In den letzten Jahren sind kontroverse Debatten über die Entwicklung der kapitalistischen Weltwirtschaft und die potenziell fortschrittlichen Aspekte neuer internationaler Trends (wie z.B. die Erweiterung von BRICS, die Verschiebung von Allianzen in Westasien und die Vertreibung westlicher Streitkräfte aus Westafrika) ausgebrochen. Die „Umwälzung der Weltordnung“, wie sie das Tricontinental: Institute for Social Research beschreibt, wird von denjenigen optimistisch gesehen, die Hoffnung in „die wachsende politische Forderung des Globalen Südens nach Souveränität und wirtschaftlicher Entwicklung“ setzen, während andere die Vorstellung, dass kapitalistische Staaten auf der Weltbühne eine fortschrittliche Rolle spielen könnten, rundweg ablehnen.

Der folgende Artikel soll zu diesen Diskussionen beitragen, indem er die Erkenntnisse führender marxistischer Wissenschaftler zusammenfasst, die sich in der Sowjetunion und der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) mit ähnlichen Fragen befassten. Damals widmeten sich ganze akademische Fakultäten der marxistischen Analyse der wirtschaftlichen, politischen, rechtlichen und kulturellen Entwicklungen in den ehemaligen Kolonien. Durch internationale Konferenzen und Zeitschriften wie „Probleme des Friedens und des Sozialismus” förderten die sozialistischen Staaten lebhafte Diskussionen zwischen Arbeiterparteien und Befreiungsbewegungen aus dem Trikontinent.1 Viele der in dieser historischen Periode gewonnenen Erkenntnisse können uns heute als Orientierung für unsere Debatten dienen. (und wenn ihr es mal so formuliert: welche der in dieser hist. Periode gewonnenen Erkennt

Es muss von vornherein betont werden, dass dieser Artikel keine Analyse der gegenwärtigen Weltordnung bieten soll; die Schlussfolgerungen dieser Wissenschaftler bezogen sich auf die Zeit von den späten 1960er bis zum Ende der 1980er Jahre. Wir behaupten hier auch nicht, dass sie in der Einschätzung der politischen Lage der jeweiligen Länder immer richtig lagen. Der Zweck des Artikels besteht vielmehr darin, wissenschaftliche Arbeiten aus dem sogenannten „Ostblock“ einem heutigen internationalen Publikum zugänglich zu machen. Aus verschiedenen Gründen (z. B. Sprachbarrieren, aber auch politische Vorurteile gegenüber Wissenschaftlern aus dem „Osten“) sind die meisten dieser Werke in den letzten 30 Jahren in Vergessenheit geraten oder ignoriert worden. Wir sind jedoch überzeugt, dass man aus der dialektisch-materialistischen Methodik dieser Analysten viel lernen kann. Die konkrete internationale Lage hat sich seit den 1980er Jahren zweifellos verändert, doch der theoretische Rahmen kann heute als Orientierung für neue Analysen dienen.

Worauf basierte dieser theoretische Rahmen? Ausgangspunkt war die politische Ökonomie in den ehemaligen Kolonien: Wie prägten die konkreten sozioökonomischen Bedingungen die einzelnen befreiten Staaten und welche allgemeinen Entwicklungstendenzen ließen sich zwischen den verschiedenen Ländern feststellen? Die einzigartige und zutiefst widersprüchliche Situation dieser Staaten wurde erkannt: Kolonialismus und imperialistische Abhängigkeiten hatten ihre Gesellschaften deformiert, indem sie einigen Wirtschaftszweigen kapitalistische Produktionsweisen auferlegten, während in anderen Sektoren feudale oder sogar vorfeudale Verhältnisse erhalten blieben. Nach der politischen Unabhängigkeit durchliefen diese Gesellschaften einen tiefgreifenden Übergangsprozess von der kolonialen Teilung und Unterwerfung hin zu einer neuen Gesellschaftsformation. Die Frage war: Auf der Grundlage welcher Produktionsverhältnisse und unter der Führung welcher Klassen entwickelte sich dieser Prozess? Wie prägten die Entwicklung der Produktivkräfte und der Prozess der Klassendifferenzierung verschiedene Formen der Staatsmacht? Inwieweit waren objektive antiimperialistische Tendenzen mit diesem Prozess verbunden und welche Rolle spielte der subjektive Faktor? Der Klassenkampf war die Linse, durch die diese Wissenschaftler die globalen Entwicklungen analysierten. Sie lehnten statische Schwarz-Weiß-Modelle („entweder kapitalistisch oder sozialistisch“) ab und versuchten stattdessen, die widersprüchliche Entwicklungsrichtung verschiedener Staaten zu identifizieren.

Bei der Kategorisierung der ehemaligen Kolonien bestand die Herausforderung darin, gemeinsame Entwicklungsdynamiken innerhalb einer Gruppe von Staaten zu identifizieren, die sich in ihren Ausgangsbedingungen drastisch unterschieden. Die Wissenschaftler waren sich in diesen Fragen nie völlig einig, aber wir zitieren hier die einflussreichsten Werke von DDR- und sowjetischen Theoretikern.

Eine kurze Anmerkung zu den Wissenschaftlern selbst ist ebenfalls angebracht, da ihr Hintergrund den qualitativen Wandel im Charakter der Wissenschaft in den sozialistischen Ländern widerspiegelt: Sergei Tyulpanov, dessen Arbeit im Folgenden ausführlich zitiert wird, diente sowohl während des russischen Bürgerkriegs als auch während des Zweiten Weltkriegs in der Roten Armee. In den späten 1940er Jahren spielte er eine zentrale Rolle in der sowjetischen Militärverwaltung in Ostdeutschland, bevor er die Armee verließ, um Professor für Wirtschaftswissenschaften an der Staatlichen Universität Leningrad zu werden. Herbert Graf war eines von vielen Kindern aus Arbeiterfamilien in Ostdeutschland, denen die Möglichkeit geboten wurde, an einer Arbeiter- und Bauernfakultät zu studieren. Nach seinem Abschluss arbeitete er über ein Jahrzehnt lang als Mitarbeiter von Walter Ulbricht, bevor er 1971 den Lehrstuhl für „Verfassungsrecht der jungen Nationalstaaten” der DDR übernahm. In dieser Funktion reiste er durch Afrika, Asien und Lateinamerika, um sozialistisch orientierte Regierungen in Fragen des Verfassungsrechts zu beraten. Parviz Khalatbari, 1925 in Teheran geboren, floh vor der politischen Verfolgung des iranischen Schahs und ließ sich 1956 in der DDR nieder, wo er an der Humboldt-Universität studierte und zu einem der führenden Wissenschaftler der DDR zum Thema Unterentwicklung in den ehemaligen Kolonien wurde.

Wir begrüßen eine kritische Auseinandersetzung mit diesem Artikel und freuen uns über alle Rückmeldungen und Fragen: kontakt@ifddr.org

II. Die Kontextualisierung der Befreiten Staaten in dem revolutionären Weltprozess

Die Begriffe „Dritte Welt“, „Globaler Süden“ und „Entwicklungsländer“ tauchten in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts auf, um die ehemaligen Kolonien und abhängigen Staaten auf dem Trikontinent zu bezeichnen. Wissenschaftler aus den sozialistischen Ländern standen solchen Begriffen aus guten Gründen skeptisch gegenüber2, akzeptierten sie jedoch oft aufgrund ihrer Dominanz im internationalen akademischen und diplomatischen Austausch. Meistens wurde der Begriff „befreite Staaten“ zur Bezeichnung der ehemaligen Kolonien, Halbkolonien und abhängigen Staaten verwendet obwohl auch anerkannt wurde, dass die Befreiung dieser Länder unvollständig war, solange die imperialistischen Staaten ihnen weiterhin ihre wirtschaftliche Autonomie vorenthielten.

Die Analyse der befreiten Staaten begann mit der Epochenbestimmung. Am Anfang des 20. Jahrhunderts wurde der Kapitalismus „zu einem Weltsystem kolonialer Unterdrückung und finanzieller Erdrosselung der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung der Erde durch eine Handvoll „fortgeschrittener“ Länder“.3 Auf seinem Höhepunkt erstreckte sich dieses imperialistische Kolonialsystem über mehr als 72 Prozent der Erde und beutete etwa 70 Prozent der Weltbevölkerung aus. Die Weltwirtschaft war geprägt von einer massiven Akkumulation in den kapitalistischen „Metropolen“ und einer Vertiefung der Abhängigkeit an den „Peripherien“. Die Oktoberrevolution von 1917 leitete dann die „Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus auf internationale Ebene“ ein. Zwar kam es nach den frühen 1920er Jahren zu einer Stagnation der revolutionären Bewegung in Europa, doch hielt dieser nicht lange an: Der Sieg über den deutschen und japanischen Faschismus im Jahr 1945 ebnete den Weg für Revolutionen in China und Vietnam und für die antifaschistische Befreiung in ganz Osteuropa. Ein sozialistisches Weltsystem entstand, um der (nun von den USA angeführten) imperialistischen Ordnung entgegenzuwirken. Die Schwächung der „alten“ europäischen Imperialmächte nach dem Zweiten Weltkrieg und der Aufschwung der nationalen Befreiungsbewegungen führten auch zum Zusammenbruch des Systems der direkten Kolonialherrschaft. Wie es das „Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien“ 1960 in Moskau beschrieb:

„Unsere Epoche, deren Hauptinhalt der durch die Große Sozialistische Oktoberrevolution eingeleitete Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus ist, ist die Epoche des Kampfes der beiden entgegengesetzten Gesellschaftssysteme, die Epoche der sozialistischen Revolutionen und der nationalen Befreiungsrevolutionen, die Epoche des Zusammenbruchs des Imperialismus und der Liquidierung des Kolonialsystems, die Epoche des Übergangs immer neuer Völker auf den Weg des Sozialismus, die Epoche des Triumphes des Sozialismus und Kommunismus im Weltmaßstab.”4

Es gab also drei voneinander abhängige Strömungen, die den „revolutionären Weltprozess“ in dieser Epoche vorantrieben: die sozialistischen Staaten, die nationalen Befreiungsbewegungen und die Arbeiterbewegungen in den industrialisierten kapitalistischen Staaten. Unter dieser Prämisse untersuchten marxistischen Wissenschaftler diese drei Strömungen und ihre Wechselbeziehungen.

