selber müssen wir uns selber kümmern,
und heraus gegen uns, wer sich traut.
Bertolt Brecht, Schriftsteller (1898 – 1956)
Der Deutsche Volksrat war ein politisches Gremium, das 1947 in der Sowjetischen Besatzungszone aus Vertretern der Parteien und Massenorganisationen auf Initiative der SED gebildet wurde. Seine Organisation war an die eines Parlaments angelehnt. Im Volksrat erarbeitete ein Ausschuss den Entwurf einer Verfassung. Auf dem Volkskongress am 7. Oktober 1949 trat der Volksrat zusammen und konstituierte sich selbst als provisorische “Volkskammer der DDR”. Im Oktober 1950 fand die erste Wahl statt. Die Volkskammer war bis 1990 das Parlament der DDR und höchstes Verfassungsorgan des Landes.
- Die Bodenschätze, die Bergwerke, Kraftwerke, Talsperren und großen Gewässer, die Naturreichtümer des Festlandsockels, größere Industriebetriebe, Banken und Versicherungseinrichtungen, die volkseigenen Güter, die Verkehrswege, die Transportmittel der Eisenbahn, der Seeschifffahrt sowie der Luftfahrt, die Post- und Fernmeldeanlagen sind Volkseigentum. Privateigentum daran ist unzulässig.
- Der sozialistische Staat gewährleistet die Nutzung des Volkseigentums mit dem Ziel des höchsten Ergebnisses für die Gesellschaft. Dem dienen die sozialistische Planwirtschaft und das sozialistische Wirtschaftsrecht. Die Nutzung und Bewirtschaftung des Volkseigentums erfolgt grundsätzlich durch die volkseigenen Betriebe und staatlichen Einrichtungen. Seine Nutzung und Bewirtschaftung kann der Staat durch Verträge genossenschaftlichen oder gesellschaftlichen Organisationen und Vereinigungen übertragen. Eine solche Übertragung hat den Interessen der Allgemeinheit und der Mehrung des gesellschaftlichen Reichtums zu dienen.
Artikel 12 der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik von 1968
Ab Ende der 1960er Jahre wurden schrittweise einzelne volkseigene Betriebe der Industrie und des Bau- und Transportwesen zu größeren Wirtschaftseinheiten, den Kombinaten, zusammengeschlossen. 1989 waren rund 80 Prozent aller Beschäftigten in Kombinaten tätig. In den Kombinaten, gewissermaßen „sozialistische Konzerne“, wurden Produktion, Absatz und Vertrieb einer Branche oder auch sich ergänzender Produktionszweige zusammengeführt. Die Kombinate verfügten über Institute und Kapazitäten zur Forschung und Entwicklung und kooperierten mit Akadamien und Universitäten. Ziel der Kombinatsbildung war die Herstellung günstigerer Produktionsstrukturen, die effektive Einführung neuartiger technologischer Lösungen sowie eine verbesserte, zentralisierte Steuerung. Die zu einem Kombinat gehörenden Betriebe erhielten ebenso wie das Kombinat als Ganzes ihre Planaufgaben durch die Staatliche Plankommission.
Die 1990 gegründete Treuhandanstalt sollte die Volkseigenen Betriebe der DDR nach den Grundsätzen der Marktwirtschaft privatisieren und die „nicht wettbewerbsfähigen“ Betriebe liquidieren. Sie übernahm 8.500 Betriebe mit 45.000 Betriebsstätten, in denen etwa 4 Millionen Menschen arbeiteten. 6.500 Unternehmen wurden privatisiert und weit unter Wert verkauft – oft zum Preis von einer einzigen symbolischen D‑Mark – rund 80 Prozent davon an westdeutsche, 15 Prozent an ausländische Investoren und 5 Prozent an Ostdeutsche. Zwei Drittel der Arbeitsplätze gingen verloren. Die westdeutschen Käufer wurden vom Staat subventioniert, Verstöße gegen Auflagen zur Abwicklung wie Arbeitsplatzerhaltung nicht geahndet, viele der von den bundesdeutschen Gewerkschaften erkämpften Arbeitsrechte abgebaut. Ein Vorgehen, dass den Osten Deutschlands noch heute wirtschaftlich schwächer als den Westen dastehen lässt und für anhaltende soziale Ungleichheit sorgt. So gibt es heute nur noch 850.000 Industriearbeitsplätze in Ostdeutschland, vier bis fünf Mal weniger als in der DDR. Im Agrarbereich wurden die von der Treuhand übernommenen Flächen zum internationalen Spekulationsobjekt, die steigenden Bodenpreise konnten von den einheimischen Bauern nicht aufgebracht werden. Agrarkonzerne aus Westdeutschland und anderen EU-Staaten sind heute die Eigentümer.
INHALTSVERZEICHNIS
- Der deutsche Imperialismus im 20. Jahrhundert
- Antifaschistisch-demokratischer Neubeginn in der Sowjetischen Besatzungszone
- Die Gründung der DDR
- Ausgangsbedingungen der ostdeutschen Wirtschaft nach 1945
- Die wirtschaftlichen Leistungen der DDR
- Die DDR international
- „Mehr produzieren, gerechter verteilen, besser leben!“
- Widersprüche in der Praxis der Planwirtschaft
- Der wirtschaftliche Wert der DDR
- Bibliografie
Auferstanden aus Ruinen
Mit der Niederlage des deutschen Faschismus am 8. Mai 1945 durch den Sieg der Anti-Hitler-Koalition entstand ein neues internationales Kräfteverhältnis. Die zu den vier Siegermächten gehörende Sowjetunion, in der seit der Oktoberrevolution 1917 eine sozialistische Gesellschaft aufgebaut wurde, setzte in ihrer Besatzungszone konsequent die gemeinsamen Beschlüsse der Alliierten zur Schaffung eines demokratischen Deutschlands um. In der Folge des Zerbrechens der Anti-Hitler-Koalition und des beginnenden Kalten Krieges zwischen dem Ost- und dem Westblock entstanden zwei deutsche Staaten. 1949 wurde die Bundesrepublik Deutschland gegründet, eine bürgerlich-parlamentarische Demokratie, in deren Staatsapparat und Wirtschaft auch Täter der Nazi-Diktatur einflussreiche Positionen übernahmen. Im selben Jahr läutete die Gründung der DDR als antifaschistisch-demokratischer Staat den kompletten Bruch mit der imperialistischen Vergangenheit im Osten Deutschlands ein. Das alternative Konzept der Gesellschaftsordnung kam aus der Sowjetunion, Aufbau und Gestaltung des neuen Staates lagen bei deutschen Kommunisten, die die Lehren aus zwei Weltkriegen gezogen hatten.
Der deutsche Imperialismus im 20. Jahrhundert
Das hoch industrialisierte und wirtschaftlich prosperierende Deutsche Reich war bereits im Ersten Weltkrieg angetreten, die Welt neu aufzuteilen und sich Märkte und Rohstoffe zu sichern. Schon zuvor reihte es sich in die Praktiken anderer europäischer Kolonialmächte ein: auf dem afrikanischen Kontinent sowie in Asien und Ozeanien die dortigen Menschen auszubeuten und zu unterdrücken, sie zu bekämpfen und sogar zu vernichten, wie etwa die Herero und Nama im heutigen Namibia. 1918 endete der Erste Weltkrieg mit der Novemberrevolution der Arbeiter und Soldaten, die die Monarchie in Deutschland hinwegfegte, zur Gründung einer parlamentarischen Republik führte und auch das Ende Deutschlands als Kolonialmacht bedeutete. Jedoch: Der Kaiser ging, die Generäle blieben. Die reaktionären Eliten der politisch und wirtschaftlich instabilen Republik sahen ihre Stunde gekommen, als sich mit der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP) jene Partei bildete, deren Ziele den expansorischen Interessen des deutschen Monopolkapitals, der Großgrundbesitzer und der Militärs vollständig entsprachen.
1933 übernahm die nationalsozialistische Partei mit Adolf Hitler an der Spitze die Regierungsgewalt. Innerhalb weniger Monate errichteten die Faschisten eine Diktatur, die innenpolitische Gegner vernichtete, indem sie politische Parteien und Gewerkschaften verboten und Kommunisten und Gewerkschafter inhaftierten. Sie nahmen der jüdischen Bevölkerung, Sinti und Roma, Homosexuellen, Zeugen Jehovas und Menschen mit Behinderungen ihre Rechte und begannen, sie systematisch zu ermorden. Mit einem gigantischen Aufrüstungsprogramm leitete Hitler die Vorbereitungen für einen Krieg ein, der dem deutschen Imperialismus die Weltherrschaft erobern, den „deutschen Volksgenossen“ neuen Lebensraum im Osten verschaffen und den „bolschewistischen Untermenschen“ vernichten sollte. Mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf das Nachbarland Polen begann am 1. September 1939 der Zweite Weltkrieg in Europa, den das Deutsche Reich und seine Achsenmächte Italien und Japan zu verantworten haben. Dieser Krieg wurde mit Hilfe systematischer Zerstörungen und Liquidierungen der Zivilbevölkerung in brutalster Weise geführt und forderte weltweit über 70 Millionen Tote, darunter 20 Millionen Chinesen und 6 Millionen Juden. Zu den Kriegsopfern können auch eine Vielzahl an Kolonialsoldaten gezählt werden, die insbesondere Großbritannien aus seinen Kolonien bezog und deren Mitwirkung am Kampf gegen den Faschismus im Gedenken an den Krieg bis heute kaum eine Rolle spielt.
Zwei Jahre nach Kriegsbeginn formierte sich die Anti-Hitler-Koalition mit den Hauptkräften Sowjetunion, Großbritannien und den USA und kämpfte als Bündnis gegen die faschistische Aggression. Die Hauptlast trug jedoch die Sowjetunion: Zwei Drittel der faschistischen Divisionen waren an der sowjetisch-deutschen Front konzentriert. Hier fanden die kriegsentscheidenden Schlachten statt. Der Befehl, die eroberten Gebiete zu zerstören, wurde von Wehrmacht und SS in ganz Osteuropa erbarmungslos umgesetzt. Diese Taktik der „verbrannten Erde“ hinterließ Zerstörungen in unvorstellbarem Ausmaß: Allein in der UdSSR wurden über 70.000 Dörfer und Kleinstädte und 32.000 Industrieanlagen dem Erdboden gleichgemacht. Mehr als 26 Millionen Sowjetbürger wurden Opfer dieses Vernichtungsfeldzuges.
Nachdem die Truppen der Roten Armee die letzte „Schlacht um Berlin“ ausgefochten hatten, war mit der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945 das faschistische Deutschland besiegt und der Zweite Weltkrieg in Europa beendet. Dies bedeutete jedoch nicht sein Ende in anderen Regionen: Während der Zweite Weltkrieg in Afrika bereits 1935 mit dem Einmarsch des faschistischen Italiens in Äthiopien und 1937 mit dem Krieg gegen China in der von Japan besetzten Mandschurei begann, endete er auch im asiatischen Raum nicht etwa mit dem Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki und der Kapitulation des japanischen Kaiserreichs. Großbritannien, Frankreich und anderen Kolonialmächten erlaubte das Kriegsende in Europa umso massiver, gegen erstarkende Unabhängigkeitsbewegungen in den Kolonien vorzugehen wie dies z.B. Frankreich mit blutigen Massakern in Algerien oder mit dem Krieg gegen das von Ho Chi Minh nach der Kapitulation der japanischen Besatzungsmacht ausgerufene, unabhängige Vietnam tat. Die USA setzten diesen Krieg nicht nur fort, sondern waren auch erneut Gegner der auf den Philippinen kämpfenden Partisanen, die nach dem Abzug der US-amerikanischen Streitkräfte 1942 drei Jahre lang alleine den japanischen Besatzern Widerstand geleistet hatten und nun ihren alten Kolonialherren erneut gegenüberstanden. Wo sich hingegen Kolonialmächte geschwächt zurückzogen, boten sich neue Möglichkeiten. So erkämpfte sich z.B. Indien die Unabhängigkeit und Mao Tse-tungs revolutionäre Volksarmee beendete 1949 den Krieg in China mit ihrem Sieg über Chiang Kai-shek.
In Deutschland bildeten nach Kriegsende die alliierten Hauptmächte Großbritannien, die Sowjetunion, die USA und Frankreich gemäß den Vereinbarungen der Anti-Hitler-Koalition vier Besatzungszonen. Diese Zonen teilten Deutschland sowie die Hauptstadt Berlin, die in der Sowjetischen Besatzungszone lag, in den jeweiligen Siegermächten unterstehende Gebiete ein. Um gemeinsam zu beraten wie mit dem besiegten Deutschland verfahren werden sollte, trafen sich im Juli 1945 in Potsdam die Regierungschefs der Siegermächte UdSSR, USA und Großbritannien und verhandelten über die Zukunft des Landes. Ihre Beschlüsse, denen sich Frankreich anschloss, waren darauf gerichtet, den deutschen Faschismus mit seinen wirtschaftlichen und geistigen Wurzeln auszurotten, Deutschland als einheitliches Ganzes zu erhalten und als neutrale Zone aufzubauen. Die politischen Grundprinzipien, von denen sich die Alliierten leiten ließen, gingen als die „4 Ds“ des „Potsdamer Abkommens“ in die Geschichte ein: Durch Maßnahmen zur Denazifizierung sollten alle Nazis aus relevanten Positionen entfernt und die Kriegsverbrecher bestraft werden. Die Demilitarisierung verfolgte die vollständige Abrüstung und Zerschlagung der deutschen Rüstungsindustrie. Durch Dezentralisierung sollte die Konzentration der wirtschaftlichen Macht bei den monopolistischen Unternehmen zerschlagen, durch Demokratisierung das öffentliche Leben neu strukturiert werden.