1969 veröffentlichte der sowjetische Ökonom Sergei Tjulpanow ein Buch mit dem Titel Politische Ökonomie und ihre Anwendung in den Entwicklungsländern, in dem er argumentierte, dass die komplexen wirtschaftlichen Prozesse, die sich auf den drei Kontinenten abspielten, mit den Gesetzen der „klassischen“ politischen Ökonomie des Kapitalismus nicht angemessen verstanden werden könnten. Zum einen hatten zwar viele befreite Staaten begonnen, die kapitalistische Produktionsweise als Grundlage für ihre nationale Entwicklung zu fördern, doch unterschieden sich ihre Ausgangsbedingungen stark von den Ursprüngen des Kapitalismus in Westeuropa und Nordamerika (z. B. waren sie durch den Kolonialismus deformiert worden und verfügten über keine eigenen Kolonien, durch die sie die primitive Akkumulation stimulieren konnten).5 Darüber hinaus war die Weltwirtschaft nicht mehr durch ein einziges umfassendes (kapitalistisches) Weltsystem gekennzeichnet, sondern durch zwei konkurrierende und widersprüchliche Weltsysteme.6 Dies hatte erhebliche Auswirkungen auf die Gesetze, die die Volkswirtschaften auf den drei Kontinenten und die Weltwirtschaft insgesamt bestimmten: „Die Produktionsweise und die Gesetze des Kapitalismus sind nicht mehr allgemeingültig und allmächtig, und die Produktionsweise und die Gesetze des Sozialismus wirken noch nicht überall“ (S.20).

Als solche hatte die marxistische politische Ökonomie die Aufgabe, die Gesetze aufzudecken, die diese neue Konstellation bestimmten: den national befreiten Staat, der zu einem zentralen Akteur in der Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus geworden war. Tjulpanow identifizierte drei Hauptkriterien, die den „Entwicklungsländern“7 gemeinsam waren:

Ihre besondere Stellung in der Weltwirtschaft und Weltpolitik: “Die Mehrheit der vor kurzem noch kolonialen und anhängigen Länder bleiben mit dem kapitalistischen Weltsystem engstens verknüpft, obwohl sie nicht zum System der imperialistischen Staaten gehören. … In der internationalen Arbeitsteilung sind diese Länder vorwiegend mit kapitalistischen Ländern verbunden.“8 Die politische Unabhängigkeit hatte zwar die direkte Fremdherrschaft beendet und mehr Handlungsspielraum geschaffen, doch die Position der befreiten Staaten in der internationalen kapitalistischen Arbeitsteilung hatte sich nicht verändert. Die Gesetze, die das kapitalistische Weltsystem bestimmten, führten tendenziell zu einer Vertiefung ihrer wirtschaftlichen Abhängigkeit von den imperialistischen Metropolen (mehr dazu weiter unten). Die Konsolidierung des sozialistischen Weltsystems eröffnete den befreiten Staaten jedoch die Möglichkeit, sich schrittweise an die internationale sozialistische Arbeitsteilung anzuschließen und sich so allmählich von der kapitalistischen Weltwirtschaft abzukoppeln. Während also die „erste Stufe der nationalen Befreiung” politischer Natur war (der Kampf um die nationale Souveränität), hatte die „zweite Stufe der nationalen Befreiung” einen zutiefst sozialen Charakter (ein Kampf um den Weg in die Zukunft des Landes: kapitalistische oder nicht-kapitalistische Entwicklung). (Weitere Informationen zu den zwei Stufen der nationalen Befreiung sind hier zu finden.)

Die spezifischen Charakteristika ihres Reproduktionsprozesses: Die koloniale Fehlentwicklung dieser Gesellschaften hatte zu multisektoralen Volkswirtschaften geführt: Die Wirtschaftssektoren und ‑zweige des Landes waren nicht „organisch” miteinander in einer umfassenden nationalen Wirtschaft verbunden. Verschiedene Produktionsweisen bestimmten verschiedene Wirtschaftssektoren. So wurde beispielsweise die Landwirtschaft oft von vorkapitalistischen (feudalen, halbfeudalen oder patriarchalischen) Produktionsweisen dominiert, während das Handwerk oft durch einfache Warenproduktionsverhältnisse geregelt war und die Industrie entweder zum privaten kapitalistischen Sektor (im Besitz von nationalem oder ausländischem Kapital) oder zum staatlichen Sektor gehörte. Gleichzeitig waren Unternehmen in ausländischem Besitz (insbesondere im Bereich der Rohstoffgewinnung) in den Reproduktionsprozess der imperialistischen Staaten integriert, nicht in den der befreiten Staaten selbst: „Von wenigen Ausnahmen abgesehen, ist es für alle afro-asiatischen Entwicklungsländer typisch, dass ihre Wirtschaft hochgradig den Reproduktionserfordernissen imperialistischer nationaler und transnationaler Konzerne sowie den Wirkungsmechanismen des internationalen Bankkapitals unterworfen ist.“9 Die Entwicklungsländer betreiben daher den größten Teil ihres Außenhandels nicht mit ihren geografischen Nachbarn, sondern mit den kapitalistischen Industrieländern. Die wirtschaftliche Basis dieser Gesellschaften kann somit als „widersprüchliches sozialökonomisches Konglomerat“ verstanden werden, das neokolonialen Abhängigkeitsverhältnissen unterliegt.10Tyulpanov, S. 27.

Ihre soziale Struktur: Die beiden vorgenannten Faktoren spiegeln sich in der sozialen Struktur der neu befreiten Staaten wider. Während die genaue soziale Konstellation oft sehr unterschiedlich ist, befinden sich die Hauptklassen der kapitalistischen Produktionsweise (Bourgeoisie und Proletariat) im Allgemeinen noch im Entstehungsprozess. Daher üben „Zwischenschichten“ (Intelligenz, Beamten/Bürokraten, Militäroffiziere, usw.) und vorkapitalistische soziale Schichten (halbfeudale Grundbesitzer, Stammesaristokratie, Kleriker, usw.) nach wie vor einen erheblichen Einfluss auf die Gesellschaft aus. Die Bauernschaft macht häufig den größten Teil der Bevölkerung aus.

Die befreiten Staaten befanden sich in einem tiefgreifenden und widersprüchlichen „Übergangsprozess“ von vorkapitalistischen Verhältnissen zu einer anderen Gesellschaftsform. Die Frage war: Auf der Grundlage welcher Produktionsverhältnisse und unter der Führung welcher Klassen vollzog sich dieser Prozess in jedem einzelnen Staat? Bei der Untersuchung dieses Scheidewegs, an dem die befreiten Staaten standen, identifizierte Tjulpanow drei gleichzeitige, aber konkurrierende Tendenzen, die die Formen und Wege der wirtschaftlichen Entwicklung in diesen Staaten bestimmten:11Tyulpanov, S. 30.

Welche dieser drei Tendenzen sich in jedem Staat durchsetzen wird, „hängt von einer komplexen Kombination objektiver und subjektiver Faktoren“ während der zweiten Phase der nationalen Befreiung ab. Während die ersten beiden Tendenzen die kapitalistische Entwicklung fördern, treibt nur die dritte Tendenz – sofern sie sich gegenüber den beiden anderen durchsetzen kann – durch eine Strategie des nichtkapitalistischen Entwicklungsweges die Schaffung der sozioökonomischen, politischen und kulturellen Grundlagen für den Aufbau des Sozialismus voran. Letzteres wurde in der sowjetischen Wissenschaft als „sozialistische Orientierung“ bezeichnet und weiter unten ausführlich behandelt.

Mit diesem grundlegenden Verständnis der Übergangscharakter der Prozesse in den ehemaligen Kolonien machten sich Wissenschaftler daran, die befreiten Staaten in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts anhand ihres Klassencharakters und ihrer sozialökonomischen Ausgangsbedingungen zu analysieren. Die Hauptkategorisierung erfolgte zwischen kapitalistisch-orientierten und sozialistisch-orientierten Entwicklungswegen.

III. Die befreiten Staaten, die eine kapitalistische Entwicklung verfolgten

Die vorherrschende Tendenz in der wirtschaftlichen Entwicklung der „jungen Nationalstaaten“12 war die Entstehung und Konsolidierung der kapitalistischen Produktionsweise. Ende der 1980er Jahre folgten etwa 80 Staaten in Asien und Afrika diesem kapitalistischen Weg.13 Wie Tjulpanow feststellte, waren die Bedingungen auf dem Trikontinent für die Entwicklung der kapitalistischen Produktionsweise weitaus günstiger als für den Aufbau des Sozialismus. Einerseits hatten die Kolonialmächte bereits in der vorangegangenen Epoche bestimmten Industriezweigen (z. B. Rohstoffgewinnung und ‑verarbeitung) die kapitalistische Produktionsweise aufgezwungen, andererseits entwickelten sich kapitalistische Verhältnisse spontan, da die Warenproduktion nach und nach die feudalen und vorfeudalen Produktionsformen im Handwerk und in der Landwirtschaft verdrängte.

Zunächst müssen die gemeinsamen Merkmale dieser Gruppe (die wirtschaftliche Basis, die Klassenverhältnisse und der Charakter des Staates) ermittelt werden, bevor ihre Unterschiede untersucht und sie in Untergruppen eingeteilt werden können.

A. Die Wirtschaftliche Basis: Abhängige Multisektor-Ökonomien

„Der Kapitalismus in afro-asiatischen Ländern kapitalistischer Entwicklung ist kein organisch aus dem Geschichtsprozess der jeweiligen Gesellschaften erwachsener Kapitalismus. Er ist, anders als in Europa oder Japan, im Zuge der kolonialen Unterwerfung und Ausbeutung jener Lander als kolonialer Kapitalismus implantiert worden und hat die Kolonien und halbkolonialen Staaten als abhängige und ausgebeutete Bestandteile in die kapitalistische Weltwirtschaft eingegliedert.“14

Die Volkswirtschaften der Länder, die eine kapitalistische Entwicklung anstreben, fungieren als periphere und abhängige Komponenten der kapitalistischen Weltwirtschaft. Da wichtige Wirtschaftszweige (z. B. die Rohstoffindustrie und die verarbeitende Industrie) im Besitz ausländischen Kapitals sind und von diesem kontrolliert werden, fehlt diesen Volkswirtschaften ein „geschlossener” Reproduktionsprozess. Ein erheblicher Teil ihrer Überschussproduktion und natürlichen Ressourcen wird in die imperialistischen Metropolen abgezogen, die oft dieselben Länder sind, die sie in der Vergangenheit kolonialisiert haben. Insbesondere in Subsahara-Afrika ist es üblich, dass nur ein oder zwei Rohstoffe die Exporte eines einzelnen Landes dominieren. Gleichzeitig bleiben vorkapitalistische Produktionsweisen in anderen Wirtschaftssektoren intakt und üben weiterhin Einfluss auf die Basis und den Überbau aus.

Um die Sonderstellung zu beschreiben, die diese Staaten seinerzeit in der Weltwirtschaft einnahmen, merkte Tjulpanow an:

„Die Bedingungen, unter denen die Produktivkräfte der Entwicklungsländer in die weltweite kapitalistische Arbeitsteilung eingebettet sind, unterscheiden sich wesentlich von den für hochentwickelte spezialisierte Volkswirtschaften üblichen Beziehungen der gegenseitigen Abhängigkeit. Die Produktion in den Entwicklungsländern lässt sich mit einem nicht in sich abgeschlossenen technologischen Prozess vergleichen, der in erster Linie durch das ausländische Monopolkapital gelenkt wird. Auch heute noch spielen die jungen Nationalstaaten in der kapitalistischen internationalen Arbeitsteilung die Rolle eines ‘Teilarbeiters‘.“15

Daher kann wirtschaftliche, finanzielle und technologische Abhängigkeit nicht allein durch eine Steigerung der Produktion überwunden werden. Zwar können bestimmte befreite Staaten, die eine kapitalistische Entwicklung anstreben, zeitweise ein ausgeprägtes Wirtschaftswachstum gemessen am BIP erzielen, doch geht dies nicht mit einer „allseitigen Entwicklung der nationalen Volkswirtschaft bei gleichzeitiger Reduzierung der Abhängigkeit und Ausbeutung durch das internationale Monopolkapital“ einher.16 Die wirtschaftlichen Widersprüche innerhalb des Landes verschärfen sich tendenziell. Die soziale Lage der arbeitenden Massen bleibt weiterhin miserabel. Wie der DDR-Wissenschaftler Herbert Graf feststellt, war der „Prozess der nationalen Befreiung noch nicht abgeschlossen“.17

Diese anhaltende Unterwerfung bedeutet jedoch auch, dass „fast alle nationalen Formationen in den Entwicklungsländern objektiv im antagonistischen Widerspruch zum Imperialismus stehen.”18 Einerseits treibt dieser Widerspruch die befreiten Staaten in die Konfrontation mit den imperialistischen Ländern. Andererseits zwingt die unvermeidliche Verschärfung der inneren Klassenantagonismen die einheimische Bourgeoisie gleichzeitig zu Kompromissen mit den alten Kolonialmächten, um ihre soziale Vorherrschaft im eigenen Land aufrechtzuerhalten. Die jungen Nationalstaaten, die sich nach kapitalistischem Muster entwickeln, zeigen somit eine schwankende Tendenz zwischen Kollaboration und dem Streben nach größerer wirtschaftlicher Selbstbestimmung.19 Letzteres kann sowohl durch den Druck der werktätigen Massen vorangetrieben werden als auch durch „Teile des ermutigten nationalen Kapitals, die versuchen, ihren wirtschaftlichen und politischen Einflussbereich“ innerhalb der kapitalistischen Weltwirtschaft auszuweiten. Dies kann zu einer Wirtschafts- und Außenpolitik führen, die objektive antiimperialistische Tendenzen aufweist, auch wenn der subjektive Faktor nicht explizit antiimperialistisch ist – d. h. zu einer Politik, die „den Aktionsradius des Imperialismus“ international und national „teilweise begrenzt“.20 In einigen Staaten wie Indien und Nigeria gipfelte dies sogar in einer umfassenden Reformstrategie zur Verbesserung der Position des nationalen Kapitals gegenüber dem ausländischen Kapital (der sog. Nationalreformismus).

B. Klassenbeziehungen: Eine Bourgeoisie zwischen Kollaboration und Konfrontation

Die soziale Struktur dieser Gesellschaften ist durch die Abhängigkeit und Multisektoralität ihrer Volkswirtschaften geprägt. Der Grad, in dem sich die Bourgeoisie als Klasse „an sich und für sich“ herausgebildet hat, variiert stark zwischen den Ländern des Trikonts (dies wird weiter unten näher erläutert), aber im Allgemeinen hat sich ein Differenzierungsprozess zwischen kompradorischen und national-orientierten Teilen dieser Klasse vollzogen.

In ihrem Bestreben, sich größeren wirtschaftlichen Spielraum zu sichern oder sogar einen „Kapitalismus eigener Art“ zu verfolgen, entwickelt die nationale Bourgeoisie in den befreiten Staaten oft eine Strategie des „Nationalreformismus“. Dies „enthält eine nach Ländern und konkreten Entwicklungsphasen unterschiedlich starke und konsequente antiimperialistische Komponente“.21 Das Schwanken der Bourgeoisie zwischen Zusammenarbeit und Konfrontation verläuft häufig fließend: Auf Phasen der Konfrontation können schnell Phasen der Zusammenarbeit folgen, ohne dass es notwendigerweise zu einem Regierungswechsel oder einem Wechsel der politischen Führung kommt. Die Außenpolitik der Blockfreiheit ist Ausdruck dieser schwankenden Tendenz.

Es ist wichtig zu erkennen, dass sich der Entstehungsprozess der Bourgeoisie als Klasse in diesen Staaten völlig anders vollzog als in Europa. Im Allgemeinen gab es drei Wege, auf denen sich in den neubefreiten Staaten eine einheimische Bourgeoisie herausbildete:

Der Formationsprozess der einheimischen Bourgeoisie

C. Charakter und Rolle des Staates in Ländern nach der kapitalistischen Entwicklung

“Der Staat kapitalistischer Entwicklung ist nur in seltenen Fällen die Diktatur einer bürgerlichen Klasse, und selbst dann einer bürgerlichen Klasse, deren Konstituierung nicht abgeschlossen und die mit sehr spezifischen Merkmalen behaftet ist, in der Regel eine Diktatur eines Bündnisses von bürgerlichen und probürgerlichen Klassenkräften, die sich in dynamischen Umformungs- oder Konstituierungsprozessen befinden. Der in diesen Ländern etablierte Staat ist also ein Staat des Übergangs zum bürgerlichen Staatstyp.”22

In unterschiedlichem Maße entwickeln sich die Merkmale einer bürgerlichen Staatlichkeit und eines entsprechenden politischen Systems. Gängige Varianten der Staatsmacht werden weiter unten unter „Kategorisierung der Entwicklungsländer kapitalistischer Entwicklung“ näher untersucht.

Hier ist es wichtig, die bedeutende Rolle des Staates in den befreiten Ländern zu beachten, die eine kapitalistische Entwicklung anstreben, da diese weitaus ausgeprägter ist als in vergleichbaren historischen Phasen anderer Länder.23 Der Staat und der staatliche Sektor in diesen Staaten werden von der einheimischen Bourgeoisie genutzt, um die Entwicklung und Ausbreitung der kapitalistischen Produktionsweise zu beschleunigen. In diesem Zusammenhang haben DDR-Wissenschaftler eine besondere Form des „Staatskapitalismus“ in diesen befreiten Ländern identifiziert.24 Klaus Ernst und Hartmut Schilling argumentierten, dass dieser Staatskapitalismus einen dualen Charakter aufweise, der sowohl eine reaktionäre als auch „progressive, tendenziell demokratische“ Seite verkörpere:

„Die ökonomische Aktivität des Staates dient dabei einerseits auf vielfaltige Weise als Katalysator des privatkapitalistischen Unternehmertums, teilweise auch der Expansion des ausländischen Monopolkapitals, sowie zur Realisierung der Funktion des Staates als kollektive als Gesamtkapitalist, der die Arbeiterklasse im staatlichen Sektor ausbeutet und durch die Umverteilung des Nationaleinkommens die Lasten der ökonomischen Entwicklung den werktätigen Massen des Volkes aufbürdet. Dadurch werden die mangelnden Antriebskräfte, die eigenartige Lethargie des einheimischen Privatkapitals bis zu einer gewissen Grade ausgeglichen.

Andererseits machen sich über den Staatskapitalismus auch antiimperialistische Tendenzen und solche Erfordernisse der ökonomischen Entwicklung geltend, denen das ausschließlich profitorientierte Privatkapital nicht zu entsprechen vermag, sowie ein bestimmtes gesamtnationales Interesse an der Überwindung der Rückständigkeit und Abhängigkeit.

Dieses antiimperialistische, gesamtnationale Interesse versteht die einheimische Bourgeoisie aber kapitalistisch, das heißt, sie setzt es mit ihrem Klasseninteresse an der Schaffung günstiger Verwertungsbedingungen für das Kapital, einem höheren Anteil am weltkapitalistischen Gesamtprofil und einer konkurrenzbedingten Begrenzung des Auslandskapitals und der neokolonialen Ausbeutung gleich.“25

In den 1980er Jahren argumentierten sowjetische Wissenschaftler wie Karen Brutenz, dass die Aussichten für eine „national unabhängige kapitalistische Entwicklung“ größer seien, als bisher behauptet wurde: „Der mit einem Anflug von Fatalismus in der Literatur verbreitete Gedanke, in allen Fällen werde die Abhängigkeit zwangsläufig immer tiefergehender, ist nicht ganz richtig. Praktisch existiert keine einflussreiche soziale Schicht oder politische Gruppe, die für ewig mit der Perspektive abhängiger kapitalistischer Entwicklung verbunden wäre.”26 Dennoch hebt diese fortschreitende Entwicklung „weder die Widersprüche zum Imperialismus auf, noch schwächt sie diese. Vielmehr modifiziert sie diese, indem sie das Element der interkapitalistischen Widersprüche einführt.“27

D. Kategorisierung der befreiten Staaten kapitalistischer Entwicklung

Angesichts der Heterogenität dieser Staatengruppe muss eine aussagekräftige Analyse diese nach bestimmten Prinzipien differenzieren und kategorisieren. Wissenschaftler aus den sozialistischen Staaten verwendeten hierfür verschiedene Kriterien, gingen jedoch im Allgemeinen vom Widerspruch zwischen Zusammenarbeit und Konfrontation aus. So schlug Tjulpanow beispielsweise bereits relativ früh in den 1960er Jahren eine sehr grobe Unterscheidung zwischen den „progressiv-bürgerlichen Staaten” (die derzeit ihre wirtschaftliche Unabhängigkeit stärken wollen) und den „reaktionär-bürgerlichen Staaten” (die eine Integration in den Imperialismus anstreben) vor.28Tjulpanow, S. 33.

Aufbauend auf dieser Abgrenzung entwickelte Graf Ende der 1980er Jahre zwei Kriterien zur Kategorisierung der Länder, die sich kapitalistisch entwickelten. Erstens betonte er die Notwendigkeit, ein tieferes Verständnis für den sozioökonomischen Entwicklungsstand dieser Staaten zu erlangen. Die materiellen Produktionsbedingungen bestimmten letztlich ihre Position und ihre Perspektiven in der Weltwirtschaft. Dementsprechend formulierte er vier Untergruppen und wies darauf hin, dass die Grenzen zwischen ihnen relativ und fließend sind:29

Sozioökonomische Kategorisierung: nach dem Niveau der Produktivkräfte (1980er Jahre)

1. Sehr geringer oder geringer Entwicklungsstand der Produktivkräfte:

Die Landwirtschaft ist von vorwiegend vorkapitalistischen – oft sogar vorfeudalistischen – Produktionsverhältnissen geprägt. Eine einheitliche Industrie besteht nur in Ansätzen. Der kapitalistische Sektor lenkt die Richtung der nationalen Wirtschaft, ist jedoch quantitativ nicht vorherrschend.
Beispiele: viele Staaten südlich der Sahara, Nepal, Bhutan usw.