Die Sowjetunion musste sicherstellen, dass von deutschem Boden nie wieder ein Krieg gegen ihr Land ausgehen würde. Eine erneute deutsche Aggression zu verhindern, lag ebenfalls im Interesse der westlichen Alliierten. In realistischer Einschätzung ihrer Koalitionspartner strebte die Sowjetunion zu dieser Zeit noch keinen sozialistischen Aufbau in ihrer Besatzungszone an. Ziel war es, eine entmilitarisierte, bürgerlich-demokratische Republik zu schaffen, die in friedlicher Nachbarschaft existierte und in kein Bündnis eingebunden wäre. Damit sollte ein blockfreier, neutraler Staat als Pufferzone zu Westeuropa geschaffen werden.
Während in der sowjetischen Besatzungszone mit der Umsetzung der 4Ds begonnen wurde, hielten sich die westlichen Zonen nur zum Teil an die Vereinbarung. Die früheren gemeinsamen Entscheidungen wurden zu einem Ärgernis, allen voran die Antastung des privatkapitalistischen Eigentums. So wurde das Festhalten am Potsdamer Abkommen zur roten Linie zwischen den Zonen: Im Osten wurden Großunternehmen in öffentliches Eigentum überführt, nationalsozialistische Kriegsverbrecher enteignet, verurteilt und aus allen Institutionen entfernt und davon ausgeschlossen, wichtige Positionen in der Gesellschaft zu bekommen. Der Westen hingegen verließ sich auf die Nazis als alte “Experten”, was sich wirtschaftlich auszahlte, sie erhielten relevante Positionen. Großunternehmen, die zuvor dem Faschismus zur Macht verholfen hatten, blieben unbehelligt bestehen. Die westlichen Alliierten untersagten Initiativen zur Enteignung und ließen die ökonomischen Machtpositionen der deutschen Monopole unangetastet.
Die Forderung nach Entmachtung der Monopole und Großkonzerne war auf der Potsdamer Konferenz von allen Besatzungsmächten erhoben worden, doch nur in der Sowjetischen Besatzungszone wurde ihr entsprochen: Rund 10.000 Unternehmen wurden entschädigungslos enteignet. Die Betriebe gingen in Volkseigentum über und bildeten einen volkseigenen Sektor der Produktion neben weiterhin bestehenden privatkapitalistischen Betrieben, die etwa ein Viertel der industriellen Bruttoproduktion lieferten.
Neben die Wahrung der Interessen des Großkapitals in den drei westlichen Besatzungszonen trat als politisch-militärische Prämisse die globale Machtsicherung der USA auf dem europäischen Kontinent. US-Militärs malten das Schreckensbild einer kommunistischen Weltherrschaft an die Wand, ein Krieg mit der Sowjetunion sei so gut wie sicher, eine Machtprobe nahe. Bereits im März 1946 steckte der britische Politiker Winston Churchill die Interessensphären ab und sprach vom „Eisernen Vorhang, der sich über den europäischen Kontinent gesenkt“ habe entlang einer Linie „von Stettin in der Ostsee bis Triest im Mittelmeer“. Der Kalte Krieg zwischen den Westmächten und dem Ostblock begann. Der US-amerikanische Präsident Truman kündigte ein Jahr später die Kriegskoalition mit der Sowjetunion auf. Diese systembedingten politischen und wirtschaftlichen Konflikte führten zum Auseinanderbrechen der Anti-Hitler-Koalition und in der Folge zur Gründung zweier deutscher Staaten, einem kapitalistischen, und einem, der durch die Enteignung des Privatkapitals dem Sozialismus den Boden bereitete. 1948 hatten die westeuropäischen Staaten Frankreich, Großbritannien, Belgien, Niederlande und Luxemburg den noch als Beistandspakt gegen eine erneute deutsche Aggression ausgegebenen „Brüsseler Pakt“ gegründet. Mit dessen „Bitte“ um militärischen Beistand an die USA entstand 1949 der Nordatlantikpakt, die NATO, mit der sich die USA ihre Handlungsfähigkeit in Europa und gegen die angebliche militärische Bedrohung durch die Sowjetunion sicherten.
Im Westen Deutschlands drängten die konservativen bürgerlichen Parteien im Interesse der Privatwirtschaft und der Konzerne auf Gründung eines selbstständigen Staates, und das konnte nur ein kapitalistischer sein. 1948 bildeten die westlichen Alliierten aus ihren Besatzungszonen eine »Trizone« und vollzogen mit einer Währungsreform die Spaltung Deutschlands. Mit der Einführung der am Dollar orientierten D‑Mark etablierten die Alliierten einen Wirtschaftsraum auf kapitalistischen Prinzipien, aus welchem die SBZ ausgegrenzt wurde. Aus der Trizone wurde im Mai 1949 mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland ein westdeutscher Separatstaat.
Durch die massive Kapitalzufuhr im Rahmen des US-amerikanischen Marshall-Plans, einem Investitionsprogramm für den Wiederaufbau Europas, erholte sich die dortige Wirtschaft schnell von den Folgen des Krieges. Es dauerte nur wenige Jahre, bis die Bundesrepublik zur stärksten Wirtschaftsmacht des Kontinents herangewachsen war. Mit der Wiederbewaffnung und dem Aufbau einer Armee unter der Führung Hunderter ehemaliger Angehöriger des nationalsozialistischen Militärs sowie dem Beitritt zum NATO-Militärbündnis 1955 wurde die Bundesrepublik zum Vorposten und Garanten der Hegemonialmacht USA in Europa. Sie war vom ersten Tag ihrer Existenz an eines der wichtigsten Aktionszentren im Kalten Krieg gegen die sozialistischen Staaten.
Antifaschistisch-demokratischer Neubeginn in der Sowjetischen Besatzungszone
Aus dem „Aufbaulied“ (1948):
Jeder sitzt mal gerne unterm Dache,
drum ist Aufbaun gar kein schlechter Rat,
aber es muß sein in eigner Sache,
und so baun wir erst ’nen neuen Staat.
Fort mit den Trümmern und was Neues hingebaut!
Um uns selber müssen wir uns selber kümmern,
und heraus gegen uns, wer sich traut.
Bertolt Brecht, Schriftsteller (1898 – 1956)
Nach Kriegsende übernahm ein Alliierter Kontrollrat, bestehend aus den Oberbefehlshabern der Streitkräfte der vier Siegermächte, die Regierungsgewalt in Deutschland. Die Ausführung der Befehle und Direktiven lag im Ermessen der jeweiligen Oberbefehlshaber der Besatzungszonen. Ein Vetorecht erlaubte es jeder Besatzungsmacht, in ihrer Zone eigene Wege einzuschlagen.
Mit der Befreiung Deutschlands vom Faschismus und dem Bruch mit seinen imperialistischen Grundlagen exportierte die Sowjetunion nicht etwa das Sowjetsystem in ihre Besatzungszone, sondern legte den Aufbau eines antifaschistisch-demokratischen Staates in die Hände deutscher Kommunisten. Bereits im Juni 1945 konnten mit Genehmigung der Sowjetischen Militäradministration in Deutschland (SMAD) neugegründete antifaschistisch-demokratische Parteien, Gewerkschaften und Massenorganisationen ihre Tätigkeit aufnehmen. Eine Reihe deutscher Kommunisten im sowjetischen Exil hatte 1943 mit deutschen Kriegsgefangenen das antifaschistische Nationalkomitee Freies Deutschland gegründet. Mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs reisten drei Initiativgruppen aus Funktionären der Exil-KPD und antifaschistischen Kriegsgefangenen nach Deutschland, um bei der Neuorganisation des öffentlichen Lebens, dem Aufbau deutscher Verwaltungsorgane und der Gründung von Parteien und Gewerkschaften entsprechend den Beschlüssen der SMAD mitzuwirken.
In ihrem Aufruf zum Aufbau eines antifaschistisch-demokratischen Deutschlands vom 11. Juni 1945 appellierte die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) an das deutsche Volk, den „Kampf gegen Hunger, Arbeitslosigkeit und Obdachlosigkeit“ zu führen und zum „Schutz der Werktätigen gegen Unternehmerwillkür und unbotmäßige Ausbeutung“ die bisherigen Eigentumsverhältnisse und ökonomischen Strukturen zu ändern. Im Zusammenschluss aller demokratischen Kräfte bildeten die KPD und die weiteren neugegründeten Parteien einen antifaschistisch-demokratischen Block. 1946 vereinigten sich die beiden Arbeiterparteien KPD und SPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), der führenden politischen Partei in der SBZ und dann auch der DDR. Damit war die jahrzehntelange Spaltung der Arbeiterklasse überwunden, die die Schlagkraft ihres Kampfes gegen die bestehende Herrschaftsordnung abgeschwächt hatte.
Mit einer bereits 1945 eingeleiteten Bodenreform wurden die feudal-junkerlichen Großgrundbesitzer, die eine wesentliche Kraft des preußisch-deutschen Militarismus bildeten, entschädigungslos enteignet. Besitz über 100 Hektar sowie der Grundbesitz aller Nazi- und Kriegsverbrecher ging in einen staatlichen Bodenfonds über, aus dem mehr als eine halbe Million Landarbeiter, Umsiedler und landarme Bauern eigenen Besitz erhielten.
Im Sommer 1945 wurde auf Befehl der SMAD die Deutsche Zentralverwaltung für Volksbildung gebildet. Ihre Aufgabe war der Aufbau eines antifaschistischen, weltlichen und sozialistischen Schul- und Bildungswesens. Es wurde eine einheitliche staatliche Schule geschaffen, die erstmals allen Kindern das gleiche Recht auf Bildung gewährte. NS-belastete Lehrkräfte wurden aus dem Lehrdienst entlassen und in kürzester Zeit rund 40.000 junge, in das faschistische System nicht verstrickte Menschen zu Neulehrern ausgebildet.
Die Gründung der DDR
Die neugegründete Bundesrepublik erklärte sich zum alleinigen Nachfolger des Deutschen Reiches und Vertreter aller Deutschen. Das schloss den Anspruch auf die Gebiete östlich der Flüsse Oder und Neiße ein, dem heutigen Polen, die zum Deutschen Reich gehört hatten. Nach Kriegsende waren diese Gebiete unter polnische Verwaltung gestellt und die neue Grenze dann im Potsdamer Abkommen beschlossen worden. Diese erkannte die BRD jedoch nicht an und hielt damit ihre nationalistischen Ansprüche aufrecht.
In der Sowjetischen Besatzungszone trat als Reaktion auf die westliche Staatsgründung der Deutsche Volksrat zusammen und beschloss die Gründung der Deutschen Demokratischen Republik am 7. Oktober 1949. Die bisher von den sowjetischen Militärbehörden ausgeübten Verwaltungsfunktionen wurden der neuen Regierung übertragen, die sich in ihrer ersten Erklärung zum Frieden, zum gesellschaftlichen Fortschritt, zur Freundschaft mit der Sowjetunion und allen friedliebenden Staaten und Bewegungen bekannte.
Der Deutsche Volksrat war ein politisches Gremium, das 1947 in der Sowjetischen Besatzungszone aus Vertretern der Parteien und Massenorganisationen auf Initiative der SED gebildet wurde. Seine Organisation war an die eines Parlaments angelehnt. Im Volksrat erarbeitete ein Ausschuss den Entwurf einer Verfassung. Auf dem Volkskongress am 7. Oktober 1949 trat der Volksrat zusammen und konstituierte sich selbst als provisorische “Volkskammer der DDR”. Im Oktober 1950 fand die erste Wahl statt. Die Volkskammer war bis 1990 das Parlament der DDR und höchstes Verfassungsorgan des Landes.
Der neue Staat definierte sich als Arbeiter-und-Bauernstaat, die politische Macht lag bei der Arbeiterklasse und ihrer führenden Partei, der SED. Die Bildung der „Nationalen Front“, ein Zusammenschluss der Parteien und Massenorganisationen, sicherte allen gesellschaftlichen Gruppen Einfluss auf und Teilnahme an den politischen Prozessen. Die erste Verfassung der DDR verankerte die Errungenschaften der antifaschistisch-demokratischen Umwälzungen. Sie erklärte die Ausübung der Staatsgewalt durch die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten, die Beseitigung der Monopole und des Großgrundbesitzes, die Schaffung einer volkseigenen Wirtschaft, das Recht aller Bürger auf Arbeit und Bildung, die Gleichberechtigung der Frau. Das Eintreten für Frieden und Völkerfreundschaft wurde zum obersten Grundsatz der Staatspolitik. In der Nationalhymne des neuen Staates hieß es: „Auferstanden aus Ruinen / und der Zukunft zugewandt / … alle Welt sehnt sich nach Frieden, / reicht den Völkern eure Hand.“
Existenzielle Herausforderung des neuen Staates war der Aufbau einer leistungsstarken Wirtschaft. Ein erster Fünfjahrplan sah vor, die Arbeitsproduktivität in den volkseigenen Betrieben zu erhöhen, die Industrieproduktion zu verdoppeln und den Anteil des Volkseigentums zu steigern. Die nach wie vor bestehenden ca. 17.500 privatkapitalistischen Betriebe wurden mittels Wirtschafts‑, Finanz- und Steuerpolitik in die planmäßige Entwicklung der Wirtschaft einbezogen. Mit diesem ersten Fünfjahrplan ging die DDR zur langfristigen sozialistischen Wirtschaftsplanung über und schuf die Grundlagen für den Aufbau des Sozialismus, den sie 1952 beschloss.