2. Mittlerer Entwicklungsstand der Produktivkräfte:

Bourgeoisie und Proletariat haben sich bereits gebildet, befinden sich jedoch noch immer in einem aktiven Prozess der Herausbildung als Klasse „für sich“.
Beispiele: Indonesien, Bangladesch, Pakistan, Sri Lanka, Tunesien, Marokko, Elfenbeinküste, Senegal, Kenia usw.

Hinzu kommen jene Staaten, in denen moderne Produktivkräfte und kapitalistische Verhältnisse teilweise und isoliert existieren (vor allem in der Rohstoffindustrie) und in denen die noch weit verbreiteten halbfeudalen oder patriarchalischen Gesellschaftsstrukturen sich in einem prokapitalistischen Transformationsprozess befinden. (Beispiele: Golfstaaten, Saudi-Arabien, Nigeria, Gabun usw.)

3. Staaten mit relativ hohem Niveau der Produktivkräfte und kapitalistischen Produktionsverhältnisse:

Der kapitalistische Wirtschaftssektor dominiert. Die wichtigsten Klassen haben sich bereits herausgebildet, und der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit ist stark ausgeprägt. Elemente einer nationalen Großbourgeoisie und Monopolbourgeoisie beginnen in unterschiedlichem Maße zu entstehen.
Beispiele: Indien, Philippinen, Ägypten, Malaysia und Thailand

4. Hohen Niveau der Produktivkräfte, hoher industrielle Exportkraft und einer voll ausgebildeten kapitalistischen Produktionsweise:

Die kapitalistische Produktionsweise ist voll entwickelt und durchdringt und prägt alle Bereiche der Gesellschaft: Aufgrund dieser Faktoren – aber auch aufgrund ihrer geografischen Lage und ihrer besonderen politischen Rolle – stellen diese Länder eine Ausnahme unter den ehemaligen Kolonien dar.
Beispiele: Südkorea, Taiwan, Singapur

Grafs zweites Kriterium zur Kategorisierung beruhte auf einer Analyse der Staatsmacht in den Ländern, die eine kapitalistische Entwicklung durchlaufen hatten: Wie und in welchem Umfang entwickelt sich in diesen Ländern eine bürgerliche Staatsform? Er identifizierte drei allgemeine Formen:30

Politische Kategorisierung: nach dem Klassencharakter des Staates (1980er Jahre)

Der national-bürgerliche Staat:

Die Staaten, in denen die kapitalistische Entwicklung relativ weit fortgeschritten ist und die Bourgeoisie weitgehend in der Lage ist, die politische Macht allein auszuüben.
Beispiele: Indien, Pakistan, Ägypten (nach Nasser), Brasilien und andere lateinamerikanische Staaten

Der feudal-bürgerliche Staat:

Länder, in denen sich feudale Herrscher zu einer kapitalistischen Klasse entwickelten oder die Macht mit einer aufstrebenden Bourgeoisie teilen. Die Staatsmacht nimmt oft die Form einer Monarchie an und neigt zur Zusammenarbeit mit dem Imperialismus.
Beispiele: Marokko, Jordanien, Nepal und ein Großteil der Arabischen Halbinsel

Der pro-bürgerliche Staat:

Staaten, in denen sich die einheimische Bourgeoisie in einem relativ frühen Entwicklungsstadium befindet und daher die politische Macht in Zusammenarbeit mit kleinbürgerlichen Zwischenklassen oder vorkapitalistischen herrschenden Klassen ausüben muss. In der Regel bildet die stark entwickelte bürokratische Bourgeoisie den Kern dieser Allianz.
Beispiele: viele Staaten südlich der Sahara wie Zaire, Nigeria, Ghana (nach Nkrumah)

Obwohl der Grad und die Intensität der Abhängigkeit dieser Staaten vom ausländischen Imperialismus variieren, betonte Graf (1988), dass sie alle nach wie vor „abhängige und untergeordnete Komponenten des kapitalistischen Weltwirtschaftssystems” sind.31

Ergänzende Kategorisierung: nach Produktionsverhältnissen in der Landwirtschaft

Parviz Khalatbari schlug ein anderes Kriterium vor, nämlich die Produktionsverhältnisse in der Landwirtschaft.32 Dies lag nicht nur daran, dass den Besitzverhältnissen in der Landwirtschaft auf dem Trikontinent sehr unterschiedlich waren, sondern auch an dem Stellenwert der Landwirtschaft für die Volkswirtschaften der befreiten Staaten. In der Regel war die Landwirtschaft der mit Abstand größte Wirtschaftssektor und machte einen beträchtlichen Teil der Exporte der Länder aus. Khalatbari identifizierte anhand dieses Kriteriums drei Gruppen.

Land, das im Inland monopolisiert ist
- Länder, in denen eine zahlenmäßig kleine Klasse einheimischer Landbesitzer ein Monopol auf Landbesitz hat und die landlosen Bauernmassen ausbeutet
- Beispiele: Indien, Irak, Ägypten, Brasilien, Venezuela, Kolumbien usw.
Land im kollektiven Besitz von Dorfgemeinschaften
- Länder, in denen das Land im kollektiven Besitz von Stammesdorfgemeinschaften ist und unter den Bauernfamilien zur Bewirtschaftung aufgeteilt wird. Es gibt in der Regel kein Privateigentum an Land, sondern nur ein befristetes Nutzungsrecht.
- Beispiele: ein Großteil Subsahara-Afrikas
Land im Besitz und unter der Kontrolle ausländischen Kapitals
- Der ausländische Landbesitz ist besonders ausgeprägt, sodass ein Großteil des Agrarsektors eher in den Reproduktionsprozess der „Metropolen” eingebunden ist als in den des Entwicklungslandes selbst. Landarbeiter werden von ausländischen Firmen ausgebeutet, oft auf großen Plantagen.
- Beispiele: Kenia (30 %), Algerien (40 %), Madagaskar (über 50 %), Honduras, Guatemala usw.

Das Problem bei allen drei von Khalatbari identifizierten Varianten ist, dass sie nur geringe landwirtschaftliche Überschüsse für die heimische Wirtschaft erzeugen und selten mit der nationalen Industrie verbunden sind. Variante 1, die zum Zeitpunkt des Zusammenbruchs des Kolonialsystems auf dem gesamten Trikontinent am weitesten verbreitet war, kann zwar Überschüsse erzeugen, diese werden jedoch in der Regel von den (halb-)feudalen Grundbesitzern unproduktiv verbraucht. Variante 2 basiert weitgehend auf Subsistenzwirtschaft und ist daher nicht in der Lage, einen nennenswerten Überschuss zu erwirtschaften. Bei Variante 3 wird der Überschuss durch ausländisches Kapital aus dem Land abgezogen. Daher wird die Landreform in vielen Ländern als die zentrale Frage der zweiten Phase der nationalen Befreiung angesehen.

IV. Die befreiten Staaten mit sozialistischer Orientierung

Es gab eine kleinere Anzahl befreiter Staaten (etwa 20 bis Anfang der 1980er Jahre), in denen die führenden politischen Kräfte erkannt hatten, dass eine weitere kapitalistische Entwicklung der nationalen Wirtschaft und eine fortgesetzte Integration in das kapitalistische Weltsystem es unmöglich machen würden, die grundlegenden sozialen Probleme ihrer Gesellschaften zu lösen. Die Führer dieser Staatengruppe sprachen sich daher für eine sozialistisch orientierte Entwicklung aus. Sowjetische und DDR-Wissenschaftler fassten diese Länder unter dem Begriff „sozialistisch orientierte Staaten” zusammen.33

Dieses Konzept war mit der Theorie des „nichtkapitalistischen Entwicklungsweges“ (im Folgenden NKEW genannt) verbunden, die ihre Wurzeln in den Studien von Marx und Engels zur historischen Entwicklung Russlands sowie in den Überlegungen der Komintern zur nationalen Frage in den 1920er Jahren hatte. Kommunistische und Arbeiterparteien entwickelten diese Theorie nach dem Zusammenbruch des Kolonialsystems in den 1950er Jahren weiter und verfeinerten sie nach praktischer Erfahrung in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts gesammelt werden konnte. Die Grundprämisse war, dass die befreiten Länder – trotz ihrer (vor-)feudalen Produktionsverhältnisse – mit Hilfe der sozialistischen Staaten die kapitalistische Entwicklungsstufe umgehen und die objektiven und subjektiven Voraussetzungen für den Sozialismus schaffen konnten, ohne die Diktatur der Bourgeoisie erdulden zu müssen. Sie wurde als „einer der wichtigsten Wege, auf denen ehemals kolonialisierte Völker in der gegenwärtigen Epoche zur sozialistischen Revolution gelangen können” identifiziert.34

Wissenschaftler in den sozialistischen Staaten stützten sich auf die Erfahrungen der Mongolischen Volksrepublik (MVR) und der zentralasiatischen Sowjetrepubliken als erfolgreiche Vorbilder für die Strategie des NKEW. Diese Staaten hatten sich durch eine Übergangsphase der „antiimperialistischen, antifeudalen Transformation“ (ca. 1921 bis 1940) von feudalen Verhältnissen zu sozialistischen Verhältnissen entwickelt. Im Verbund mit der RSFSR hatten sie dann in den 1950er und 1960er Jahren eine Phase des sozialistischen Aufbaus durchlaufen und eine industrielle Basis geschaffen. Während viele der aus dieser praktischen Erfahrung gewonnenen Erkenntnisse für revolutionäre Regierungen in den neu befreiten Staaten Afrikas und Asiens aufschlussreich sein konnten, erkannten DDR-Wissenschaftler auch, dass sich die Ausgangspunkte der ehemaligen Kolonien in mehreren wesentlichen Punkten unterschieden:

Die Mongolei war nicht in gleichem Maße in den kapitalistischen Weltmarkt integriert worden wie viele ehemalige Kolonien in Asien und (insbesondere) Afrika. Die Abhängigkeitsverhältnisse in den befreiten Staaten erschwerten die Vertreibung ausländischen Kapitals erheblich.
Die MVR hatte eine gemeinsame Grenze mit der Sowjetunion, die die Mongolei in wirtschaftlicher, politischer und militärischer Hinsicht maßgeblich unterstützt hatte. Abgesehen von der Demokratischen Republik Afghanistan waren die befreiten Staaten, die den NKEW einschlugen, oft sowohl von der UdSSR als auch voneinander isoliert. Staaten wie Ghana, Mali, Tansania und Äthiopien waren von Staaten umgeben, die einen gegensätzlichen Entwicklungsweg verfolgten.
Die mongolische Revolution von 1921 wurde von einer Partei angeführt, die sehr enge Verbindungen zur internationalen kommunistischen Bewegung hatte. Sie ging von einer soliden theoretischen Grundlage im wissenschaftlichen Sozialismus aus und erkannte die Gesetzmäßigkeit der gesellschaftlichen Transformation. Dies war etwas, womit die meisten pluralistischen nationalen Befreiungsbewegungen nicht begonnen hatten, obwohl viele sich mit der Intensivierung des Differenzierungsprozesses innerhalb des nationalen Befreiungskampfes in Richtung wissenschaftlicher Sozialismus bewegten (z. B. in der Volksrepublik Kongo, der Demokratischen Volksrepublik Jemen, der Volksrepublik Angola, der Volksrepublik Mosambik usw.).

Solche Faktoren machten den NKEW in den befreiten Staaten anfälliger für imperialistische Interventionen und innenpolitische Konterrevolutionen. Wie Tjulpanow feststellte (siehe oben), waren die sozioökonomischen Bedingungen in den ehemaligen Kolonien für die kapitalistische Entwicklung weitaus günstiger als für den sozialistischen Aufbau. Der NKEW erwies sich daher in den befreiten Staaten als beschwerlich und voller Widersprüche. Einige dieser Probleme werden hier neben der allgemeinen Entwicklungsdynamik der sozialistisch orientierten Staaten untersucht.

A. Die wirtschaftliche Basis: Der nichtkapitalistische Entwicklungsweg

Der Ausgangspunkt dieser Staaten war derselbe wie der der befreiten Staaten, die eine kapitalistische Entwicklung anstrebten: Es handelte sich um abhängige, multisektorale Volkswirtschaften, die in die internationale kapitalistische Arbeitsteilung integriert waren. Der Unterschied lag in der politischen Ausrichtung der führenden Partei, die ausdrücklich eine Abkopplung vom imperialistischen Weltsystem und die Beseitigung der kapitalistischen Ausbeutung im Inland anstrebte. Die unmittelbaren Aufgaben waren „allgemein-demokratischer” Natur: „Festigung der politischen Selbstständigkeit, Agrarreformen im Interesse der Bauernschaft, Abschaffung der Überreste des Feudalismus, Beseitigung der ökonomischen Wurzeln der Herrschaft des Imperialismus, Beschränkung und Verdrängung der ausländischen Monopole aus der Wirtschaft, Aufbau und Entwicklung der nationalen Industrie, Hebung des Lebensstandards der Bevölkerung, Demokratisierung des öffentlichen Lebens, unabhängige, friedliebende Außenpolitik, Entwicklung der wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit mit den sozialistischen und anderen befreundeten Ländern”.35

Die Strategie der nichtkapitalistischen Entwicklung umfasste im Allgemeinen die folgenden wirtschaftlichen Maßnahmen:

Die schrittweise Verstaatlichung der ausländischen Monopole und die Schaffung eines starken staatlichen Sektors. Der Außenhandel und (zu einem späteren Zeitpunkt) auch der Binnenhandel sollten unter staatliche Kontrolle gebracht werden. Diese Politik würde die schrittweise Einführung von Management und Planung in der nationalen Wirtschaft erleichtern.
Die stetige Einschränkung und Kontrolle des privaten kapitalistischen Sektors, wobei jedoch darauf zu achten war, das fortschrittliche Potenzial der nationalen Bourgeoisie, insbesondere in der Leichtindustrie und der Produktion von Konsumgütern, nicht zu ersticken.
Eine rigorose Agrarreform im Interesse der arbeitenden Bauernschaft, um die Macht der feudalen Landbesitzer und Stammes-/Klerusführer zu brechen und zur Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion beizutragen – dem Hauptpfeiler der Akkumulation in den befreiten Staaten. Das langfristige Ziel bestand oft darin, die landwirtschaftliche Produktion und den Landbesitz im Rahmen eines genossenschaftlichen Systems zu organisieren.

Wissenschaftler in den sozialistischen Staaten betonten vorsichtig, dass solche Maßnahmen nicht zur Schaffung einzigartiger nichtkapitalistischer Produktionsverhältnisse führten.36Tyulpanov, S. 36. Der NKEW stellte keinen „dritten Weg“ zwischen Kapitalismus und Sozialismus dar, sondern vielmehr eine Übergangsphase, in der vorkapitalistische und kapitalistische Produktionsverhältnisse schrittweise durch eine Reihe von Zwischenstufen ersetzt werden sollten, die zur Schaffung sozialistischer Verhältnisse führen könnten. Die spontane Entwicklung der Warenproduktion sollte unter die bewusste Leitung des revolutionär-demokratischen Staates gestellt werden, um zu verhindern, dass die aufstrebende Bourgeoisie die Macht an sich riss. Kurz gesagt, der NKEW könnte die historische Rolle der kapitalistischen Produktionsweise erfüllen – die politischen, materiellen und sozioökonomischen Grundlagen für den Sozialismus zu schaffen –, ohne die politische Macht an die Bourgeoisie abzugeben. Dies war ein volatiler Prozess, der, wie weiter unten näher erläutert wird, ein fein abgestimmtes Verhältnis zwischen Politik und Wirtschaft, zwischen Basis und Überbau in den befreiten Staaten erforderte.

B. Klassendifferenzierung innerhalb der nationalen Befreiungsbewegung

“Ein entscheidendes Kriterium für diese Länder, in denen die Machtverhältnisse klassenmäßig noch nicht klar zu bestimmen sind, in denen nicht nur gesellschaftliche, sondern auch politische Übergangsverhältnisse bestehen, ist jedoch, dass die einheimische Bourgeoisie das Monopol der politischen Macht verloren hat.“37

Die soziale Struktur dieser Länder ähnelte derjenigen anderer befreiter Staaten: Die Hauptklassen der kapitalistischen Produktionsweise befanden sich oft noch im Embryonalstadium, die städtischen Mittelschichten dominierten die politischen Zentren des Landes, und die Bauernschaft stellte die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung. Aufgrund dieser sozialen Situation waren es nicht die Arbeiterklasse, sondern „revolutionäre Demokraten“ aus der Intelligenz oder dem Militär wie Kwame Nkrumah, Abdel Nasser und Fidel Castro, die in der Regel die Vorherrschaft in den nationalen demokratischen Parteien erlangten, die aus der Befreiungsbewegung hervorgingen, und diese Staaten auf den NKEW führten. Während einige revolutionäre Demokraten dann den wissenschaftlichen Sozialismus übernahmen (z. B. Nkrumah und Castro), blieben andere dem Kommunismus gegenüber distanziert und teilweise sogar ablehnend eingestellt (z. B. Nasser).

Die grundlegende Voraussetzung für eine sozialistische Ausrichtung war a) dass die Bourgeoisie nicht das Machtgleichgewicht zwischen den einheimischen Klassen dominierte und b) dass sich der revolutionäre Flügel der nationalen Befreiungsbewegung gegen den konservativen und reformistischen Flügel durchsetzte und mit der Bildung von Avantgardeparteien begann.38 Während interne Widersprüche in der Kolonialzeit typischerweise durch den gemeinsamen Widerstand gegen die imperialistische Herrschaft verdeckt waren, wurden sich die verschiedenen Klassen, die sich in der Befreiungsbewegung zusammengeschlossen hatten, mit Beginn der Entwicklung des Landes zunehmend ihrer spezifischen sozialen Interessen bewusst. Dieser rasche Differenzierungsprozess – den wir konkret am Beispiel Mali und Kongo untersucht haben – führte in den Regierungen der sozialistisch orientierten Staaten im Allgemeinen zur Bildung von drei politischen Fraktionen:

Die Rechten, die eine weitere Vertiefung der Revolution verhindern oder sogar bestimmte politische Maßnahmen rückgängig machen wollte. Ihre soziale Basis lag in der Regel in der bürokratischen und kommerziellen Bourgeoisie.
Die Linken bestanden aus revolutionären Demokraten, die nach und nach den wissenschaftlichen Sozialismus als ihre politische Philosophie übernahmen. Sie wurden oft von Gewerkschaften und Massenbewegungen wie Jugend- und Frauenorganisationen unterstützt.
Die Zentristen, die zwischen dem rechten und dem linken Flügel schwankten und beide als unnötige Extreme betrachteten.

Ähnlich wie während der antifeudalen Kämpfe im späten 18. und frühen 19. Jahrhundert in Europa spiegelte die revolutionäre Demokratie in den befreiten Staaten eine bestimmte radikale Tendenz der kleinbürgerlichen städtischen Schichten wider. Als politische Kraft neigten revolutionäre Demokraten zunächst dazu, zwischen bürgerlichen und proletarischen Klassenlinien zu schwanken. Im Kontext der nationalen Befreiung fand dies oft seinen Ausdruck in dem, was sowjetische Wissenschaftler als „nichtproletarische Vorstellungen vom Sozialismus” bezeichneten. Theorien des „afrikanischen Sozialismus” oder „arabischen Sozialismus” spielten oft die innerstaatlichen Klassenantagonismen herunter und behandelten den Staat als neutrales Instrument, das zum Wohle aller Klassen in den neu befreiten Staaten eingesetzt werden konnte. Im Laufe der Zeit (und insbesondere durch die Erfahrungen mit verschärften politischen Kämpfen innerhalb der neu befreiten Staaten) wandten sich viele linke revolutionäre Demokraten von solchen national spezifischen Konzepten des Sozialismus ab und nahmen eine Klassenanalyse in ihre politischen Programme auf.

Wie Kwame Nkrumah aus Ghana in einem seiner letzten Werke, „Class Struggle in Africa” (Klassenkampf in Afrika), schrieb:

„Der Begriff ‚afrikanischer Sozialismus‘ ist […] bedeutungslos und irrelevant. Er impliziert die Existenz einer für Afrika spezifischen Form des Sozialismus, die sich aus den kommunalen und egalitären Aspekten der traditionellen afrikanischen Gesellschaft ableitet. Der Mythos des afrikanischen Sozialismus wird benutzt, um den Klassenkampf zu leugnen und echtes sozialistisches Engagement zu verschleiern. […] Zwar gibt es kein festes Dogma für die sozialistische Revolution, und die konkreten Umstände einer bestimmten historischen Periode bestimmen ihre genaue Ausgestaltung, doch kann es keine Kompromisse hinsichtlich der sozialistischen Ziele geben. Die Prinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus sind universell und unveränderlich und beinhalten die echte Vergesellschaftung der Produktions- und Verteilungsprozesse.“39

In ähnlicher Weise argumentierte der kongolesische Staatschef Marien Ngouabi 1975 auf einer Konferenz in Dakar, Senegal, wie folgt:

„Es gibt nur einen Sozialismus, den wissenschaftlichen Sozialismus, die von Marx und Engels entwickelte Wissenschaft. Als Wissenschaft findet er überall Anwendung, in seinen allgemeinen Gesetzen, aber in bestimmten Bereichen, die von Zeit und Ort abhängen, gelten bestimmte, weniger allgemeine Gesetze nicht und werden infolgedessen modifiziert. […] Unter diesen Umständen könnten wir von afrikanischen Wegen zum Sozialismus sprechen, nicht von einem afrikanischen Sozialismus.“40

C. Die revolutionäre Staatsmacht und die Entwicklung von Avantgardeparteien

Die Frage der Staatsmacht war die Frage des nichtkapitalistischen Entwicklungsweges. Wie auf dem Moskauer Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien 1960 formuliert, befanden sich die befreiten Staaten, die die NKEW verfolgten, im Prozess der Schaffung einer neuen Art von Staatsmacht, des „national-demokratischen Staates“. Dieser wurde als Übergangsform der Staatsmacht konzipiert, in der antiimperialistische Einheitsfronten von einer Kerngruppe revolutionärer Demokraten angeführt wurden. Aufbauend auf der leninistischen Theorie auf dem 7. Kongress der Komintern 1935 hatte der chinesische Kommunist Wang Ming den Klassencharakter dieses revolutionären Staates in ehemaligen Kolonien konzeptualisiert: Es würde sich „im Wesentlichen um eine antiimperialistische Regierung handeln, aber noch nicht um eine revolutionär-demokratische Diktatur des Proletariats und der Bauernschaft. Neben Vertretern des Proletariats würden auch Vertreter anderer Klassen, die am Kampf für die nationale Befreiung beteiligt sind, in diese Regierung eintreten.“ Wichtig ist, dass dieser nationaldemokratische Staat als Übergangsphänomen verstanden wurde, das sich über eine Reihe von Zwischenstufen zu einer Volksdemokratie entwickeln konnte, wie sie den Sozialismus in Osteuropa und Asien aufgebaut hatte.