1950, ein Jahr nach seiner Gründung in Moskau, trat die DDR dem Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW/COMECON) bei, dem Bündnis für die wirtschaftliche Zusammenarbeit der Sowjetunion und der neuen volksdemokratischen Staaten Polen, Ungarn, Bulgarien, Rumänien und Tschechoslowakei, dem sich später weitere Staaten, darunter Kuba und Vietnam, anschlossen. Nicht kapitalistische Konkurrenz, sondern sozialistische Kooperation bestimmten die wirtschaftlichen Beziehungen. Ziel des RGW war die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums der sozialistischen Volkswirtschaften und die Koordinierung ihrer staatlichen Wirtschaftspläne. Die wirtschaftliche, wissenschaftlich-technische und kulturelle Zusammenarbeit wurde mit zahlreichen bilateralen Abkommen vereinbart. Im selben Jahr erkannte die DDR die im Potsdamer Abkommen festgelegte Grenze zwischen Deutschland und Polen entlang von Oder und Neiße als dauerhaft gültige „Friedensgrenze“ an. Damit ging sie einen wichtigen Schritt zur Aussöhnung mit den ehemaligen Kriegsgegnern und gab, anders als die Bundesrepublik, alle Ansprüche auf die ehemaligen Ostgebiete des Deutschen Reiches auf.
Beide deutsche Staaten waren ab Mitte der fünfziger Jahre wirtschaftlich, politisch und militärisch fest in die Bündnissysteme des Ost- und Westblocks eingebunden. Die DDR wurde 1955 Mitglied im Militärbündnis der Ostblockstaaten, dem Warschauer Vertrag, eines Beistandspaktes der sozialistischen Staaten, der ausschließlich Verteidigungscharakter trug und als oberstes Ziel hatte, den Frieden in Europa zu erhalten. In dieser Zeit des vom Westen erzwungenen Wettrüstens war die DDR als Grenzland zu Westeuropa das hochsensible Gebiet einer potenziellen Kriegsgefahr und stand in vorderster Linie der Systemkonfrontation von Kommunismus und Kapitalismus.
„Der DDR-Bürger lebte in einem Land, das Frieden hielt und dessen Politik Friedenspolitik war. Inzwischen ist er Bürger eines deutschen Staates, der Kriege führt. … Der Fall der Berliner Mauer markierte das Ende der längsten Friedensphase, die Europa in seiner Geschichte erlebt hatte. Wenige Monate danach ist der Krieg auf einen Kontinent zurückgekehrt, den er seit 1945 nicht mehr heimsuchen konnte. Die Grenze zwischen den beiden deutschen Staaten war zwar gefallen, aber … dieser Siegeszug der bürgerlichen Demokratie hat in erster Linie neue Grenzen geschaffen, Grenzen, die zuvor nicht bestanden. Zwischen den Tschechen und Slowaken, zwischen den Völkern des früheren Jugoslawiens – ganz zu schweigen von den Grenzen, die heute das Gebiet der einstigen Sowjetunion durchziehen. Jede Menge kriegerische Konflikte, Zehntausende Tote waren die Folge dieser neuen Grenzziehungen. 1990 endete für den Ostdeutschen die Nachkriegszeit. Es begann die neue Vorkriegszeit.”
Gut wirtschaften – wer für wen?
Wirtschaftlicher Erfolg wird in der Regel an Umsatz und Gewinn gemessen. Obwohl diese Messgrößen auch für die DDR wichtig waren, bildeten sie nicht den Kern der Wirtschaftspolitik. Das Ziel der Produktion war die stetige Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen und nicht der Profit, der den Reichen und Privatbesitzern zufällt. Dass DDR-Unternehmen sich um soziale Belange wie Wohnen, Urlaub, Kinder- und Gesundheitsfürsorge kümmerten und dafür Milliarden ausgaben, ist in der heutigen neoliberalen, profitorientierten Orthodoxie nicht nachvollziehbar. Die Wirtschaftsgeschichte der DDR zeigt, wie es aussieht, wenn die Bedürfnisse der Menschen die Priorität bei den Ausgaben bestimmen.
Ausgangsbedingungen der ostdeutschen Wirtschaft nach 1945
In den ostdeutschen Städten waren bei Kriegsende mehr als ein Viertel der Wohnungen durch alliierte Luftangriffe zerstört oder unbewohnbar. Die Nutzung der Infrastruktur und damit der Rohstoff- und Lebensmittelversorgung war durch die Zerstörung von Straßen, Gleisen und Brücken dramatisch eingeschränkt. Hinzu kam, dass riesige Vermögenswerte nach Westdeutschland gebracht wurden, da Firmenbesitzer und leitende Angestellte des faschistischen Staates in die Westzonen flohen, um Bestrafung oder Enteignung zu entgehen.
Als im Verstoß gegen die Beschlüsse der Potsdamer Konferenz die westlichen Besatzungszonen die Reparationszahlungen an die Sowjetunion einstellten, musste die Besatzungsmacht als das am stärksten kriegsgeschädigte Land diese Ressourcen aus der eigenen Besatzungszone abziehen. 2.400 Unternehmen wurden in Ostdeutschland demontiert, darunter fast die gesamte Kraftfahrzeugindustrie und mehr als die Hälfte der Elektroindustrie, der Eisenproduktion und des Schwermaschinenbaus, und in die UdSSR verlegt. Um die Bevölkerung im eigenen Land zu versorgen, entnahm die Sowjetunion auch Güter aus der laufenden Produktion in der SBZ. Insgesamt standen im Vergleich zur Vorkriegszeit 70 Prozent der industriellen Kapazität nicht mehr zur Verfügung, was zur Folge hatte, dass der Lebensstandard und die Produktivität im Osten nur annähernd halb so hoch waren wie im Westen.
In den ersten acht Jahren nach dem Krieg konnte fast ein Drittel der Gesamtproduktion in Ostdeutschland nicht für den Wiederaufbau der eigenen Wirtschaft genutzt werden. Die aus der Vergangenheit bestehenden Disproportionen in der Industrie waren durch die Spaltung Deutschlands größer geworden. Die Produktion von Maschinen für den Bergbau sowie die Metallurgie in Gießereien und Walzwerken war in Westdeutschland angesiedelt. Hier befand sich auch die gesamte Grundstoffindustrie wie die deutsche Montanindustrie. Dadurch war die SBZ/DDR von all diesen Ressourcen abgeschnitten. Diese Situation versetzte die Planer der ostdeutschen Wirtschaft in einen Nachteil, den sie durch verstärkte Produktivitätssteigerungen auszugleichen suchte. Ununterbrochen waren große Kraftanstrengungen und viele Entbehrungen der Bevölkerung vonnöten, um die Wirtschaft aufzubauen. Praktisch von Grund auf richtete die DDR ihre eigene Schwerindustrie in Rekordzeit wieder auf. Die Produktion von Gütern des täglichen Bedarfs wie Kleidung und Lebensmitteln trat zunächst in den Hintergrund. Erst 1958 konnte die Lebensmittelrationierung abgeschafft werden.
Nach und nach schnitt die Bundesrepublik zusätzlich erschwerend den für die DDR so wichtigen innerdeutschen Handel ab. Wenn einzelne westliche Unternehmen noch mit der DDR Handel trieben, unterwarfen die staatlichen Behörden der BRD diese einer Vielzahl von Sanktionen: Kredite wurden zurückgezogen oder steuerliche Sondermaßnahmen verhängt. Der Schwerpunkt der Störmaßnahmen lag jedoch auf der Sabotage vertraglich vereinbarter Lieferquoten und der Unterbrechung von Lieferungen. Diese Maßnahmen waren Sand im Getriebe des deutschen Binnenhandels, der für die DDR zunächst die einzige Möglichkeit darstellte, an Rohstoffe und Ausrüstungsgüter zu gelangen, die ihre Partner im Osten aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation nicht herstellen konnten. Westdeutsche Unternehmen stellten traditionell auf die Bedürfnisse Ostdeutschlands zugeschnittene Produkte her. Nur diese Unternehmen produzierten nach dem gleichen Standardsystem und konnten auf kürzestem Wege zollfrei liefern. Zollfreiheit, weil die BRD die DDR nicht als Staat anerkannte und sie deshalb nicht als fremdes Land betrachtete. So wirkte die ausschließliche Mandatspolitik der BRD wie ein Hebel wirtschaftlicher Erpressung.
Mit 17 Millionen Einwohnern war die DDR ein kleines Land, das nur durch internationale Arbeitsteilung in Wissenschaft und Technik Schritt halten konnte. Kalter Krieg und Embargopolitik verhinderten ihre gleichberechtigte Teilnahme an der weltweiten internationalen Spezialisierung und Kooperation. So blockierte der von den USA seit 1949 geführte Koordinierungsausschuss für multilaterale Exportkontrollen, kurz CoCom, den Export westlicher Technologie in den Ostblock und hinderte den Osten daran, an den technologischen Fortschritten teilzuhaben oder von der internationalen Arbeitsteilung in den Bereichen Arbeit, Wissenschaft, Forschung und Entwicklung zu profitieren. Es bedurfte immenser Ressourcen und wissenschaftlicher wie technischer Entwicklungsarbeit in der DDR, um die Lücken auszugleichen, die diese Embargomaßnahmen in das Wirtschaftsgefüge rissen.
Mit der sogenannten „Hallstein-Doktrin“ entwickelte die Bundesrepublik Mitte der 1950er Jahre ein Regelwerk, das die DDR wirtschaftlich isolieren und weiter schwächen sollte. Jede Anerkennung und Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der DDR sei als “unfreundlicher Akt” zu verstehen. Die BRD drohte allen Staaten, die ihr ausschließliches Recht auf die souveräne Vertretung Deutschlands in Frage stellten, mit einer Vielzahl von wirtschaftspolitischen Sanktionen und dem Abbruch des diplomatischen Kontaktes. Die “Hallstein-Doktrin” wurde zu einer massiven Behinderung des Handels: DDR-Pässe wurden nicht anerkannt, diplomatische Beziehungen und Botschaften, Handels- und Zahlungsabkommen verboten sowie eine restriktive Lizenzpolitik auferlegt.
Durch den strukturellen Vorteil entscheidender Industriestandorte, wesentlich geringere Reparationsleistungen sowie den ungehinderten Zugang zu Rohstoffen hatte Westdeutschland eine grundlegend andere wirtschaftliche Ausgangslage. Zudem exportierten die USA Kapital in die Bundesrepublik. All dies sorgte für eine rasche Wiederbelebung der Wirtschaft und bessere Bedingungen für die Bevölkerung. Dieses Ungleichgewicht führte auch dazu, dass viele Menschen aus dem Osten in den Westen abwanderten. 50 Prozent der Abgänger waren jung und hoch qualifiziert. Allein in den 1950er Jahren verließ ein Drittel aller Akademiker die DDR. Das war ein großer Verlust, denn ihre Ausbildung wurde vom Staat, den sie verließen, finanziert, und sie wurden hier dringend für den Wiederaufbau benötigt. Mit dem Bau der „Mauer“ 1961 riegelte die DDR-Führung den Weg über Westberlin in die Bundesrepublik ab und stoppte weitere Abwanderungen.
Die wirtschaftlichen Leistungen der DDR
In den 1950er Jahren mussten die großen Lücken in der Produktionskette, die durch Krieg und Reparationsleistungen entstanden waren, überwunden werden. Die wirtschaftliche Isolation der DDR führte zu pragmatischen Entscheidungen: Wenn kein Eisen aus dem Westen kam, musste es vor Ort abgebaut werden, egal wie minderwertig oder teuer seine Produktion war. Konnte man keine Steinkohle oder Öl bekommen, nahm man, was man vor fand: Braunkohle. Braunkohle war im Osten der einzige in nennenswerten Mengen verfügbare Primärenergieträger. Ihre Nutzung war ökologisch problematisch, aber aufgrund der äußeren Bedingungen gab es keine Alternative. Die Schaffung einer eigenen Maschinen‑, Eisen- und Stahlindustrie als Grundlage der industriellen Entwicklung bildete in den Anfangsjahren den Schwerpunkt des Aufbaus. Der erste Fünfjahrplan sah die Verdopplung der Industrieproduktion in den Jahren 1951 bis 1955 vor.
Die riesigen Fabriken, die im Zuge dessen überall in der Republik gebaut wurden, zogen junge Menschen in ehemals dünn besiedelte Regionen, neue Dörfer und Städte entstanden und wurden zur Heimat für Tausende. In vierzig Jahren veränderte die DDR das Gesicht der ehemals rückständigen landwirtschaftlichen Gebiete Ostdeutschlands grundlegend. Mit der stetigen Stabilisierung der ostdeutschen Wirtschaft und dem Wachstum der Produktionsleistung konnte das Land auf ein immer größeres Investitionsvolumen zugreifen. Allein zwischen 1950 und 1960 hatte sich dieses Volumen mehr als verdreifacht.