„Der Staat der nationalen Demokratie als Instrument, aber gleichzeitig als Reflexion der komplizierten und widerspruchsvollen gesellschaftlichen Gesamtverhältnisse beinhaltet so objektiv ein Maß an Unfertigkeit, Bewegung und Dynamik, niedrige und höhere Entwicklungsstufen. In seinem Charakter, seiner Tätigkeit und den Formen und Methoden der Machtausübung widerspiegelt sich konzentriert der Grad der Klassenauseinandersetzung, der Anteil der einzelnen Klassen an der Macht. Mit der Formell vom Staat der nationalen Demokratie als Übergangstyp soll gerade diese widersprüchliche Bewegung auf der Grundlage des Klassenkampfes erfasst werden.“41

Die Machtübernahme durch revolutionäre Demokraten stellte somit eine erste qualitative Veränderung der Machtverhältnisse dar; sie war der gesellschaftspolitische Ausgangspunkt für den NKEW. In dieser Hinsicht war die erste Phase des NKEW jedoch eine „Revolution von oben“, die von jungen Offizieren oder Intellektuellen mit passiver Unterstützung der Bevölkerung für das Volk initiiert wurde.42 Angesichts der verschärften innenpolitischen Kämpfe und des zunehmenden Drucks aus dem Westen reichte die passive Unterstützung der Bevölkerung für das Vorantreiben des NKEW nicht aus. Die Überreste der alten Kolonialbürokratie mussten durch neue revolutionäre Kader ersetzt werden. Die soziale Basis des revolutionär-demokratischen Staates musste erweitert werden; die arbeitenden Massen mussten aktiv in die Verwaltung und Verteidigung des NKEW einbezogen werden. Dies erforderte die Bildung und politische Aktivierung der weitgehend analphabetischen Massen. Wie Abdel Nasser es 1964 beschrieb, war es notwendig, von der „Phase der ‚Revolution für das Volk‘ zur Phase der ‚Revolution durch das Volk‘“ überzugehen.44

Dieser Widerspruch zwischen der anfänglichen „Revolution von oben“ und der Notwendigkeit, die Staatsmacht in den arbeitenden Massen zu verankern, verärgerte viele revolutionäre Demokraten und wurde als eine der Hauptursachen für die Stagnation oder sogar Umkehrung der NCD identifiziert.44 Ab Mitte der 1960er Jahre wuchs insbesondere in Afrika unter den linken revolutionären Demokraten die Erkenntnis, dass die locker organisierten nationaldemokratischen Parteien nicht mehr in der Lage waren, den revolutionären Prozess voranzutreiben. Eine entschlossene und geeinte Avantgardepartei, die eng mit den Lohnarbeitern und Bauern verbunden war, wurde benötigt, um den NKEW fortzusetzen und die Errungenschaften vor Angriffen von außen und der bürokratischen Bourgeoisie im eigenen Land zu verteidigen. Initiativen zur Gründung von Avantgardeparteien waren auf dem gesamten Trikontinent zu beobachten.45 In Staaten wie Guinea, Mali und Tansania gab es Versuche, Massenparteien in Avantgardeparteien umzuwandeln. In anderen Staaten wie Kongo-Brazzaville, Benin, Syrien und Algerien spielte das Militär eine Schlüsselrolle bei der Förderung der Bildung neuer Avantgardeparteien und war dabei mehr oder weniger erfolgreich. Marxisten – darunter viele aus der „Dritten Welt“ wie Walter Rodney – identifizierten die Bildung einer Avantgardepartei der werktätigen Bevölkerung als „objektive Notwendigkeit“ für den erfolgreichen Übergang zum Sozialismus, obwohl die genauen Prozesse in jedem Land unterschiedlich sein würden.46

Während also die erste Phase des NKEW mit Hilfe der Massenpartei von oben initiiert werden konnte, erforderte die zweite Phase, dass die revolutionären Demokraten „die innere Kraft für die eigene Transformation“ aufbringen mussten. Dies war das Paradoxon des NKEW: Die Avantgardepartei wurde erst gebildet, nachdem der revolutionäre Prozess bereits begonnen hatte.

„Insgesamt ist das Problem der Formierung der Vorhut-Partei das Problem der ideologischen und politischen Konsolidierung der Anhänger des nichtkapitalistischen Entwicklungsweges, und die Frage der Schaffung solcher Parteien ist ein Teil des allgemeinen politischen Kampfes um diesen oder jenen Weg der Entwicklung. Eben deshalb sind ohne die Durchsetzung der führenden Rolle der Vorhut-Partei die Vollendung der nichtkapitalistischen Entwicklung und der Übergang zur sozialistischen Etappe der Revolution unmöglich.“47

D. Kategorisierung der befreiten Staaten mit sozialistischer Ausrichtung

Aufgrund des Übergangscharakters und der hohen Volatilität des NKEW war es schwierig, die sozialistisch orientierten Staaten zu kategorisieren. Das Niveau der Produktivkräfte variierte stark, und trotz umfangreicher Bemühungen war es keinem dieser Staaten bis Ende der 1980er Jahre gelungen, sich aus der imperialistischen Abhängigkeit zu befreien.48 In einigen Fällen hatte sich die Abhängigkeit dieser Staaten in den 1970er und 1980er Jahren sogar noch verstärkt, da der Westen neben seinen politischen und militärischen Strangulierungstechniken zunehmend wirtschaftliche Mechanismen (z. B. „Wandel durch Handel“ und Schuldenfallen) entwickelte.

Wissenschaftler aus dem sozialistischen Lager begannen, diese Staaten anhand der Entwicklung ihres Überbaus zu unterscheiden. In einem Vortrag auf der Konferenz „Theoretische Entwicklungsprobleme der jungen Nationalstaaten auf dem Weg zum Sozialismus“ im Jahr 1984 skizzierte der sowjetische Professor für Staat und Recht V. E. Cirkin eine Kategorisierung, die in den sozialistischen Staaten sowohl umstritten als auch einflussreich war. Er identifizierte die allgemeinsten, grundlegenden Merkmale der revolutionär-demokratischen Macht in den befreiten Staaten wie folgt:49

Es entsteht als Ergebnis des politischen Sieges einer demokratischen Revolution des Volkes.
Es verkörpert die Macht mehrerer Klassen: Es repräsentiert nicht die politische Herrschaft einer einzigen Gesellschaftsklasse oder eines Bündnisses verwandter oder befreundeter Klassen, sondern vielmehr einen Block unterschiedlicher oder sogar gegensätzlicher sozialer Kräfte (der arbeitenden Bevölkerung und eines Teils der nicht arbeitenden Bevölkerung), der im Kampf für allgemeine demokratische Ziele entstanden ist und „das Volk” in einem bestimmten historischen Moment eines Landes repräsentiert.
Es enthält die Keime der sozialistischen Revolution.
Mit der Vertiefung der Revolution nehmen die Interessenkonflikte zwischen den arbeitenden Klassen und den nicht arbeitenden Mitgliedern des demokratischen Blocks zu.

Vor diesem Hintergrund kommt Cirkin zu dem Schluss, dass es keine klare qualitative Grenze zwischen revolutionär-demokratischer und sozialistischer Macht gibt. Erst wenn der revolutionär-demokratische Staat sein gesamtes progressives Potenzial ausgeschöpft hat, kann der Übergang zu einem sozialistischen Staat erfolgen. Dies ist ein langwieriger und widersprüchlicher Prozess; in der Mongolei dauerte er zwei Jahrzehnte (1921–1940), aber dort waren die Bedingungen auch wesentlich günstiger.

Die sowjetische Literatur unterschied zwei Haupttypen revolutionär-demokratischer Staaten: den national-demokratischen und den volksdemokratischen, die beide in Afrika und Asien zu finden waren.

Zwei Formen revolutionär-demokratischer Staatsmacht auf dem Weg zum sozialistischen Staat

Die national-demokratische Staatsmacht

Die erste Stufe des nichtkapitalistischen Entwicklungsweges (obwohl einige befreite Staaten auf dieser Stufe stagnieren).
Nach zwei Jahrzehnten Erfahrung seit der Entwicklung dieses Konzepts im Jahr 1960 lässt sich Folgendes sagen:
- Dieser Staat entsteht durch eine nationaldemokratische Revolution.
- Die Hegemonie wird von nichtproletarischen Schichten der werktätigen Bevölkerung ausgeübt. Die kleinbürgerlichen Klassen dominieren den Block der demokratischen Kräfte. Die ausbeutenden Klassen gehören weiterhin zum Block.
- Die nationaldemokratische Partei ist in ihrer Machtausübung noch relativ schwach: Nicht die Partei spielt die Hauptrolle im politischen System, sondern der Staatsapparat.
- Die sozioökonomischen Reformen sind insgesamt nationaler Natur: Sozialistische Elemente sind darin nur schwach vertreten.
- Die Außenpolitik ist weiterhin durch Schwankungen zwischen den kapitalistischen und sozialistischen Lagern gekennzeichnet.

Beispiele: Ghana (bis 1966), Mali (bis 1968), Ägypten (bis Anfang der 1970er Jahre), Somalia (bis Ende der 1970er Jahre), Jamaika (bis 1980), VDRJ (1969–1972), Kongo-Brazzaville (1963–1969). Bis heute (1988, zum Zeitpunkt der Veröffentlichung): Algerien, Afghanistan, Burma, Seychellen, Tansania, Nicaragua usw.