Ein weiteres ehrgeiziges Ziel bestand darin, die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede zwischen den nördlichen und südlichen Bezirken zu überwinden und die Widersprüche zwischen städtischer und ländlicher Industrialisierung zu beseitigen. Der Industrialisierungsgrad des Südens war im Vergleich zum Norden deutlich höher. Die Aufhebung des Unterschieds zwischen städtischen und ländlichen Gebieten ist vor allem eine Geschichte der Entwicklung einer neuen Art von Landwirtschaft in der DDR, die durch eine Bodenreform und die Kollektivierung der landwirtschaftlichen Produktionsmittel forciert wurde. In den traditionell landwirtschaftlich geprägten Gebieten begann der Aufbau und vor allem die Erweiterung der energieproduzierenden Bezirke der Republik. Neben neuen Kraftwerken wurde 1955 auch die größte Braunkohleveredelungsanlage Europas gebaut. Andere gewaltige Industrieanlagen, die zu jener Zeit zu den modernsten Europas gehörten, wurden in unbebauten Gebieten errichtet.
Moderne Produktionsstätten veränderten zunehmend das Bild von Regionen, die zuvor durch die traditionelle Wirtschaft ihre verarmte Bevölkerung kaum ernähren konnten. So wurde etwa an der Ostseeküste nun die Entwicklung der See- und Hafenindustrie beschleunigt. Industrielle Fischerei und eine Schiffbauindustrie wurden dabei zur treibenden Kraft in der Region. Große Fischverarbeitungsanlagen und Zulieferer für Schiffbau und ‑wartung wurden gegründet. Hinzu kam die industrielle Verarbeitung von Importgütern, und die Hafenanlagen wuchsen stetig. Diese Fortschritte wiederum kurbelten den Handel in der Region weiter an, so dass die nördlichen Gebiete zum Rest des Landes aufschlossen.
Trotz ungünstiger Ausgangsbedingungen und vieler struktureller Nachteile erreichte die DDR in den vierzig Jahren ihres Bestehens ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum von 4,5 Prozent, blieb jedoch im Wesentlichen hinter der BRD zurück. Damals wie heute wird das Scheitern der Planwirtschaft als Grund für diesen Rückstand angeführt. Damit wird der Mythos, dass es “keine Alternative zur Marktwirtschaft” gebe, perpetuiert. Die Zahlen veranlassen jedoch zu differenzierteren Schlussfolgerungen, die zwingen dieses Narrativ zu hinterfragen. Zu keinem Zeitpunkt in den vierzig Jahren der DDR-Wirtschaft kam es trotz ungleicher Startbedingungen zu einer Stagnation oder einem Rückgang des Wirtschaftswachstums.
Es gab auch beträchtliche Kapazitäten für Forschung und Entwicklung. Auf 1000 Industriearbeiter kamen 23 Beschäftigte in diesen Bereichen, damit lag die DDR auf dem Niveau der westlichen Industrieländer. Obwohl im Westen mehr Mittel für die Forschung zur Verfügung standen, meldete die DDR-Forschung 1988 immer noch 12.000 Patente an – das war weltweit der siebtgrößte Anteil. Auf dieser Basis konnte die DDR ihre Industrieproduktion bis 1989 um den Faktor 12,3 steigern und ihr Bruttoinlandsprodukt auf 207,9 Milliarden Euro verfünffachen und gehörte zu den fünfzehn führenden Industrieländern der Welt.
Die Hälfte des Volkseinkommens der DDR wurde durch den Außenhandel erwirtschaftet. Im Jahr 1988 exportierte und importierte die DDR zwei Drittel ihrer Waren in den und aus dem sozialistischen Wirtschaftsraum und insgesamt in über siebzig Staaten. Der größte westliche Handelspartner war die Bundesrepublik. Dieses Exportvolumen signalisierte eine erhebliche Integration in den internationalen Wirtschaftsverkehr, die DDR belegte weltweit Platz 16 und in Europa Platz 10. Durch zielstrebige Wirtschaftsplanung gelang es, Im- und Exporte während ihres gesamten Bestehens im Gleichgewicht zu halten.
Die Mark der DDR war eine Binnenwährung und im Außenhandel und internationalen Reiseverkehr nicht konvertierbar. Um an freikonvertierbare Währung zu kommen, die das Land für den Einkauf auf den Weltmärkten dringend benötigte, verkaufte die DDR ihre Waren oft zu einem zu geringen Preis und unter Wert. Die BRD lieferte in großem Umfang chemische und andere Rohstoffe (Kohle, Koks, Rohöl) an die DDR und kaufte dann die veredelten Produkte (Motorenbenzin, Heizöl, Kunststoffe). Die Umweltauswirkungen dieser Raffinationsprozesse wurden von der DDR getragen. Zur Verbesserung der Devisensituation wurden ab den 1970er Jahren zahlreiche volkseigene Unternehmen beauftragt, im Rahmen der „Gestattungsproduktion” Produkte für westliche Firmen herzustellen, teilweise unter Verwendung von Rohstoffen, die vom Westen geliefert wurden. Die westlichen Unternehmen profitierten von dem niedrigen Lohnniveau in der DDR, wobei ein Vergleich der Lohnkosten in Ost und West nichts über die tatsächliche Einkommenssituation in der DDR aussagt, weil subventionierte Preise bei Mieten und Grundnahrungsmitteln und kostenlose soziale Leistungen allen zugutekamen.
Mit Exportprodukten bezahlte die DDR nicht nur den unumgänglichen Import von Rohstoffen, sondern auch moderne Anlagen, die sie zur Ausrüstung ihrer Wirtschaft brauchte und bei kapitalistischen Handelspartnern bezog. Die ausländischen Partner erhielten keinen finanziellen Anteil am errichteten Betrieb, wie es übliche Praxis beim Kapitalexport ist. Dadurch wurde verhindert, dass Auslandskapital in der DDR Fuß fasste.
Die DDR international
Während das Ansehen der DDR als verlässlicher und fairer Wirtschaftspartner weltweit wuchs, blieb ihr außerhalb der Länder des sozialistischen Blocks lange Zeit die internationale völkerrechtliche Anerkennung verwehrt. Die Unterstützung der DDR für die Befreiungsbewegungen gegen die Kolonialmächte, für die nationalen Bewegungen in den ehemaligen Kolonien gegen die postkoloniale Abhängigkeit und imperialistischen Interventionen sorgte für eine zunehmende Sympathie in den Entwicklungsländern, wo sich die DDR als Vorkämpferin gegen Neokolonialismus und Imperialismus profilierte. Die Außenpolitik des Westens war im Vergleich dazu ein Anachronismus: Ob das lange Festhalten an den Kolonien, Apartheidregimen oder selbst den faschistischen Überbleibseln von Salazar-Portugal und Franco-Spanien bis in die 1970er, ob die ständigen Versuche, in den Ex-Kolonien und den abhängigen Gebieten Diktaturen und Marionettenregimes einzusetzen, ob das massenmörderische Festhalten an Konstrukten wie „Süd-Vietnam“ – die westlichen Staaten erkauften sich ihre temporären Siege auf blutigste Art und Weise, die selbst nach ihren Standards nur wenig mit Demokratie, Freiheit und Menschenrechten zu tun hatten.
Zu den Organisationen, die die DDR im Befreiungskampf unterstützte, gehörten z.B. während des Vietnamkrieges die Vietnamesische Volksarmee, in Lateinamerika die Sandinistische Nationale Befreiungsfront (FSLN) in Nicaragua sowie in Afrika etwa die Mosambikanische Befreiungsfront (FRELIMO), die Zimbabwe African People‘s Union, die Afrikanische Unabhängigkeitspartei von Guinea und Kap Verde (PAIGC), und die Volksbewegung zur Befreiung Angolas (MPLA). Während der Westen Nelson Mandela und den African National Congress (ANC) als Terroristen und „Rassisten“ verleumdete und mit dem Apartheidregime Geschäfte machte, auch über Waffenlieferungen, unterstützte die DDR den ANC, bildete seine Kämpfenden selbst bei sich militärisch aus, druckte seine Publikationen und versorgte seine Kranken. Nachdem am 16. Juni 1976 schwarze Schülerinnen und Schüler im Township Soweto einen Aufstand gegen das Apartheidregime starteten, stand der „Sowetotag“ auch in der DDR im Zeichen der Solidarität mit dem Kampf des Volkes von Südafrika. Auch in der ehemaligen deutschen Kolonie Namibia war es die DDR, welche den Unabhängigkeitskampf unterstützte und selbst mehrere hundert Kinder aufnahm, damit sie in Sicherheit aufwachsen und eine Ausbildung bekommen konnten. Mit dem Ende der DDR und der Unabhängigkeit Namibias wurden die mittlerweile Jugendlichen aus dem vereinten Deutschland abgeschoben und sich selbst überlassen.
Die internationale Verortung und Solidarität war in der DDR nicht einfach nur eine Angelegenheit von Beamten in der Außenpolitik oder ein Hobby bürgerlicher Gruppen, sondern ein Massenphänomen der gesamten Bevölkerung. Anders als der übliche Aktionismus liberaler und grüner Entwicklungshelfer war er tief in der Alltagswelt eingebettet. Völkerfreundschaft prangte einem von riesigen kunstvoll gestalteten Häuserwänden genauso wie von versendeten Briefen oder Postkarten entgegen. Beim Solidaritätskomitee der DDR wurden Spenden der DDR-Bevölkerung zentral gesammelt. Insgesamt gingen dort zwischen 1961 und 1989 3,7 Milliarden Mark der DDR ein. Spendensammlungen wurden maßgeblich über die Massenorganisationen organisiert wie z.B. dem Freien Deutschen Gewerkschaftsbund der DDR, in dem sich Arbeiter durch vielfältige Solidaritätsaktionen wie etwa der Verpflichtung, über Soll zu arbeiten oder den Erwerb von Solidaritätsmarken einbrachten. Die Helden der Unabhängigkeitsbewegungen im Globalen Süden waren den DDR-Bürgerinnen und ‑Bürgern schon bekannt und prominent, als der Westen sie noch als Kriminelle darstellte und die restliche Bevölkerung nur als ungebildete Bedürftige, die ohne Hilfe und Führung des Westens keine Zukunft hätten. Namen und Schicksale wie die von Patrice Lumumba, Kwame Nkrumah, Ahmed Sékou Touré, Julius Nyerere, Agostinho Neto, Samora Machel und Nelson Mandela waren in der DDR bekannt und gefeiert. Die Solidarität erstreckte sich auch mitten ins Herz der imperialistischen Großmächte: Als Angela Davis in den USA der Prozess als Terroristin gemacht wurde, überreichte ein DDR-Korrespondent ihr nicht nur Blumen zum Frauentag, sondern es trafen auch LKW-weise Karten mit selbstgemalten Rosen bei ihr im Gefängnis ein. Schüler in der DDR waren der Kampagne “1 Million Rosen für Angela Davis” gefolgt und hatten die Karten gezeichnet und geschickt. Der Richter war beeindruckt, und in der DDR kannte jedes Kind Angela Davis.
Weniger berühmt, aber umso größer war die Zahl an DDR-Bürgern, Jugendlichen, Studenten, Wissenschaftlern und Arbeitern, die auf der ganzen Welt an solidarischen Projekten mitarbeiteten. Zwischen 1964 und 1988 waren z.B. sechzig Freundschaftsbrigaden der Freien Deutschen Jugend, der Massenorganisation der Jugend in der DDR, in 27 Ländern eingesetzt, um dort ihr Wissen zu teilen, beim Aufbau zu helfen, Ausbildungsmöglichkeiten und Bedingungen ökonomischer Selbstständigkeit zu schaffen. Manche dieser Projekte existieren, teils unter veränderten Namen, noch heute wie z.B. das Hospital Carlos Marx in Nicaraguas Hauptstadt Managua, das Krankenhaus der Deutsch-Vietnamesischen Freundschaft in Hanoi, Vietnam oder die Karl-Marx-Zementfabrik in Cienfuegos auf Kuba, um nur einige zu nennen.
Zugleich kamen viele junge Menschen aus aller Welt in die DDR, um zu studieren. Die ersten Auslandsstudenten waren elf junge Nigerianer, die 1951 die Weltfestspiele der Jugend und Studenten in Ost-Berlin besucht hatten. Als die britische Kolonialregierung ihnen die Wiedereinreise in ihr Heimatland verweigerte, bekamen sie Studienplätze an der Universität Leipzig. Aus der Vorbereitungsklasse, in der ihnen die deutsche Sprache vermittelt wurde, entwickelte sich das „Institut für Ausländerstudium“, das Herder-Institut, an dem ausländische Studierende in einem einjährigen Sprachkurs auf ihr Studium vorbereitet wurden. Etwa 22.000 Studenten aus 134 Ländern absolvierten das Institut, das auch Dozenten an ausländische Hochschulen entsandte. An den Universitäten und Hochschulen der DDR schlossen mehr als 50.000 ausländische Studierende ihre Ausbildung erfolgreich ab. Das Studium wurde aus dem Staatshaushalt der DDR finanziert. In der Regel fielen keine Studiengebühren an, ein Großteil der Auslandsstudenten erhielt ein Stipendium, Wohnraum wurde ihnen in Studentenwohnheimen zur Verfügung gestellt. Die besondere Aufmerksamkeit für afrikanische Staaten und antikoloniale Bewegungen schlug sich in der steigenden Anzahl der Studierenden nieder. Zudem fanden Kinder in der DDR Zuflucht, wie etwa jene aus Namibia, die aus den Gefahren des Unabhängigkeitskrieges in Schutz gebracht wurden. 1982 eröffnete außerdem die “Schule der Freundschaft”, die 899 Kindern und Jugendlichen aus Mosambik in der DDR eine Schul- und Berufsausbildung ermöglichte.
Zusätzlich zu den Schüler*innen, Studierenden und Auszubildenden aus aller Welt kamen viele Vertragsarbeitende aus befreundeten Staaten in die DDR, um dort eine Ausbildung zu erhalten und in der Produktion tätig zu werden. In “Abkommen zur Ausbildung und Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte” wurde diese Kooperation zwischen den Ländern vereinbart. Sie kamen insbesondere aus Mosambik, Vietnam und Angola, aber auch aus Polen und Ungarn. Nach dem Ende der DDR wurden die Verträge gekündigt, was für die meisten der Vertragsarbeitenden mit dem Verlust eines Aufenthaltstitels verbunden war. Ausstehende Löhne oder Kompensationen wurden ihnen nicht gezahlt. Während in Westeuropa bereits Ende der 1980er “Das Boot ist voll” auf Titelbildern von Magazinen zu lesen war, rechte Parteien Erfolge feierten und in der Bundesrepublik die Abschaffung des Asylrechts mit dem Ende der DDR vorbereitet wurde, war in der DDR das Gegenteil der Fall. Sie wurde bis zum Schluss immer internationaler: Die Zahl der Vertragsarbeiter stieg von 24.000 im Jahr 1981 auf 94.000 im Jahre 1989. Im selben Jahr signalisierte China, die Anzahl seiner Vertragsarbeiter in der Zukunft massiv erhöhen zu wollen. Dies wäre der DDR, wo anders als im Westen Arbeitskräftemangel herrschte, sehr gelegen gewesen und China betonte umgekehrt, dass es selbst und die anderen sozialistischen Staaten von einer wachsenden DDR-Wirtschaft nur profitieren könne. 1989 war außerdem das Jahr, in dem sämtliche Ausländer in der DDR das volle kommunale Wahlrecht bekamen und bereits Kandidaten stellten. Diese Form der Teilhabe wird bis heute im Westen blockiert.
Ein anschauliches Beispiel für die internationale Zusammenarbeit zwischen sozialistischen Staaten war die Kooperation der DDR mit Vietnam. Um die Versorgung mit Kaffee zu gewährleisten, dessen gestiegene Weltmarktpreise die knappen Devisenkassen der DDR belasteten, und um gleichzeitig Vietnam die Möglichkeit zu geben, auf Augenhöhe Handel zu betreiben, investierte die DDR massiv in den dortigen Kaffeeanbau u.a. durch die Lieferung von Material, den Austausch mit Experten sowie dem Aufbau technischer und sozialer Strukturen, welche teils noch heute existieren. Dies bildete die Grundlage dafür, dass Vietnam heute der zweitgrößte Kaffeeproduzent der Welt ist. Anders jedoch als bei heutigen Handelsbeziehungen zwischen kapitalistischen Staaten kaufte die DDR sich nicht einfach in ein Land ein, sondern kooperierte mit ihren Handelspartnern. Dabei galt die Maxime, dass die DDR keine pauschalen Vorgaben machte, sondern gemeinsam mit den Partnerländern entsprechend der jeweiligen ökonomischen Bedürfnisse über Art und Weise der Zusammenarbeit entschied. Dies war ein internationales Wirtschaften, das auf Kooperation und der Förderung von Souveränität abzielte, statt auf Konkurrenz und Abhängigkeit. Die Solidaritätsarbeit unterschied sich außerdem von der Entwicklungshilfe des Westens darin, dass andere Staaten nicht „durchgefüttert“ und damit der Absatz der eigenen Industrie zu Lasten des Aufbaus der anderen durchgesetzt wurden. Dadurch sollte jene Nachhaltigkeit gewährleistet werden, die die kapitalistischen Entwicklungshelfer immer versprechen, aber nie erreichen, da ihre vermeintlich selbstlosen Akte eben keine sind. Jener Altruismus des Westens kommt dabei in der Regel imperialistisch daher, indem Bedingungen unter kapitalistische Vorzeichen gestellt werden, weil Unternehmen hinter den Interessen der Entwicklungsarbeit stehen. Die DDR, gemeinsam mit ihren sozialistischen Bruderstaaten, handelte ebenbürtig und nach Bedarf. In den Ländern in denen sie Hilfe leistete, verhalf sie zur Selbständigkeit, indem sie Industrien und Infrastruktur vor Ort entsprechend der Bedürfnisse des jeweiligen Landes mit aufbaute und Menschen ausbildete.
Diesem Verhalten folgte bald die politische Anerkennung: Das erste Land außerhalb des Ostblocks, das die DDR diplomatisch anerkannte, war im Jahr 1964 die Vereinigte Republik von Tanganjika und Sansibar (später Tansania). Die DDR-Regierung schickte daraufhin Schiffe mit Baustoffen sowie Ingenieure und Bauarbeiter, die auf dem Sansibar-Archipel mitten im Indischen Ozean zwei große Plattenbauviertel errichteten, die bis heute begehrter Wohnraum für rund 20.000 Menschen sind. Der Durchbruch zur internationalen Anerkennung erfolgte in den Ländern des Globalen Südens: 1969 nahmen der Sudan, der Irak und Ägypten diplomatische Beziehungen zur DDR auf, 1970 die Zentralafrikanische Republik, Somalia, Algerien, Ceylon und Guinea. Unter dem Druck dieser Anerkennungswelle gab die neue sozialliberale Koalitionsregierung der Bundesrepublik 1969 die Hallstein-Doktrin auf und tolerierte die völkerrechtliche Anerkennung der DDR, hielt selbst aber bis zum Ende daran fest, dass jeder DDR-Bürger gleichzeitig auch Bürger ihres Staates war. Als zwischen 1972 und 1974 auch die Staaten des Westens diplomatische Beziehungen zum „zweiten deutschen Staat“ aufnahmen, hatte die DDR erreicht, worum sie zwanzig Jahre kämpfen musste: die internationale Anerkennung.
Sie wurde daraufhin zeitgleich mit der BRD im Juni 1973 in die Vereinten Nationen aufgenommen, wo sie sich mit einer Vielzahl an Resolutionen konsequent gegen Kernwaffen und Aufrüstung, für Sicherheit und Abrüstung engagierte und unter anderem maßgeblich an der Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau beteiligt war.
Während das Ansehen der DDR als verlässlicher und fairer Wirtschaftspartner weltweit wuchs, blieb ihr außerhalb der Länder des sozialistischen Blocks lange Zeit die internationale völkerrechtliche Anerkennung verwehrt. Die Unterstützung der DDR für die Befreiungsbewegungen gegen die Kolonialmächte, für die nationalen Bewegungen in den ehemaligen Kolonien gegen die postkoloniale Abhängigkeit und imperialistischen Interventionen sorgte für eine zunehmende Sympathie in den Entwicklungsländern, wo sich die DDR als Vorkämpferin gegen Neokolonialismus und Imperialismus profilierte. Die Außenpolitik des Westens war im Vergleich dazu ein Anachronismus: Ob das lange Festhalten an den Kolonien, Apartheidregimen oder selbst den faschistischen Überbleibseln von Salazar-Portugal und Franco-Spanien bis in die 1970er, ob die ständigen Versuche, in den Ex-Kolonien und den abhängigen Gebieten Diktaturen und Marionettenregimes einzusetzen, ob das massenmörderische Festhalten an Konstrukten wie „Süd-Vietnam“ – die westlichen Staaten erkauften sich ihre temporären Siege auf blutigste Art und Weise, die selbst nach ihren Standards nur wenig mit Demokratie, Freiheit und Menschenrechten zu tun hatten.
Zu den Organisationen, die die DDR im Befreiungskampf unterstützte, gehörten z.B. während des Vietnamkrieges die Vietnamesische Volksarmee, in Lateinamerika die Sandinistische Nationale Befreiungsfront (FSLN) in Nicaragua sowie in Afrika etwa die Mosambikanische Befreiungsfront (FRELIMO), die Zimbabwe African People‘s Union, die Afrikanische Unabhängigkeitspartei von Guinea und Kap Verde (PAIGC), und die Volksbewegung zur Befreiung Angolas (MPLA). Während der Westen Nelson Mandela und den African National Congress (ANC) als Terroristen und „Rassisten“ verleumdete und mit dem Apartheidregime Geschäfte machte, auch über Waffenlieferungen, unterstützte die DDR den ANC, bildete seine Kämpfenden selbst bei sich militärisch aus, druckte seine Publikationen und versorgte seine Kranken. Nachdem am 16. Juni 1976 schwarze Schülerinnen und Schüler im Township Soweto einen Aufstand gegen das Apartheidregime starteten, stand der „Sowetotag“ auch in der DDR im Zeichen der Solidarität mit dem Kampf des Volkes von Südafrika. Auch in der ehemaligen deutschen Kolonie Namibia war es die DDR, welche den Unabhängigkeitskampf unterstützte und selbst mehrere hundert Kinder aufnahm, damit sie in Sicherheit aufwachsen und eine Ausbildung bekommen konnten. Mit dem Ende der DDR und der Unabhängigkeit Namibias wurden die mittlerweile Jugendlichen aus dem vereinten Deutschland abgeschoben und sich selbst überlassen.
Die internationale Verortung und Solidarität war in der DDR nicht einfach nur eine Angelegenheit von Beamten in der Außenpolitik oder ein Hobby bürgerlicher Gruppen, sondern ein Massenphänomen der gesamten Bevölkerung. Anders als der übliche Aktionismus liberaler und grüner Entwicklungshelfer war er tief in der Alltagswelt eingebettet. Völkerfreundschaft prangte einem von riesigen kunstvoll gestalteten Häuserwänden genauso wie von versendeten Briefen oder Postkarten entgegen. Beim Solidaritätskomitee der DDR wurden Spenden der DDR-Bevölkerung zentral gesammelt. Insgesamt gingen dort zwischen 1961 und 1989 3,7 Milliarden Mark der DDR ein. Spendensammlungen wurden maßgeblich über die Massenorganisationen organisiert wie z.B. dem Freien Deutschen Gewerkschaftsbund der DDR, in dem sich Arbeiter durch vielfältige Solidaritätsaktionen wie etwa der Verpflichtung, über Soll zu arbeiten oder den Erwerb von Solidaritätsmarken einbrachten. Die Helden der Unabhängigkeitsbewegungen im Globalen Süden waren den DDR-Bürgerinnen und ‑Bürgern schon bekannt und prominent, als der Westen sie noch als Kriminelle darstellte und die restliche Bevölkerung nur als ungebildete Bedürftige, die ohne Hilfe und Führung des Westens keine Zukunft hätten. Namen und Schicksale wie die von Patrice Lumumba, Kwame Nkrumah, Ahmed Sékou Touré, Julius Nyerere, Agostinho Neto, Samora Machel und Nelson Mandela waren in der DDR bekannt und gefeiert. Die Solidarität erstreckte sich auch mitten ins Herz der imperialistischen Großmächte: Als Angela Davis in den USA der Prozess als Terroristin gemacht wurde, überreichte ein DDR-Korrespondent ihr nicht nur Blumen zum Frauentag, sondern es trafen auch LKW-weise Karten mit selbstgemalten Rosen bei ihr im Gefängnis ein. Schüler in der DDR waren der Kampagne “1 Million Rosen für Angela Davis” gefolgt und hatten die Karten gezeichnet und geschickt. Der Richter war beeindruckt, und in der DDR kannte jedes Kind Angela Davis.
Weniger berühmt, aber umso größer war die Zahl an DDR-Bürgern, Jugendlichen, Studenten, Wissenschaftlern und Arbeitern, die auf der ganzen Welt an solidarischen Projekten mitarbeiteten. Zwischen 1964 und 1988 waren z.B. sechzig Freundschaftsbrigaden der Freien Deutschen Jugend, der Massenorganisation der Jugend in der DDR, in 27 Ländern eingesetzt, um dort ihr Wissen zu teilen, beim Aufbau zu helfen, Ausbildungsmöglichkeiten und Bedingungen ökonomischer Selbstständigkeit zu schaffen. Manche dieser Projekte existieren, teils unter veränderten Namen, noch heute wie z.B. das Hospital Carlos Marx in Nicaraguas Hauptstadt Managua, das Krankenhaus der Deutsch-Vietnamesischen Freundschaft in Hanoi, Vietnam oder die Karl-Marx-Zementfabrik in Cienfuegos auf Kuba, um nur einige zu nennen.
Zugleich kamen viele junge Menschen aus aller Welt in die DDR, um zu studieren. Die ersten Auslandsstudenten waren elf junge Nigerianer, die 1951 die Weltfestspiele der Jugend und Studenten in Ost-Berlin besucht hatten. Als die britische Kolonialregierung ihnen die Wiedereinreise in ihr Heimatland verweigerte, bekamen sie Studienplätze an der Universität Leipzig. Aus der Vorbereitungsklasse, in der ihnen die deutsche Sprache vermittelt wurde, entwickelte sich das „Institut für Ausländerstudium“, das Herder-Institut, an dem ausländische Studierende in einem einjährigen Sprachkurs auf ihr Studium vorbereitet wurden. Etwa 22.000 Studenten aus 134 Ländern absolvierten das Institut, das auch Dozenten an ausländische Hochschulen entsandte. An den Universitäten und Hochschulen der DDR schlossen mehr als 50.000 ausländische Studierende ihre Ausbildung erfolgreich ab. Das Studium wurde aus dem Staatshaushalt der DDR finanziert. In der Regel fielen keine Studiengebühren an, ein Großteil der Auslandsstudenten erhielt ein Stipendium, Wohnraum wurde ihnen in Studentenwohnheimen zur Verfügung gestellt. Die besondere Aufmerksamkeit für afrikanische Staaten und antikoloniale Bewegungen schlug sich in der steigenden Anzahl der Studierenden nieder. Zudem fanden Kinder in der DDR Zuflucht, wie etwa jene aus Namibia, die aus den Gefahren des Unabhängigkeitskrieges in Schutz gebracht wurden. 1982 eröffnete außerdem die “Schule der Freundschaft”, die 899 Kindern und Jugendlichen aus Mosambik in der DDR eine Schul- und Berufsausbildung ermöglichte.