Der Staat der Volksdemokratie

Eine ausgereifte, entwickelte Form des revolutionär-demokratischen Staates: „Er steht an der Schwelle zum sozialistischen Staat und ist dessen unmittelbarer Vorläufer, auch wenn dieser Prozess historisch gesehen langwierig ist.“
Die allgemeinen Merkmale sind:
- Er entsteht aus einer populären demokratischen Revolution, wenn die Hegemonie bei nicht-proletarischen Kräften (oft militärischen oder intellektuellen Ursprungs) liegt, die den wissenschaftlichen Sozialismus übernommen haben: „Da dies die Ideologie der Arbeiterklasse ist, kann die führende Rolle dieser Kräfte wohl als eine spezifische, indirekte Form der Hegemonie der Arbeiterklasse verstanden werden, oder zumindest als ein Ansatz, ein Element dieser Hegemonie, ein Schritt in diese Richtung.“
- Somit ist dieser Staat nicht vollständig mit den Volksdemokratien Osteuropas und Asiens gleichzusetzen: Die Arbeiterklasse übte keine direkte Hegemonie in der volksdemokratischen Revolution aus; die Rolle der werktätigen Massen bei der Gestaltung der staatlichen Politik ist noch unterentwickelt.
- Im demokratischen Block dominiert die Arbeiterklasse, die kleinbürgerlichen Schichten haben einen gewissen Einfluss, und die ausbeutenden Klassen haben praktisch keine Machtposition.
- Eine Vorhutpartei der Werktätigen fungiert als Regierungspartei. Sie befindet sich im Prozess der Entwicklung zu einer Avantgarde des Proletariats, zu einer kommunistischen Partei. Diese Avantgarde spielt die führende Rolle in Staat und Gesellschaft: Das bürgerliche Verfassungsrecht wird abgelehnt.
- In der Struktur des Staatsapparats existieren die alten Formen und Institutionen zwar weiterhin, sind jedoch mit neuen Inhalten gefüllt; es überwiegen jedoch neue Institutionen, weshalb sich die gesamte Staatsstruktur nach einem neuen Schema von Verbindungen und Beziehungen entwickelt.
- Sozialistische Elemente gewinnen bei sozioökonomischen Transformationen zunehmend an Bedeutung.

Beispiele: Angola, Benin, Kongo, Mosambik, Demokratische Republik Jemen, Äthiopien.

Der Prozess vom national-demokratischen zum volksdemokratischen zum sozialistischen Staat ist realisierbar, wenn interne oder externe Reaktionen erfolgreich unterdrückt werden können. Ende der 1980er Jahre befanden sich diese Volksdemokratien noch in einem frühen Stadium ihrer Entstehung. Eine der wichtigsten politischen Veränderungen, die Gorbatschows Doktrin des „Neuen Denkens” mit sich brachte, war die Reduzierung der Unterstützung für sozialistisch orientierte Staaten und die Konzentration auf die Beziehungen zu größeren kapitalistischen Staaten im „globalen Süden” wie Brasilien oder Argentinien. Die Auflösung der Sowjetunion und des sozialistischen Weltsystems beendete die Aussicht auf einen nichtkapitalistischen Entwicklungsweg. Wie im Konzept des „revolutionären Weltprozesses” vorausgesetzt, brachen mit dem Fall einer Säule auch die anderen zusammen.

V. Überlegungen

Wenn man heute auf diese Schlussfolgerungen zurückblickt, sind vier Aspekte hervorzuheben:

Zunächst zur Methodik:

Im Mittelpunkt der dialektisch-materialistischen Methode dieser Wissenschaftler stand die Frage des Klassenkampfs, sowohl auf internationaler als auch auf nationaler Ebene. Um die Entwicklungen in der „Dritten Welt“ zu verstehen, war es notwendig, den Charakter der Epoche zu bestimmen und zu erfassen, wie sich der Hauptwiderspruch – der zwischen Kapital und Arbeit – auf jeder Ebene weltweit konkret ausdrückte. Für die neu befreiten Staaten bedeutete dies, ihre spezifische Position in der kapitalistischen internationalen Arbeitsteilung zu verstehen, das Kräfteverhältnis der Klassen innerhalb jedes Landes zu untersuchen, die Produktionsverhältnisse zu analysieren, auf denen sich die Gesellschaft entwickelte, und zu erkennen, wie Schwankungen in der Politik den internationalen und nationalen Klassenkampf widerspiegelten.

Bei der Untersuchung dieses Zusammenspiels politischer, sozialer und wirtschaftlicher Faktoren entwickelten Wissenschaftler Kategorien, um die zugrunde liegenden Tendenzen in verschiedenen Staaten zu erfassen. Kapitalistisch oder sozialistisch orientierte Entwicklung; national-bürgerliche oder feudal-bürgerliche Staatsmacht; der national-demokratische oder volksdemokratische Staat – diese wurden durch die konkreten Bedingungen des Klassenkampfs in jedem Land bestimmt, die sich natürlich ständig veränderten und sowohl Rückschlägen als auch plötzlichen Fortschritten unterworfen waren.

Zweitens zur Frage der kapitalistischen Staaten im Globalen Süden:

Dies ist eine Frage, die heute unter progressiven Kräften kontrovers diskutiert wird. Kann ein bürgerlicher Staat, der kapitalistische Produktionsverhältnisse fördert, auf der Weltbühne eine progressive Rolle spielen? Sowjetische und DDR-Wissenschaftler kamen zu dem Schluss, dass dies möglich sei. Die Vorbehalte und Widersprüche wurden stets betont, aber sie erkannten in der Politik der Entwicklungsstaaten häufig eine objektiv antiimperialistische Wirkung, insbesondere bei Staaten mit einem national-bürgerlichen Charakter. So schränkte beispielsweise Indien objektiv gesehen den Handlungsspielraum des Imperialismus ein, als Politiker wie Nehru oder Indira Gandhi Initiativen wie die Bewegung der Blockfreien Staaten vorantrieben oder sich weigerten, die Bemühungen des Westens zu unterstützen, die mit der Sowjetunion verbündete Regierung in Afghanistan zu stürzen. Diese antiimperialistischen Tendenzen waren aber inkonsistent und unbeständig. Die Stärke der Konfrontation mit dem Imperialismus hing letztlich von diesem subjektiven Faktor, von der Ausrichtung der politischen Führung, ab.

Drittens zu den Aussichten für eine sozialistische Entwicklung in den sogenannten unterentwickelten Staaten des Globalen Südens:

In den sozialistisch orientierten Staaten des späten 20. Jahrhunderts gewann der (subjektive) politische Faktor trotz der erheblichen wirtschaftlichen Herausforderungen, denen diese Staaten gegenüberstanden, zunehmend an Bedeutung. Der Übergang einiger nationaldemokratischer Staaten zu Volksdemokratien veranschaulichte diese Dynamik. Hier näherten sich die von revolutionären Demokraten geführten Staaten zunehmend dem sozialistischen Weltsystem an und trugen dazu bei, dem Imperialismus nicht nur Hindernisse in den Weg zu legen, sondern ihn aktiv zu unterdrücken. Beispielsweise durch die Unterstützung des bewaffneten Befreiungskampfes in Zentralafrika und Westasien.50 Was diese Staaten am meisten behinderte, war ihre objektive sozioökonomische Situation: Aufgrund ihrer Isolation von den sozialistischen Ländern in Europa und Asien, ihrer kolonial deformierten Wirtschaft, der damals relativ unterentwickelten sozialistischen internationalen Arbeitsteilung und der schieren Stärke des imperialistischen Lagers erwies es sich als äußerst schwierig, aus der neokolonialen Abhängigkeit auszubrechen.

Schließlich zum Vergleich mit dem heutigen antiimperialistischen Kampf:

Heute, nach der Niederlage des sozialistischen Lagers 1990, ist der subjektive Faktor zweifellos schwächer (d. h. weniger sozialistisch orientiert) als im 20. Jahrhundert. Gleichzeitig hat die politische und wirtschaftliche Entwicklung bestimmter Staaten des „Globalen Südens“ – insbesondere der BRICS-Staaten – neue Tendenzen hervorgebracht, die objektiv gesehen Hindernisse für den von den USA angeführten Imperialismus schaffen. Dies zeigt sich beispielsweise in der Erosion der politischen und wirtschaftlichen Kontrolle Frankreichs über Westafrika oder in der Schaffung der New Development Bank als eine neue internationale Kreditinstitution jenseits des IWF-Diktats.

In diesem Sinne ist der antiimperialistische Kampf des letzten Jahrhunderts fast auf den Kopf gestellt worden: Während der Antiimperialismus früher von starken subjektiven Kräften angetrieben wurde, die durch ihre wirtschaftlichen Realitäten erheblich eingeschränkt waren, schränken heute die gestärkten Volkswirtschaften einiger Staaten des „Globalen Südens“ objektiv den Spielraum des Imperialismus ein, ohne von explizit antiimperialistischen und antikapitalistischen Regierungen angetrieben zu werden.51 Diese paradoxe Situation ist ein Symptom der tiefen Krise, in der sich die kommunistischen und Arbeiterbewegungen seit 1990 befinden. Nur wenn wir die eigene Krise überwinden, können die antiimperialistischen Aufstände, die heute weltweit stattfinden, zu einem Kampf für den Sozialismus weiterentwickelt werden.

Fußnoten

[1] Dieser Begriff wurde von Wissenschaftlern in der UdSSR und der DDR nur selten verwendet. Im weiteren Verlauf dieses Textes wird er als Kurzform für Afrika, Asien und Lateinamerika verwendet.

[2] Der Begriff „Dritte Welt“ suggeriert irreführenderweise, dass es einen Staatenblock gibt, der außerhalb des systemischen Konflikts zwischen Kapitalismus und Sozialismus agiert. Zwar nahmen die Staaten der drei Kontinente tatsächlich eine Sonderstellung innerhalb der internationalen kapitalistischen und sozialistischen Systeme ein, doch agierten sie nicht außerhalb dieser Systeme (und konnten dies auch gar nicht). Der Begriff „Globaler Süden“ ist geografisch problematisch und sagt nichts über den Klassencharakter der verschiedenen Staaten aus. „Entwicklungsländer“ ist aufgrund seiner Relativität begrenzt; es gibt keine Staaten, die sich nicht entwickeln.

[3] Lenin, Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus (1917).

[4] Erklärung der Beratung von Vertretern der kommunistischen und Arbeiterparteien, November 1960.

[5] Tjulpanow verwendete eine ähnliche Logik für jene befreiten Staaten, die eine sozialistisch orientierte Entwicklung verfolgten (was weiter unten untersucht wird): Ihre Bedingungen und ihr Ausgangspunkt unterschieden sich stark vom Übergang zum Sozialismus unter der Diktatur des Proletariats, sodass die in der politischen Ökonomie des Sozialismus formulierten Gesetze auch hier nicht angemessen angewendet werden konnten.