Zusätzlich zu den Schüler*innen, Studierenden und Auszubildenden aus aller Welt kamen viele Vertragsarbeitende aus befreundeten Staaten in die DDR, um dort eine Ausbildung zu erhalten und in der Produktion tätig zu werden. In “Abkommen zur Ausbildung und Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte” wurde diese Kooperation zwischen den Ländern vereinbart. Sie kamen insbesondere aus Mosambik, Vietnam und Angola, aber auch aus Polen und Ungarn. Nach dem Ende der DDR wurden die Verträge gekündigt, was für die meisten der Vertragsarbeitenden mit dem Verlust eines Aufenthaltstitels verbunden war. Ausstehende Löhne oder Kompensationen wurden ihnen nicht gezahlt. Während in Westeuropa bereits Ende der 1980er “Das Boot ist voll” auf Titelbildern von Magazinen zu lesen war, rechte Parteien Erfolge feierten und in der Bundesrepublik die Abschaffung des Asylrechts mit dem Ende der DDR vorbereitet wurde, war in der DDR das Gegenteil der Fall. Sie wurde bis zum Schluss immer internationaler: Die Zahl der Vertragsarbeiter stieg von 24.000 im Jahr 1981 auf 94.000 im Jahre 1989. Im selben Jahr signalisierte China, die Anzahl seiner Vertragsarbeiter in der Zukunft massiv erhöhen zu wollen. Dies wäre der DDR, wo anders als im Westen Arbeitskräftemangel herrschte, sehr gelegen gewesen und China betonte umgekehrt, dass es selbst und die anderen sozialistischen Staaten von einer wachsenden DDR-Wirtschaft nur profitieren könne. 1989 war außerdem das Jahr, in dem sämtliche Ausländer in der DDR das volle kommunale Wahlrecht bekamen und bereits Kandidaten stellten. Diese Form der Teilhabe wird bis heute im Westen blockiert.
Ein anschauliches Beispiel für die internationale Zusammenarbeit zwischen sozialistischen Staaten war die Kooperation der DDR mit Vietnam. Um die Versorgung mit Kaffee zu gewährleisten, dessen gestiegene Weltmarktpreise die knappen Devisenkassen der DDR belasteten, und um gleichzeitig Vietnam die Möglichkeit zu geben, auf Augenhöhe Handel zu betreiben, investierte die DDR massiv in den dortigen Kaffeeanbau u.a. durch die Lieferung von Material, den Austausch mit Experten sowie dem Aufbau technischer und sozialer Strukturen, welche teils noch heute existieren. Dies bildete die Grundlage dafür, dass Vietnam heute der zweitgrößte Kaffeeproduzent der Welt ist. Anders jedoch als bei heutigen Handelsbeziehungen zwischen kapitalistischen Staaten kaufte die DDR sich nicht einfach in ein Land ein, sondern kooperierte mit ihren Handelspartnern. Dabei galt die Maxime, dass die DDR keine pauschalen Vorgaben machte, sondern gemeinsam mit den Partnerländern entsprechend der jeweiligen ökonomischen Bedürfnisse über Art und Weise der Zusammenarbeit entschied. Dies war ein internationales Wirtschaften, das auf Kooperation und der Förderung von Souveränität abzielte, statt auf Konkurrenz und Abhängigkeit. Die Solidaritätsarbeit unterschied sich außerdem von der Entwicklungshilfe des Westens darin, dass andere Staaten nicht „durchgefüttert“ und damit der Absatz der eigenen Industrie zu Lasten des Aufbaus der anderen durchgesetzt wurden. Dadurch sollte jene Nachhaltigkeit gewährleistet werden, die die kapitalistischen Entwicklungshelfer immer versprechen, aber nie erreichen, da ihre vermeintlich selbstlosen Akte eben keine sind. Jener Altruismus des Westens kommt dabei in der Regel imperialistisch daher, indem Bedingungen unter kapitalistische Vorzeichen gestellt werden, weil Unternehmen hinter den Interessen der Entwicklungsarbeit stehen. Die DDR, gemeinsam mit ihren sozialistischen Bruderstaaten, handelte ebenbürtig und nach Bedarf. In den Ländern in denen sie Hilfe leistete, verhalf sie zur Selbständigkeit, indem sie Industrien und Infrastruktur vor Ort entsprechend der Bedürfnisse des jeweiligen Landes mit aufbaute und Menschen ausbildete.
Diesem Verhalten folgte bald die politische Anerkennung: Das erste Land außerhalb des Ostblocks, das die DDR diplomatisch anerkannte, war im Jahr 1964 die Vereinigte Republik von Tanganjika und Sansibar (später Tansania). Die DDR-Regierung schickte daraufhin Schiffe mit Baustoffen sowie Ingenieure und Bauarbeiter, die auf dem Sansibar-Archipel mitten im Indischen Ozean zwei große Plattenbauviertel errichteten, die bis heute begehrter Wohnraum für rund 20.000 Menschen sind. Der Durchbruch zur internationalen Anerkennung erfolgte in den Ländern des Globalen Südens: 1969 nahmen der Sudan, der Irak und Ägypten diplomatische Beziehungen zur DDR auf, 1970 die Zentralafrikanische Republik, Somalia, Algerien, Ceylon und Guinea. Unter dem Druck dieser Anerkennungswelle gab die neue sozialliberale Koalitionsregierung der Bundesrepublik 1969 die Hallstein-Doktrin auf und tolerierte die völkerrechtliche Anerkennung der DDR, hielt selbst aber bis zum Ende daran fest, dass jeder DDR-Bürger gleichzeitig auch Bürger ihres Staates war. Als zwischen 1972 und 1974 auch die Staaten des Westens diplomatische Beziehungen zum „zweiten deutschen Staat“ aufnahmen, hatte die DDR erreicht, worum sie zwanzig Jahre kämpfen musste: die internationale Anerkennung.
Sie wurde daraufhin zeitgleich mit der BRD im Juni 1973 in die Vereinten Nationen aufgenommen, wo sie sich mit einer Vielzahl an Resolutionen konsequent gegen Kernwaffen und Aufrüstung, für Sicherheit und Abrüstung engagierte und unter anderem maßgeblich an der Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau beteiligt war.
„Mehr produzieren, gerechter verteilen, besser leben!“
Dem sozialistischen Weg der DDR lag die marxistische Auffassung zugrunde, dass eine sozial gerechte Gesellschaft nur auf der Grundlage vergesellschafteter Produktionsmittel gestaltet werden kann. Das sozialistische Eigentum wurde in drei Formen definiert: als gesamtgesellschaftliches Volkseigentum, als genossenschaftliches Gemeineigentum werktätiger Kollektive und als Eigentum gesellschaftlicher Organisationen. Die Verfassung hielt fest, dass der Betrieb privater Wirtschaftsunternehmen, die in geringerem Umfang weiterhin bestanden, „gesellschaftliche Bedürfnisse befriedigen und der Erhöhung des Volkswohlstandes“ dienen müsse, „privatwirtschaftliche Vereinigungen zur Begründung wirtschaftlicher Macht“ waren nicht gestattet. Diese Verfassungsgrundsätze wurden konsequent umgesetzt. Der Anteil des Volkseigentums in der Industrie und im Handwerk stieg bis 1989 auf 98 Prozent.
- Die Bodenschätze, die Bergwerke, Kraftwerke, Talsperren und großen Gewässer, die Naturreichtümer des Festlandsockels, größere Industriebetriebe, Banken und Versicherungseinrichtungen, die volkseigenen Güter, die Verkehrswege, die Transportmittel der Eisenbahn, der Seeschifffahrt sowie der Luftfahrt, die Post- und Fernmeldeanlagen sind Volkseigentum. Privateigentum daran ist unzulässig.
- Der sozialistische Staat gewährleistet die Nutzung des Volkseigentums mit dem Ziel des höchsten Ergebnisses für die Gesellschaft. Dem dienen die sozialistische Planwirtschaft und das sozialistische Wirtschaftsrecht. Die Nutzung und Bewirtschaftung des Volkseigentums erfolgt grundsätzlich durch die volkseigenen Betriebe und staatlichen Einrichtungen. Seine Nutzung und Bewirtschaftung kann der Staat durch Verträge genossenschaftlichen oder gesellschaftlichen Organisationen und Vereinigungen übertragen. Eine solche Übertragung hat den Interessen der Allgemeinheit und der Mehrung des gesellschaftlichen Reichtums zu dienen.
Artikel 12 der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik von 1968
Eng verbunden mit der Eigentumsfrage war die Art der Wirtschaftsführung. In der sozialistischen Planwirtschaft wurden die wirtschaftlichen und sozialen Prozesse zentral vom Staat und der führenden Partei gesteuert. Die Betriebe erhielten konkrete Planaufgaben über Höhe, Struktur und Verteilung ihrer Produkte, auch die dafür notwendigen Fonds für Investitionen, Arbeitskräfte und Material wurden zugeteilt. Die volkswirtschaftlichen Ziele wurden in Perspektivplänen zumeist über einen Zeitraum von fünf Jahren festgelegt und die notwendige Entwicklung der Wirtschaftskapazitäten geplant. Nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus wurden alle Faktoren des Wirtschaftslebens zunächst von den staatlichen Planungsbehörden an die Kombinate und Betriebe gegeben und in Rückkopplung dann entschieden. Die Planungsbehörden bestimmten über die Preise aller Waren und Dienstleistungen, demzufolge galten in der DDR einheitliche Preise für alle Konsumgüter.
Ab Ende der 1960er Jahre wurden schrittweise einzelne volkseigene Betriebe der Industrie und des Bau- und Transportwesen zu größeren Wirtschaftseinheiten, den Kombinaten, zusammengeschlossen. 1989 waren rund 80 Prozent aller Beschäftigten in Kombinaten tätig. In den Kombinaten, gewissermaßen „sozialistische Konzerne“, wurden Produktion, Absatz und Vertrieb einer Branche oder auch sich ergänzender Produktionszweige zusammengeführt. Die Kombinate verfügten über Institute und Kapazitäten zur Forschung und Entwicklung und kooperierten mit Akadamien und Universitäten. Ziel der Kombinatsbildung war die Herstellung günstigerer Produktionsstrukturen, die effektive Einführung neuartiger technologischer Lösungen sowie eine verbesserte, zentralisierte Steuerung. Die zu einem Kombinat gehörenden Betriebe erhielten ebenso wie das Kombinat als Ganzes ihre Planaufgaben durch die Staatliche Plankommission.
Ebenfalls zentral wurde die Ausbildung von Facharbeitern und Hochschulkadern geplant, die entsprechend den volkswirtschaftlichen Erfordernissen und Einsatzgebieten erfolgte. Die DDR ging von dem Grundsatz aus, dass Vollbeschäftigung die beste Sozialpolitik darstellt und ein Menschenrecht ist. Unabdingbarer Bestandteil der sozialistischen Gesellschaft in der DDR war daher das Recht auf und die Pflicht zur Arbeit. Das Recht auf einen Arbeitsplatz war in der Verfassung verankert: “Jeder Bürger der Deutschen Demokratischen Republik hat das Recht auf Arbeit. Er hat das Recht auf einen Arbeitsplatz und darauf, diesen entsprechend den Bedürfnissen der Gesellschaft und seiner persönlichen Qualifikation frei zu wählen.“
Erklärtes und in zahlreichen gesetzlichen Bestimmungen und wirtschaftspolitischen Konzepten festgeschriebenes Ziel war es, die Arbeit so zu organisieren, dass sich jeder entsprechend seinen Fähigkeiten an der Arbeit beteiligte und entsprechend seiner Leistung seinen individuellen Anteil am Sozialprodukt erhielt. Dieses “sozialistische Leistungsprinzip” stellte sicher, dass die Leistung des Einzelnen für die Gesellschaft den Grad der gesellschaftlichen Anerkennung seiner Arbeit bestimmte. So verstand sich die DDR als Leistungsgesellschaft, in der das Prinzip “Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Leistung” galt. Ein wichtiges Instrument der Arbeit war der „Sozialistische Wettbewerb“, ein erster wurde unter der Losung „Mehr produzieren, gerechter verteilen, besser leben!“ bereits 1947 in einigen volkseigenen Betrieben der Sowjetischen Besatzungszone ins Leben gerufen. In ihm verpflichteten sich Mitglieder eines Arbeitskollektivs zur Produktivitätssteigerung, um den Plan besonders schnell oder über Soll zu erfüllen.
Die Rechte und Pflichten der Werktätigen wie Mitbestimmung in den Betrieben, die Gestaltung der Arbeitsbedingungen und die Achtung der Würde des arbeitenden Menschen waren in einem wohl weltweit einzigartigen “Arbeitsgesetzbuch” festgeschrieben. Zwischen den Werksleitungen und den Arbeitskollektiven wurden jährlich so genannte “Betriebskollektivverträge” abgeschlossen, die sowohl der Erfüllung der Planvorgaben als auch der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten dienten. 1987 waren 98 Prozent der Arbeiter und Angestellten waren Mitglieder des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes. Zwischen der betrieblichen Gewerkschaftsführung und den Betriebsleitern wurden konkrete Regelungen getroffen, unter anderem zur Sicherung der gesundheitlichen und sozialen Versorgung der Beschäftigten, zur Ausgestaltung der Arbeitsbedingungen, zur Entwicklung des geistigen, kulturellen und sportlichen Lebens, zur Förderung der Aus- und Weiterbildung und insbesondere zur Frauenförderung. Nach Erörterung der Pläne auf betrieblichen Gewerkschaftssitzungen wurde ihre Umsetzung zweimal jährlich auf Mitgliederversammlungen durch die Rechenschaftspflicht der Gewerkschaft und der Unternehmensleitung überprüft. Die Betriebskollektivverträge garantierten die Beteiligung der Werktätigen an der Leitung und Planung des Unternehmens.
Die Bürger lebten in hoher sozialer Sicherheit. Alle hatten Arbeit und Wohnung. Niedrige Mieten und stabile Preise für Konsumgüter, Strom, Wasser, Verkehrstarife sicherten den Alltag. Der Staat subventionierte Mieten und Grundnahrungsmittel mit Milliarden. Anfang der 1970er Jahre wurde in einem großen Kraftakt ein Wohnungsbauprogramm in Angriff genommen, um die Wohnungsproblematik als soziales Problem zu lösen. Hatte bisher gegolten: Jedem eine Wohnung, hieß nun das Ziel „Jedem seine Wohnung“. Die Konzentration auf den komplexen Wohnungsneubau inklusive der Schaffung der sozialen Infrastruktur mit Schulen, Kindergärten, Sportstätten, Polikliniken, Läden, Gaststätten und Kinos, minimierte allerdings die Kapazitäten für die notwendige Sanierung von innerstädtischen Altbauquartieren. Über drei Millionen Wohnungen wurden gebaut oder umgebaut, davon rund 2 Millionen neu errichtet. In den letzten zwanzig Jahren der DDR bezog jeder zweite DDR-Bürger eine neue Wohnung.
Bildung und Gesundheitswesen waren kostenlos, die Bildungs‑, Kultur- und Freizeitangebote vielfältig und jedem zugänglich. Mit der Zahl der berufstätigen Frauen lag die DDR an der Weltspitze, 1989 arbeiteten 92 Prozent der Frauen, der Anteil der Studentinnen an den Universitäten lag bei fast 50 Prozent. Beruf und Familie zu vereinbaren war für berufstätige Mütter durch spezielle sozialpolitische Maßnahmen wie Babyjahr, Haushaltstag, Frauensonderstudium, staatliche Hilfen bei der Geburt, flächendeckend gesicherte Betreuung und Erziehung der Kinder möglich. Die DDR war ein kinderfreundlicher Staat. Kindergarten, Hortbetreuung, Schulspeisung, Ferienlager, Sportangebote waren für alle erschwinglich oder sogar kostenlos.
Ebenfalls zentral wurde die Ausbildung von Facharbeitern und Hochschulkadern geplant, die entsprechend den volkswirtschaftlichen Erfordernissen und Einsatzgebieten erfolgte. Die DDR ging von dem Grundsatz aus, dass Vollbeschäftigung die beste Sozialpolitik darstellt und ein Menschenrecht ist. Unabdingbarer Bestandteil der sozialistischen Gesellschaft in der DDR war daher das Recht auf und die Pflicht zur Arbeit. Das Recht auf einen Arbeitsplatz war in der Verfassung verankert: “Jeder Bürger der Deutschen Demokratischen Republik hat das Recht auf Arbeit. Er hat das Recht auf einen Arbeitsplatz und darauf, diesen entsprechend den Bedürfnissen der Gesellschaft und seiner persönlichen Qualifikation frei zu wählen.“
Erklärtes und in zahlreichen gesetzlichen Bestimmungen und wirtschaftspolitischen Konzepten festgeschriebenes Ziel war es, die Arbeit so zu organisieren, dass sich jeder entsprechend seinen Fähigkeiten an der Arbeit beteiligte und entsprechend seiner Leistung seinen individuellen Anteil am Sozialprodukt erhielt. Dieses “sozialistische Leistungsprinzip” stellte sicher, dass die Leistung des Einzelnen für die Gesellschaft den Grad der gesellschaftlichen Anerkennung seiner Arbeit bestimmte. So verstand sich die DDR als Leistungsgesellschaft, in der das Prinzip “Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Leistung” galt. Ein wichtiges Instrument der Arbeit war der „Sozialistische Wettbewerb“, ein erster wurde unter der Losung „Mehr produzieren, gerechter verteilen, besser leben!“ bereits 1947 in einigen volkseigenen Betrieben der Sowjetischen Besatzungszone ins Leben gerufen. In ihm verpflichteten sich Mitglieder eines Arbeitskollektivs zur Produktivitätssteigerung, um den Plan besonders schnell oder über Soll zu erfüllen.
Die Rechte und Pflichten der Werktätigen wie Mitbestimmung in den Betrieben, die Gestaltung der Arbeitsbedingungen und die Achtung der Würde des arbeitenden Menschen waren in einem wohl weltweit einzigartigen “Arbeitsgesetzbuch” festgeschrieben. Zwischen den Werksleitungen und den Arbeitskollektiven wurden jährlich so genannte “Betriebskollektivverträge” abgeschlossen, die sowohl der Erfüllung der Planvorgaben als auch der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten dienten. 1987 waren 98 Prozent der Arbeiter und Angestellten waren Mitglieder des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes. Zwischen der betrieblichen Gewerkschaftsführung und den Betriebsleitern wurden konkrete Regelungen getroffen, unter anderem zur Sicherung der gesundheitlichen und sozialen Versorgung der Beschäftigten, zur Ausgestaltung der Arbeitsbedingungen, zur Entwicklung des geistigen, kulturellen und sportlichen Lebens, zur Förderung der Aus- und Weiterbildung und insbesondere zur Frauenförderung. Nach Erörterung der Pläne auf betrieblichen Gewerkschaftssitzungen wurde ihre Umsetzung zweimal jährlich auf Mitgliederversammlungen durch die Rechenschaftspflicht der Gewerkschaft und der Unternehmensleitung überprüft. Die Betriebskollektivverträge garantierten die Beteiligung der Werktätigen an der Leitung und Planung des Unternehmens.
Die Bürger lebten in hoher sozialer Sicherheit. Alle hatten Arbeit und Wohnung. Niedrige Mieten und stabile Preise für Konsumgüter, Strom, Wasser, Verkehrstarife sicherten den Alltag. Der Staat subventionierte Mieten und Grundnahrungsmittel mit Milliarden. Anfang der 1970er Jahre wurde in einem großen Kraftakt ein Wohnungsbauprogramm in Angriff genommen, um die Wohnungsproblematik als soziales Problem zu lösen. Hatte bisher gegolten: Jedem eine Wohnung, hieß nun das Ziel „Jedem seine Wohnung“. Die Konzentration auf den komplexen Wohnungsneubau inklusive der Schaffung der sozialen Infrastruktur mit Schulen, Kindergärten, Sportstätten, Polikliniken, Läden, Gaststätten und Kinos, minimierte allerdings die Kapazitäten für die notwendige Sanierung von innerstädtischen Altbauquartieren. Über drei Millionen Wohnungen wurden gebaut oder umgebaut, davon rund 2 Millionen neu errichtet. In den letzten zwanzig Jahren der DDR bezog jeder zweite DDR-Bürger eine neue Wohnung.
Bildung und Gesundheitswesen waren kostenlos, die Bildungs‑, Kultur- und Freizeitangebote vielfältig und jedem zugänglich. Mit der Zahl der berufstätigen Frauen lag die DDR an der Weltspitze, 1989 arbeiteten 92 Prozent der Frauen, der Anteil der Studentinnen an den Universitäten lag bei fast 50 Prozent. Beruf und Familie zu vereinbaren war für berufstätige Mütter durch spezielle sozialpolitische Maßnahmen wie Babyjahr, Haushaltstag, Frauensonderstudium, staatliche Hilfen bei der Geburt, flächendeckend gesicherte Betreuung und Erziehung der Kinder möglich. Die DDR war ein kinderfreundlicher Staat. Kindergarten, Hortbetreuung, Schulspeisung, Ferienlager, Sportangebote waren für alle erschwinglich oder sogar kostenlos.
All das beanspruchte einen großen Teil der Wirtschaftskraft des Landes, band Arbeitskräfte und Investitionen. Aber die Spaltung der Gesellschaft nach Besitz war überwunden, der Widerspruch zwischen Arm und Reich gelöst. Die DDR war eine Gesellschaft der Gleichheit, ein solidarisches Gemeinwesen, in dem – wie die Schriftstellerin Daniela Dahn sagte – „Beisammensein mehr zählte als Besitz“. Es gab keine Wohnviertel der Reichen, sondern soziale Durchmischung, es gab keine Eliteschulen, sondern kostenlose Bildung für alle und Förderung speziell begabter Kinder, es gab ein reiches kulturelles Leben, an dem jeder teilnehmen konnte. Es gab keine soziale Ausgrenzung. Es gab keine Obdachlosen und keine Arbeitslosen. Es sind genau diese Aspekte des Sozialismus in der DDR, die die Reihe “Studies on the DDR” in ihren folgenden Ausgaben ausführlicher untersuchen wird.
Sozialistische Ideale, ernüchternde Bedingungen, offene Fragen
„Der schlechteste Sozialismus ist besser als der beste Kapitalismus“, schrieb der aus der Bundesrepublik in die DDR übergesiedelte Dichter Peter Hacks. „Sozialismus, jene Gesellschaft, die zu Fall gebracht werden konnte aufgrund ihrer Tugend (die auf dem Weltmarkt ein Fehler ist): dass sie außer der Akkumulation von Kapital in ihrer Wirtschaft auch andere Werte berücksichtigt: Recht ihrer Bürger auf Leben, Glück und Gesundheit; Kunst und Wissenschaft; Gebrauchswert und Vermeidung von Vergeudung.“ Denn wenn es um Sozialismus geht, ist nicht das Wirtschaftswachstum, sondern „das Wachstum des Menschen der eigentliche Zweck der Wirtschaft“.
Widersprüche in der Praxis der Planwirtschaft
In den fünfziger Jahren hatte die Losung „Überholen ohne einzuholen“ das Wirtschafts-Postulat propagiert, dass im Sozialismus neben die Konsumwerte andere, soziale und menschheitliche Werte treten. Die soziale Sicherheit und die hohen kulturellen Errungenschaften der DDR-Gesellschaft wurden für viele zur Selbstverständlichkeit – sie sahen beides als gegeben an und verlangten nach größerem individuellen Wohlstand. Doch mit dem Konsum-Angebot der westlichen Gesellschaften konnte die DDR nicht gleichziehen.
„Wer ein neues und besseres Gesellschaftssystem errichten will, sollte immer diese Lehre beachten: Es geht nur, wenn die Mehrheit des Volkes dafür zu gewinnen ist. Bei uns hat sich gezeigt: Gute Arbeits- und soziale Bedingungen werden sehr schnell als Selbstverständlichkeiten aufgefasst. Die Menschen erliegen der Verführung nach Besitz und Konsum, wenn sie meinen, ein anderes System kann ihnen das besser bieten. … Das Gesellschaftssystem der DDR hatte zum erklärten Ziel, die immer bessere Befriedigung der materiellen und kulturellen Bedürfnisse des Volkes. Die Grundlage dafür sollte durch die schnelle Steigerung der Arbeitsproduktivität geschaffen werden. Der Sozialismus habe dann gesiegt, wenn er den Kapitalismus auf diesen Gebieten überboten habe, hieß es. … Dem Volk wurde suggeriert, diese Aufgabe in den 90er Jahren zu erfüllen. Dieses Ziel war unrealistisch und falsch. Unrealistisch deshalb, weil ein führendes, Mensch und Natur ausbeutendes kapitalistisches Land wie die BRD in Produktivität und Effektivität nicht überflügelt werden kann. Falsch war es, weil grundsätzlich in einer sozialistischen Gesellschaft nicht der massenhafte Konsum den Lebensinhalt der Menschen darstellen sollte. Die Führung in den europäischen sozialistischen Ländern hat diese Erkenntnis nicht gehabt und konnte sie somit auch nicht ihren Völkern vermitteln. Das Volk erkannte, dass das Versprechen unreal war und nahm die Schönfärbung nicht mehr hin. Es wollte ernst genommen werden und ging unter der Losung „Wir sind das Volk“ auf die Straßen.“
Die unbegrenzte Warenwelt des Westens und seine Popkultur produzierten besonders bei der Jugend der DDR immer neue Bedürfnisse, die aufgrund ihrer Assoziation mit dem Kapitalismus als „unsozialistisch“ galten. Mit dem Streben vieler Bürger nach westlichen Konsumniveau konnten die volkswirtschaftlichen Pläne nicht Schritt halten, was zu Frustrationen führte. Diese verstärkten sich noch, als ab 1974 DDR-Bürger, die über Valuta-Mittel verfügten — etwa als Geschenke von Verwandten aus der Bundesrepublik oder auch durch Einnahmen aus eigener internationaler Tätigkeit – westliche Importwaren in speziellen Läden („Intershops“) kaufen konnten. Auf Seiten der politischen Führung wiederum ging die Erwartung, dass die sozialpolitischen Leistungen des Staates unmittelbar die Leistungsbereitschaft der Werktätigen und damit die Arbeitsproduktivität steigern würden, nicht ausreichend auf. Die Aufwendungen für die Subventionen fraßen Wirtschaftsleistungen auf, ohne in gleichem Maß zur Leistung zu stimulieren. Der Wettbewerb mit dem westlichen Nachbarn veranlasste die DDR wiederholt zu sozialen Maßnahmen, für die die materiellen Voraussetzungen nicht ausreichten.