[6] Diese These wurde von Wissenschaftlern wie Immanuel Wallerstein in Frage gestellt. Er argumentierte, es gebe nur ein Weltsystem, und die sozialistischen Staaten hätten darin eine bestimmte Stellung. Sozialistische Wissenschaftler wie Tjulpanow verstanden zwar, dass die beiden Weltsysteme keine strikt getrennten Einheiten seien, argumentierten aber, dass die Gesetze, denen das kapitalistische und das sozialistische System unterlägen, grundsätzlich unterschiedlich seien.

[7] Die Vereinten Nationen verwendeten damals den Begriff „Entwicklungsländer“. Eine Reihe sozialistischer Wissenschaftler übernahmen ihn, warnten jedoch davor, dass er dazu neige, die Unterschiede zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten zu verwischen.

[8] S. Tjulpanow, Politische Ökonomie und ihre Anwendung in den Entwicklungsländern (Frankfurt/Main: Verlag Marxistische Blätter, 1972), S. 23–24.

[9] Autorenkollektiv, Staatsrecht junger Nationalstaaten (Berlin: Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, 1988), S. 34.

[10] Tyulpanov, S. 27.

[11] Tyulpanov, S. 30.

[12] Dieser Begriff wurde von sozialistischen Wissenschaftlern verwendet, um die Staaten, die nach dem Zusammenbruch des Kolonialsystems (nach 1945) ihre Unabhängigkeit erlangten, von den Kolonien zu unterscheiden, die bereits im vorangegangenen Jahrhundert ihre Unabhängigkeit erlangt hatten (z. B. ein Großteil Lateinamerikas), sowie von den Ländern, die während der Kolonialzeit zwar formal ihre Souveränität nicht verloren hatten, aber dennoch imperialistischer Abhängigkeit unterworfen waren (z. B. China und Iran).

[13] Autorenkollektiv, Staatsrecht junger Nationalstaaten (1988), S. 61.

[14] Autorenkollektiv, Staatsrecht junger Nationalstaaten (1988), S. 64.

[15] Hervorhebung hinzugefügt. Tjulpanow, S. 66.

[16] Autorenkollektiv, Staatsrecht junger Nationalstaaten (1988), S. 67.

[17] Autorenkollektiv, Staatsrecht junger Nationalstaaten (1988), S. 66.

[18] (Unterstrichene) Hervorhebung hinzugefügt. Tjulpanow, S. 30.

[19] Autorenkollektiv, Staatsrecht junger Nationalstaaten (1988), S. 71.

[20] Autorenkollektiv, Staatsrecht junger Nationalstaaten (1988), S. 71.

[21] Autorenkollektiv, Staatsrecht junger Nationalstaaten (1988), S. 71.

[22] Autorenkollektiv, Staatsrecht junger Nationalstaaten (1988), S. 72.

[23] Autorenkollektiv, Staatsrecht junger Nationalstaaten (1988), S. 69.

[24] A. Ulkanowski, Der Sozialismus und die befreiten Länder (Berlin: VEB Deutscher Verlag der Wissenschaften, 1973), S. 291.

[25] Zitiert in Autorenkollektiv, Staatsrecht junger Nationalstaaten (1988), S. 69.

[26] K. Brutenz, Die befreiten Länder in der Welt von heute (Berlin: Dietz Verlag, 1981), S. 48.

[27] Es ist erwähnenswert, dass Brutenz (seit 1975 stellvertretender Leiter der Internationalen Abteilung der KPdSU) ein enger Verbündeter von Alexander Jakowlew (dem „Paten der Glasnost“) war und später zu einem wichtigen Theoretiker von Gorbatschows „Neuen Denken“ in der internationalen Politik wurde, das unter anderem darauf abzielte, die sowjetische Unterstützung für die sozialistisch orientierten Staaten auf dem Trikont deutlich zu reduzieren. Diese Ansicht wurde von den meisten DDR-Wissenschaftlern und SED-Politikern damals nicht geteilt. Generell muss die Auswirkung des „Neuen Denkens“ auf die internationalen Analysen und die Politik der sozialistischen Staaten jedoch genauer untersucht werden.

[28] Tjulpanow, S. 33.

[29] Autorenkollektiv, Staatsrecht junger Nationalstaaten (1988), S. 71.

[30] Autorenkollektiv, Staatsrecht junger Nationalstaaten (1988), S. 75.

[31] Autorenkollektiv, Staatsrecht junger Nationalstaaten (1988), S. 71.

[32] P. Khalatbari, Ökonomische Unterentwicklung: Mechanismus – Probleme – Ausweg (Frankfurt am Main: Verlag Marxistische Blätter, 1972), S. 107.

[33] Ursprünglich wurde zur Beschreibung des Prozesses in diesen Staaten nur der Begriff „nichtkapitalistische Entwicklung“ verwendet, doch sozialistische Wissenschaftler waren damit nie zufrieden, da er lediglich eine Negierung des Kapitalismus bezeichnete. Daher wurde in den 1970er Jahren der Begriff „Staaten mit sozialistischer Orientierung“ eingeführt.

[34] Autorenkollektiv: Sozialistische Orientierung national befreiter Staaten (Berlin: Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, 1985) S. 7.

[35] Erklärung der Beratung von Vertretern der kommunistischen und Arbeiterparteien, November 1960.

[36] Tyulpanov, S. 36.

[37] E. Dummer and E. Langer, Internationale Arbeiterbewegung und revolutionärer Kampf (Berlin: Dietz Verlag, 1973), S. 357.

[38] Autorenkollektiv: Sozialistische Orientierung national befreiter Staaten (Berlin: Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, 1985) S. 30.

[39] K. Nkrumah, Class Struggle in Africa (London: Panaf Books, 1970), S. 26.

[40] M. Ngouabi, Vers la construction d’une société socialiste en Afrique (Paris: Présence Africaine, 1975), S. 32–34. [Übersetzt vom Autor]

[41] Helmut Mardek, “Der Platz der Arbeiterklasse in den staatstheoretischen Vorstellungen der revolutionären Demokratie“ in Nichtkapitalistischer Entwicklungsweg Aktuelle Probleme in Theorie und Praxis (Protokoll einer Konferenz) (Berlin: Akademie-Verlag, 1973), S. 184.

[42] C. Mährdel und N.A. Simonija, Besonderheiten der Herausbildung von Parteien und ihrer Wechselbeziehungen zum Staatsapparat in Ländern nichtkapitalistischer Entwicklung, in Partei und Staat in den Ländern mit sozialistischer Orientierung (Berlin: Akademie Verlag, 1974) S. 11.

[43] Zitiert in C. Mährdel und N.A. Simonija (1974), S. 11.

[44] Viele Kommunisten (auch in den ehemaligen Kolonien) erkannten es als Schwäche, die soziale Basis des revolutionär-demokratischen Staates in den Ländern, in denen der NKEW unterdrückt oder abgebrochen worden war, nicht ausgebaut zu haben; z. B. in Ägypten, Ghana, Mali, Sudan, Somalia usw.

[45] Besonders fortgeschrittene Formen von Avantgardeparteien gab es in der VR Kongo, der Demokratischen Volksrepublik Jemen, der VR Angola und der VR Mosambik, aber auch in vielen anderen Staaten, darunter Benin, Algerien, Ägypten, Madagaskar, Tansania, Guinea und zeitweise Burma, waren Gründungsprozesse im Gange.

[46] „Wie die Umwandlung der nationaldemokratischen Parteien in Parteien des wissenschaftlichen Sozialismus vonstatten gehen wird, wie und wann marxistisch-leninistische Parteien dort entstehen werden, wo es sie noch nicht gibt – darüber zu sprechen, wäre verfrüht. Unbestreitbar ist lediglich, dass die allmähliche Abkehr vom Kapitalismus im Prozess des antiimperialistischen und antifeudalen Kampfes im nationaldemokratischen Stadium der Revolution unter der Führung der revolutionären Demokratie eingeleitet werden kann, aber der erfolgreiche Abschluss dieses Prozesses und der Übergang zum sozialistischen Aufbau und später die Gewährleistung des vollständigen Sieges des Sozialismus sind ohne die Partei des wissenschaftlichen Sozialismus, ohne die Führung der Arbeiterklasse unmöglich. Uljanovsky in Probleme des Friedens und des Sozialismus, 1970, Ausg. 06.

[47] C. Mährdel and N.A. Simonija (1974), S. 60.

[48] Autorenkollektiv, Staatsrecht junger Nationalstaaten (1988), S. 35.

[49] V. E. Cirkin, Die Entwicklung der Staatsmacht in den Ländern sozialistischer Orientierung, in Asien, Afrika Lateinamerika, 1984, iss. 12 (Berlin: Akademie Verlag, 1984), S. 225 – 233.

[50] Die Volksrepublik Kongo unter Führung der Kongolesischen Arbeiterpartei arbeitete eng mit den Kubanern zusammen, um die Volksrepublik Angola zu unterstützen und die Stellvertreter der USA in diesem Land zu bekämpfen. Die Demokratische Volksrepublik Jemen half bei der Bewaffnung des palästinensischen Widerstands und unterstützte die marxistisch geführte Dhofar-Rebellion in Oman.

[51] China ist unter den BRICS-Staaten ein Sonderfall, aber unabhängig davon, wie man seine heutige Volkswirtschaft charakterisiert, führt China derzeit keinen internationalen Kampf zur Umwälzung des globalen Kapitalismus an, wie es die UdSSR getan hat.

Literaturverzeichnis

Autorenkollektiv, Partei und Staat in den Ländern mit sozialistischer Orientierung (Berlin: Akademie Verlag, 1974).

Autorenkollektiv, Sozialistische Orientierung national befreiter Staaten (Berlin: Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, 1985).

Autorenkollektiv, Staatsrecht junger Nationalstaaten (Berlin: Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, 1988).

K. Brutenz, Die befreiten Länder in der Welt von heute (Berlin: Dietz Verlag, 1981).

E. Dummer and E. Langer, Internationale Arbeiterbewegung und revolutionärer Kampf (Berlin: Dietz Verlag, 1973).

P. Khalatbari, Ökonomische Unterentwicklung: Mechanismus – Probleme – Ausweg (Frankfurt am Main: Verlag Marxistische Blätter, 1972).

Helmut Mardek, “Der Platz der Arbeiterklasse in den staatstheoretischen Vorstellungen der revolutionären Demokratie“ in Nichtkapitalistischer Entwicklungsweg Aktuelle Probleme in Theorie und Praxis (Protokoll einer Konferenz) (Berlin: Akademie-Verlag, 1973).

Moscow Declaration (1960).

S. Tjulpanow, Politische Ökonomie und ihre Anwendung in den Entwicklungsländern (Frankfurt/Main: Verlag Marxistische Blätter, 1972).

R. A. Ulkanowski, Der Sozialismus und die befreiten Länder (Berlin: VEB Deutscher Verlag der Wissenschaften, 1973), S. 291.