„Die Konkurrenz zwischen den Gesellschaftssystemen wurde nicht mehr als Konkurrenz um Lebensziele, sondern um Konsumstandards geführt. Wenn aber überhaupt der Kampf mit einer Welt überlegener Zivilisationsangebote hätte gewonnen werden sollen — und man kann fragen, ob das eine echte Chance war — dann jedenfalls nicht auf deren eigenem Boden der Konsumgüterproduktion, sondern auf dem Boden einer alternativen, die Entfaltung des ganzen Menschen und seiner Kultur akzentuierenden Wertorientierung.“
Mit dem Ziel, den Zusammenhang von individueller Arbeitsleistung des Einzelnen und seiner davon abhängigen wirtschaftlichen und sozialen Situation stärker in der Lebensrealität zu vermitteln, wurde in den 1960er Jahren begonnen, die Wirtschaft zu modernisieren und ein neues ökonomisches System der Leitung und Planung zu gestalten, das über Gewinn und Prämie die Betriebe leistungsorientierter und zugleich stärker eigenverantwortlich machte. Dieses Konzept fand bei den Bruderländern keinen Widerhall. Die Koordinierung der wissenschaftlich-technischen Entwicklung unter den RGW-Staaten blieb ungenügend.
Der Anfang der 1970er Jahre formulierte Grundsatz der „Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik“ setzte voraus, dass genügend und effektiv produziert wurde. Doch die sich verschlechternden außenwirtschaftlichen Rahmenbedingungen belasteten die Volkswirtschaft, vor allem die steigenden Energiekosten schlugen zu Buche. Zwischen 1970 und 1990 stieg der Erdölpreis auf das 13-fache an und die Kosten für den Abbau der Braunkohle verdoppelten sich. Die Regierung hielt an den zugesicherten Sozialleistungen fest, stellte etwa die außerordentlich hohen Subventionen für Preise und Mieten nicht infrage. Die Folge: Dringend notwendige Modernisierungen, etwa in der Grundstoff- und Chemieindustrie, fanden nicht statt. Eine gesamtstaatliche Wirtschafts- und Sozialpolitik zum Wohle der Bevölkerung kann es nur bei einem hohen Anteil an vergesellschaftetem Eigentum geben. In der DDR war der Grad extrem hoch, was aber auch Initiativen in Handwerk, Kleingewerbe und Einzelhandel behinderte. Ein Problem der Wirtschaft war, dass Plan und Bilanzen immer angespannt, oft überzogen waren und dadurch enge Grenzen für unvorhergesehene Entscheidungen bestanden.
Die DDR-Bürgerinnen und ‑Bürger schauten auf den „reichen“ Westen und verglichen ihren Lebensstandard. Sie bewerteten die Kaufkraft ihres Geldes nicht nach den Kosten der für den täglichen Bedarf notwendigen Waren. Der Preis von 5000 Mark für einen Farbfernseher sorgte für Unzufriedenheit, aber die Tatsache, dass 2 kg Brot eine Mark kostete, wurde als selbstverständlich hingenommen. Grundnahrungsmittel und Güter des täglichen Bedarfs wurden subventioniert, während die Preise für nicht lebensnotwendige Produkte kostendeckend und auch gewinnbringend sein sollten – ein Zusammenhang, der für große Teile der DDR-Bevölkerung nicht offensichtlich wurde. Es gab keinen offiziellen Wechselkurs zwischen der DDR-Mark und der bundesdeutschen D‑Mark. Die DDR-Mark war ausschließlich eine Inlandswährung. Ein Vergleich der relativen Preise für die gleichen Güter des täglichen Bedarfs kam zu dem Ergebnis, dass die Kaufkraft der Mark in der DDR für das Jahr 1990 um 8 Prozent höher als die Kaufkraft der DM in der Bundesrepublik war.
Der wirtschaftliche Wert der DDR
Der erste sozialistische deutsche Staat war zeit seiner Existenz und über sein Ende hinaus Vorurteilen und Delegitimierungsversuchen ausgesetzt. Die Erinnerungspolitik in Deutschland zeichnet heute ein Bild von „totalitärer Diktatur“ und „maroder Wirtschaft“. Die Wirtschaftsleistung des Landes wird geleugnet, das verbreitete Narrativ von der Übernahme eines bankrotten Staates hält sich beharrlich.
Die DDR war allerdings nicht so “baufällig”, wie behauptet wird. Es gab alte unproduktive Fabriken, aber auch hochproduktive. Die Hälfte der Ausrüstungen war jünger als zehn Jahre, mehr als ein Viertel sogar jünger als fünf Jahre – ein im internationalen Vergleich sehr gutes Ergebnis. Es gab eine große Zahl hochmoderner Betriebe mit einem Maschinenpark, der teils aus dem Westen importiert, teils vom DDR-Maschinenbau oder Spezialbetrieben der Kombinate produziert worden war. Diese Betriebe hätten weiterhin bestehen können. Doch die Treuhandanstalt hatte den politischen Auftrag zur schnellen Privatisierung und Ausschaltung der ostdeutschen Konkurrenten.
Die 1990 gegründete Treuhandanstalt sollte die Volkseigenen Betriebe der DDR nach den Grundsätzen der Marktwirtschaft privatisieren und die „nicht wettbewerbsfähigen“ Betriebe liquidieren. Sie übernahm 8.500 Betriebe mit 45.000 Betriebsstätten, in denen etwa 4 Millionen Menschen arbeiteten. 6.500 Unternehmen wurden privatisiert und weit unter Wert verkauft – oft zum Preis von einer einzigen symbolischen D‑Mark – rund 80 Prozent davon an westdeutsche, 15 Prozent an ausländische Investoren und 5 Prozent an Ostdeutsche. Zwei Drittel der Arbeitsplätze gingen verloren. Die westdeutschen Käufer wurden vom Staat subventioniert, Verstöße gegen Auflagen zur Abwicklung wie Arbeitsplatzerhaltung nicht geahndet, viele der von den bundesdeutschen Gewerkschaften erkämpften Arbeitsrechte abgebaut. Ein Vorgehen, dass den Osten Deutschlands noch heute wirtschaftlich schwächer als den Westen dastehen lässt und für anhaltende soziale Ungleichheit sorgt. So gibt es heute nur noch 850.000 Industriearbeitsplätze in Ostdeutschland, vier bis fünf Mal weniger als in der DDR. Im Agrarbereich wurden die von der Treuhand übernommenen Flächen zum internationalen Spekulationsobjekt, die steigenden Bodenpreise konnten von den einheimischen Bauern nicht aufgebracht werden. Agrarkonzerne aus Westdeutschland und anderen EU-Staaten sind heute die Eigentümer.
Gegen den sich hartnäckig haltenden Mythos, die DDR sei bankrott gewesen, lohnt sich ein Blick auf die Verschuldung in West- und Ostdeutschland: Die Schulden der DDR bei den Nicht-Sozialistischen Staaten beliefen sich 1989 auf rund 20 Milliarden DM. Die sogenannten “Altschulden“, die sich aus Wohnungsbaudarlehen und internen Schulden des Staatshaushalts zusammensetzten, wurden nach der deutschen Vereinigung in die Berechnungen der Inlandsverschuldung der DDR aufgenommen, so dass eine Summe von 66 Milliarden zustandekam, was zu einer Gesamtverschuldung von 86 Milliarden DM führte. In der Planwirtschaft der DDR mussten die Unternehmen ihre Einnahmen an den Staat abführen. Von diesen Einnahmen transferierte der Staat Investitionsmittel zurück an die landwirtschaftlichen und industriellen Betriebe. Diese Transfers als unabhängige wirtschaftliche Einheiten waren interne Buchhaltungsverfahren, die im Gesamtsystem nicht als „Schulden“ gebucht wurden, sondern sich ausglichen und demzufolge nicht in eine Schuldenbilanz gehören.
Allerdings schuldeten andere sozialistische Staaten der DDR 9 Milliarden DM, so dass die Gesamtverschuldung auf rund 75 Milliarden DM geschätzt werden kann. Ein Vergleich mit der Bundesrepublik und ihrer Gesamtverschuldung von rund 929 Milliarden DM zeigt, dass pro Kopf gerechnet jeder Westdeutsche fast zweieinhalb Mal mehr Schulden in die Wiedervereinigung schleppte als seine “armen” Brüder und Schwestern aus dem Osten. Im Jahr 1989 betrug die Verschuldung der DDR etwa 19 Prozent ihres BIP, während sie für die BRD 42 Prozent ihres BIP betrug.
Angesichts dieser Zahlen ist es völlig unbegründet, vom Bankrott oder der Zahlungsunfähigkeit der DDR im Jahr 1989 zu sprechen. Bis zum Ende bezahlte die DDR ihre Schulden sowohl nach außen (Kredite ausländischer Banken) als auch nach innen (Löhne, Subventionen, Renten usw.).
Die westdeutsche Treuhand schätzte den wirtschaftlichen Wert der DDR 1990 auf rund 600 Milliarden DM. Aber in dieser Berechnung fehlen öffentliches Eigentum wie Wasser- und Kraftwerke, Bodenschätze und Grund und Boden, die ein beträchtliches Anlagevermögen darstellen. Von der Treuhand wurden außerdem fast 4 Millionen Hektar forst- und landwirtschaftliches Vermögen, das auf 440 Milliarden DM geschätzt wurde, außerdem umfangreicher Wohnungsbesitz, das Vermögen der Parteien und Massenorganisationen und weitere Werte übernommen. Zum Gesamtvermögen der DDR kommen weitere 240 Milliarden DM staatliches Verwaltungs- und Finanzvermögen in Form von Gebäuden und Grundstücken sowie Auslandsvermögen, das auf 1 Milliarde DM geschätzt wird, hinzu.
Setzt man all diese Zahlen zusammen, von denen einige nur Schätzungen sind, ergibt sich, dass der Osten über ein Vermögen im materiellen Gesamtwert von etwa 1,4 Billionen DM verfügte. Das war der wirtschaftliche Wert der DDR. Mit dem „Ausverkauf“ der DDR-Wirtschaft vollzog sich eine seit dem Zweiten Weltkrieg beispiellose Vernichtung von Produktivkräften, die zu einer sagenhaften Bereicherung westdeutscher Konzerne und ehemals enteigneter Eigentümer führte. Arbeitslosigkeit und strukturelle Benachteiligung ließen fast 4 Millionen meist junge Menschen Ostdeutschland verlassen, die Geburtenrate brach dramatisch ein, der wirtschaftliche und soziale Abbau überließ zuvor prosperierende Regionen dem Verfall: In den Dörfern wurden Schulen, Ämter, Kultur- und Versorgungseinrichtungen geschlossen, die Infrastruktur verkümmerte. Bundesdeutsche Politiker hatten „blühende Landschaften“ versprochen, stattdessen entstanden deindustrialisierte Gebiete und verarmte Regionen. Die Ernüchterung vieler Bürger setzte alsbald ein. Nicht wenige von ihnen waren 1989 für einen „besseren Sozialismus“, mit der Forderung nach mehr Demokratie und der selbstbewussten Losung „Wir sind das Volk“ auf die Straßen gegangen. Die Vorstellung, einige der sozialen Sicherheiten der sozialistischen Gesellschaft in das kapitalistische Deutschland hinüberzuretten, erwies sich natürlich als Illusion, sie fanden sich wirtschaftlich abgehängt und oftmals in prekären Lebensverhältnissen wieder. Ihre Lebensleistungen zählten nicht und wurden angezweifelt. Die wachsende Unzufriedenheit machten sich rechte Kreise der alten Bundesrepublik zunutze. Rechte Strukturen hatten in der Bundesrepublik, oft nur halbherzig bekämpft, immer existiert. Die auf rechtem Gedankengut fußende „Vision“ eines wiederentstehenden Großdeutschlands fand nun, im Zuge der deutschen Vereinigung, ihre Fürsprecher in sehr viel breiteren Kreisen der Gesellschaft, während die Medien und Politik alle Kraft daran setzten, linke Ideen nach dem “Scheitern des sozialistischen Projekts” fortlaufend zu diskreditieren.
Jene Bereicherung am Osten ebnete auch den Weg der BRD zur Hegemonialmacht eines Europa, welches heute Arbeitskräfte aus Osteuropa wie Abschaum behandelt, Afrika wirtschaftlich systematisch klein hält und an seinen Außengrenzen wortwörtlich Menschen versenkt. Gegen diesen Imperialismus gilt es anzukämpfen, aber auch zu erkennen, woher er kommt und was seine Alternativen sein können. Die Geschichte der wirtschaftlichen Entwicklung der DDR etwa zeigt, was im Sozialismus und selbst trotz widriger Voraussetzungen möglich ist.
Das hier überblickshaft dargestellte Wirtschaftssystem der DDR bei seinen gleichzeitigen Leistungen auf dem Gebiet der Sozialpolitik wird in den nächsten Ausgaben um die konkrete Ausgestaltung der Politik und des Alltags in den einzelnen Lebensbereichen ergänzt. Diese historischen Errungenschaften können uns bei der erfolgreichen Bewältigung der drängenden Herausforderungen der heutigen Zeit zu neuen Ideen inspirieren, wie eine gerechte Welt organisiert werden kann. Damit werden Erfahrungen aus der DDR aus ihrem historischen Kontext heraus praktisch nutzbar, den Widerspruch zwischen menschenwürdiger Existenz und kapitalistischer Gesellschaft zu bekämpfen.
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